{"id":39937,"date":"2023-07-11T20:25:10","date_gmt":"2023-07-11T18:25:10","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/die-zukunft-der-ukraine-ist-in-der-nato-beitrittsformel-fuer-ukraine-beim-nato-gipfel-beschlossen\/"},"modified":"2023-07-11T20:25:10","modified_gmt":"2023-07-11T18:25:10","slug":"die-zukunft-der-ukraine-ist-in-der-nato-beitrittsformel-fuer-ukraine-beim-nato-gipfel-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/die-zukunft-der-ukraine-ist-in-der-nato-beitrittsformel-fuer-ukraine-beim-nato-gipfel-beschlossen\/","title":{"rendered":""Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO": Beitrittsformel f\u00fcr Ukraine beim NATO-Gipfel beschlossen"},"content":{"rendered":"
\n Ein Kompromisspapier zum NATO-Beitritt der Ukraine wurde im litauischen Vilnius am Dienstag verabschiedet. Es soll vor allem das Beitrittsverfahren vereinfachen und “die Wartezeit” f\u00fcr eine Mitgliedschaft verk\u00fcrzen. Die Formulierungen bleiben trotzdem nach wie vor nebul\u00f6s.\n <\/div>\n

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Die NATO macht der Ukraine Hoffnung auf eine Aufnahme in das Verteidigungsb\u00fcndnis, kn\u00fcpft eine formelle Einladung aber an Bedingungen. Das geht aus einer am Dienstag beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschlossenen Erkl\u00e4rung hervor, die die Deutsche Presse-Agentur<\/em> zitierte.\u00a0<\/p>\n

Konkret hei\u00dft es in dem Text: “Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO. Wir bekr\u00e4ftigen unsere auf dem Gipfeltreffen 2008 in Bukarest eingegangene Verpflichtung, dass die Ukraine ein Mitglied der NATO wird (\u2026).” Zu einer Einladung der Ukraine zu einem B\u00fcndnisbeitritt wird die NATO der Erkl\u00e4rung zufolge allerdings erst in der Lage sein, “wenn die Verb\u00fcndeten sich einig und Voraussetzungen erf\u00fcllt sind”. Als konkrete Beispiele werden “zus\u00e4tzliche erforderliche Reformen im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors” genannt.<\/p>\n

Mit der Einschr\u00e4nkung wird auf die Vorbehalte von L\u00e4ndern wie Deutschland und den USA eingegangen. Sie hatten in den Verhandlungen darauf gedrungen, dass ein NATO-Beitritt weiter an die Erf\u00fcllung von Bedingungen gekn\u00fcpft sein sollte. So muss nach B\u00fcndnisstandards zum Beispiel das Milit\u00e4r einer zivilen und demokratischen Kontrolle unterliegen.<\/p>\n

Um die Beitrittsperspektive f\u00fcr die Ukraine hatte es im B\u00fcndnis wochenlang Streit gegeben. So unterst\u00fctzen insbesondere \u00f6stliche B\u00fcndnismitglieder den Wunsch der Ukraine, beim Gipfel eine formelle Einladung f\u00fcr den Beitritt nach dem Ende des Ukraine-Krieges zu erhalten. Sie konnten sich am Ende allerdings nicht gegen L\u00e4nder wie Deutschland und die USA durchsetzen.<\/p>\n

Als weiterer Grund f\u00fcr die ausgebliebene Einladung gilt die Sorge vor einer unberechenbaren Reaktion Russlands. Eine ungehemmte NATO-Osterweiterung war aus russischer Sicht genau der Anlass, der zum heutigen Krieg in der Ukraine mit Zehntausenden Toten gef\u00fchrt hatte. Russland sah sich gen\u00f6tigt, die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine mit milit\u00e4rischen Mitteln zu verhindern.\u00a0<\/p>\n

Nun einigten\u00a0sich die NATO-Staaten darauf, der Ukraine zu versprechen, vor der angestrebten Aufnahme nicht auf das \u00fcbliche Heranf\u00fchrungsprogramm zu bestehen. “Das wird den Beitrittsprozess f\u00fcr die Ukraine von einem zweistufigen Prozess zu einem einstufigen machen”, erkl\u00e4rte Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg bereits kurz vor Beginn des Treffens.\u00a0<\/p>\n

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