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Von Timur Fomenko<\/em><\/p>\n <\/strong>Seit sich der “Vorfall” mit der Gruppe Wagner Ende Juni in Russland ereignete und so schnell wieder vor\u00fcber war, wie er begonnen hatte, projizieren westliche Experten hypothetische Szenarien<\/a> des Untergangs von L\u00e4ndern wie Iran oder China.<\/p>\n Dabei stellen sie \u00dcberlegungen an wie: “Was w\u00e4re, wenn der Aufstand der Wagner Gruppe in China stattfinden w\u00fcrde?” und behaupten, dass ein solches Ereignis “der Alptraum von Xi Jinping” sei. Oder sie versuchen auf die Gegner des Westens ein Narrativ politischer Schw\u00e4che zu projizieren beziehungsweise ihre Wunschtr\u00e4ume in Form von Szenarien der Katastrophe zu \u00e4u\u00dfern. Daher wird jeder einzelne R\u00fcckschlag, den China erleidet, als Anfang vom Ende von Xi Jinping prognostiziert.<\/p>\n Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit einer vom Milit\u00e4r angef\u00fchrten Rebellion in China gering, da solche Theorien die Funktionsweise des politischen Systems Chinas als marxistisch-leninistischer Einparteienstaat falsch darstellen und untersch\u00e4tzen. Die Realit\u00e4t ist, dass die politische Macht in China streng zentralisiert und weitreichend ist und dass sich dieser Trend unter Xi Jinping noch verst\u00e4rkt hat.<\/p>\n China wird von der Kommunistischen Partei regiert, die seit dem Sieg von Mao Zedong im B\u00fcrgerkrieg seit 1949 an der Macht ist. Diese errichtete einen Einparteienstaat nach dem Vorbild der Strukturen der Sowjetunion, orientierte sich dabei aber auch an der historischen und politischen Tradition und der institutionellen Erfahrung der chinesischen B\u00fcrokratie. Wer sonst k\u00f6nnte den neuen chinesischen Staat leiten, wenn nicht diejenigen, die bereits \u00fcber die Erfahrung dazu verf\u00fcgen? Unter Gro\u00dfgrundbesitzern fanden S\u00e4uberungen statt, aber die B\u00fcrokraten \u00fcberlebten. Der chinesische Staat verf\u00fcgt somit \u00fcber mehrere Regierungsschichten und -ebenen, wobei es im Gegensatz zu den unabh\u00e4ngigen und \u00fcberparteilichen \u00f6ffentlichen Diensten westlicher L\u00e4nder, keine Trennung von “Partei” und der “B\u00fcrokratie” selbst gibt.<\/p>\n In einer solchen Regelung ist die gesamte Entscheidungsbefugnis auf einer streng hierarchischen Grundlage aufgebaut, die Ebene f\u00fcr Ebene an das Politb\u00fcro und dann innerhalb dieser Gruppe an den st\u00e4ndigen Ausschuss weitergeleitet wird. Die ihnen untergeordneten B\u00fcrokratien erstrecken sich oft \u00fcber mehrere, sich oft \u00fcberschneidende Ressorts, was ihre eigene institutionelle Autonomie einschr\u00e4nkt und sie so den dar\u00fcber liegenden B\u00fcrokratien gegen\u00fcber verantwortlich macht. In \u00e4hnlicher Weise und am kritischsten ist, dass die Chinesische Volksbefreiungsarmee (VBA) ebenfalls eine Erweiterung der Partei ist, die der Gr\u00fcndung des Staates vorausgegangen ist, und nicht als unabh\u00e4ngige Institution existiert, wie es in einigen anderen Staaten der Fall ist. Die Kommunistische Partei Chinas h\u00e4lt am leninistischen Prinzip des demokratischen Zentralismus fest und nicht an einem pluralistischen oder f\u00f6deralen Modell, bei dem verschiedene Fraktionen der Regierung gegeneinander k\u00e4mpfen.<\/p>\n Mit diesem politischen System ist der Spielraum f\u00fcr eine politische Rebellion in China sehr begrenzt und der Fokus auf die Einheit der Partei, die der Interpretation der Ideologie durch Xi Jinping folgt, wird stark betont. Zwar gibt es in der Partei nat\u00fcrlich viele politische Akteure mit eigenen Interessen, Agenden und \u00c4hnlichem, von der obersten Ebene bis hinunter zur Dorfebene. Diese Art der Organisation macht es f\u00fcr eine hochrangige Person schwierig, sich zu erheben und “Dissens” zu \u00e4u\u00dfern, und es ist f\u00fcr einen Einzelnen nahezu unm\u00f6glich, seinen Willen gegen\u00fcber der Partei als Ganzes durchzusetzen. Vor diesem Hintergrund ist es weder m\u00f6glich noch logisch, dass China ein autonomes privates Milit\u00e4runternehmen wie die Gruppe Wagner gr\u00fcnden w\u00fcrde, das \u00fcber einen eigenen Einflussbereich und die hypothetische F\u00e4higkeit verf\u00fcgt, gegen den Staat zu rebellieren.<\/p>\n Das gilt nicht nur f\u00fcr milit\u00e4rische Angelegenheiten, sondern f\u00fcr beinahe alles, was es der Partei erm\u00f6glicht, jedes Organ des Staates nach Belieben zu kontrollieren. Aus diesem Grund kann China nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland Infrastruktur und Hochgeschwindigkeitsstrecken in Rekordgeschwindigkeit bauen. Die chinesische Regierung kann ihre Banken anweisen, jedem beliebigen Land umgehend Kredite zu gew\u00e4hren; sie kann den Import und Export mit Staatsunternehmen koordinieren, Waren aus L\u00e4ndern kaufen, die sie mag, oder Waren aus L\u00e4ndern, die sie nicht mag, verbieten. Der Regierungsmechanismus der Kommunistischen Partei unterscheidet sich somit drastisch vom US-amerikanischen Modell der Gewaltenteilung, bei dem regelm\u00e4\u00dfig zahlreiche Regierungsebenen und politische Akteure in heftige Auseinandersetzungen miteinander geraten.<\/p>\n Beispielsweise gibt es nicht st\u00e4ndig Streit zwischen dem Politb\u00fcro und der Legislative, dem Nationalen Volkskongress, weil die h\u00f6heren Ebenen ihre Gesetzgebungsagenda kontrollieren. Daher gibt es auch keinen Stillstand oder eine L\u00e4hmung des Systems. Die hypothetischen Spekulationen \u00fcber eine Rebellion gegen Xi Jinping und die Besessenheit von der Gruppe Wagner haben somit \u00fcberhaupt keinerlei Bezug zu der Art und Weise, wie China regiert wird, dessen System in Wirklichkeit stabiler und koordinierter ist als alle anderen Systeme.\u00a0<\/p>\n Aber der Westen hofft nat\u00fcrlich ebenso vergeblich auf ein Scheitern Chinas wie im Fall von Russland.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Dollar-Krach? Pl\u00e4ne f\u00fcr gemeinsame BRICS-W\u00e4hrung beunruhigen westliche Experten<\/a><\/p>\n\n