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Von Dr. Karin Kneissl<\/em><\/p>\n Fast wie Drehb\u00fccher einer TV-Serie gleichen einander die Ereignisse: Im Herbst 2005 starben zwei arabischst\u00e4mmige Jugendliche auf der Flucht vor der Polizei an einem Stromschlag; diesmal erschoss ein Polizist einen jungen Franko-Algerier, als er mit einem gestohlenen PKW fl\u00fcchten wollte. Die Szene wird auf einem Video gefilmt und gelangt in die sozialen Netzwerke, \u00e4hnlich wie vor drei Jahren im Falle Floyd in den USA, was zu den “Black lives matter”-Demonstrationen weltweit f\u00fchrte.<\/p>\n In den darauffolgenden Stunden randalieren Zehntausende meist junge M\u00e4nner, darunter sehr viele Minderj\u00e4hrige, in den Vororten, den “Banlieues”, der franz\u00f6sischen Gro\u00dfst\u00e4dte von Nantes im Norden bis Marseille im S\u00fcden. Mehr Autos als an den sonstigen Wochenenden werden abgefackelt, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude wie Schulen attackiert, Gesch\u00e4fte gepl\u00fcndert. Hunderte Menschen werden verhaftet. In einigen Orten sollen die T\u00e4ter, zum Gro\u00dfteil Nachkommen von Migranten in dritter und vierter Generation, sogar schwere Waffen verwenden und damit die Bev\u00f6lkerung in den Sozialbauten drangsalieren.<\/p>\n Tiktok ist schuld<\/strong><\/p>\n Die Regierung reagiert mit dem Einsatz von Panzern, gro\u00dfe \u00f6ffentliche Veranstaltungen, wie Konzerte, werden abgesagt. Zudem verk\u00fcndete Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, der ironischerweise den gescheiterten EU-Gipfel zur Migration vorzeitig verlie\u00df, dass die sozialen Netzwerke, vor allem Tiktok f\u00fcr die Eskalation der Gewalt kausal seien. Macron verlangt daher in direkten Gespr\u00e4chen mit den Medienplattformen die L\u00f6schung “sensibler Inhalte” und mehr Kontrolle. Bereits am Freitag wurden Twitter-Konten in Frankreich gesperrt, die Bilder von den Ausschreitungen zeigten, auch wenn die betroffenen Inhaber dieser Konten nicht in Frankreich leben und an sich keinen medienrechtlichen Straftatbestand erf\u00fcllten. Der Staatschef nimmt auch die Eltern der Minderj\u00e4hrigen in die Pflicht. Zur Erinnerung: Sein Vorg\u00e4nger Nicolas Sarkozy hatte anl\u00e4sslich der wachsenden Gewalt von Schulschw\u00e4nzern die Sozialleistungen f\u00fcr die betroffenen Familien gek\u00fcrzt. Das ist auch schon 15 Jahre her.<\/p>\n Doch l\u00e4sst sich mit diesen Ma\u00dfnahmen, wie kampfbereiten Panzern auf den wesentlichen Verkehrsachsen und einer Zensur der sozialen Medien sowie Druck auf die Eltern der Minderj\u00e4hrigen, die Gewalt jetzt sofort und dauerhaft unter Kontrolle bringen? Das ist zu bezweifeln. Auch wenn Frankreich mit solchen Aufst\u00e4nden regelm\u00e4\u00dfig in die internationalen Schlagzeilen kommt, so ist die Schuld auch nicht allein bei den Beh\u00f6rden zu suchen. Es handelt sich um ein tiefes Dilemma, das die franz\u00f6sische Gesellschaft in Mark und Bein ersch\u00fcttert. Dabei werden Migration und Integration in Frankreich besser verwaltet, als dies in Deutschland oder \u00d6sterreich der Fall ist.<\/p>\n Die republikanischen Errungenschaften<\/strong><\/p>\n Franzose zu werden ist relativ einfach: Man muss Franz\u00f6sisch sprechen und sich zu den Idealen der Republik, wie der klaren Trennung von Politik und Religion, bekennen; Stichwort Kopftuchverbot im \u00f6ffentlichen Raum. Auf \u00c4mtern oder in Krankenh\u00e4usern in Frankreich wird man niemals Hinweise in anderen Sprachen als Franz\u00f6sisch sehen. Das Sprachproblem, das Integration vor allem in Deutschland und \u00d6sterreich erschwert, existiert nicht in Frankreich. Die Immigrationsstellen finanzieren Dolmetscher, s\u00e4mtliche Hinweise sind indes auch in Arabisch, T\u00fcrkisch und weiteren Sprachen in den Wiener Spit\u00e4lern verfasst. Die Kommunikation scheitert schon an der Sprache, das ist in Frankreich nicht der Fall.<\/p>\n Das Gros der Immigranten in Frankreich stammt aus den ehemaligen Kolonien auf dem afrikanischen Kontinent, und die Menschen beherrschen die franz\u00f6sische Sprache. Algerien war sogar bis ins Jahr 1961 Teil des franz\u00f6sischen Staatsgebiets. Die Migration in Richtung Frankreich erfolgte in Wellen. Der Algerienkrieg war ein wesentliches Kapitel, da unter anderem Hunderttausende Araber nach der Unabh\u00e4ngigkeit flohen, weil sie zum Beispiel mit den Franzosen kooperiert hatten. Aus der politischen Emigration von Dichtern und Intellektuellen in den 1970er und 1980er Jahren wurde zunehmend eine wirtschaftliche Migration, verst\u00e4rkt vom Bev\u00f6lkerungsdruck und dem Schlepperwesen im Mittelmeerraum.<\/p>\n Mit dem sogenannten Barcelona-Prozess im Jahre 1995 wollte vor allem Frankreich dieser unkontrollierten Zuwanderung einen Riegel vorschieben und initiierte gemeinsam mit Italien und Spanien eine Serie von Assoziierungsabkommen mit den Staaten im s\u00fcdlichen und \u00f6stlichen Mittelmeerraum, um die Menschen durch Investitionen in ihren Heimatl\u00e4ndern zu halten. Die Programme scheiterten und f\u00fchrten teils sogar zu weiterem sozialen Gef\u00e4lle. Die arabischen Revolten im Jahre 2011 traten weitere Migrationswellen los, zumal auch die einstigen “Partner” in der Kontrolle der nordafrikanischen Fluchtrouten, wie der libysche Staatschef Muammar al Gaddafi, durch franz\u00f6sische Milit\u00e4rinterventionen im Namen der Humanit\u00e4t weggebombt wurden.<\/p>\n Bei allen Problemen, die sich vor allem f\u00fcr die dritte und vierte Generation der Zuwanderer stellen, so bietet der franz\u00f6sische Wohlfahrtsstaat die M\u00f6glichkeit des sozialen Aufstiegs. Das \u00f6ffentliche Bildungswesen hat ein h\u00f6heres Niveau als im deutschen Sprachraum, wo in den Grundschulen in manchen St\u00e4dten mehr als 90 Prozent der Kinder nicht Deutsch als Muttersprache haben. Ich durfte selbst einst in Frankreich studieren und erlebte ein meritokratisches System in Bildung und Verwaltung, wie ich es aus \u00d6sterreich nicht kannte. Der Aufstieg ist m\u00f6glich, da das System viel durchl\u00e4ssiger ist als in Deutschland.<\/p>\n Auch in absoluten Zahlen gesprochen steht Frankreich besser da als zum Beispiel \u00d6sterreich. Der Anteil der nicht in Frankreich geborenen Personen bewegt sich seit Jahren um die zehn Prozent. In \u00d6sterreich stieg diese Zahl seit dem Jahre 2015 von damals 13 Prozent auf nunmehr \u00fcber 20 Prozent. Die starke Zuwanderung von 2015\/16 erfasste Deutschland, die skandinavischen Staaten und \u00d6sterreich wegen ihrer Wohlfahrtssysteme, aber damals war Frankreich nicht Ziel der Massenzuwanderung. Die Terroranschl\u00e4ge, vor allem die der Jahre 2013 (Bataclan in Paris) und 2016 (Nizza), sorgten f\u00fcr eine schwere Ersch\u00fctterung der an sich lebensfrohen Franzosen. Es wurde der Ausnahmezustand verh\u00e4ngt, der jahrelang immer wieder verl\u00e4ngert wurde.<\/p>\n Ein hei\u00dfer Sommer und Ungewissheit<\/strong><\/p>\n Auch nun diskutiert die Regierung \u00fcber die R\u00fcckkehr zum Ausnahmezustand. Stellen wir uns vor, eine solche Situation w\u00fcrde in Russland, Indien oder China eintreten. Politik und Medien w\u00fcrden sich in Sondersendungen zum Untergang der Demokratie in diesen Staaten \u00e4u\u00dfern und Sanktionen wegen Verletzung von Menschenrechten beklagen. Der UNO-Hochkommissar f\u00fcr Menschenrechte, Volker T\u00fcrk, kritisierte den Rassismus in der franz\u00f6sischen Polizei, was wiederum vom franz\u00f6sischen Au\u00dfenministerium klar zur\u00fcckgewiesen wurde.<\/p>\n Die h\u00f6here Gewaltbereitschaft auf allen Seiten ist nicht zu leugnen. Polizeigewalt kann aber in Frankreich alle treffen, wie viele Dossiers und Spielfilme mit realen Inhalten beweisen. Allein die Anti-Covid-Demonstrationen wurden von teils brutalen Polizeieins\u00e4tzen begleitet. Oft ist die Rede von den personellen Engp\u00e4ssen, fehlender politischer Unterst\u00fctzung und anderen Themen, die den Frust der Polizisten verst\u00e4rkten. Innenminister G\u00e9rald Moussa Darmanin ist selbst maghrebinischer Abstammung, stellt sich jedoch massiv vor die Polizei. Darmanin ist als Person und Politiker nicht unumstritten; wie er diese Krise meistert, wird die innenpolitische Agenda in Frankreich pr\u00e4gen.<\/p>\n Das Alter der zuletzt Verhafteten liegt zwischen 13 und 17 Jahren. Der Grad der Pl\u00fcnderungen erinnert an die Wochen des Vandalismus um Herbst 2005, als die Vororte in Frankreich heftig brannten. Sie stellen eine neue Generation zorniger junger Menschen, die zudem von Lockdowns und den Folgen der Wirtschaftskrise ersch\u00fcttert sind. Ihre Perspektiven sind noch d\u00fcsterer, als dies bereits f\u00fcr die Demonstranten vor knapp 20 Jahren der Fall war.<\/p>\n An diesem Samstag wird der get\u00f6tete 17-J\u00e4hrige in Nanterre im Westen von Paris beerdigt. Dutzende St\u00e4dte, auch kleine im Norden Frankreichs, haben bereits Ausgangssperren ab 21 Uhr angeordnet. Gemeinde\u00e4mter m\u00fcssen Stacheldrahtz\u00e4une errichten, um Brands\u00e4tze abzuwehren. Die Angst vor Gewaltausbr\u00fcchen anl\u00e4sslich eines Begr\u00e4bnisses erinnert an die Lage in den israelisch besetzten Gebieten. Es ist fast grotesk, wie sich binnen drei N\u00e4chten in Frankreich wieder einmal alles ge\u00e4ndert hat.<\/p>\n Es besteht die berechtigte Sorge, dass ein politisch hei\u00dfer Sommer bevorsteht. Hunderttausende junger Menschen, Sch\u00fcler in den Ferien ohne die M\u00f6glichkeit richtiger Freizeitgestaltung, k\u00f6nnten nun auf Wochen hinaus t\u00e4glich auf die Stra\u00dfen gehen und sich mit der Polizei Gefechte liefern.<\/p>\n Wie will die Regierung reagieren? Mit n\u00e4chtlichen Ausgangssperren nach Jahren des Lockdowns? Mit Massenverhaftungen, die in \u00fcberf\u00fcllten Gef\u00e4ngnissen und \u00fcberforderten Gerichten den zust\u00e4ndigen Beamten den letzten Nerv rauben? Frankreich steht in vielfacher Hinsicht am Rande eines Nervenzusammenbruchs. Und dennoch ist die Lage in Frankreich gemessen an den Daten nicht so brisant wie in Deutschland oder \u00d6sterreich.<\/p>\n Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist relativ solide. Alle sprechen irgendwie Franz\u00f6sisch und br\u00fcllen sich an. Noch ist nicht die totale Sprachlosigkeit eingetreten. Aber es braut sich etwas zusammen in Europa, eine Mischung aus alten und neuen Problemen wie der massiven Teuerung des Alltags. Es sollte auch die franz\u00f6sische Regierung f\u00fcr sich begreifen, wo die Priorit\u00e4ten in naher Zukunft zu setzen sind. Die soziale Frage hat vor allem in Frankreich oft f\u00fcr Z\u00e4suren gesorgt.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013 Streitthema Migration: Die Spannungen in der EU nehmen zu<\/a><\/p>\n<\/div>\n