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Von Iwan Timofejew<\/em><\/p>\n In Russland verbreitet sich zunehmend die Ansicht, dass das Ziel der USA \u2013 und des von ihnen gef\u00fchrten kollektiven Westens \u2013 darin besteht, eine “Endl\u00f6sung der russischen Frage” zu erreichen. Es wird angenommen, dass diese “Endl\u00f6sung” darin besteht, Russland zu besiegen, sein milit\u00e4risches Potenzial zu zerst\u00f6ren, seine Staatlichkeit umzustrukturieren, seine Identit\u00e4t neu zu gestalten und Russland m\u00f6glicherweise als Staat in seiner jetzigen Form zu beseitigen.<\/p>\n Diese Sichtweise wurde lange Zeit am Rande der au\u00dfenpolitischen Denkfabriken gepflegt. Allerdings hat sich in den letzten anderthalb Jahren sehr viel ver\u00e4ndert. Heute ist diese Wahrnehmung der Ziele des Westens in Russland zum Mainstream geworden. In der Tat erscheint diese Wahrnehmung ziemlich rational, wenn man sie in den richtigen Kontext stellt. Inzwischen verfolgt Russland selbst eine \u00e4hnliche Politik gegen\u00fcber dem ukrainischen Staat, dessen Existenz in seiner fr\u00fcheren Form und in seinen fr\u00fcheren Grenzen von Moskau als zentrale Sicherheitsherausforderung betrachtet wird.<\/p>\n Die historische Erfahrung des vergangenen Jahrhunderts zeigt, dass es in der au\u00dfenpolitischen Praxis eher die Regel als die Ausnahme ist, einem Feind eine v\u00f6llige Niederlage zuzuf\u00fcgen und anschlie\u00dfend seine Staatlichkeit wiederherzustellen. Somit besteht ein eklatanter Unterschied zu den Konflikten des 18. und 19. Jahrhunderts, in denen die milit\u00e4rische Niederlage des Feindes als eine M\u00f6glichkeit betrachtet wurde, ihm Zugest\u00e4ndnisse aufzuzwingen, nicht aber als eine M\u00f6glichkeit, ihn in seinen Grundfesten wiederherzustellen.<\/p>\n Die Erfahrungen des 20. und 21. Jahrhunderts verlaufen nicht immer linear, Wiederholungen sind jedoch offensichtlich. Die Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg f\u00fchrte zu einer tiefgreifenden Umgestaltung der deutschen Staatlichkeit, was eher von inneren Widerspr\u00fcchen bestimmt wurde, die wiederum aus der milit\u00e4rischen Niederlage erwuchsen.<\/p>\n Die Kapitulation Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg hatte weitaus radikalere Folgen: Das Land wurde geteilt, seiner au\u00dfenpolitischen Autonomie beraubt und fast vollst\u00e4ndig neu konstituiert. Die milit\u00e4rische Niederlage und die anschlie\u00dfende Besatzung f\u00fchrten auch zur Neugestaltung der beiden anderen Gro\u00dfm\u00e4chte Japan und Italien. Die Sowjetunion war als siegreiches Land ein zentraler Akteur bei der L\u00f6sung der “deutschen Frage”. Die UdSSR war auch aktiv an der Errichtung sozialistischer Regierungen in den von der Nazi-Besatzung befreiten L\u00e4ndern beteiligt.<\/p>\n Der anschlie\u00dfende Kalte Krieg erschwerte diese Neugestaltung. Jeder Versuch stie\u00df im Westen auf Widerstand. Manchmal endete das Tauziehen unentschieden, wie in Korea. Manchmal gewann die Sowjetunion die Oberhand. Sie trug beispielsweise dazu bei, den USA in Vietnam eine schmerzhafte Niederlage zuzuf\u00fcgen. In anderen Situationen waren die USA erfolgreich, beispielsweise bei der Unterst\u00fctzung antisowjetischer Kr\u00e4fte in Afghanistan.<\/p>\n Der Zusammenbruch der Sowjetunion gab Washington freie Hand. Trotz der Rhetorik Moskaus, der Kalte Krieg habe f\u00fcr beide Seiten mit einem Sieg geendet, sah die Realit\u00e4t anders aus. Viele der ehemals sozialistischen L\u00e4nder wurden mit aktiver Hilfe neuer lokaler Eliten und breiter \u00f6ffentlicher Unterst\u00fctzung rasch in euroatlantische Strukturen integriert. Russland selbst verk\u00fcndete lautstark den Wunsch, in die “zivilisierte Welt” zur\u00fcckzukehren. Dem von den USA gef\u00fchrten kollektiven Westen wurde gleichzeitig ein Freibrief f\u00fcr die Umgestaltung eines riesigen Gebiets gegeben, was sie nicht ohne Grund als Ergebnis eines unblutigen Sieges \u00fcber die Sowjetunion betrachteten.<\/p>\n In Ermangelung eines Gegengewichts f\u00fchrten die USA mehrere milit\u00e4rische Interventionen durch, die ebenfalls eine v\u00f6llige Umstrukturierung der angegriffenen Staaten zur Folge hatten. Jugoslawien zerfiel. Der Irak wurde besetzt, sein Staatsoberhaupt hingerichtet und das Regierungssystem umgestaltet. Es gab aber auch Misserfolge. In Afghanistan verwandelte sich ein schneller Sieg in einen hartn\u00e4ckigen Guerillakrieg und einen anschlie\u00dfenden dem\u00fctigenden R\u00fcckzug.<\/p>\n Zu einer milit\u00e4rischen Intervention im Iran kam es nicht, obwohl eine solche geplant war. Nordkorea wurde zur Atommacht, was die Wahrscheinlichkeit einer Invasion drastisch verringerte. Erfolgreiche US-Interventionen riefen den Unmut Moskaus hervor, der sich jedoch erst ab einem bestimmten Zeitpunkt in konkrete Ma\u00dfnahmen umsetzte. In Russland wurden bis Ende der 2010er-Jahre umfangreiche westliche Investitionen, eine enge humanit\u00e4re Zusammenarbeit und das Interesse der russischen Gesellschaft am Westen gef\u00f6rdert oder zumindest nicht unterbunden.<\/p>\n Gleichzeitig f\u00fchrten zwei Trends zu anhaltender und wachsender Ver\u00e4rgerung der russischen Staatsmacht. Der erste Trend waren die zunehmend sichtbaren Versuche westlicher L\u00e4nder, den russischen Staat zu umgehen und in einen direkten Dialog mit der russischen \u00d6ffentlichkeit zu treten. Dieses Paradigma stellte eine “gute Zivilgesellschaft” einer “schlechten Regierung” gegen\u00fcber. Moskaus wachsendes und verst\u00e4ndliches Misstrauen wurde durch die Vorstellung ausgel\u00f6st, dass Russland ein “Regime” habe.<\/p>\n Damit wurde angedeutet oder sogar direkt festgestellt, dass der Westen die Zivilgesellschaft irgendwie der legalen russischen Regierung gegen\u00fcberstellte und diese nicht als Teil derselben politischen Gemeinschaft betrachtete. Je bewusster und demonstrativer dieser Ansatz westlicher Staaten wurde, desto st\u00e4rker stie\u00df er im Kreml auf Widerstand. Der Westen f\u00fchrte diesen Widerstand auf M\u00e4ngel in der Demokratie in Russland zur\u00fcck, was die Irritationen nur noch verst\u00e4rkte.<\/p>\n Die russische Regierung wollte sich offensichtlich nicht auf externe Einsch\u00e4tzungen des russischen Staatsaufbaus verlassen. Dies umso weniger, als solche Einsch\u00e4tzungen zunehmend nicht nur von den gestandenen Demokratien im Westen, sondern auch von den osteurop\u00e4ischen und baltischen L\u00e4ndern, mit ihrem F\u00fcllhorn an historischen Missst\u00e4nden und angestauten Komplexen, verk\u00fcndet wurde. Die Erfahrung der “Farbrevolutionen” im postsowjetischen Raum verst\u00e4rkte die Bef\u00fcrchtungen Moskaus zus\u00e4tzlich. In Georgien, Kirgistan und der Ukraine erhielten \u00f6ffentliche Proteste volle moralische, politische und sogar materielle Unterst\u00fctzung aus westlichen L\u00e4ndern, w\u00e4hrend gleichzeitig die rechtm\u00e4\u00dfigen Beh\u00f6rden d\u00e4monisiert wurden.<\/p>\n Revolution\u00e4re Machtwechsel, auch im Interesse der Demokratisierung und Entwicklung, wurden in Moskau zu Recht als Herausforderung wahrgenommen. Innerhalb der russischen politischen Elite herrschte ein starker Konsens, dass der Staatsaufbau nur aus eigener Kraft erfolgen kann. Jegliche Form der Beteiligung von au\u00dfen galt als inakzeptabel. Dieser Konsens begann Mitte der 1990er-Jahre Gestalt anzunehmen, am Ende der ersten Amtszeit von Wladimir Putin, und ist mittlerweile zu einem klaren politischen Grundsatz geworden.<\/p>\n Der zweite Trend, der einen erheblichen Einfluss auf die ver\u00e4nderte Haltung Russlands hatte, bezog sich auf die Politik der USA und der EU im postsowjetischen Raum. Russland hat die Integration der mittel- und osteurop\u00e4ischen L\u00e4nder in westliche Strukturen geduldet, wahrscheinlich weil man davon ausging, dass diese L\u00e4nder Gift f\u00fcr den Westen selbst sind. Entgegen dem im Westen verbreiteten Stereotyp, das Putin den Wunsch zuschreibt, die UdSSR wiederherzustellen, waren die wahren Ziele Moskaus weit von imperialen Ambitionen entfernt.<\/p>\n Russland war nicht daran interessiert, eine weitere gro\u00dfe imperiale Last auf sich zu nehmen, lokale Eliten zu unterhalten und die Loyalit\u00e4t der Bev\u00f6lkerung zu erkaufen. Man war mit der Neutralit\u00e4t der ehemaligen Sowjetrepubliken und sogar mit der Zusammenarbeit mit den USA im postsowjetischen Raum durchaus zufrieden, solange diese Zusammenarbeit auf Augenh\u00f6he erfolgte.<\/p>\n Anfang der 2000er-Jahre hatte Moskau keine Einw\u00e4nde gegen die US-Milit\u00e4rpr\u00e4senz in Zentralasien und half sogar \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum bei der Versorgung der westlichen Truppen in Afghanistan. Aber Moskau war mit der Aussicht auf westliche Projekte ohne russische Beteiligung kategorisch nicht einverstanden. Vor dem Hintergrund der aktiven Diplomatie Putins zum Aufbau konstruktiver Beziehungen zu den USA und der EU an allen Fronten blieb die Hoffnung bestehen, dass das Gebiet der ehemaligen UdSSR ein neutrales Feld der Zusammenarbeit bleiben w\u00fcrde.<\/p>\n Doch nach und nach wurde klar, dass die Inklusion Russlands zunehmend beschnitten wurde. Die oben erw\u00e4hnten “Farbrevolutionen” waren somit ein weiterer Weckruf. Die wachsenden Bedenken der russischen F\u00fchrung wurden zwar angesprochen und diskutiert, jedoch von den westlichen Partnern jedes Mal h\u00f6flich abgetan. Offenbar sah der Westen einfach nicht die Notwendigkeit, die Interessen Russlands zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n Nach dem Zusammenbruch der Wirtschaft in den 1990er-Jahren, einer massiven Abwanderung von Fachkr\u00e4ften, einer Reihe interner Konflikte, grassierender Kriminalit\u00e4t, Korruption und Kapitalflucht erlangte Russland den Status eines reinen Energielieferanten \u2013 was bereits unter KPdSU-Generalsekret\u00e4r Leonid Breschnew seinen Anfang genommen hatte \u2013, gepaart mit einer sinkenden Geburtenrate, grassierendem Alkoholismus und einer \u00fcberm\u00e4\u00dfig hohen Sterblichkeitsrate, wodurch Russland kaum mehr als ernst zu nehmender Konkurrent wahrgenommen wurde. Auch die lokalen Interessen einiger postsowjetischer Eliten spielten eine Rolle, die aus dem Beschw\u00f6ren der “russischen Bedrohung” des Westens politisches Kapital schlugen.<\/p>\n Es war eine gro\u00dfe Fehleinsch\u00e4tzung, den Willen der russischen Staatsf\u00fchrung zu untersch\u00e4tzen, die Eigenstaatlichkeit wiederherzustellen und ein Nullsummenspiel im postsowjetischen Raum zu vermeiden. Bei jeder neuen Krise vers\u00e4umte der Westen, die reale M\u00f6glichkeit von Worst-Case-Szenarien in Betracht zu ziehen, in denen Russland seine Interessen mit Gewalt durchsetzen w\u00fcrde, als Gegenoffensive zur Neuformatierung des postsowjetischen Raums.<\/p>\n Die erste schwere Krise war der f\u00fcnft\u00e4gige Krieg mit Georgien, in dem die russische Seite nicht nur gewaltsam auf einen Angriff auf seine Friedenstruppen in S\u00fcdossetien reagierte, sondern auch die Unabh\u00e4ngigkeit dieser Region und der Region Abchasiens anerkannte. Der Westen hatte damals die Weitsicht, die gravierenden Fehler der georgischen F\u00fchrung anzuerkennen und die Krise mit Russland zu entsch\u00e4rfen.<\/p>\n Moskau reagierte rasch auf eine weitere ukrainische Farbrevolution im Jahr 2014 und antwortete mit dem “Fr\u00fchling der Krim” und anschlie\u00dfend mit der Unterst\u00fctzung des Widerstands im Donbass. Die Minsker Vereinbarungen er\u00f6ffneten die M\u00f6glichkeit einer relativ einfachen L\u00f6sung des Konflikts. Allerdings hatte Russlands harte und entschlossene Linie im Westen bereits Besorgnis erregt.<\/p>\n Infolgedessen w\u00e4hlte die von den USA gef\u00fchrte Allianz einen Weg der Eind\u00e4mmung und des Widerstands gegen Moskau. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland im postsowjetischen Raum \u2013 und insbesondere in der Ukraine \u2013 entwickelten sich schlie\u00dflich zu einer regelrechten Rivalit\u00e4t, w\u00e4hrend die Minsker Vereinbarungen sp\u00e4ter von ehemaligen westlichen Staatsoberh\u00e4uptern \u2013 namentlich Fran\u00e7ois Hollande und Angela Merkel \u2013 unverbl\u00fcmt als eine Hinhaltetaktik zur Zeitgewinnung und zur Vorbereitung eines neuen Krieges bezeichnet wurden. Die russische Unterst\u00fctzung der syrischen Regierung hat gezeigt, dass Moskau bereit ist, “gesellschaftliche Anpassungen” auch au\u00dferhalb des postsowjetischen Raums zu unterbinden.<\/p>\n Trotz der Erwartung einer neuen Krise wurde das Szenario einer umfassenden Milit\u00e4roperation gegen die Ukraine von vielen, auch in Russland selbst, als unwahrscheinlich angesehen, schlie\u00dflich war Russland tief in die westlich orientierte Weltwirtschaft eingebettet. Die Abh\u00e4ngigkeit vom Handel mit der EU war hoch, w\u00e4hrend es in Russland keine Ablehnung westlicher Werte gab, obwohl bestimmte gesellschaftliche Ph\u00e4nomene und Bewegungen als Affront gegen traditionelle Werte kritisiert wurden.<\/p>\n F\u00fcr den Kreml blieb die Sicherheit von Russlands Westgrenzen das zentrale Thema. Offenbar ging die russische Regierung davon aus, dass eine allm\u00e4hliche Militarisierung sowohl der Ukraine als auch der Ostflanke der NATO unvermeidlich geworden ist, gefolgt von einer milit\u00e4rischen Krise zu einem ung\u00fcnstigen Zeitpunkt. Der Neonazismus war in der Ukraine noch nicht weit verbreitet und genoss keine breite Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung, doch die Toleranz der Kiewer Beh\u00f6rden gegen\u00fcber radikalen Bewegungen stie\u00df in Russland auf heftigen Unmut.<\/p>\n Die Entscheidung, eine pr\u00e4ventive Milit\u00e4roperation zu lancieren, war ein Wendepunkt, der die Rivalit\u00e4t zwischen dem Westen und Russland radikal versch\u00e4rfte. Der darauffolgende milit\u00e4rische Konflikt hat das Erbe der postsowjetischen Zeit weitgehend zunichte gemacht.<\/p>\n Eine R\u00fcckkehr zur Realit\u00e4t von 2021 wird es somit nicht geben. Es ist klar, dass Russland alles tun wird, um den neuen territorialen Status quo zu bewahren und das milit\u00e4rische Potenzial der Ukraine so weit wie m\u00f6glich zu zerst\u00f6ren. Klar ist auch, dass der Westen alles tun wird, um Russland zu schw\u00e4chen, und \u2013\u00a0falls diese Umst\u00e4nde eintreten sollten \u2013 auch etwaige interne Probleme zu seinem Vorteil nutzen wird. Es bleibt also die Frage, wie die aktuelle Krise enden wird.<\/p>\n Eine politische L\u00f6sung des russisch-ukrainischen Konflikts ist derzeit nicht in Sicht. Die Nachhaltigkeit eines Friedensabkommens, selbst wenn es zustande k\u00e4me, w\u00e4re h\u00f6chst fraglich. Der Westen bef\u00fcrchtet eine abrupte milit\u00e4rische Eskalation und einen Krieg mit Russland, der schnell in einen nuklearen Schlagabtausch m\u00fcnden k\u00f6nnte. Allerdings kann eine schrittweise direkte milit\u00e4rische Verwicklung der NATO in den Konflikt nicht ausgeschlossen werden.<\/p>\n Die M\u00f6glichkeit innerstaatlicher Unruhen in Russland wird in westlichen Medien ausf\u00fchrlich debattiert und analysiert. Bisher haben sich solche Ansichten aber nicht in offiziellen Stellungnahmen niedergeschlagen. Doch der \u00dcbergang vom Orakeln in der Gemeinschaft der Analysten und populistischen \u00c4u\u00dferungen einzelner Politiker hin zu einer offiziellen Position d\u00fcrfte nur eine Frage der Zeit sein.<\/p>\n Unruhen in einer gro\u00dfen Atommacht bergen gro\u00dfe Risiken. Im Westen werden sie jedoch m\u00f6glicherweise als weniger schwerwiegend wahrgenommen als eine direkte milit\u00e4rische Konfrontation. In der Zwischenzeit k\u00f6nnte eine interne politische Explosion Russland f\u00fcr lange Zeit aus dem Verkehr ziehen und es dazu zwingen, zu versuchen, sein gesamtes System neu aufzustellen. Bei einer solchen Entwicklung wird die Wahrung der Staatlichkeit und der Souver\u00e4nit\u00e4t Russlands erneut zum Hauptthema eines jeden Konflikts werden.<\/p>\n Auch die Staatlichkeit der Ukraine steht auf dem Spiel. Es ist sehr wahrscheinlich, dass das Land aus der aktuellen Krise mit verringerten Kapazit\u00e4ten, k\u00fcrzeren Landesgrenzen und in v\u00f6lliger Abh\u00e4ngigkeit von externen M\u00e4chten hervorgehen wird.<\/p>\n Die USA sind in einer besseren Position. Es ist ihnen gelungen, ihre Verb\u00fcndeten vor dem Hintergrund dieser Krise zu disziplinieren, und dennoch birgt dies Risiken f\u00fcr den eigenen Status. Allerdings sind die USA auch bereits in eine Rivalit\u00e4t mit China geraten und befinden sich in einer Situation der doppelten Abschreckung. Ein russischer Sieg in der Ukraine und eine St\u00e4rkung der Beziehungen zwischen Moskau und Peking w\u00e4ren eine gro\u00dfe strategische Herausforderung f\u00fcr die USA.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Iwan Timofejew ist Programmdirektor des Waldai-Klubs und einer der f\u00fchrenden Au\u00dfenpolitikexperten Russlands.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Putin wei\u00df genau, was auf dem globalen Schachbrett wirklich z\u00e4hlt<\/a><\/p>\n<\/div>\n