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Von Andrew Korybko<\/em><\/p>\n Das B\u00fcro des s\u00fcdafrikanischen Pr\u00e4sidenten Cyril Ramaphosa gab bekannt<\/a>, dass “im gegenseitigen Einvernehmen der Pr\u00e4sident der Russischen F\u00f6deration Wladimir Putin nicht am BRICS-Gipfel in Johannesburg teilnehmen und stattdessen durch Au\u00dfenminister Sergei Lawrow vertreten wird.”<\/p>\n In der vergangenen Woche hat auch S\u00fcdafrikas stellvertretender Pr\u00e4sident bereits viel \u00fcber dieses Dilemma gesprochen<\/a>, in dem sich sein Land gegen\u00fcber dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) befindet, was im Nachhinein betrachtet den Zweck hatte, die \u00d6ffentlichkeit dazu zu bringen, mit S\u00fcdafrika zu sympathisieren, nachdem das Land unter immensen westlichen Druck geraten war.<\/p>\n Als Unterzeichner des R\u00f6mischen Statuts, das dem IStGH zugrunde liegt, w\u00e4re Pretoria verpflichtet, dem Haftbefehl des Gerichts gegen den Pr\u00e4sidenten Putin Folge zu leisten. Obwohl der ehemalige sudanesische Pr\u00e4sident Umar al-Baschir, gegen den ebenfalls ein Haftbefehl des IStGH vorlag, vor einigen Jahren bei seinem Besuch in S\u00fcdafrika nicht festgenommen und ausgeliefert wurde. Aber dessen internationales Renommee und seine politische Bedeutung sind in keiner Weise mit denen des russischen Staatschefs vergleichbar, weshalb der Westen es damals f\u00fcr nicht vorrangig betrachtete, S\u00fcdafrika wegen dieser Unterlassung einer Verhaftung zu bestrafen. Jetzt aber \u2013 im Falle von Putin \u2013 hatte der Westen allen Grund, S\u00fcdafrika erneut an seine unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Abh\u00e4ngigkeit vom Westen zu erinnern, um dort zu vermeiden, dass man durch dieses Gipfeltreffen im n\u00e4chsten Monat gedem\u00fctigt wird.<\/p>\n Bloomberg berichtete<\/a> \u00fcber die Sch\u00e4tzung eines \u00d6konomen von Anfang Juni, dass “S\u00fcdafrika bis zu 32,4 Milliarden US-Dollar an Exporteinnahmen verlieren w\u00fcrde, fast ein Zehntel seines Bruttoinlandsprodukts, falls einige seiner wichtigsten westlichen Handelspartner Vergeltungsma\u00dfnahmen gegen das Land ergreifen w\u00fcrden, wenn es nicht bereit w\u00e4re, sich im Ukraine-Konflikt gegen Russland zu stellen.” Obwohl kein westliches Land die Absicht ge\u00e4u\u00dfert hat, Sanktionen gegen S\u00fcdafrika zu verh\u00e4ngen, falls man dort den Pr\u00e4sidenten Putin bei seinem Besuch nicht festnehmen sollte, so bleibt die Bedrohung durch wirtschaftliche Sanktionen gegen Pretoria zumindest nach bestem Wissen der \u00d6ffentlichkeit theoretisch weiterhin bestehen.<\/p>\n Dementsprechend beschloss die Staatsf\u00fchrung dieses BRICS-Mitgliedstaates auf Nummer sicher zu gehen, indem man den russischen Staatschef nicht zum Gipfeltreffen eingeladen hat, anstatt das Worst-Case-Szenario zu riskieren \u2013 auch wenn immer noch die M\u00f6glichkeit best\u00fcnde, dass der Westen dieses Szenario nicht durchzieht \u2013 aus Angst, dass China irgendwann in die Bresche springen k\u00f6nnte und der Einfluss des Westens dort schwindet. Dies alles zeigt, dass die Rhetorik \u00fcber Multipolarit\u00e4t, wie sie regelm\u00e4\u00dfig von einigen s\u00fcdafrikanischen Offiziellen wie etwa der Au\u00dfenministerin Naledi Pandor vorgebracht wird, oft nur dazu dient, einen Mangel an echter Souver\u00e4nit\u00e4t<\/a> zu verschleiern.<\/p>\n Denn so sehr die s\u00fcdafrikanische Regierung aufrichtig den russischen Pr\u00e4sidenten zu Gast haben und eine enge Zusammenarbeit mit Russland innerhalb der BRICS-Gruppe pflegen m\u00f6chte, so bleibt es eine politisch unbequeme Tatsache, dass Pretoria sich letztendlich daf\u00fcr entschieden hat, sich dem Druck des Westens zu unterwerfen. Aufgrund dieser Beobachtung in dem vorliegenden Pr\u00e4zedenzfall, der durch simple Angst vor Sanktionen erm\u00f6glicht wurde, hat S\u00fcdafrika bewiesen, dass BRICS nicht das ist, was viele bisher angenommen haben.<\/p>\n Schlie\u00dflich erwarteten viele Unterst\u00fctzer und Beobachter der Gruppe, dass ihre Mitglieder jedem Druck standhalten w\u00fcrden, den der Westen auf sie aus\u00fcbt, und zwar aufgrund von \u00c4u\u00dferungen von Influencern in alternativen Medien<\/a> mit der Annahme, \u00a0BRICS sei ein Zusammenschluss wirklich souver\u00e4ner L\u00e4nder, die dabei sind, die Welt zu ver\u00e4ndern. Daher wurde f\u00e4lschlicherweise auch angenommen, es sei jedem dieser Mitgliedstaaten ernst mit dem messianischen Ziel der Multipolarit\u00e4t, dass sie nichts sie daran hindern k\u00f6nne, das zu erreichen \u2013 nicht einmal das Damoklesschwert der H\u00f6chststrafe durch Wirtschaftssanktionen.<\/p>\n Diese falsche Wahrnehmung ist das Ergebnis eines Wunschdenkens<\/a>, das aufgekommen ist, nachdem im Februar 2022 der Stellvertreterkrieg<\/a>\u00a0zwischen der NATO und Russland<\/a> in der Ukraine ausgebrochen war. Es scheint, dass die falschen Vorstellungen \u00fcber die BRICS-Staaten unbewusst als Mittel genommen wurden, um der westlichen “Untergangs- und Finsternis”-Propaganda entgegenzuwirken, die behauptet, die R\u00fcckkehr zur Unipolarit\u00e4t sei eine vollendete Tatsache. Unabh\u00e4ngig von der Absicht war das Ergebnis, dass viele Beobachter von unrealistischen Erwartungen an die BRICS-Gruppe erf\u00fcllt waren.<\/p>\n Kein objektiver Beobachter h\u00e4tte jemals behauptet, dass Brasilien und S\u00fcdafrika dasselbe Ma\u00df an echter Souver\u00e4nit\u00e4t haben, wie der Kern der BRICS-Staaten Russland, Indien und China (RIC)<\/a>. Der Westen hat bisher gez\u00f6gert, Druck auf die beiden Erstgenannten auszu\u00fcben, da nichts, was die Staatengruppe bis zu diesem Zeitpunkt getan hatte, auch nur ann\u00e4hernd eine der roten Linien des Westens \u00fcberschritten hat. Doch als jetzt die reale M\u00f6glichkeit am Horizont auftauchte, dass S\u00fcdafrika den russischen Pr\u00e4sidenten trotz des Haftbefehls des IStGH unbehelligt als Staatsgast begr\u00fc\u00dfen k\u00f6nnte, beschloss der kollektive Westen, S\u00fcdafrika in dem Neuen Kalten Krieg<\/a> zu zeigen, wer das Sagen hat.<\/p>\n Die Wahrscheinlichkeit, dass man diesem Land empfindliche Sanktionen auferlegt h\u00e4tte, ist \u00e4u\u00dferst hoch, falls S\u00fcdafrika sich in dieser Angelegenheit dem Westen widersetzt h\u00e4tte, weil der Westen in diesem Fall vor aller Welt gedem\u00fctigt worden w\u00e4re. Damit w\u00e4re eine der sensibelsten roten Linien des Westens \u00fcberschritten worden, was man in Pretoria erkannt hat und was erkl\u00e4rt, weshalb man dort lieber den eigenen Ruf im gesamten globalen S\u00fcden opfert und der Einheit der BRICS-Staaten Schaden zuf\u00fcgt, als das schlimmste Szenario zu riskieren, in welchem massive Wirtschaftssanktionen des Westens die angeschlagene s\u00fcdafrikanische Wirtschaft lahmlegen k\u00f6nnten.<\/p>\n S\u00fcdafrika als IStGH-Mitglied enthielt sich in den Vereinten Nationen bisher konsequent allen<\/a>\u00a0antirussischen<\/a>\u00a0Resolutionen<\/a>. Und dennoch kapitulierte es am Ende vor der impliziten Forderung aus dem Westen, den Pr\u00e4sidenten Putin nicht zu empfangen \u2013 allein durch die Aussicht auf potenzielle Wirtschaftssanktionen. Dies deutet darauf hin, dass Brasilien beim dort im Jahr 2025 stattfindenden Gipfeltreffen der BRICS-Staaten<\/a> wohl dasselbe tun wird. Schlie\u00dflich stimmte Brasilien \u2013 im Gegensatz zu S\u00fcdafrika \u2013 bei den Vereinten Nationen sogar dreimal f\u00fcr antirussische Resolutionen, w\u00e4hrend der nun wiedergew\u00e4hlte Pr\u00e4sident Lula da Silva in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung mit dem US-Pr\u00e4sidenten sogar seinen eigenen BRICS-Partner verurteilte<\/a>.<\/p>\n Da S\u00fcdafrika angesichts des westlichen Drucks seine politische Unzuverl\u00e4ssigkeit gegen\u00fcber den BRICS-Staaten unter Beweis gestellt hat und es keinen Zweifel daran gibt, dass Brasilien in zwei Jahren ebenfalls kapitulieren wird, wenn es in genau dieselbe Lage ger\u00e4t, so zeigt sich damit, dass die Organisation im Moment gr\u00f6\u00dftenteils nur in Bezug auf RIC relevant ist. Im Gegensatz zu Brasilien haben weder China noch Indien jemals f\u00fcr eine antirussische Resolution in der UNO-Generalversammlung gestimmt, noch sind sie im Gegensatz zu S\u00fcdafrika und Brasilien Unterzeichner des R\u00f6mischen Statuts f\u00fcr den IStGH.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus haben Indien und China bereits ihre Widerstandsf\u00e4higkeit gegen\u00fcber dem Druck des Westens unter Beweis gestellt, indem sie sich geweigert haben, sich von Russland zu distanzieren, was im Fall Indiens umso wichtiger<\/a> ist, wenn man bedenkt, dass seine Beziehungen zu den USA viel besser sind als jene zu China. Auch die umfassende Verbesserung der strategischen Beziehungen von China und Indien zu Russland nimmt ungehindert ihren Lauf, obwohl deren Handelsvolumen mit dem Westen deutlich gr\u00f6\u00dfer ist. All dies beweist, dass deren Grad an tats\u00e4chlicher Souver\u00e4nit\u00e4t weitaus gr\u00f6\u00dfer ist als jener von Brasilien und S\u00fcdafrika.<\/p>\n Auch wenn die BRICS-Gruppe daher als eine finanziell fokussierte Form von RIC+ neu konzipiert werden kann, bedeutet diese Erkenntnis nicht, dass S\u00fcdafrika und Brasilien \u2013 und alle anderen Staaten, mit denen RIC+ in Zukunft zusammenarbeiten wird \u2013, keine Rolle bei der Beschleunigung etwa der finanziellen Prozesse auf dem Weg zur Multipolarit\u00e4t spielen werden. Wie bereits erl\u00e4utert, wird der kollektive Westen die einzelnen BRICS-Staaten wahrscheinlich nicht f\u00fcr alles, was sie tun, mit Wirtschaftssanktionen drohen, sondern nur dann, wenn jemand seinen roten Linien zu nahe kommt oder diese \u00fcberschritten werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Aus diesem Grund k\u00f6nnte der Westen zwar versuchen, Staaten von der Teilnahme im Rahmen von BRICS+ abzubringen, wird aber wahrscheinlich niemanden daf\u00fcr oder f\u00fcr die schrittweise Diversifizierung weg vom US-Dollar sanktionieren. Lediglich wichtige Fragen von materieller und\/oder symbolischer Bedeutung, wie beispielsweise die Missachtung der Verpflichtung infolge der Unterzeichnung des R\u00f6mischen Statuts, n\u00e4mlich hier den russischen Pr\u00e4sidenten zu verhaften, haben eine glaubw\u00fcrdige Chance, schwerwiegende negative wirtschaftliche Folgen nach sich zu ziehen.<\/p>\n Der Punkt ist jedenfalls, dass es sich bei BRICS nicht um eine Ansammlung wahrhaft souver\u00e4ner L\u00e4nder handelt, die das gemeinsame messianische Ziel haben, die Welt zu ver\u00e4ndern, wie viele Unterst\u00fctzer dieser Gruppe vor den Nachrichten vom Mittwoch f\u00e4lschlicherweise angenommen haben, sondern lediglich um eine Plattform zur moderaten Beschleunigung finanzieller Multipolarit\u00e4tsprozesse.<\/p>\n Solange die BRICS-Gruppe ihre Ziele langsam verfolgt, ohne den Westen herauszufordern oder zu dem\u00fctigen, ist keine Bestrafung zu erwarten, andernfalls wird den schw\u00e4chsten Mitgliedern der Gruppe gezeigt, wer der Boss ist, wie es gerade f\u00fcr S\u00fcdafrika der Fall war.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Medien: Victoria Nuland wird nach S\u00fcdafrika reisen, um Haltung gegen\u00fcber Russland zu beeinflussen<\/a><\/p>\n\n