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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es liegt etwas in der Luft. Man kann es noch nicht genau erkennen, aber US-Au\u00dfenminister Antony Blinken, der \u00fcblicherweise die Ausstrahlung eines Gebrauchtwagenh\u00e4ndlers hat, wirkte<\/a> jedenfalls auf seiner Pressekonferenz in Peking eher wie ein Bestattungsunternehmer. Der erste Moment, an dem er das gewohnte Verk\u00e4uferl\u00e4cheln hervorbrachte, war bei der letzten Frage von CNN<\/em>, also erst bei jemandem, dessen Wohlwollen er sich v\u00f6llig sicher sein konnte.<\/p>\n Formal betrachtet war sein Auftritt eine Wiederholung all der Punkte, die man aus den letzten Monaten schon kennt. Erkennbar war nur eine leichte Verschiebung wie eine sehr ausf\u00fchrliche Beteuerung, man halte sich an die Ein-China-Politik, und die formelle Formulierung \u00fcber die Begegnung mit dem chinesischen Au\u00dfenminister Qin Gang\u00a0und das\u00a0halbst\u00fcndige Gespr\u00e4ch mit Pr\u00e4sident Xi lautete “sehr offen, sehr vertieft und in manchen Fragen produktiv”. Das chinesische Gegenst\u00fcck lautet “offen, tief und konstruktiv”. Das besagt nicht viel, au\u00dfer, dass man sich in einigen Punkten sehr uneins ist.<\/p>\n Offenkundig hatte Blinken den Auftrag, so etwas wie das klassische rote Telefon, das einst das Ergebnis der Kuba-Krise war, zwischen China und den USA zu etablieren, China war aber noch nicht bereit, dem zuzustimmen. Allerdings scheint irgendwer in Washington, vielleicht nach der glorreichen Fehlkalkulation mit den Russland-Sanktionen, nachgerechnet zu haben, was auch nur eine Unterbrechung des Verkehrs durch die Stra\u00dfe von Taiwan f\u00fcr die globale, also auch f\u00fcr die US-amerikanische Wirtschaft, bedeuten w\u00fcrde \u2013 einen Absturz in eine tiefe Krise.<\/p>\n Der chinesische Au\u00dfenminister d\u00fcrfte bei diesem Gespr\u00e4ch begrenzt freundlich gewesen sein. Denn die Pressemitteilung<\/a> des chinesischen Au\u00dfenministeriums, die bereits am Vortag der Pressekonferenz Blinkens\u00a0ver\u00f6ffentlicht wurde (auch ein ungew\u00f6hnliches Detail), beginnt eher wie eine chinesische Standpauke.<\/p>\n “Qin wies darauf hin, dass sich die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten am tiefsten Punkt seit ihrer Errichtung bef\u00e4nden. Dies diene weder den fundamentalen Interessen der beiden V\u00f6lker, noch entspreche es der in der internationalen Gemeinschaft geteilten Erwartung. Chinas Politik gegen\u00fcber den Vereinigten Staaten bleibe konsistent und stabil. Sie sei grundlegend durch die Prinzipien wechselseitigen Respekts, friedlicher Koexistenz und der Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil geleitet, die Pr\u00e4sident Xi Jinping gesetzt habe. Diese Prinzipien sollten auch der Geist sein, in dem beide Seiten gemeinsam handeln, die rote Linie, die sie gemeinsam verteidigen und das Ziel, das beide gemeinsam verfolgen. China hat sich verpflichtet, eine stabile, vorhersagbare und konstruktive Beziehung mit den USA zu errichten. China hofft, dass die USA eine objektive und rationale Sicht auf China annehmen, mit China in die gleiche Richtung arbeiten, die politischen Grundlagen der Beziehungen zwischen China und den USA aufrechterhalten und unerwartete und seltene Ereignisse in einer ruhigen, professionellen und rationalen Weise behandeln. Die beiden Seiten sollten die Verst\u00e4ndigung zwischen Pr\u00e4sident Xi und Pr\u00e4sident Biden auf Bali in Wort und Geist umsetzen, und daran arbeiten, die Beziehungen zu stabilisieren und wieder zur\u00fcck in die Spur zu bringen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das ist Diplomatensprache, weshalb man einige Punkte \u00fcbersetzen muss. Das Erste, was auff\u00e4llt, ist, dass Qin den USA als Sprecher der “internationalen Gemeinschaft” gegen\u00fcbertritt. Einige der Botschaften, die Qin an Blinken weiterreichte, d\u00fcrften das Ergebnis der geradezu \u00fcberw\u00e4ltigenden internationalen Reiset\u00e4tigkeit nicht nur aus China, sondern auch nach China in den letzten Monaten sein. Diese Formulierung ist ein Anspruch: Nicht mehr ihr, die USA und der restliche Westen, k\u00f6nnt diesen Platz beanspruchen und so tun, als spr\u00e4chet ihr f\u00fcr die Menschheit.<\/p>\n Die Passage \u00fcber die “ruhige, professionelle und rationale Weise” bei “unerwarteten und seltenen Ereignissen” bezieht sich auf die Hysterie, die in den USA um den chinesischen Wetterballon vor einigen Monaten entfacht wurde; ein solcher Satz ist das diplomatische \u00c4quivalent einer schallenden Ohrfeige.<\/p>\n Die konkreten Punkte, auf die man sich geeinigt hat, lesen sich wie diplomatischer Standard \u2013 die Kommunikation aufrechtzuerhalten, gemeinsame Arbeitsgruppen einrichten, den Studentenaustausch ausweiten. Und Au\u00dfenminister Qin werde, wenn es f\u00fcr beide Seiten zeitlich passe, die USA besuchen.<\/p>\n Auch hier steckt der Teufel im Detail. Die Frage des roten Telefons wurde ja bereits erw\u00e4hnt, und man achte darauf, dass die chinesische Ver\u00f6ffentlichung an diesem Punkt recht vage bleibt. Eine Ausweitung des Studentenaustauschs findet vor dem Hintergrund statt, dass die Niederlande gerade erst beschlossen haben, die Zahl chinesischer Studenten zu begrenzen. Ohne diese Entwicklung w\u00e4re das v\u00f6llig belanglos. Die gemeinsame Arbeitsgruppe allerdings hat ein Thema, das Blinken in der Pressekonferenz sogar benannt hat \u2013 sie dreht sich um Fentanyl.<\/p>\n Dieses k\u00fcnstliche Schmerzmittel, das hundertmal st\u00e4rker wirkt als Opium, steht im Mittelpunkt der Opioidkrise in den USA. Es wurde von einem US-Konzern erfunden und in den Markt gedr\u00fcckt, aber die mexikanischen Kartelle, die den Handel in der Hand haben, beziehen es mittlerweile vor allem aus China. Das ist gewisserma\u00dfen nat\u00fcrlicher Ausdruck der Marktgesetze \u2013 die meisten Medikamente weltweit werden inzwischen in Indien oder in China hergestellt, und nur die wirklich gro\u00dfen Unternehmen sind in China unter Kontrolle des Staates. Die USA jedenfalls haben ein gro\u00dfes Interesse daran, diesen Handel einzud\u00e4mmen, sind daf\u00fcr aber darauf angewiesen, dass auch die chinesische Regierung ein Interesse daran hat.<\/p>\n Blinken teilte \u00fcbrigens in der Pressekonferenz beil\u00e4ufig auch mit, sich mit Vertretern US-amerikanischer Unternehmen getroffen zu haben, die in China t\u00e4tig sind. Diese h\u00e4tten ihm erkl\u00e4rt, sie hielten nichts von einer Reduzierung der \u00f6konomischen Verbindungen und w\u00fcrden im Gegenteil das Gesch\u00e4ft gern ausbauen. Blinken erhielt also mehr als eine Standpauke. Und dementsprechend betonte er explizit, das “Risiken beseitigen”, das die aktuelle Sprachregelung f\u00fcr die anti-chinesischen Ma\u00dfnahmen auch der EU ist, sei etwas v\u00f6llig anderes als “Abkoppeln”.<\/p>\n Aber jetzt muss man das Bild noch etwas \u00f6ffnen. Denn die Ballung an Besuchen ist auff\u00e4llig. W\u00e4hrend der US-Au\u00dfenminister noch in China weilt, ist der chinesische Premier in Berlin, trifft sich heute Abend mit Bundeskanzler Scholz und morgen mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron. Au\u00dferdem trifft er sich mit Spitzenvertretern der deutschen Industrie, was sehr praktisch und einfach m\u00f6glich ist, weil der BDI gerade in Berlin tagt.<\/p>\n Im BDI knirscht es derzeit gewaltig, weil der Kurs gegen\u00fcber der Bundesregierung als zu freundlich erachtet\u00a0wird, und zum ersten Mal seit Monaten taucht ein Artikel im Handelsblatt<\/em> auf, der erkennen l\u00e4sst, dass die chemische Industrie anf\u00e4ngt, ihre Interessen \u00f6ffentlich zu verteidigen. Der chinesische Au\u00dfenminister wird \u00fcbrigens, nach der Abreise Blinkens, nach Moskau fliegen. Blinken selbst wiederum reist aus Peking nach London.<\/p>\n Der Besuch des chinesischen Premiers wird, ganz unauff\u00e4llig, durch die 7. Deutsch-Chinesischen Wirtschaftskonsultationen ausgel\u00f6st. Er hat allerdings auch den Vorteil, dass Gespr\u00e4chspartner des Premiers dem Protokoll zufolge eben nicht die Au\u00dfenministerin, sondern der Bundeskanzler ist. Ein Schelm, wer B\u00f6ses dabei denkt \u2013 es w\u00fcrde nicht \u00fcberraschen, wenn die ganze Zusammenballung von Gespr\u00e4chen nach diesem Punkt terminiert wurde. Baerbock d\u00fcrfte international inzwischen nach M\u00f6glichkeit umgangen werden.<\/p>\n Der Sprecher des Ministerpr\u00e4sidenten Li Keqiang\u00a0betonte<\/a> \u00fcbrigens, die Tatsache, dass\u00a0dieser Deutschland als Ziel seiner ersten Reise nach \u00dcbersee seit Amtsantritt gew\u00e4hlt habe, zeige “die Bedeutung, die China seinen Beziehungen mit Deutschland beimisst”. Kein beil\u00e4ufiger Pflichttermin. (Die Tagesschau<\/em>\u00a0schreibt<\/a> in ihrer Berichterstattung S\u00e4tze wie “Am meisten f\u00fcrchtet man sich in Peking davor, dass die demokratischen Staaten vereint zusammenstehen, um diese Sicherheitsordnung [der USA] durchzusetzen” und fand daf\u00fcr sogar einen chinesischen B\u00fcrger, der ihr das als Zitat lieferte. Man ist noch nicht ganz auf dem aktuellen Stand, wo sich die “Weltgemeinschaft” gerade befindet.)<\/p>\n Dann gibt es noch einige weitere interessante Nebensachen. Im US-Au\u00dfenministerium hat sich die Stellvertreterin von Blinken in die Rente verabschiedet, und es ist denkbar, dass Erz-Neocon Victoria Nuland aufsteigt und ihren Platz einnimmt, und auch im Verteidigungsministerium drohen einige Personalver\u00e4nderungen. Wer das im Detail erfahren m\u00f6chte, kann sich das Video von The Duran<\/em> dazu ansehen<\/a>. Die Indizien deuten jedenfalls darauf hin, dass der Machtkampf zwischen den Russland- und den Chinakriegern zugunsten der Russlandkrieger entschieden wurde. Blinken wartete \u00fcbrigens schon seit langem auf eine Einladung nach China, wurde aber abgewiesen. Denkbar, dass Bill Gates, der vor ihm nach Peking reiste, als Emiss\u00e4r dort war, um die Reise Blinkens \u00fcberhaupt zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n Jetzt muss man allerdings noch einige weitere Momente hinzuf\u00fcgen. Den Empfang f\u00fcr den pal\u00e4stinensischen Pr\u00e4sidenten Abbas in der vergangenen Woche etwa, der geradezu monumental war, mit allem, was man bei solchen Gelegenheiten bieten kann, von B\u00f6llersch\u00fcssen bis zu winkenden Kindern, und der vor allem eins signalisierte: China wird jetzt im Nahen Osten mitreden. Das \u00fcberrascht nicht. Nach der intensiven diplomatischen Arbeit zwischen Saudi-Arabien und dem Iran und den politischen Verschiebungen, die im gesamten arabischen Raum stattgefunden haben, darf aber keinesfalls \u00fcbersehen werden, wenn man sehen will, wo die US-Politik derzeit steht, denn das hat Konsequenzen f\u00fcr deren liebstes Objekt dort, Israel.<\/p>\n China hat es geschafft, die erste arabische Einheit seit den 1960ern herzustellen. Die Beziehungen zwischen den USA und China sind schlecht, und die einzige Macht, die sowohl mit China als auch den arabischen L\u00e4ndern als auch Israel ein gutes Verh\u00e4ltnis hat, ist \u2013 Russland. So ein Pech auch. Wie weit dieser Punkt bei den Gespr\u00e4chen in China eine Rolle gespielt hat, wird man daran sehen, was aus den israelischen Pl\u00e4nen wird, Panzer nach Europa (und in die Ukraine) zu liefern. M\u00f6glich, dass an dieser Stelle sehr bald der R\u00fcckw\u00e4rtsgang eingelegt wird. \u00c4gypten hat \u00fcbrigens einen Aufnahmeantrag an BRICS gestellt.<\/p>\n Insgesamt waren also drei Punkte im Spiel, an denen die US-Amerikaner verwundbar sind: die Versorgung mit Mikrochips, die Opioidkrise und Israel. Das k\u00f6nnte, vor dem Hintergrund eines internen Siegs der Neocons, bedeuten, dass erst einmal ein Kompromiss mit China gesucht wird, um die H\u00e4nde f\u00fcr die Ukraine freizuhaben. Dann allerdings h\u00e4tte Blinken weitaus souver\u00e4ner und zufriedener wirken m\u00fcssen\u00a0\u2012 schlie\u00dflich w\u00e4re ein Zur\u00fcckfahren dieser Auseinandersetzung f\u00fcr seine Fraktion ein Sieg.<\/p>\n Aber nein, wie ein Sieger trat Blinken nicht vor die Kameras. Eher wie jemand, der einige bittere Pillen schlucken musste (Bangladesch hat \u00fcbrigens ebenfalls einen Aufnahmeantrag bei BRICS gestellt). Die Punkte der \u00fcblichen Rhetorik wurden abgearbeitet, aber immer in der vorsichtigen Form, man “habe Bedenken”, mache sich Sorgen; kein Fordern, kein Dr\u00e4ngen, kein Insistieren. Was auch immer ihm gesagt wurde, bewegte zur Vorsicht.<\/p>\n Vergangene Woche, bei seiner Rede auf dem Wirtschaftsform in Sankt Petersburg, erkl\u00e4rte Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin, das neokoloniale System funktioniere nicht mehr, und der Prozess, dass die multipolare Ordnung st\u00e4rker werde, sei unvermeidlich. Als handele es sich um eine Entwicklung, die bereits entschieden sei (wir erinnern uns, vor kurzem schrieb eine der f\u00fchrenden Ideologinnen der Neocons, Fiona Hill, der Ukraine-Krieg sei zu einer Rebellion des globalen S\u00fcdens unter russischer F\u00fchrung geworden). Die milit\u00e4rische Offensive der Ukraine ist, auch wenn sie noch einige Zeit weitergehen mag, bereits gescheitert. Die Wahl, vor der der Westen steht, ist, weiter zu eskalieren und das Risiko einer atomaren Auseinandersetzung einzugehen, oder die Niederlage einzugestehen. Das Auftreten von Antony Blinken auf seiner Pressekonferenz in China war ein erstes Anzeichen daf\u00fcr, dass in Washington vielleicht doch noch genug Verstand vorhanden ist, die zweite Option zu w\u00e4hlen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Risse im Block \u2013 Das Leben eigener Soldaten will der Westen in der Ukraine nicht riskieren <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n