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Eine Analyse von Petr Lawrenin<\/em><\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n Am 19. Juni wurde in Moldawien zum ersten Mal seit der Unabh\u00e4ngigkeit des Landes im Jahr 1991 eine politische Partei verboten<\/a>. Nach einem Prozess, der in Moldawien breite \u00f6ffentliche Emp\u00f6rung hervorrief<\/a>, ordnete das Verfassungsgericht der Republik Moldawien die Aufl\u00f6sung der Partei \u0218or an. Moldawiens pro-westliches Establishment h\u00e4lt die Partei f\u00fcr “pro-russisch”, w\u00e4hrend Gr\u00fcnder Ilan \u0218or in sein Geburtsland Israel geflohen ist, um einer Inhaftierung zu entgehen.<\/p>\n In den vergangenen Monaten veranstalteten die Anh\u00e4nger der Partei Kundgebungen, bei denen sie niedrigere Stromrechnungen und eine Erh\u00f6hung der Sozialleistungen forderten. Dar\u00fcber hinaus widersetzte sich die Partei allen Gespr\u00e4chen \u00fcber eine Vereinigung Moldawiens mit Rum\u00e4nien und jedem Versuch, die nicht anerkannte Republik Transnistrien, in der seit 1992 russische Friedenstruppen stationiert sind, gewaltsam zu erobern.<\/p>\n Das Verbot hat zu Massenprotesten und einer Spaltung des politischen Establishments gef\u00fchrt. Neben Klagen \u00fcber eine Usurpation der Macht und eine sich verschlechternde Wirtschaft \u2013 die nach Ansicht vieler auf den Abbruch der Beziehungen zu Russland zur\u00fcckzuf\u00fchren sei \u2013 wird Moldawiens vom Westen unterst\u00fctzte Pr\u00e4sidentin Maia Sandu nun beschuldigt, gegen die Demokratie und die Verfassungsprinzipien des Landes versto\u00dfen zu haben.<\/p>\n Kein einziges Wort \u00fcber Demokratie<\/strong><\/p>\n Auf Initiative vom damaligen Justizminister Sergiu Litvinenco legte die Regierung Moldawiens im vergangenen Herbst beim Verfassungsgericht Berufung ein, um \u0218or zu verbieten.<\/p>\n “Die Partei wurde von Oligarchen f\u00fcr Oligarchen gegr\u00fcndet. Ihr Ziel war es von Anfang an, die Idee der Demokratie zu diskreditieren und eine \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung vorzut\u00e4uschen. Die Partei wurde als Ableger oder politisches Instrument einer organisierten kriminellen Gruppe gegr\u00fcndet”, sagte der Minister damals.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Im vergangenen Dezember erkl\u00e4rte die Europ\u00e4ische Kommission f\u00fcr Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission), dass mit einem Verbot der f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rten Partei das Recht auf Vereinigungsfreiheit verletzen werde. Doch selbst dies konnte den Prozess, der schlie\u00dflich zu dem Urteil f\u00fchrte, nicht verhindern. Am 19. Juni erlie\u00df das Verfassungsgericht der Republik Moldawien ein Urteil zur Aufl\u00f6sung der Partei aufgrund illegaler Finanzierung und angeblicher Bestechung von W\u00e4hlern und Teilnehmern von Kundgebungen.<\/p>\n Laut Gerichtsbeschluss galt die Partei ab dem Zeitpunkt der Urteilsverk\u00fcndung als mit sofortiger Wirkung aufgel\u00f6st und ihr Eigentum muss dem Staat \u00fcbergeben werden. Ihre Abgeordneten behalten zwar ihre Mandate, k\u00f6nnen aber keine Fraktion mehr bilden oder sich anderen Fraktionen anschlie\u00dfen. Alle von der Partei erlassenen Dokumente haben keine Rechtskraft mehr, und das Justizministerium wird in K\u00fcrze einen Sonderausschuss bilden, der f\u00fcr die Beendigung der Aktivit\u00e4ten der Partei und ihren Ausschluss aus dem staatlichen Register der juristischen Personen zust\u00e4ndig sein wird.<\/p>\n Die Entscheidung wurde von Vertretern der pro-europ\u00e4ischen Partei der Aktion und Solidarit\u00e4t einstimmig unterst\u00fctzt. Die Pr\u00e4sidentin von Moldawien, Maia Sandu, sagte, \u0218or sei eine politische Macht, die “aus Korruption f\u00fcr die Korruption” geschaffen wurde, wodurch “die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung und Sicherheit des Staates bedroht” werde.<\/p>\n “Die B\u00fcrger Moldawiens haben immer ihre Freiheit verteidigt und gleiches Recht f\u00fcr alle gefordert. Die Republik Moldawien muss ein Staat werden, der die Korrupten bestraft und sie daran hindert, den Staat und \u00f6ffentliche Gelder zum pers\u00f6nlichen Vorteil zu nutzen. Nur ein Staat, der von denen befreit ist, die ihn bestehlen, kann seinen B\u00fcrgern Wohlstand bieten”, sagte die Pr\u00e4sidentin.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n 01 \u2013 Die moldawische Pr\u00e4sidentin Maia Sandu. @ Daniel Mihailescu \/ AFP<\/em><\/p>\n Die Entscheidung, die Partei zu verbieten, k\u00f6nnte jedoch auf v\u00f6llig anderen Motiven beruhen als dem Kampf f\u00fcr “demokratische Werte”, denn in Wirklichkeit war \u0218or zur wichtigsten Oppositionsplattform in Moldawien geworden. Die Partei bef\u00fcrwortete eine R\u00fcckkehr zu normalen Beziehungen zu Russland, was dem Land helfen w\u00fcrde, die aktuelle Wirtschaftskrise zu \u00fcberwinden, und lehnte einen EU-Beitritt und eine m\u00f6gliche Vereinigung mit Rum\u00e4nien ab.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus ist es der Partei und ihren Abgeordneten durchaus gelungen, die Gunst der Bev\u00f6lkerung zu gewinnen. Beispielsweise gewann im Mai dieses Jahres in Gagausien \u2013 einem russischsprachigen autonomen Gebiet im S\u00fcdosten Moldawiens \u2013 Jewgenia Gu\u021bul die Regionalwahlen, eine Kandidatin der \u0218or. Die moldawischen Beh\u00f6rden interpretierten dies als Aufruf zum Separatismus, schickten Spezialeinheiten in die Region und drohten mit der Annullierung der Wahlergebnisse aufgrund einer angeblichen “W\u00e4hlerbestechung”, scheiterten jedoch letztlich daran. Die Beh\u00f6rden planen nun, darauf zur\u00fcckzukommen und das Verbot der \u0218or zu nutzen, um den Wahlsieg von Gu\u021bul ung\u00fcltig zu machen.<\/p>\n Die Partei selbst nannte das Urteil des Verfassungsgerichts erwartungsgem\u00e4\u00df “besch\u00e4mend, gef\u00e4hrlich und beispiellos”. In der offiziellen Erkl\u00e4rung hie\u00df es, Moldawien sei “das erste Land in Europa, in dem eine Oppositionspartei verboten und aufgel\u00f6st wurde”. In Wirklichkeit trifft dies jedoch nicht zu. So wurde beispielsweise auch die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei der Ukraine, die Oppositionsplattform “F\u00fcr das Leben”, im vergangenen Jahr verboten und aufgel\u00f6st. Ferner behaupten die Vertreter der \u0218or, die Richter h\u00e4tten mit direkter Zustimmung der US- und EU-Botschaften gehandelt.<\/p>\n Die Frage, ob das Verbot legal ist, hat die politische Elite Moldawiens gespalten. So sagte beispielsweise der ehemalige Pr\u00e4sident des Verfassungsgerichts des Landes, Alexandru T\u0103nase, dass die Entscheidung des Gerichts verfassungswidrig sei und warnte, dass dies ein Zeichen f\u00fcr k\u00fcnftige S\u00e4uberungen sei:<\/p>\n “In der Republik Moldawien wird bei jedem Regierungswechsel auf parlamentarischer Ebene das gesamte System der \u00f6ffentlichen Verwaltung, einschlie\u00dflich des Justizsystems, neu untergeordnet. Daher m\u00fcssen wir verstehen, dass dieser Pr\u00e4zedenzfall f\u00fcr k\u00fcnftige politische S\u00e4uberungen genutzt werden k\u00f6nnte, wenn es auf parlamentarischer Ebene zu politischen Ver\u00e4nderungen kommt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auch Moldawiens zweitgr\u00f6\u00dfte Partei, die Partei der Sozialisten (PSRM) unter der F\u00fchrung des ehemaligen Pr\u00e4sidenten Igor Dodon, der von 2016 bis 2020 im Amt war, sprach sich f\u00fcr die \u0218or aus.<\/p>\n “Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist ein gef\u00e4hrlicher Pr\u00e4zedenzfall mit schwerwiegenden Folgen f\u00fcr das politische System der Republik Moldawien. Dieses Urteil untergr\u00e4bt die Grundlagen des demokratischen Prinzips eines Mehrparteiensystems. Alles, was heute in der Republik Moldawien passiert, hat nichts mit echter Demokratie und wahren europ\u00e4ischen Werten zu tun”, erkl\u00e4rte die PSRM.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Seltsamerweise ist die EU bei diesem Thema anderer Meinung. Der au\u00dfenpolitische Sprecher der EU, Peter Stano, bezeichnete das Verbot als legitim.<\/p>\n “Als wichtigste Autorit\u00e4t in Fragen der Verfassung hat das Verfassungsgericht der Republik Moldau das letzte Wort bei der Auslegung der Verfassung und der Vereinbarkeit nationaler Gesetze und staatlicher Entscheidungen mit dem allgemeinen Recht”, so Stano.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n 02 \u2013 Igor Dodon \u00a9 Sputnik \/ Alexey Maischew<\/em><\/p>\n Am Rande einer Krise<\/strong><\/p>\n Moldawien hat in letzter Zeit wirtschaftlich schwierige Zeiten durchgemacht, nun k\u00f6nnte es aber auch in eine politische Krise geraten. Seit \u00fcber einem Jahr bereiten sich die gro\u00dfen Parteien des Landes, deren politische Ansichten Welten trennen, auf eine direkte Konfrontation vor, einschlie\u00dflich einer Pattsituation auf der Stra\u00dfe. Sandu konnte bisher die Kontrolle \u00fcber die von Oppositionskr\u00e4ften eingenommenen Stra\u00dfen und Pl\u00e4tze der Hauptstadt nicht erlangen.<\/p>\n Die meisten regierungsfeindlichen Kundgebungen wurden entweder von \u0218or \u2013 die jeweils die Proteste gr\u00f6\u00dftenteils finanzierte \u2013 oder von der PSRM und der Kommunistischen Partei organisiert. Alle drei Parteien bef\u00fcrworten den Ausbau der Beziehungen zu Moskau. Die einfachen Leute protestieren nicht nur gegen die Einstellung der Agrarexporte nach Russland, sondern auch gegen die beispiellose Inflation, die auf 40 Prozent gestiegen ist, und die steigenden Kosten f\u00fcr Strom.<\/p>\n Unter diesen Umst\u00e4nden w\u00e4chst die \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Opposition und insbesondere f\u00fcr die \u0218or weiter. Laut einer aktuellen Umfrage der Soziologieagentur Intellect Group war die jetzt verbotene Partei vor dem Urteil die zweitbeliebteste politische Fraktion im Land. Eine aktuelle Umfrage ergab, dass die Partei der Aktion und Solidarit\u00e4t von 24,5 Prozent der Befragten unterst\u00fctzt wird \u2013 bei einer negativen Bewertung von \u00fcber 40 Prozent \u2013, w\u00e4hrend 14,5 Prozent \u0218or unterst\u00fctzen. PSRM belegte mit 10,3 Prozent den dritten Platz und befindet sich im Abw\u00e4rtstrend. Der Umfrage zufolge liegt die Kommunistische Partei bei 6,2 Prozent, was bedeutet, dass sie die Schwelle zum Einzug ins n\u00e4chste Parlament \u00fcberschreiten w\u00fcrde.<\/p>\n Auch die passive Haltung der Kommunistischen Partei und der PSRM gegen\u00fcber der antirussischen Agenda und den Aussagen der Zentralbeh\u00f6rden steigerte die Popularit\u00e4t von \u0218or. Versuche, einen Kompromiss mit dem Team von Sandu zu finden, entfremdeten jenen Teil der W\u00e4hlerschaft, der in der \u0218or Unterst\u00fctzung f\u00fcr seine Anliegen fand.<\/p>\n Die Meinung einer betr\u00e4chtlichen Zahl von Moldawiern hindert Sandu jedoch nicht daran, die Demonstranten zu ignorieren und ihre Gegner als russische Agenten und Mitglieder organisierter krimineller Gruppen zu bezeichnen.<\/p>\n “Die Entscheidung von Maia Sandu, die \u0218or zu verbieten, war ein Schlag ins Gesicht f\u00fcr die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung, die uns unterst\u00fctzt, und f\u00fcr den anderen Teil der Bev\u00f6lkerung, der Sandu nicht unterst\u00fctzt. 90 Prozent der Bev\u00f6lkerung des Landes sind gezwungen, diese Bande zu ertragen, die gegen die Verfassung, die Gesetze und die Regierungsf\u00fchrung der Republik Moldawien verst\u00f6\u00dft”, emp\u00f6rte sich der Vorsitzende der Partei, Ilan \u0218or, \u00fcber\u00a0die Entscheidung,\u00a0seine Partei zu verbieten.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Unterdessen haben Parteivertreter und Aktivisten der \u0218or nicht die Absicht aufzugeben. Der Leiter des Bezirks Orhei, Dinu \u021aurcanu, sagte, dass man “pro Tag zwei Parteien gr\u00fcnden und das\u00a0Team auf jeden Fall weiterarbeiten wird”. Die Partei hofft, dass ihr Team weiter bestehen und f\u00fcr die Rechte der einfachen Leute k\u00e4mpfen wird.<\/p>\n 03 \u2013 Ilan \u0218or \u00a9 Sputnik \/ Miroslav Rotari<\/em><\/p>\n “Wir sind uns bitter bewusst, dass die Republik Moldawien in der Welt noch bekannter geworden ist. Es ist nicht nur das \u00e4rmste Land Europas, es ist ein Land der kriminellen Gesetzlosigkeit, die von den offiziellen Beh\u00f6rden unterst\u00fctzt und von Maia Sandu angef\u00fchrt wird, deren erb\u00e4rmliche Komplexe ihr nie Gl\u00fcck und Frieden im Leben beschert haben, selbst dann nicht, als sie im Pr\u00e4sidentenpalast den Vorsitz \u00fcbernahm”, sagte Marina Tauber, die stellvertretende Vorsitzende der \u0218or.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sie betonte auch, dass gegen die Entscheidung, die Partei zu verbieten, Berufung beim Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte eingelegt werde und ganz Europa von dem r\u00fccksichtslosen Vorgehen der moldawischen Beh\u00f6rden erfahren werde:<\/p>\n “Jeder, der an diesem besch\u00e4menden Prozess teilgenommen und diese Entscheidung getroffen hat, wird sich fr\u00fcher oder sp\u00e4ter gem\u00e4\u00df dem Gesetz verantworten m\u00fcssen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Tats\u00e4chlich k\u00f6nnte Tauber selbst vor Gericht stehen und im Falle einer Verurteilung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sieben Jahren oder einer Geldstrafe von 95.000 Lei (rund 4.800 Euro) rechnen. Ihr wird in vier F\u00e4llen der Prozess gemacht, unter anderem wegen illegaler Finanzierung. Die Staatsanw\u00e4lte haben die Ermittlungen abgeschlossen und der Fall wurde an das Gericht \u00fcbergeben. Am Ausgang des Verfahrens bestehen jedoch kaum Zweifel.<\/p>\n Am 13. April wurde Ilan \u0218or zu 15 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt, sein Eigentum im Wert von \u00fcber 250 Millionen Euro beschlagnahmt und dem Staat \u00fcbergeben. Infolgedessen versteckt sich der Politiker in Israel. Tats\u00e4chlich ist die Vergangenheit von \u0218or die Schwachstelle der Partei und mitverantwortlich f\u00fcr deren Verbot. Im Jahr 2017 war der Gesch\u00e4ftsmann und ehemalige B\u00fcrgermeister der Stadt Orhei Angeklagter im ber\u00fcchtigten Fall des “Diebstahls einer Milliarde Dollar” aus dem moldawischen Bankensystem. In der Folge wurde er zu einer Haftstrafe von 7,5 Jahren in einer halboffenen Justizvollzugsanstalt verurteilt.<\/p>\n Gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt und w\u00e4hrend der Fall im Berufungsgericht verhandelt wurde, kam \u0218or unter gerichtliche Aufsicht. Nachdem Sandu jedoch an die Macht gekommen war, verlie\u00df er das Land, da ihm die neue Regierung die parlamentarische Immunit\u00e4t entzogen hatte. Im Juni 2020 wurde er auf die internationale Fahndungsliste gesetzt und die Staatsanwaltschaft f\u00fcr Antikorruption der Republik Moldau beschlagnahmte einen Teil seines Eigentums. Nach langen Ermittlungen wurde er des Bankbetrugs f\u00fcr schuldig befunden. Nun wurde seine Partei verboten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Deutet ein hartes Vorgehen gegen die NATO-Opposition in Moldawien auf einen neuen Konflikt hin?<\/a><\/p>\n\n
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