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Im Bundestag ist es zu einer aggressiven verbalen Auseinandersetzung gekommen. Was war geschehen? Der Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Unionsfraktion Thorsten Frei hatte kritisiert, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) bei der Debatte \u00fcber das Heizungsgesetz nicht pers\u00f6nlich anwesend war. Dies sei “der H\u00f6hepunkt eines indiskutablen Gesetzgebungsverfahrens”, so Frei.<\/p>\n
Habeck m\u00fcsse herbeizitiert werden \u2013 ein Recht, das die Abgeordneten haben, zumal es als unschicklich, wenn nicht gar respektlos gegen\u00fcber dem Hohen Haus gilt, wenn der fachlich zust\u00e4ndige Minister einer Sitzung nicht beiwohnt. Habeck war zwar zu Beginn der Debatte anwesend gewesen, hatte aber vor deren Ende in den Bundesrat gemusst, um dort eine Rede zum Fachkr\u00e4fteeinwanderungsgesetz zu halten.<\/p>\n
Doch der Antrag war gestellt, und Bundestagspr\u00e4sidentin B\u00e4rbel Bas (SPD) setzte daraufhin eine Abstimmung \u00fcber die Herbeizitierung Habecks an. Da der erste Versuch per Handzeichen kein eindeutiges Ergebnis brachte, gab es einen sogenannten Hammelsprung. Daf\u00fcr verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn durch drei T\u00fcren wieder, die mit “Ja”, “Nein” und “Enthaltung” markiert sind.<\/p>\n
An dieser Stelle kam es zum Eklat: Kurz nach der Ank\u00fcndigung des Hammelsprungs lief der in Jeans, hellblauem Poloshirt und Turnschuhen gekleidete SPD-Abgeordnete Michael Schrodi sichtbar erregt zun\u00e4chst zum Bundestagspr\u00e4sidium und redete auf den Vorstand ein, gestikulierte, wandte sich schlie\u00dflich ab und ging auf die Unionsfraktion zu, in deren erster Reihe auch der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz sa\u00df. Schrodi rief etwas, mehrere Abgeordnete reagierten aufgebracht. Sinngem\u00e4\u00df soll er gesagt haben:<\/p>\n
\n“Sie stimmen mit Faschisten und machen die salonf\u00e4hig.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Zudem soll Schrodi nach Bild<\/em>-Informationen einen Schriftf\u00fchrer als “Wichser” bezeichnet haben, was der SPD-Mann aber sp\u00e4ter gegen\u00fcber dem Stern<\/em> bestritt. Das Protokoll des Bundestags spricht immerhin von “verbale[n] Drohungen und Entgleisungen gegen\u00fcber dem Sitzungsvorstand und anderen Abgeordneten”. Und weiter:<\/p>\n
\n“Da die Stenografen die \u00c4u\u00dferungen nicht h\u00f6ren konnten, sind sie nicht im Stenografischen Bericht verzeichnet.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Doch nicht wenigen scheinen die verbalen Entgleisungen Schrodis durchaus zu Ohren gekommen zu sein. Bundestagspr\u00e4sidentin Bas sah sich immerhin gen\u00f6tigt, ihren Parteifreund zurechtzuweisen, und verh\u00e4ngte zudem ein Ordnungsgeld in H\u00f6he von 1.000 Euro gegen den studierten Gymnasiallehrer. Bas f\u00fchrte aus:<\/p>\n
\n“Es ist mir wirklich nicht leicht gefallen, aber es hat hier kurz vor der Abstimmung vom Abgeordneten Michael Schrodi einen wirklich derartigen verbalen Angriff auf das Pr\u00e4sidium und auf einzelne Abgeordnete dieses Hauses gegeben, sodass ich das als eine mehr als geringf\u00fcgige Verletzung der parlamentarischen Ordnung werten muss.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Auch Unionsfraktionschef Merz reagierte wenig sp\u00e4ter auf den Auftritt Schrodis und sagte im Plenum an die Regierungskoalition gerichtet:<\/p>\n
\n“Soll ich das wiederholen, was wir hier eben in der Pause von Ihnen geh\u00f6rt haben und was zu Recht ein Ordnungsgeld ausgel\u00f6st hat? K\u00f6nnen Sie nicht mal einen kurzen Augenblick den Mund halten und mal innehalten?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
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