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Von Andrew Korybko<\/em><\/p>\n <\/strong>Alle Augen sind derzeit auf die NATO gerichtet, die kommende Woche in Vilnius zu einem Gipfeltreffen zusammenkommt, und Beobachter fragen sich, ob es dabei zu bahnbrechenden Entwicklungen in den Beziehungen des B\u00fcndnisses mit der Ukraine kommen wird. Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg gab am Freitag einen Ausblick auf die Veranstaltung und teilte mit, was seiner Meinung nach zwischen den Mitgliedern der Allianz zur Sprache kommen wird. Dabei handelt es sich jedoch nicht wirklich um etwas \u00dcberraschendes, wie man seinen Worten entnehmen kann, die auf der offiziellen Website der NATO transkribiert wurden<\/a>:<\/p>\n “Ich gehe davon aus, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Allianz auf ein Paket mit drei Elementen einigen werden, um die Ukraine n\u00e4her an die NATO heranzuf\u00fchren. Zun\u00e4chst vereinbaren wir ein mehrj\u00e4hriges Hilfsprogramm zur Gew\u00e4hrleistung der vollst\u00e4ndigen Interoperabilit\u00e4t zwischen den ukrainischen Streitkr\u00e4ften und der NATO. Zweitens werden wir unsere politischen Beziehungen vertiefen, durch die Gr\u00fcndung des NATO-Ukraine-Rates. Und drittens gehe ich davon aus, dass die Staatschefs der Allianz bekr\u00e4ftigen werden, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden wird und [dass sie] gemeinsam daran arbeiten werden, die Ukraine diesem Ziel n\u00e4herzubringen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der mehrj\u00e4hrige Hilfsplan ist de facto schon seit einiger Zeit in Kraft, daher ist dieser Teil seiner j\u00fcngsten Ansprache nur eine Best\u00e4tigung daf\u00fcr, dass er auf unbestimmte Zeit in Kraft bleiben wird. Was den NATO-Ukraine-Rat anbelangt, so stellt dies lediglich die Institutionalisierung der Beziehung zur Ukraine seit Beginn der russischen Sonderoperation dar und ist somit ebenfalls nichts Neues. Und schlie\u00dflich ist der letzte Teil des Pakets, den Stoltenberg vorhersagt, lediglich eine politische \u2013 wenn auch provokative \u2013 Erkl\u00e4rung.<\/p>\n Unter diesen Umst\u00e4nden wird dieses voraussichtliche Ergebnis die ukrainische F\u00fchrung in Kiew wahrscheinlich entt\u00e4uschen, die unrealistisch gro\u00dfe Hoffnungen auf bahnbrechende Entwicklungen in den Beziehungen zur NATO gesetzt hatte. Man h\u00e4tte dies jedoch vorhersehen k\u00f6nnen, da es innerhalb der Allianz nie eine glaubw\u00fcrdige Chance gab, einen Konsens \u00fcber die formelle Mitgliedschaft dieser ehemaligen Sowjetrepublik zu erzielen. Man k\u00f6nnte sich in Kiew hingegen gro\u00dfe Sorgen machen, wenn man noch einmal nachlesen w\u00fcrde, was Stoltenberg gesagt hat, und bemerken, dass er auff\u00e4llig etwas nicht gesagt hat.<\/p>\n Das Festhalten an der “vollst\u00e4ndigen Interoperabilit\u00e4t” zwischen der NATO und der Ukraine, die Institutionalisierung ihrer neu gewonnenen Beziehungen und die Wiederholung einer politischen Erkl\u00e4rung \u00fcber eine k\u00fcnftige Mitgliedschaft garantieren nicht, dass das Tempo, das Ausma\u00df und der Umfang der Waffenlieferungen f\u00fcr Kiew beibehalten wird. Das Scheitern der von der NATO unterst\u00fctzten Gegenoffensive der Ukraine f\u00fchrte offenbar dazu, dass es der Allianz sauer aufzusto\u00dfen beginnt, dass sie ihren ukrainischen Stellvertreter im Krieg gegen Russland dauerhaft unterst\u00fctzen muss, auf Kosten der eigenen nationalen Sicherheits- und Verteidigungsbed\u00fcrfnisse.<\/p>\n H\u00e4tte die Ukraine im Vorfeld des Gipfels beeindruckende Erfolge auf dem Schlachtfeld erzielen k\u00f6nnen, dann h\u00e4tte Stoltenberg unmissverst\u00e4ndlich versprochen, dass das Tempo, das Ausma\u00df und der Umfang der Waffenlieferungen f\u00fcr Kiew bis zum “endg\u00fcltigen Sieg” fortgesetzt werden, um den Schwung aufrechtzuerhalten. Stattdessen muss sich die F\u00fchrung der Ukraine nun mit oberfl\u00e4chlichen politischen Zusagen tr\u00f6sten und dies dem eigenen Volk irgendwie so vermitteln, dass es den Anschein tr\u00e4gt, dass sich die Opfer der vergangenen 17 Monate gelohnt h\u00e4tten.<\/p>\n Selenskij und seine Clique k\u00f6nnten auch das Gef\u00fchl bekommen, dass die NATO indirekt ihre Bereitschaft signalisiert, sich st\u00e4rker auf den asiatisch-pazifischen Raum zu konzentrieren, was m\u00f6glicherweise auf Kosten der Interessen der Ukraine geht, nachdem Stoltenberg in derselben Ansprache angek\u00fcndigt hatte, dass “die Staatschefs von Australien, Neuseeland, Japan und S\u00fcdkorea zu uns sto\u00dfen werden”. Diese Mitglieder der Gruppierung AUKUS+ und zugleich De-facto-Mitglieder der NATO sind bereit, im asiatisch-pazifischen Raum an der Eind\u00e4mmung Chinas teilzunehmen, was nach dem Ende des Stellvertreterkriegs mit Russland Priorit\u00e4t haben soll<\/a>.<\/p>\n Zum letztgenannten Szenario: Pr\u00e4sident Putin, Au\u00dfenminister Lawrow und der ehemalige stellvertretende Pr\u00e4sident des Sicherheitsrates, Medwedew, sagten k\u00fcrzlich, dass der Krieg in der Ukraine sofort enden k\u00f6nnte, wenn die NATO die Waffenlieferungen an Kiew beendet. Auch wenn es verfr\u00fcht ist, vorherzusagen, ob dies trotz des Scheiterns der Gegenoffensive in absehbarer Zeit geschehen wird, ist es erw\u00e4hnenswert, dass der wei\u00dfrussische Pr\u00e4sident Alexander Lukaschenko vergangenen Donnerstag vorhergesagt hat, dass Friedensgespr\u00e4che zwischen Moskau und Kiew im Herbst wieder aufgenommen<\/a> werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Lukaschenko sagt manchmal Dinge, die im Widerspruch zur russischen Politik stehen und die daher gelegentlich vom Sprecher des Kreml, Dmitri Peskow, \u00f6ffentlich dementiert werden m\u00fcssen, etwa als Lukaschenko behauptete<\/a>, dass der Vertragsentwurf vom Fr\u00fchjahr 2022 auch Einzelheiten \u00fcber ein “Leasing” der Krim von Kiew durch Moskau enthielt. Aber in den meisten F\u00e4llen ist er ziemlich zuverl\u00e4ssig. Der “Wettlauf der Logistik” und der “Zerm\u00fcrbungskrieg”, den Stoltenberg Mitte Februar einr\u00e4umte, scheint einen Tribut von der NATO zu fordern, wie er in seiner j\u00fcngsten Ansprache andeutete, indem er die Fortsetzung der Waffenlieferungen f\u00fcr Kiew einfach nicht erw\u00e4hnte.<\/p>\n Dies k\u00f6nnte auch erkl\u00e4ren, weshalb Pr\u00e4sident Putin, Lawrow und Medwedew \u00fcber ein m\u00f6gliches Einfrieren des Konflikts nach der Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen sprachen, die stattfinden k\u00f6nnten, sobald die NATO die Waffenlieferungen unterbricht. Somit k\u00f6nnte man Stoltenbergs auff\u00e4lliges Vers\u00e4umnis in den Kontext von Lukaschenkos Vorhersage stellen. Die Ank\u00fcndigung des NATO-Chefs, dass die asiatisch-pazifischen Mitglieder der AUKUS+ am Gipfeltreffen in der kommenden Woche teilnehmen werden, k\u00f6nnte ebenfalls ein Signal daf\u00fcr sein, dass man sich darauf vorbereitet, den Stellvertreterkrieg gegen Russland zu beenden, um der Eind\u00e4mmung Chinas den Vorrang zu geben.<\/p>\n Um es deutlich zu sagen und damit diese Analyse nicht falsch interpretiert wird: Es gibt keine Garantie daf\u00fcr, dass die USA die Waffenlieferungen an die Ukraine beenden, die Friedensgespr\u00e4che wieder aufgenommen werden und der Konflikt erfolgreich eingefroren wird. Die vorliegende Analyse weist lediglich darauf hin, dass Stoltenbergs j\u00fcngste Ansprache nichts Neues in Bezug auf die Beziehungen zu Kiew beinhaltete, dass er es auff\u00e4llig vers\u00e4umte, Waffenlieferungen zu erw\u00e4hnen, und dass seltsamerweise Verb\u00fcndete aus dem asiatisch-pazifischen Raum zum Gipfeltreffen eingeladen worden sind \u2013 wor\u00fcber man unbedingt nachdenken muss.<\/p>\n Es kann immer noch alles passieren, um den oben beschriebenen Verlauf der Ereignisse zur Makulatur zu machen, wie zum Beispiel, dass Kiew eine Provokation unter falscher Flagge beim Kernkraftwerk Saporoschje durchf\u00fchrt. Aber bisher scheint sich aus den dargelegten Gr\u00fcnden tats\u00e4chlich alles in die oben beschriebene Richtung zu entwickeln. Ohne das erw\u00e4hnte Szenario beim Kernkraftwerk oder \u00e4hnliches und unter der Annahme, dass die von der NATO unterst\u00fctzte Gegenoffensive weiterhin scheitert, besteht daher eine reale M\u00f6glichkeit, dass Lukaschenkos Vorhersage eintreffen wird.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Medienbericht: Biden will von der Leyen als NATO-Generalsekret\u00e4rin<\/a><\/p>\n\n
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