![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/07\/64abd75c48fbef179f01e419.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Der au\u00dfenpolitische Sprecher der SPD-Faktion im Bundestag Nils Schmid hat die angek\u00fcndigte Lieferung der USA von Streubomben an die Ukraine verteidigt. Als Begr\u00fcndung wies Schmid im Interview mit dem Deutschlandfunk<\/em>\u00a0am Montag darauf hin, dass die USA das internationale Abkommen zur \u00c4chtung von Streubomben nicht unterzeichnet h\u00e4tten.<\/p>\n “Ich kann diese Entscheidung sehr gut nachvollziehen, zumal die Ukraine ja auch festgelegt hat, dass der Einsatz dieser <\/em><\/em> \u2013 sehr zu Recht \u2013 international ge\u00e4chteten Munition sehr eng begrenzt bleiben soll.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In Deutschland, das das Abkommen unterzeichnet hat, solle man hingegen “Zur\u00fcckhaltung \u00fcben”, so Schmid. Letzten Enden seien die m\u00f6glichen Lieferungen von Streubomben an die Ukraine das Ergebnis einer “mangelhaften R\u00fcstungsproduktion” in Deutschland und anderen NATO-Staaten. Unabh\u00e4ngig davon m\u00fcsse man die R\u00fcstungsproduktion schnell ausbauen, um in einem m\u00f6glichen langwierigen Konflikt mit Russland f\u00fcr Abschreckung zu sorgen.<\/p>\n Bundespr\u00e4sident verteidigte Streubomben<\/strong><\/p>\n Die Ank\u00fcndigung von US-Pr\u00e4sident Joe Biden vergangene Woche, dass die USA die Ukraine mit international weitgehend ge\u00e4chteten Streubomben beliefern werden, hatte international f\u00fcr Kritik gesorgt. Ein Sprecher von UN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres erkl\u00e4rte, man wolle nicht, dass weiterhin Streumunition auf dem Schlachtfeld eingesetzt werde.\u00a0Der britische Premierminister Rishi Sunak und die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles sprachen sich ebenfalls gegen die Lieferung aus. In Deutschland \u00e4u\u00dferte sich sogar Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock kritisch.<\/p>\n Politiker der Union, darunter die Abgeordneten Roderich Kiesewetter und J\u00fcrgen Hardt, begr\u00fc\u00dften die Entscheidung. Auch Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigte die Entscheidung der USA. 2008 war es Steinmeier selbst gewesen, damals noch in seiner Funktion als Au\u00dfenminister, der das Abkommen gegen Streubomben f\u00fcr Deutschland unterzeichnet hatte.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Steinmeier zu Streubomben: “Den USA nicht in den Arm fallen”<\/a><\/p>\n\n
\n