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Ein Kommentar von Andrew Korybko<\/em><\/p>\n Die j\u00fcngsten Unruhen in Frankreich haben die meisten Menschen in v\u00f6llig gegens\u00e4tzliche Lager gespalten. Der eine unterst\u00fctzt die Unruhen als Protest gegen Polizeirassismus, der andere lehnt sie aufgrund der Beteiligung krimineller Banden ab. Die einen glauben, dass den Randalierer keine andere Wahl blieb, nachdem sie im Laufe der vergangenen Jahre angeblich alle friedlichen M\u00f6glichkeiten ausgesch\u00f6pft haben, um Reformen durchzusetzen, w\u00e4hrend die anderen glauben, dass Gewalt unabh\u00e4ngig von der Situation immer inakzeptabel sei.<\/p>\n Es gibt auch andere Faktoren, die den Lauf der Dinge beeinflussen, wie etwa steigende Lebenshaltungskosten, sich verschlimmernde soziale Probleme in st\u00e4dtischen Gebieten und Debatten dar\u00fcber, was es bedeutet, Franzose in diesem ethnisch kosmopolitischen Land zu sein, in dem ein betr\u00e4chtlicher Teil der B\u00fcrger von Einwanderern abstammt. Dar\u00fcber hinaus gibt es diejenigen, die den Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron einfach nicht m\u00f6gen, insbesondere einige Beobachter im Ausland, die angesichts dieser politischen Krise in Schadenfreude schwelgen.<\/p>\n Jeder sollte sich daran erinnern, dass Polizeirassismus in Frankreich ein Problem ist, aber auch kriminelle Banden sind ein Problem, und diese beiden Probleme bilden den Kern der j\u00fcngsten Unruhen. Die Polizei t\u00f6tete einen 17-j\u00e4hrigen Verd\u00e4chtigen algerischer Abstammung unter verd\u00e4chtigen Umst\u00e4nden, die auf Tonband festgehalten<\/a> wurden und sofort in den sozialen Medien viral gingen<\/a>. Die Mutter des Verstorbenen gibt nur dem beteiligten Beamten die Schuld<\/a>, doch das verhinderte nicht, dass es mehrere N\u00e4chte lang zu Ausschreitungen krimineller Banden kam, von denen einige milit\u00e4rische Waffen trugen<\/a>.<\/p>\n Durchschnittsb\u00fcrger aller ethnischen Hintergr\u00fcnde, politischen Dispositionen und sozialen Schichten sind wie gefangen inmitten dieser Krise, die im Nachhinein betrachtet, trotz der bereits oben angesprochenen Faktoren, vermeidbar gewesen w\u00e4re. Gewalt wird nicht dazu beitragen, die Lebenshaltungskosten zu senken, soziale Probleme in st\u00e4dtischen Gebieten zu l\u00f6sen oder Debatten \u00fcber die franz\u00f6sische Identit\u00e4t beizulegen. Im Gegenteil, Gewalt macht all diese Probleme nur noch schlimmer.<\/p>\n Bez\u00fcglich der beiden Ausl\u00f6ser dieser Krise wurde bereits eine Untersuchung eingeleitet, um genau zu ermitteln, was unter diesen dubiosen Umst\u00e4nden genau vorgefallen war, die dazu f\u00fchrten, dass die Polizei den 17-j\u00e4hrigen Verd\u00e4chtigen algerischer Abstammung get\u00f6tet hat. Der Beamte, der geschossen hat, wird nat\u00fcrlich bestraft werden, wenn er von einem Gericht eines Verbrechens f\u00fcr schuldig befunden wird. In diesem Fall werden hoffentlich anschlie\u00dfend weitere Reformen angegangen und umgesetzt werden, um k\u00fcnftig Vorf\u00e4lle dieser Art und die fast immer darauf folgenden Unruhen zu verhindern.<\/p>\n Was den zweiten Ausl\u00f6ser, die kriminellen Banden betrifft, so sind die Sicherheitsdienste ihrer Pflicht gegen\u00fcber dem franz\u00f6sischen Volk nicht vollst\u00e4ndig nachgekommen<\/a>, nachdem sich gezeigt hat, dass diese Banden in den gr\u00f6\u00dften St\u00e4dten des Landes nach wie vor eine gro\u00dfe Bedrohung darstellen. Die Herausforderung besteht darin, dass die meisten ihrer Mitglieder Abk\u00f6mmlinge von Einwanderern sind, weshalb die Staatsmacht bei ihren Ermittlungen und Eins\u00e4tzen sehr vorsichtig vorgehen muss, um Vorw\u00fcrfe wegen Rassismus zu vermeiden. Eine falsche Anschuldigung oder eine verpatzte Razzia gen\u00fcgen \u2013 und es k\u00f6nnten jederzeit weitere Unruhen aufflammen.<\/p>\n Wenn es in der Gesellschaft ein h\u00f6heres Ma\u00df an Vertrauen g\u00e4be, dass Rassismus in der Polizei angemessen bek\u00e4mpft wird, dann h\u00e4tte die Staatsmacht vergleichsweise mehr Handlungsspielraum, um kriminelle Banden im ganzen Land zu zerschlagen. Aber genau an diesem Vertrauen mangelt es aus vielerlei Gr\u00fcnden. Der unter franz\u00f6sischen Polizeibeamten grassierende Rassismus l\u00e4sst sich nicht leugnen. Aber ebenso ist unbestreitbar, dass es politische Kr\u00e4fte gibt, die ein Interesse daran haben, alles unter dem ethnischen Blickwinkel darzustellen, selbst wenn das irrelevant ist.<\/p>\n Diese Akteure erschweren die Arbeit der Sicherheitsdienste und gef\u00e4hrden so ihre Mitb\u00fcrger, auch wenn Letzteres nicht ihre Absicht sein mag. Wenn alles als rassistisch motiviert angeprangert wird, dann z\u00f6gert die Polizei, entschiedene Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, aus Angst, dass dies eine weitere Runde landesweiter Unruhen ausl\u00f6sen k\u00f6nnte, die von den eben genannten politischen Kr\u00e4ften organisiert werden. Frankreichs Dilemma ist im Wesentlichen dasselbe wie das der USA, das im gesamten Westen zunehmend zur Norm wird.<\/p>\n Es gibt kein Allheilmittel, weil das Problem gr\u00f6\u00dftenteils ein Nullsummenspiel ist: Entweder gelingt es den besagten politischen Kr\u00e4ften mit dem Rassismusvorwurf, die Polizei davon abzuhalten, entschlossen gegen Mitglieder krimineller Banden vorzugehen, oder die Polizei handelt, ohne sich um die m\u00f6gliche Reaktion dieser Gruppen zu k\u00fcmmern. Die Kalkulationen der Strafverfolgungsbeh\u00f6rden werden st\u00e4ndig neu \u00fcberdacht, da der Einfluss dieser politischen Gruppen auf die \u00f6ffentliche Meinung abebben oder zunehmen kann. Beides beeinflusst, wie sie jeweils auf Bedrohungen reagieren sollen, es sei denn, man sieht sich dort gezwungen, spontan zu reagieren.<\/p>\n Es ist daher kein Wunder, dass Polizeikr\u00e4fte im gesamten Westen zunehmend demoralisiert werden und die Ehrlichen unter ihnen bef\u00fcrchten m\u00fcssen, dass ihre Pflichterf\u00fcllung auch ihr Leben ruinieren k\u00f6nnte, wenn entsprechende polizeiliche Handlungen von diesen auf angeblichen Rassismus beharrenden Gruppen zu einem nationalen Skandal aufgebauscht werden. Um es ganz klar zu sagen: Es gibt immer dann einen Grund f\u00fcr eine Untersuchung, wenn eine Schusswaffe der Polizei abgefeuert wurde \u2013 insbesondere dann, wenn das Opfer einer Minderheit angeh\u00f6rt. Aber nicht jeder Schusswaffengebrauch durch die Polizei ist auf Rassismus zur\u00fcckzuf\u00fchren, selbst wenn der j\u00fcngste Vorfall in Frankreich in dieser Hinsicht definitiv verd\u00e4chtig ist.<\/p>\n Durchschnittsb\u00fcrger aller ethnischen Hintergr\u00fcnde, politischen Gesinnungen und sozialen Schichten leiden umso l\u00e4nger, je l\u00e4nger dieses Dilemma ungel\u00f6st bleibt. Sie bleiben immer dem Risiko ausgesetzt, Opfer von Unruhen zu werden, die nach jedem Vorwurf von Rassismus gegen die Polizei ausbrechen, wenn ein Angeh\u00f6riger einer Minderheit get\u00f6tet wurde. Eine angemessene Schulung der Strafverfolgungsbeh\u00f6rden k\u00f6nnte die Zahl solcher Vorf\u00e4lle berechtigten Rassismusverdachts reduzieren, aber es wird einige Zeit dauern, bis sich Ergebnisse zeigen. Und auch dann wird nicht jeder Polizeibeamte das Gelernte immer perfekt umsetzen.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus kann die Einleitung \u00f6ffentlicher Aufkl\u00e4rungskampagnen durch eine vielf\u00e4ltige Gruppe besorgter B\u00fcrger dazu beitragen, die Bev\u00f6lkerung \u00fcber legitime Gr\u00fcnde zu informieren, warum manchmal Gewalt gegen Verd\u00e4chtige angewendet werden muss, insbesondere gegen solche, die nachweislich zu kriminellen Banden z\u00e4hlen. Gleichzeitig k\u00f6nnte man auch die Mitglieder und die Machenschaften jener auf angeblichen Rassismus fokussierten Gruppen aufdecken, die aus eigenn\u00fctzigen politischen Gr\u00fcnden die \u00f6ffentliche Wahrnehmung von Rassismus und Polizeigewalt manipulieren.<\/p>\n Es muss ein neuer Gesellschaftsvertrag zwischen den B\u00fcrgern und der Polizei geschlossen werden, um das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen, das derzeit fehlt, was zweifellos von den oben genannten politischen Kr\u00e4fte ausgenutzt wird. Ebenso muss die B\u00fcrgerschaft selbst zu der Einsicht gelangen, dass es inakzeptabel ist, spalterische Ereignisse von denselben Gruppierungen in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung derartig manipulieren zu lassen, um damit Unruhen zu provozieren.\u00a0<\/p>\n Aber solche komplement\u00e4ren Gesellschaftsvertr\u00e4ge wurden bisher nirgendwo im Westen geschlossen, sodass keine substanzielle L\u00f6sung des Problems in Sicht ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Frankreich in der Revolte: Wenn das Internet zur politischen Zerstreuung wird<\/a><\/p>\n\n