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Gegen\u00fcber Vertretern der Funke-Mediengruppe erkl\u00e4rte<\/a> Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer mit Blick auf den aktuellen AfD-Hype:<\/p>\n “In diesem Land ger\u00e4t etwas ins Rutschen” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Menschen w\u00fcrden von der Politik nicht mehr mitgenommen, betonte der CDU-Mann und warnte vor Zust\u00e4nden wie in den USA:<\/p>\n “Wir sind auf dem Weg in eine Polarisierung, wie wir sie aus Amerika kennen. Die Debatte der vergangenen Woche hat nicht erkennen lassen, dass alle das begriffen haben. […]\u00a0Energiewende, Heizungsgesetz, Fl\u00fcchtlingspolitik und Russland-Embargo haben der AfD den Sieg gebracht. Diese Themen drohen die Gesellschaft zu zerrei\u00dfen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Aus der Sicht des G\u00f6rlitzers griffen “Schuldzuweisung und Abgrenzung, statt sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinanderzusetzen”. Das sei nicht verantwortungsvoll. Er fordert daher: “Es muss jetzt um Sachfragen gehen.”<\/p>\n Mit Blick auf die \u00c4u\u00dferungen von CDU-Chef Friedrich Merz, der die Gr\u00fcnen\u00a0zum Hauptgegner in der Bundesregierung\u00a0erkl\u00e4rt hatte, erwiderte Kretschmer: “Bundesregierung und Opposition k\u00f6nnen in Krisenzeiten durchaus zusammenarbeiten. Daf\u00fcr braucht es aber eine Bereitschaft der Ampel-Regierung.”<\/p>\n Wie gut bzw. schlecht das funktioniert, zeigt Kretschmer in Dresden, wo seine CDU zusammen mit SPD und den Gr\u00fcnen regiert. Nach aktuellen Umfragen<\/a> w\u00fcrde diese “Kenia-Koalition” in Sachsen derzeit wohl keine Mehrheit mehr bekommen, die AfD liegt<\/a> mit 30 Prozent knapp hinter der CDU mit 34 Prozent.<\/p>\n Den Schwarzen Peter gibt Kretschmer allerdings an Berlin allein: Das Verh\u00e4ltnis zwischen Bund und L\u00e4ndern sei noch nie so miserabel gewesen wie derzeit. Er forderte mehr Austausche zwischen den Politikern untereinander, aber vor allem auch mit den B\u00fcrgern. Er betont:<\/p>\n “Die Bundesregierung muss einen anderen politischen Ansatz w\u00e4hlen. […] Wir m\u00fcssen anerkennen, dass es mehr als eine Meinung gibt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auf Twitter machte Kretschmer am Sonntag und mit Blick auf die Klima-Agenda bzw. “Energiekrise” einige Vorschl\u00e4ge, wie er den Bruch zwischen Politik und Bev\u00f6lkerung wieder kitten wolle. Er schrieb:<\/p>\n “Wir brauchen eine partei\u00fcbergreifende und gesellschaftsumspannende Kommission, um \u00d6konomie, \u00d6kologie und die soziale Frage in Einklang zu bringen. Die Energiewende mit der Brechstange funktioniert nicht. Wir m\u00fcssen alles tun, um die Energiepreise zu senken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wir brauchen eine partei\u00fcbergreifende und gesellschaftsumspannende Kommission, um \u00d6konomie, \u00d6kologie und die soziale Frage in Einklang zu bringen. Die #Energiewende<\/a> mit der Brechstange funktioniert nicht. Wir m\u00fcssen alles tun, um die #Energiepreise<\/a> zu senken.<\/p>\n \u2014 Michael Kretschmer (@MPKretschmer) July 2, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Sachsens Ministerpr\u00e4sident Kretschmer: Politik der Bundesregierung f\u00fchrt zu Aufruh<\/a>r<\/a><\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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