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von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Schuld am Krieg sind immer die anderen, denn niemand will Krieg, und dennoch ist er allgegenw\u00e4rtig. Es ist ein beliebter Ansatz, die R\u00fcstungsindustrie als Triebfeder hinter den Kriegen zu sehen. Das entspricht aber nicht den Gegebenheiten. Zwar sind die Waffenschmieden unbestritten jener Wirtschaftszweig, der am meisten am Krieg verdient, aber sie machen nur einen geringen Prozentsatz der Wirtschaftsleistung der Industriestaaten aus. In Deutschland betrugen die Ausgaben f\u00fcr das Milit\u00e4r insgesamt in den vergangenen zehn Jahren im Schnitt etwa 1,2 Prozent des Staatshaushalts.<\/p>\n Die Wirtschaft will keinen Krieg<\/strong><\/p>\n Diese Gelder kamen aber nicht nur der inl\u00e4ndischen R\u00fcstungsindustrie zugute. Ein gro\u00dfer Teil davon wurde f\u00fcr ausl\u00e4ndische Waffensysteme ausgegeben. Das bedeutet, dass die deutsche R\u00fcstungsindustrie sich die deutschen Verteidigungsausgaben mit ausl\u00e4ndischen Konkurrenten teilen muss. Hinzu kommt, dass R\u00fcstungsg\u00fcter bei den meisten Waffenherstellern nicht das Kerngesch\u00e4ft ausmachen. Beim Flugzeughersteller Airbus macht der Anteil der R\u00fcstung nur etwa 20 Prozent am Gesamtumsatz aus, und selbst der Leopard-Bauer Rheinmetall macht einen nicht unwesentlichen Teil seines Umsatzes mit der Herstellung ziviler Produkte, zum Beispiel mit W\u00e4rmepumpen.<\/p>\n Der \u00fcberwiegende Teil der Wirtschaft hat vom Krieg wenige Vorteile. Er ist teuer, und Verlauf wie auch Ergebnis sind nicht abzusch\u00e4tzen. Denn Krieg f\u00fchrt nicht immer zum Sieg, er kann auch in der Niederlage enden. Das wei\u00df man in der Wirtschaft, besonders in der deutschen, die zwar an zwei Weltkriegen gut verdient hatte, danach aber durch die Zerst\u00f6rung der eigenen Industrieanlagen und Auflagen der Siegerm\u00e4chte zur\u00fcckgeworfen worden war.<\/p>\n Der \u00fcberwiegende Teil der deutschen Industrieprodukte nach 1945 dienten und dienen der Zivilwirtschaft, nicht dem Krieg. Damit wird Gewinn gemacht. R\u00fcstung ist f\u00fcr die meisten Unternehmen ein Randgesch\u00e4ft, das man aber gerne mitnimmt, wenn daraus Gewinne zu erzielen sind. Doch selbst heute, in Zeiten der Konfrontation mit Russland und den zunehmenden Spannungen mit China, steht die deutsche wie auch die europ\u00e4ische Wirtschaft dieser Entwicklung nicht erfreut gegen\u00fcber. M\u00e4rkte brechen weg, gewaltige Ums\u00e4tze gehen verlogen.<\/p>\n Abgesehen von der R\u00fcstungsindustrie hat die Wirtschaft insgesamt mehr Interesse am Frieden als am Krieg. Friedenszeiten sind die Zeiten f\u00fcr Investitionen, Handel und Ausweitung der Wirtschaftst\u00e4tigkeit, nicht die Kriegszeiten. Deshalb warten die meisten Unternehmen auf das Ende eines Krieges, ehe sie beginnen zu investieren. Bis auf Rheinmetall gilt das auch f\u00fcr den Ukraine-Krieg.<\/p>\n Worte als Waffen<\/strong><\/p>\n Medienkonzerne haben gr\u00f6\u00dferen Einfluss auf Krieg oder Frieden als Waffenhersteller. Es ist die feindselige Haltung von Meinungsmachern in Politik, Medien und Kultur, die Unfrieden stiftet und Zwietracht s\u00e4t. Sie vergiften nicht nur das Verh\u00e4ltnis gegen\u00fcber anderen Staaten sondern auch unter den gesellschaftlichen Gruppen im eigenen Land.<\/p>\n Sie machen Stimmungen, weil sie als Medien an den \u00c4ngsten der Menschen verdienen, die sie selbst verbreiten. Sie schaffen Feindbilder, weil sie als Politiker den Menschen einreden, sie vor diesen Feinden zu besch\u00fctzen. Sie entwerfen Theorien, Weltbilder und Elitedenken, weil sie sich als Wissenschaftler und Kulturschaffende anderen intellektuell und moralisch \u00fcberlegen f\u00fchlen.<\/p>\n Der Ukraine-Krieg w\u00e4re vermeidbar gewesen, wenn der Westen die Sicherheitsinteressen Russlands ebenso respektiert h\u00e4tte, wie er es f\u00fcr die eigenen erwartet. Besonders das westliche Vormachtstreben und seine Uneinsichtigkeit gegen\u00fcber den Interessen anderer V\u00f6lker und Staaten waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Ursache der meisten Kriege gewesen. Diese h\u00e4tten gr\u00f6\u00dftenteils verhindert werden k\u00f6nnen, h\u00e4tte auf westlicher Seite mehr Bereitschaft zum ehrlichem Dialog bestanden und weniger Feindseligkeit.<\/p>\n Vorstellungen und M\u00f6glichkeiten<\/strong><\/p>\n Die Vorstellungen vom Frieden sind bei allen Beteiligten unterschiedlich. F\u00fcr Russland geht es darum, dass von ukrainischem Gebiet keine Gefahr mehr f\u00fcr die eigene Sicherheit ausgeht. Deshalb will es vornehmlich die Entmilitarisierung der Ukraine erreichen. Sie darf kein Aufmarschgebiet f\u00fcr die NATO werden. Zudem fordert Russland die Anerkennung der neuen politischen Realit\u00e4ten im Donbass und auf der Krim, weil die Bev\u00f6lkerung sich daf\u00fcr ausgesprochen hat.<\/p>\n Aus der Sicht der Ukraine bedeutet Frieden, wenn der territoriale Zustand von 1991 wiederhergestellt ist und die russische Armee all diese Gebiete ger\u00e4umt hat. Ihr ist aber auch klar, dass sie diese Ziele ohne Unterst\u00fctzung des Westens nicht erreichbar sind. Sie wei\u00df um ihre Abh\u00e4ngigkeit von westlichen Waffenlieferungen, weil sie \u2013 anderes als Russland \u2013 \u00fcber keine wesentliche Waffenproduktion verf\u00fcgt. Unter diesen Bedingungen steigen ihre Forderungen gegen\u00fcber dem Westen, was Art und Umfang der Waffenlieferungen angeht.<\/p>\n Im Westen ist die Lage uneinheitlicher. Starke Kr\u00e4fte in der Politik und besonders den Medien wollen eine Niederlage Russlands, von der es sich nie wieder erholen soll. Auch gro\u00dfe Teile der westlichen Bev\u00f6lkerung f\u00fchlen sich von Russland bedroht. F\u00fcr sie alle ist der Frieden wiederhergestellt, wenn Russland die Ukraine verl\u00e4sst \u2013 entweder aufgrund wirtschaftlicher und milit\u00e4rischer Ersch\u00f6pfung, am besten aber aufgrund eines Regime-Changes in Russland. Aus deren Sicht ist es folgerichtig zu glauben, durch umfangreichere Waffenlieferungen dem Frieden n\u00e4her zu kommen.<\/p>\n Jedoch ist fraglich, ob es diesen Kr\u00e4ften wirklich um das Schicksal der Ukrainer geht. Bei ihnen handelt es sich viel eher um von Ideologie oder Feindseligkeit Getriebene. Ihnen geht es weniger um den Sieg der Ukraine als vielmehr um die Niederlage und den Untergang Russlands. Sie sind unerbittlich feindselig oder im Falle der Gr\u00fcnen selbstgerecht.<\/p>\n Deshalb gibt es f\u00fcr sie auch kein Zur\u00fcck, kein Einlenken und keine Verhandlungen. Auf dem R\u00fccken der Ukrainer lassen sie bis zum bitteren Ende k\u00e4mpfen. Und weil sie schon so viel in den Sieg investiert haben, wird weiter geliefert, was die Arsenale hergeben. Denn nichts w\u00e4re unertr\u00e4glicher f\u00fcr sie als die Vorstellung, dass die Ukraine kurz vor dem Untergang Russlands kapitulieren k\u00f6nnte.<\/p>\n F\u00fcr diese Kr\u00e4fte im Westen endet der Krieg erst, wenn keine Waffen mehr geschickt werden k\u00f6nnen oder die Ukraine aufgrund personeller Ersch\u00f6pfung beziehungsweise der Kriegsm\u00fcdigkeit der Bev\u00f6lkerung zusammenbricht. Die ukrainische F\u00fchrung wird so lange weiterk\u00e4mpfen, wie der Westen mitspielt. Denn sie verfolgt ihre Interessen, die sie als die Interessen des Landes und der Bev\u00f6lkerung ansieht.<\/p>\n Werteorientiert<\/strong><\/p>\n Die Stimmen, die eine Verhandlungsl\u00f6sung zwischen Russland und der Ukraine fordern, haben wenig Gewicht. Die Bewegung, die Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer angesto\u00dfen haben, hat das gesellschaftliche Potenzial, das vorhanden war, nicht zu nutzen gewusst. Ihren gro\u00dfen Ank\u00fcndigungen auf der Demonstration Ende Februar in Berlin lie\u00dfen sie keine Taten folgen.<\/p>\n Das liegt nicht zuletzt an der Widerspr\u00fcchlichkeit der eigenen Argumentation und ihrem werteorientierten Ansatz. Sie wollen das T\u00f6ten auf beiden Seiten beenden, was ehrenhaft ist. Aber auf die M\u00e4chtigen dieser Welt macht das wenig Eindruck. Die deutsche Friedensbewegung \u00fcberl\u00e4sst diesen allein die Initiative, eigenst\u00e4ndige Handlungsm\u00f6glichkeiten entwickelt sie nicht.<\/p>\n In ihrem “Manifest f\u00fcr den Frieden<\/a>” argumentieren sie \u00e4hnlich wie die Kriegsbef\u00fcrworter im Westen. Sie beschuldigen Russland des Angriffskriegs und sprechen davon, dass “Frauen vergewaltigt, Kinder ver\u00e4ngstigt, ein ganzes Volk traumatisiert wurde”. Deshalb fordern sie: “Die von Russland brutal \u00fcberfallene ukrainische Bev\u00f6lkerung braucht unsere Solidarit\u00e4t.” Man will den Eindruck vermeiden, auf Russlands Seite zu stehen.<\/p>\n Dem Gro\u00dfteil der deutschen Bev\u00f6lkerung ist der Krieg egal, solange er nicht auf Deutschland \u00fcbergreift und nicht zu einem Atom- oder Dritten Weltkrieg f\u00fchrt. Und solange die USA keine weitreichenden Waffen schicken, d\u00fcrfte diese Gefahr begrenzt sein. Die Bev\u00f6lkerung ist nicht f\u00fcr den Krieg, wei\u00df aber besser als die Werteorientierten um Wagenknecht, dass Friedensappelle an der Situation nichts \u00e4ndern werden. Au\u00dferdem: Wenn Russland der Angreifer ist, wieso sollte man sich dann als deutscher B\u00fcrger f\u00fcr Verhandlungen einsetzen? Die meisten ahnen, dass sie sich damit in Gefahr bringen, im eigenen Umfeld als “Putinversteher” gebrandmarkt zu werden oder gar ins Visier der Justiz zu gelangen. Das ist es ihnen nicht wert.<\/p>\n Interessenorientierung<\/strong><\/p>\n Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Bev\u00f6lkerung denkt nicht werteorientiert, f\u00fcr ihn stehen die eigenen Interessen im Vordergrund. Wer diesen Teil der Bev\u00f6lkerung erreichen will, muss die wirtschaftlichen Folgen des Krieges hervorheben. Ohne die aktive Unterst\u00fctzung eines bedeutenden Teils der Menschen wird die deutsche Regierung nicht zum Umdenken gezwungen. Das gelingt aber nicht, wenn man die Bev\u00f6lkerung in einer Frage, die die eigenen Interessen nicht ber\u00fchrt, in Konflikt mit der Regierungsmacht bringt.<\/p>\n Das Interesse der kleinen Leute im heutigen Konflikt l\u00e4sst sich auf einen einfachen Nenner bringen: “Keinen Euro f\u00fcr den Krieg!” Wir brauchen das Geld zur Linderung der Not im eigenen Land, zur Unterst\u00fctzung der Menschen gegen die immer unertr\u00e4glicheren Preissteigungen von Lebensmitteln und Energie. Zur Unterst\u00fctzung der Tafeln. Zur F\u00f6rderung des Wohnungsbaus. Zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung, wo mittlerweile sogar Medikamente knapp werden. \u00dcberall herrscht Mangel. Nur f\u00fcr den Krieg scheint Geld im \u00dcberfluss vorhanden.<\/p>\n Schwarzer und Wagenknecht sind abgetaucht. Sie haben kein politisches Konzept. Ihre Werteorientierung hat sie in eine Sackgasse gef\u00fchrt. Dabei haben sie die Schl\u00fcssel in der Hand. Ihre Petition hat 800.000 Unterst\u00fctzer. Das sind nicht nur Unterschriften. Das sind auch Kontakte. Diese Kontakte haben sie bisher nicht genutzt. Sie b\u00f6ten die M\u00f6glichkeit, lokale Unterst\u00fctzergruppen ins Leben zu rufen, die vor Ort f\u00fcr Bewegung sorgen k\u00f6nnten.<\/p>\n Vor allem besteht auf diesem Wege die M\u00f6glichkeit, Veranstaltungen zu organisieren und den Protest auf die Stra\u00dfe zu bringen, vielleicht zuerst nur lokal, perspektivisch aber regional und bundesweit. Aber es muss klar sein, dass es dabei nicht um allgemeine Friedensappelle geht, sondern um den Protest der Menschen gegen die steigenden Preise und die Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen. \u00dcber den Frieden in der Ukraine wird nicht bei uns entschieden, aber dar\u00fcber ob unsere Steuergelder zur Linderung von Not oder zur Finanzierung des Krieges eingesetzt werden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Risse im Block \u2013 Das Leben eigener Soldaten will der Westen in der Ukraine nicht riskieren<\/a><\/p>\n<\/div>\n