![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/07\/64b157f4b480cc3045529316.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
In Berlin hat\u00a0am Freitag die traditionelle Sommerpressekonferenz mit dem Bundeskanzler stattgefunden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beantwortete knapp zwei Stunden lang die Fragen nationaler und internationaler Pressevertreter. Zu Beginn hielt Scholz einen 15-min\u00fctigen Vortrag zu den bisherigen Erfolgen seiner Regierungszeit. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg erkl\u00e4rte der Kanzler, dass Deutschland bis zum Jahr 2027 wohl allein f\u00fcr Waffenlieferungen an Kiew 17 Milliarden Euro aufwenden werde.<\/p>\n
Angesprochen auf die aktuellen Lieferungen von Streumunition durch die USA unterstrich Scholz die Bedeutung des internationalen Abkommens zur \u00c4chtung derartiger Kampfmittel. Man werde selbst keine beschaffen und auch nicht einsetzen. Die Entscheidung anderer Staaten werde er aber nicht kommentieren.<\/p>\n
<\/strong>Zusammenleben: Jeder nach seiner Fa\u00e7on<\/strong><\/p>\n Das Umfragehoch der AfD kommentierte Scholz mit dem Verweis auf andere europ\u00e4ische Staaten mit \u00e4hnlich starken rechtspopulistischen Parteien und einem vergleichbaren Wohlstandsniveau, etwa Holland, Finnland, Schweden, D\u00e4nemark, Norwegen, \u00d6sterreich. Hier wie dort schauten die B\u00fcrger unsicher in die Zukunft, so der Kanzler.<\/p>\n In Bezug auf Deutschland zeigte sich Scholz allerddings zuversichtlich, dass die AfD bei der n\u00e4chsten Bundestagswahl nicht besser abschneiden werde als bei der letzten. In Hinblick auf unterschiedliche Lebensvorstellungen, “wo man gerne lebt, wie man gerne lebt”, empfehle er “Gelassenheit”. Das Zusammenleben k\u00f6nne gut funktionieren, “wenn man nicht jeweils dem anderen mitteilt, dass es nach der eigenen Fa\u00e7on zu gehen h\u00e4tte, sondern dass sich jeder seine eigene w\u00e4hlen soll und darf”. Die Frage, an wen sich diese Empfehlung richtet, lie\u00df Scholz unbeantwortet.<\/p>\n Demographie und Wirtschaft: Mehr Zuwanderung<\/strong><\/p>\n Beim Thema Migration lobte der Kanzler den im Juni beschlossenen “Solidarit\u00e4tsmechanismus” der Europ\u00e4ischen Union. Um Deutschlands wirtschaftliche Probleme wie den Fachkr\u00e4ftemangel und den demographischen Wandel zu l\u00f6sen und deren Folgen f\u00fcr das Rentensystem und den Sozialstaat abzud\u00e4mpfen, brauche es Zuwanderung. Grenzschlie\u00dfungen schloss er aus.<\/p>\n Zu den Gewaltausbr\u00fcchen in Schwimmb\u00e4dern durch meist junge muslimische Migranten sagte Scholz, dass man handeln m\u00fcsse, zum Beispiel mithilfe der Polizei. Es m\u00fcsse deutlich gemacht werden, “dass man das als Staat nicht dulde”, in der Hoffnung, “dass das dann nicht dauerhaft so bleibt”.\u00a0Auch private Fragen richteten die Pressevertreter an den Kanzler. Auf die Frage, wann Scholz das letzte Mal im Schwimmbad gewesen sei, antwortrte er: “Vor \u00fcber 40 Jahren.”<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Die Deutschen sind unzufrieden, aber die Ampel lobt sich<\/a><\/p>\n\n