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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Soso, da hat sich das Pentagon also “verrechnet” und festgestellt, dass Waffen, die man an die Ukraine geschickt hat, falsch kalkuliert wurden und darum f\u00fcr sechs Milliarden US-Dollar zu wenig an Kiew geschickt worden seien. Was man nat\u00fcrlich \u2013 pflichtschuldigst, um auch den Beschl\u00fcssen des Kongresses Folge zu leisten \u2013 sofort korrigieren wolle.<\/p>\n Das ist doch mal was Neues. Sonst ist das Pentagon eher gut darin, Geld zu “verlieren”, in jede Richtung. Und das ist \u00fcbrigens kein Alleinstellungsmerkmal vom Pentagon in den USA. Abgesehen von solchen propagandistischen Hochphasen wie heute, sind die Milit\u00e4rbudgets doch meistens unpopul\u00e4r, weil sich jeder normale Mensch sofort eine bessere Verwendung f\u00fcr diese Mittel vorstellen kann. Zum anderen aber ist die R\u00fcstungsindustrie einflussreich und will dementsprechend auch bedient werden.<\/p>\n Also ist es \u00fcbliche Praxis, oft solche Ausgaben, die eigentlich in dieses Budget geh\u00f6ren, in anderen Ressorts zu verstecken. Die Tatsache, dass selbst im Verteidigungsbereich massiv privatisiert wurde und beispielsweise die Wartung von Maschinen nicht mehr von staatlichen Mechanikern, sondern von Firmen ausgef\u00fchrt werden, die dann an den R\u00fcstungskonzernen h\u00e4ngen, die ihrerseits ein Interesse daran haben, m\u00f6glichst viele Ersatzteile zu verkaufen, ist eine der Varianten, wie man unter Umst\u00e4nden Ausgaben verstecken kann. Das ist dann eben ein Posten, der pl\u00f6tzlich die Wartung eines \u00f6ffentlichen Fuhrparks betrifft. (Wie sch\u00f6n solche nach au\u00dfen vergebenen Auftr\u00e4ge erbl\u00fchen k\u00f6nnen, zeigte in Deutschland die lange und teure Restaurierung der “Gorch Fock”).<\/p>\n Viel interessanter sind dann beispielsweise auch noch Forschungsprojekte, die letztlich der R\u00fcstungsindustrie zuarbeiten. Denn die kann man “gemischt” finanzieren, mit einem Teil aus dem Verteidigungsministerium und einem anderen “Zuschuss” \u00fcber eine Stiftung, die ihrerseits vor allem aus dem Gesundheits- oder dem Forschungsministerium finanziert wird. Und schon hat man einen Teil R\u00fcstungsausgaben in anderen, “zivilen” Budgets geparkt. Gro\u00dfe Posten, die eigentlich rein milit\u00e4risch sind, wie die Verst\u00e4rkung von Br\u00fccken, damit sie unter 60 Tonnen nicht zusammenbrechen, weil westliche Panzer nun einmal so schwer sind, versteckt man im Stra\u00dfenbau usw. usf.<\/p>\n Es ist ein ganz klassischer Trick, und gelegentlich wird ein wenig von diesen Tricks sichtbar, etwa dann, wenn im Zuge der Vereinheitlichung innerhalb der NATO zwei unterschiedliche Buchhaltungssysteme aufeinanderprallen, die unterschiedlichen Regeln des Versteckens folgen. Das kann dann aus offiziellen 50,4 Milliarden Euro des deutschen Verteidigungshaushalts pl\u00f6tzlich 55,6 Milliarden Euro sichtbar machen. Die Deutschen waren eben diesmal noch etwas kreativer<\/a> als die US-Amerikaner, weshalb man dann auch dringend diesen Sonderhaushalt brauchte, der praktischerweise schon im Oktober 2021, also f\u00fcnf Monate vor Beginn des milit\u00e4rischen Sondereinsatzes Russlands, fertig in der Schublade lag. Dumm gelaufen ist nur, dass dank der Rezession, die durch die Sanktionen ausgel\u00f6st wurde, nun das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sinkt. Da davon zwei Prozent f\u00fcr R\u00fcstung aufgewandt werden sollen, sinkt nicht nur das BIP, sondern damit dann ungewollt auch das Milit\u00e4rbudget.<\/p>\n Man k\u00f6nnte \u00fcbrigens historische Gr\u00fcnde vermuten, warum in Deutschland beim R\u00fcstungsbudget vermutlich noch mehr geschummelt wird als in den USA. Es gab schlicht h\u00e4ufiger Phasen in der deutschen Geschichte, in denen manches gut versteckt werden musste. Das betrifft die ganze Zeit der Weimarer Republik, w\u00e4hrend neben der im Versailler Vertrag erlaubten Armee noch ein komplettes und verdeckt finanziertes Zweitheer existierte, einschlie\u00dflich Panzern und Flugzeugen. Dann auch die ersten Jahre nach 1933, als gro\u00dfe Teile der Aufr\u00fcstung noch verborgen bleiben sollten, und auch die Nachkriegszeit vor der “offiziellen” Gr\u00fcndung der Bundeswehr, als auch die Adenauer-Regierung ganze Truppenteile hielt, die zu einer Armee geh\u00f6rten, welche es offiziell noch gar nicht gab.<\/p>\n Aber zur\u00fcck in die USA. Die spielen nat\u00fcrlich das gleiche Spiel, und es ist h\u00f6chst verwunderlich, dass etwa auf dem Budget f\u00fcr die Biowaffenforschung in der Ukraine \u2013 und zwar sowohl beim US-amerikanischen als auch beim deutschen Teil \u2013 direkt “Verteidigungsministerium” als Geldquelle stand. Vermutlich waren beide Seiten davon ausgegangen, dass das von Dritten niemals bemerkt werden wird. Denn der Normalfall ist eher, so etwas \u00fcber irgendeine Stiftung zu finanzieren, damit nicht gleich jeder wei\u00df, woher das Geld kommt \u2013 gerade bei Forschungen, deren Legalit\u00e4t v\u00f6lkerrechtlich mindestens “zweifelhaft” ist.<\/p>\n Und die Beziehungen zwischen dem Ministerium und der R\u00fcstungsindustrie sind in den USA besonders innig, wie man an der Personalie des Verteidigungsministers Lloyd Austin sehen kann, dessen letzter Job vor der gro\u00dfen Politik und nach der US Army mitten im milit\u00e4risch-industriellen Komplex angesiedelt war. Das ist jene vielbeschworene “Dreht\u00fcr”, die auch in Deutschland zwischen Industrie und Politik bekannt ist und die mit dazu beitr\u00e4gt, dass es sich bei den Verteidigungsministerien \u00fcberall, wo die R\u00fcstungsindustrie privatisiert ist, um besonders willige und nachgiebige Kunden auf Seiten des Staates handelt. Also schaut man dann auch im Detail lieber nicht so genau hin. Das f\u00fchrt dann gelegentlich aber doch zu kleineren Problemen. Am 10.September 2001 beispielsweise erkl\u00e4rte<\/a> der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einen weiteren, ganz ungew\u00f6hnlichen “Krieg”. Nein, das Datum ist nicht um einen Tag verrutscht. Denn der Kriegsgegner war diesmal “die Pentagon-B\u00fcrokratie”. Rumsfeld warnte<\/a> damals: “Man k\u00f6nnte sagen, es ist eine Frage von Leben und Tod … Einigen Sch\u00e4tzungen zufolge k\u00f6nnen wir Transaktionen in H\u00f6he von 2,3 Billionen US-Dollar nicht nachverfolgen.”<\/p>\n Das muss nat\u00fcrlich nicht f\u00fcr den gesamten Geldbetrag bedeuten, dass der in dunklen Kan\u00e4len versickert war. In einer Riesenb\u00fcrokratie wie dem Pentagon, in der selbst die technische Ausstattung von Abteilung zu Abteilung variieren kann (schon bei der M\u00fcnchner Stadtverwaltung hatte ich den Eindruck, irgendwo m\u00fcsse es noch ein B\u00fcro mit Stehpult und handschriftlichen Kladden geben), verliert sich schon die eine oder andere Spur durch Kommunikationsfehler. Allerdings ist das auch ausgesprochen g\u00fcnstig, wenn man wirklich den einen oder anderen Betrag verschwinden lassen will \u2013 sei es, um damit Handlungen zu finanzieren, die im offiziellen Budget nie akzeptiert worden w\u00e4ren, sei es, um private Konten zu f\u00fcllen.<\/p>\n Nun, allzu weit kam Rumsfeld bekanntlich nicht mit seinem Krieg gegen die Pentagon-B\u00fcrokratie; schon am Folgetag wurde er entdeckt<\/a>, wie er durch Geb\u00e4udetr\u00fcmmer stapfte. Unter den Tr\u00fcmmern gro\u00dfe<\/a> Teile der Buchhaltung: “Ein B\u00fcro der Armee im Pentagon verlor 34 seiner 65 Mitarbeiter bei dem Angriff. Die meisten derjenigen, die in diesem B\u00fcro get\u00f6tet wurden, dem Beschaffungsdienst Washington, waren zivile Buchhalter und Finanzpr\u00fcfer.”<\/p>\n Wenn ein Minister auf solche Ideen kommt, dann meistens, weil ihm jemand aus der Verwaltung etwas gesteckt hatte. War es jene Abteilung in der US-Armee, die darauf hingewiesen hatte? Jedenfalls landete die Frage, wo im Pentagon wieviel Geld wof\u00fcr ausgegeben wurde, ganz schnell wieder unter dem sprichw\u00f6rtlichen Teppich.<\/p>\n Seitdem erfolgen immer wieder Klagen und Beschwerden dar\u00fcber, dass das Pentagon als einziges Ministerium regelm\u00e4\u00dfig die Rechnungspr\u00fcfung rei\u00dft. Aber die Zust\u00e4nde \u00e4ndern sich nicht, was auch nicht verwundert. Denn dieses Budget ist eine Beute, und allerh\u00f6chstens in Kriegszeiten (und zwar nicht in kleinen Kolonialkriegen, sondern solchen, die auch eine gewaltige logistische und industrielle Herausforderung sind) gelingt es, die Selbstbedienung etwas einzud\u00e4mmen. Wobei es Tendenzen in diese Richtung selbst bei einer staatlichen R\u00fcstungsindustrie geben wird \u2013 allein im Eigeninteresse der Organisation \u2013, aber das Ausma\u00df dort wohl geringer ist. Zumindest fliegen ja etwa die Flugzeuge noch, wenn das auch bei der F-35 laut Quellen nur gelegentlich der Fall sein soll.<\/p>\n Die Buchhaltung des Pentagon wird seit 2018 j\u00e4hrlich korrigiert, und zwar stets bis weit in die Vergangenheit hinein. Zum Teil liegt das auch an sich ver\u00e4ndernden Buchhaltungsregeln. R\u00fcstungsg\u00fcter sollen mittlerweile mit einem Zeitwert eingegeben werden. Das ist eigentlich Unfug, weil eine saubere Kameralistik durchaus die f\u00fcr \u00f6ffentliche Verwaltungen n\u00f6tigen Zahlen liefert \u2013 aber auch das erzeugt wieder einen neuen Rauchvorhang, hinter dem man alles M\u00f6gliche hin- und herzaubern kann. In wie vielen Jahren schreibt man einen Panzer ab? Oder eine Panzerabwehrrakete? Dann, wenn die Munition \u00fcberlagert ist? Oder m\u00fcssen die aktuellen Marktpreise verzeichnet werden? Die legalen oder die illegalen? Falls ja, wie macht man das auf einem Markt, auf dem man selbst zu den gr\u00f6\u00dften Anbietern geh\u00f6rt, also im Bedarfsfall diesen Preis erh\u00f6hen oder senken kann? Der Preis f\u00fcr “Javelins” beispielsweise d\u00fcrfte auf dem internationalen Markt inzwischen auf dem Niveau von “f\u00fcr einen Hinkelstein zwei Javelins als Dreingabe” angekommen sein.<\/p>\n 2018 schaffte es die US Navy \u00fcbrigens, eine ganze Lagerhalle mit Flugzeugteilen zu entdecken<\/a>, deren Existenz ihr irgendwann schon mal entfallen war. “Das Lagerhaus in Jacksonville, Florida, entdeckten die Pr\u00fcfer, enthielt Flugzeugteile f\u00fcr etwa 126 Millionen US-Dollar f\u00fcr F-14 Tomcat, P-8 Poseidon und P-3 Orion.” Die Tomcat wurde \u00fcbrigens 2006 au\u00dfer Dienst gestellt und soll nur noch vom iranischen Milit\u00e4r geflogen werden.<\/p>\n Der “Rechenfehler”, der jetzt durch die Medien l\u00e4uft, ist f\u00fcr Pentagon-Dimensionen geradezu bescheiden (au\u00dfer Rumsfelds 2,13 Billionen gibt<\/a> es da noch die Zahl von ganzen 35 Billionen US-Dollar, die allein im Jahr 2018 als Umbuchungen anfielen. Das klingt, als w\u00e4re die gesamte Buchhaltung zehnmal neu gemacht worden). Es handelt sich gewisserma\u00dfen nur um ein kleines Zubrot, die Kr\u00fcmel, die \u00fcbrig geblieben sind, nachdem man mit Sicherheit auch von dem Geld, das nach Kiew unter anderem f\u00fcr den Krieg in der Ukraine flie\u00dft, einen nicht unerheblicher Teil in anderen Budgets versteckt hat.<\/p>\n Das ist ungef\u00e4hr so wie mit dem letzten Osterei, das man im Wohnzimmer verstecken will, wenn das Sofa, die Ecke hinter dem Vorhang und die Blumenvase schon best\u00fcckt sind. Man steht ein wenig dumm herum und legt es dann ganz frech offen auf den Fernsehschrank.<\/p>\n Und weil es gerade als etwas Gutes gilt, einen gescheiterten Staat an der russischen Grenze immer weiter mit Waffen zu best\u00fccken, d\u00fcrfte sich auch die Emp\u00f6rung in den USA in Grenzen halten. Welch ein Gl\u00fcck f\u00fcr die Buchhalter. Diese Raketen schlagen zumindest nicht neben ihrem Schreibtisch ein.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Buchungsfehler?: Pentagon \u00fcbersch\u00e4tzt Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr Ukraine um sechs Milliarden US-Dollar <\/a><\/p>\n<\/div>\n