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Von Kanwal Sibal<\/em><\/p>\n Indien hat trotz seiner zahlreichen diplomatischen Herausforderungen, einschlie\u00dflich der Notwendigkeit, aufgrund der vorherrschenden Umst\u00e4nde ein virtuelles Gipfeltreffen abzuhalten, erfolgreich den Vorsitz beim j\u00fcngsten Zusammenkommen der Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit (SOZ) abgehalten.<\/p>\n Die Beziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten der SOZ sind von bilateralen Schwierigkeiten und Spannungen gepr\u00e4gt. Somit hat man sich mit diesen befasst, entweder um sie beizulegen oder verbindende Formulierungen zu finden, damit eine umfassende Einigung \u00fcber regionale und internationale Fragen, die von gemeinsamem Interesse sind, erzielt werden konnte. Die im Anschluss an den Gipfel verabschiedete Erkl\u00e4rung von Neu-Delhi hat diese Herausforderung bestm\u00f6glich erf\u00fcllt.<\/p>\n Bei der Erkl\u00e4rung handelt es sich um ein Dokument des Kompromisses, denn die Mitgliedschaft in einer Organisation bedeutet nicht automatisch, dass man sich in allen anstehenden Fragen einig sein muss oder dass man sich bei allen Fragen auf die gleiche Art und Weise einigt, selbst wenn ein vereinbarter Text den Anschein von Konsens erweckt. Auch wenn grunds\u00e4tzlich weitgehende \u00dcbereinstimmung besteht, folgen die Mitgliedsstaaten in der Praxis der Logik ihrer eigenen nationalen Interessen oder jener der regionalen und geopolitischen Erw\u00e4gungen.<\/p>\n Beispielsweise bekr\u00e4ftigen die Mitgliedsstaaten ihr starkes Engagement im Kampf gegen den Terrorismus, den Separatismus und den Extremismus, und bringen ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die Finanzstr\u00f6me des Terrorismus zu kappen, Aktivit\u00e4ten der Anwerbung sowie die grenz\u00fcberschreitende Bewegungsfreiheit des Terrorismus zu unterbinden und weitere Ma\u00dfnahmen zu unternehmen. In der Praxis existiert der grenz\u00fcberschreitende Terrorismus jedoch weiterhin, w\u00e4hrend Terrororganisationen fortbestehen. Es findet auch Radikalisierung statt, Zufluchtsorte f\u00fcr Terroristen werden zur Verf\u00fcgung gestellt und die UN-Liste bekannter Terroristen wird wiederholt ignoriert.\u00a0<\/p>\n Bedauerlicherweise geht die Erkl\u00e4rung von Neu-Delhi auf den letzten Punkt ein, wonach festgehalten wird, dass “die Mitgliedsstaaten vorbehaltlich ihrer nationalen Gesetze und auf der Grundlage eines Konsenses danach streben werden, gemeinsame Grunds\u00e4tze zu entwickeln, um eine einheitliche Liste von Terroristen, separatistischen und extremistischen Organisationen zu bilden, deren Aktivit\u00e4ten auf dem Territorium der SOZ-Mitgliedsstaaten verboten sind”.<\/p>\n Die Erkl\u00e4rung von Neu-Delhi erkennt zu Recht an, dass die Welt beispiellose Ver\u00e4nderungen durchl\u00e4uft, die eine Steigerung der Wirksamkeit globaler Institutionen, eine Erweiterung der Multipolarit\u00e4t, eine engere Vernetzung und ein beschleunigtes Tempo bei der Digitalisierung erfordern, w\u00e4hrend eine gegenseitige Abh\u00e4ngigkeit besteht. Die Erkl\u00e4rung bekr\u00e4ftigt ausdr\u00fccklich das Engagement der Mitgliedsstaaten\u00a0f\u00fcr die Schaffung einer repr\u00e4sentativen, demokratischen und gerechten multipolaren Weltordnung auf Grundlage des V\u00f6lkerrechts, des Multilateralismus, der ausgeglichenen, gemeinsamen, unteilbaren, umfassenden und nachhaltigen Sicherheit sowie der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt, mit einer zentralen Koordinierungsrolle der Vereinten Nationen.<\/p>\n Das Dokument bringt seine Besorgnis zum Ausdruck, \u00fcber den Zustand der Weltwirtschaft, die anhaltenden Turbulenzen auf den globalen Finanzm\u00e4rkten, den weltweiten R\u00fcckgang der Investitionsstr\u00f6me, die Instabilit\u00e4t der Lieferketten, die zunehmenden protektionistischen Ma\u00dfnahmen, die Fragen bei der Ern\u00e4hrungs- und Energiesicherheit, die wachsende technologische und digitale Kluft, und fordert eine gerechtere und effektivere internationale Zusammenarbeit.<\/p>\n Bef\u00fcrchtungen im Westen, dass die SOZ grunds\u00e4tzlich antiwestlich aufgestellt sei und die Schaffung alternativer politischer, sicherheitstechnischer und wirtschaftlicher Strukturen anstrebe, werden in der Erkl\u00e4rung zur\u00fcckgewiesen und es wird bekr\u00e4ftigt, dass sich die SOZ nicht gegen andere Staaten oder internationale Organisationen richtet. Was man jedoch ablehnt, sind Ans\u00e4tze von Blockbildungen, Ideologie und Konfrontation.<\/p>\n Die Erkl\u00e4rung von Neu-Delhi sendet somit die Botschaft aus, dass die SOZ ein reformiertes internationales System anstrebt und kein alternatives. Sie macht deutlich, dass man sich gegenseitiger Abh\u00e4ngigkeiten bewusst ist, aber ein multipolares Format anstrebt und nicht eines, das von den historisch \u00fcberragenden Gro\u00dfm\u00e4chten dominiert wird. Andererseits wird die Frage der Reform der Vereinten Nationen und der Erweiterung des UN-Sicherheitsrats, um ihn repr\u00e4sentativer zu machen, nicht erw\u00e4hnt. China und Pakistan lehnen Indiens Antrag auf eine dauerhafte Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat ab, w\u00e4hrend Russland und die zentralasiatischen Staaten diesen Antrag unterst\u00fctzen. Dies steht im Gegensatz zu der Forderung der Erkl\u00e4rung nach gr\u00f6\u00dferer Wirksamkeit und inklusiver Reform der Welthandelsorganisation (WTO).<\/p>\n W\u00e4hrend der Westen die Frage nach Demokratie versus Autokratie aufwirft, pl\u00e4diert die Erkl\u00e4rung f\u00fcr die Achtung des Rechts der V\u00f6lker auf eine unabh\u00e4ngige und demokratische Wahl der Wege ihrer politischen und sozio\u00f6konomischen Entwicklung. Aber die Betonung der Grunds\u00e4tze der gegenseitigen Achtung der Souver\u00e4nit\u00e4t und territorialen Integrit\u00e4t, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, des Verzichts auf Anwendung oder Androhung von Gewalt als Grundlage der internationalen Beziehungen steht im Widerspruch zur tats\u00e4chlichen Praxis einiger Mitgliedsstaaten der SOZ. Dies gilt auch f\u00fcr die in der Erkl\u00e4rung enthaltene Bekr\u00e4ftigung der Verpflichtung aller Mitgliedsstaaten zur friedlichen Beilegung von Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten durch Dialog und Konsultation.<\/p>\n Die Frage der Verwaltung des Internets bleibt umstritten, da sie viele Auswirkungen hat \u2013 politische, wirtschaftliche, sicherheitsbezogene und soziale. Die Erkl\u00e4rung h\u00e4lt es daher f\u00fcr wichtig, allen L\u00e4ndern gleiche Rechte bei der Regulierung des Internets einzur\u00e4umen und dabei die Souver\u00e4nit\u00e4tsrechte der Staaten zu gew\u00e4hrleisten, um es in ihrem nationalen Segment zu verwalten. Die tats\u00e4chliche Praxis in den Staaten der SOZ zur Kontrolle \u00fcber das Internet ist jedoch unterschiedlich.<\/p>\n Indien, das den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat, hat sich, wie zuvor auch schon, dem Teil der Erkl\u00e4rung zu Fragen der Proliferation nicht angeschlossen. In \u00e4hnlicher Weise schloss sich Indien von der Unterst\u00fctzung der chinesischen Belt and Road Initiative (BRI) aus, w\u00e4hrend sich die anderen Mitgliedsstaaten zudem f\u00fcr die Umsetzung des Fahrplans f\u00fcr eine schrittweise Erh\u00f6hung des Anteils nationaler W\u00e4hrungen aussprachen \u2013 f\u00fcr jene Mitgliedsstaaten, die daran ein Interesse zeigen. Dies scheint ein eher leiser Schritt dahingehend zu sein, dem US-Dollar als Weltw\u00e4hrung den R\u00fccken zuzukehren.<\/p>\n Die Bedenken Russlands, denen auch andere Staaten, darunter Indien, zustimmen, \u00fcber den einseitigen und unbegrenzten Ausbau globaler Raketenabwehrsysteme durch bestimmte L\u00e4nder oder L\u00e4ndergruppen, der sich negativ auf die internationale Sicherheit und Stabilit\u00e4t auswirkt, sind thematisiert worden. Au\u00dferdem wird die vollst\u00e4ndige Einhaltung des \u00dcbereinkommens \u00fcber das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und \u00fcber deren Vernichtung gefordert sowie die \u00dcberbr\u00fcckung der Spaltung innerhalb der Organisation f\u00fcr das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und die Gew\u00e4hrleistung ihrer Integrit\u00e4t und operativen Wirksamkeit. Russland steht der Funktionsweise der OPCW kritisch gegen\u00fcber.<\/p>\n Chinas oft wiederholtes Mantra \u00fcber die Zusammenarbeit beim Aufbau einer neuen Form der internationalen Beziehungen sowie die Bildung einer gemeinsamen Vision zur Schaffung einer Gemeinschaft f\u00fcr das kollektive Schicksal der Menschheit wurde in der Erkl\u00e4rung ebenfalls ber\u00fccksichtigt. Der Verweis auf zuverl\u00e4ssige, belastbare und diversifizierte Lieferketten war ein Thema, das von Indien angesprochen wurde und das es in der Vergangenheit bei verschiedenen internationalen Foren vorgebracht hat aufgrund seiner eigenen Erfahrungen w\u00e4hrend der Covid-19-Krise und der Konzentration strategischer Rohstoffe und Lieferketten in bestimmten Regionen.<\/p>\n Eine schnelle L\u00f6sung der Situation in Afghanistan wird als einer der wichtigsten Faktoren zur Erhaltung und St\u00e4rkung der Sicherheit und Stabilit\u00e4t im Gebiet der SOZ erkannt. In der Erkl\u00e4rung wird die Bildung einer inklusiven afghanischen Regierung als wesentlich erachtet, unter Beteiligung von Vertretern aller ethnischen, religi\u00f6sen und politischen Gruppen der afghanischen Gesellschaft. Die Frage der formellen Anerkennung des Taliban-Regimes wird im Dokument nicht angesprochen.<\/p>\n In der Erkl\u00e4rung wird zu Recht betont, dass die einseitige Anwendung anderer Wirtschaftssanktionen als jener, die vom UN-Sicherheitsrat genehmigt wurden, mit den Grunds\u00e4tzen des V\u00f6lkerrechts unvereinbar ist und sich negativ auf Drittl\u00e4nder und die internationalen Wirtschaftsbeziehungen auswirkt.<\/p>\n Alles in allem ist die Erkl\u00e4rung von Neu-Delhi ein sorgf\u00e4ltig ausgewogenes, pragmatisches und nicht rhetorisches Dokument, das die Herausforderungen anspricht, vor denen die Welt heute steht, und wie sie prinzipiell und in der Praxis angegangen werden sollten.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Die eurasischen Staatschefs haben eine St\u00e4rkung der Beziehungen innerhalb der SOZ gefordert<\/a><\/p>\n\n