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Die Bundesregierung will wirtschaftliche Abh\u00e4ngigkeiten von China verringern \u2013 aber keinen grundlegenden Kurswechsel. “Die Bundesregierung strebt keine Entkoppelung von China an”, hei\u00dft es in der\u00a0am Donnerstag vorgelegten China-Strategie. An der wirtschaftlichen Verflechtung mit China solle festgehalten werden, “Abh\u00e4ngigkeiten in kritischen Bereichen wollen wir jedoch verringern, um von ihnen ausgehende Risiken zu mindern.”<\/p>\n
\nChina hat sich in den letzten Jahren so rasant ver\u00e4ndert, wie vielleicht kein anderes Land. Wer #China<\/a> zuh\u00f6rt, wei\u00df, mit welchem Selbstbewusstsein es die Entwicklung dieses Jahrhunderts pr\u00e4gen wird. Mit der #ChinaStrategie<\/a> geben wir uns f\u00fcr unsere Beziehungen den Kompass. 1\/5<\/p>\n
\u2014 Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (@ABaerbock) July 13, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Je weiter sich China von den “Normen und Regeln” der “regelbasierten” internationalen Ordnung entferne, desto mehr k\u00f6nnten sich kritische Abh\u00e4ngigkeiten auch einzelner Branchen oder Unternehmen vom chinesischen Markt als Problem erweisen, hei\u00dft es dar\u00fcber hinaus in der China-Strategie der Bundesregierung.<\/p>\n
Die Bundesregierung werde weiterhin f\u00fcr chinabezogene Risiken “sensibilisieren” und den Austausch mit den Unternehmen intensivieren.\u00a0Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) wollte urspr\u00fcnglich konkretere Vorgaben f\u00fcr deutsche Unternehmen, um eventuelle Risiken zu verringern.\u00a0So hatte der Minister bereits deutlich gemacht: Einseitige Abh\u00e4ngigkeiten\u00a0\u2013 zum Beispiel bei wichtigen Rohstoffen\u00a0\u2013 sollten vermieden, Lieferwege breiter aufgestellt und neue M\u00e4rkte abseits von China erschlossen werden. Die deutsche Au\u00dfenministerin Baerbock k\u00fcndigte ihrerseits an, dass jene Unternehmen, “die sich in hohem Ma\u00dfe” vom chinesischen Markt abh\u00e4ngig machten, das finanzielle Risiko k\u00fcnftig “verst\u00e4rkt selbst tragen” m\u00fcssten.<\/p>\n
Bundeskanzler\u00a0Olaf Scholz\u00a0(SPD) twitterte nach der Verabschiedung des Strategiepapiers, in der Zusammenarbeit mit China \u2013 “wirtschaftlich oder beim Klimaschutz” \u2013 werde die Bundesregierung kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb immer ansprechen.\u00a0<\/p>\n
\n\n\nWir arbeiten mit #China<\/a> weiter zusammen, auch wirtschaftlich oder beim Klimaschutz – die #ChinaStrategie<\/a> gibt unseren Beziehungen einen neuen Rahmen. Kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb sprechen wir dabei immer an. #Kabinett<\/a><\/p>\n
\u2014 Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) July 13, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Er wies zudem darauf hin, dass es nicht das Ziel der deutschen China-Strategie sei, sich von\u00a0China\u00a0abzukoppeln. “Wir wollen aber kritische Abh\u00e4ngigkeiten k\u00fcnftig vermeiden”, f\u00fcgte er hinzu. Mit der neuen Strategie reagiere die Bundesregierung auf ein China, das sich “ver\u00e4ndert” habe und offensiver auftrete. “F\u00fcr uns gilt: China ist und bleibt Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale.”<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – China warnt NATO vor Erweiterung nach Asien und in den Pazifik<\/a><\/p>\n
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