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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Zuerst einmal eine Entschuldigung \u2013 dieser Text kommt mit einer kleinen Verz\u00f6gerung; das Gespr\u00e4ch<\/a>, um das es geht, fand bereits am 13. Juni statt. Die offizielle englische \u00dcbersetzung (auf die ich zumindest immer noch angewiesen bin) auf der Website eng.kremlin.ru war allerdings bis vor Kurzem nicht vollst\u00e4ndig; es fehlte nach wie vor ein St\u00fcck, und das Transkript<\/a> endet mit “to be continued” \u2013 wird fortgesetzt. Weshalb ich erst einmal auf die Erg\u00e4nzung wartete (inzwischen ist das Transkript komplett).<\/p>\n Aber was war das f\u00fcr ein Gespr\u00e4ch! Es geht um das Treffen des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin mit einer Runde von Kriegsreportern (eine Reihe davon d\u00fcrfte unseren regelm\u00e4\u00dfigen Lesern vertraut sein). Zwei Stunden, unz\u00e4hlige Themen und eine sehr interessante Atmosph\u00e4re, in der phasenweise die Reporter eher als Delegierte von der Front agierten, mit Fragen im Gep\u00e4ck, hinter denen man den Vorlauf f\u00f6rmlich sp\u00fcren kann (“wenn du dann bei Putin bist, vergiss nicht …”). Im Gegensatz zu Pressekonferenzen, die immer schon formal eine Hierarchie herstellen, wirkte das eher wie ein Arbeitstreffen. Eigentlich m\u00fcsste man das ansehen, Minute f\u00fcr Minute, und dann nach einzelnen Themen und Aspekten absuchen.<\/p>\n Das war \u2013 und das wird am Anfang klar \u2013 nicht das erste dieser Gespr\u00e4che, aber das erste, das aufgezeichnet wurde. Es gibt unz\u00e4hlige Aufnahmen, in denen Putin eine Rede h\u00e4lt, in einer f\u00f6rmlichen Umgebung, und diese Reden sind oft wichtig, weil sie den Endpunkt eines politischen Prozesses darstellen, der in der Regel weitaus mehr Personen einbezog. Aber die Auftritte in der Rolle als Staatsoberhaupt haben einen grunds\u00e4tzlich anderen Charakter, das ist dann weitgehend Auftragshandeln. Bei diesem Treffen hier sitzt nicht Putin, das Staatsoberhaupt, sondern Putin, der Chef der Verwaltung.<\/p>\n In dieser Runde wird nichts kaschiert, es werden reihenweise Probleme angesprochen, von der Anzahl der Drohnen \u00fcber den Status von Freiwilligen bis hin zu unterschiedlichen Zusatzleistungen f\u00fcr die Teilnehmer der milit\u00e4rischen Spezialoperation in den Regionen oder die B\u00fcrokratie im Verteidigungsministerium. Und wer aufmerksam liest, kann auch genau wahrnehmen, wie begrenzt die Macht Putins beziehungsweise des russischen Pr\u00e4sidenten und der russischen Regierung \u00fcberhaupt ist.<\/p>\n Wer wei\u00df in Deutschland denn schon, dass es in Russland \u00e4hnliche Probleme mit Zust\u00e4ndigkeiten gibt wie zwischen dem Bund und den L\u00e4ndern, wenn die meisten nicht einmal wissen, wer in Deutschland f\u00fcr welche Gesetze und Bereiche zust\u00e4ndig ist? Es w\u00e4re die Aufgabe von Korrespondenten etwa der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender, dar\u00fcber zu informieren. Aber die folgen lieber dem Narrativ vom Autokraten Putin, der allein alles entscheidet, anstatt solche Details zu erw\u00e4hnen.<\/p>\n Ein Beispiel: Die Journalistin Irina Kuksenkowa fragt nach der Versorgung Verwundeter in der Rehabilitation. Es gibt eine neu gegr\u00fcndete Stiftung auf F\u00f6derationsebene \u2013 die “Verteidiger des Vaterlands” \u2013, die Hilfen f\u00fcr Verwundete und Hinterbliebene bereitstellen soll. Der Hintergrund des Ganzen ist allerdings, dass offenkundig der Sozialbereich eigentlich in die Zust\u00e4ndigkeit der Regionen f\u00e4llt. Auf die gleiche Art und Weise werden solche Probleme in Deutschland auch oft gel\u00f6st.<\/p>\n “Die Staatsgarantien sind die gleichen f\u00fcr jeden. Und alle verdienen das Gleiche \u2013 196.000 zu Beginn und sp\u00e4ter all die Dinge, die mit Zulagen zu tun haben. Soziale Garantien mit unterschiedlichen Zahlungen aus Regierungsquellen sind auch die gleichen f\u00fcr jedermann.<\/em><\/p>\n Aber Sie haben einen Punkt \u2013 wenn es um die Zahlungen der Regionen geht, das sind freiwillige soziale Leistungen der Regionen, niemand zwingt sie dazu, sie tun es zus\u00e4tzlich. Da wirkt sich der Umstand aus, den Sie erw\u00e4hnt haben: Die Regionen haben unterschiedliche Ans\u00e4tze \u2013 sie versuchen es, einige sorgen f\u00fcr zus\u00e4tzliche Zahlungen, andere helfen Familien. Kostenlose Schulmahlzeiten f\u00fcr Kinder beispielsweise, vorrangige Zulassungen zu Universit\u00e4ten, was eine allgemeine Regel in Russland ist; sie tun viel f\u00fcr Familien in den Vorschuleinrichtungen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auch das zweite Rezept, um solche aus der politischen Struktur stammenden Unterschiede zu bew\u00e4ltigen, wird jeder kennen, der mit Verwaltungsprozessen zu tun hatte. “Ich denke, wir m\u00fcssen die besten Praktiken nehmen und den anderen Regionen empfehlen. Wir k\u00f6nnen sie nicht zwingen.”<\/p>\n Sp\u00e4ter im Gespr\u00e4ch stellt Ilja Ljadwin eine Frage nach Zusatzzahlungen, die die Regionen an Vertragssoldaten leisten, die ebenfalls eine freiwillige Leistung sind. Als der Reporter aber dann die Forderung ins Spiel bringt, das \u00fcber die Legislative zu l\u00f6sen, gibt Putin, der Jurist, sogar eine ziemlich scharfe Antwort:<\/p>\n “Die Regionen haben bestimmte Rechte, die Regionen haben bestimmte Verantwortungen, die F\u00f6deration hat bestimmte Rechte. Die F\u00f6deration kann, so paradox das klingen mag, in diesem Fall in \u00dcbereinstimmung mit der Teilung der Macht keine direkte Anweisung geben. Aber wir k\u00f6nnen empfehlen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Man kann es sich nat\u00fcrlich denken, ein Land mit 150 Millionen Einwohnern l\u00e4sst sich noch weniger zentral regieren als eines mit 80 Millionen. In Deutschland ist die gr\u00f6\u00dfte ungeteilte Verwaltungseinheit die Stadt M\u00fcnchen, da Berlin und Hamburg aus Sicht der Kommunalverwaltung mehrere St\u00e4dte sind (zentral ist nur die Landesverwaltung der Stadtstaaten). Und die Gr\u00f6\u00dfe von M\u00fcnchen mit 1,5 Millionen Menschen ist eigentlich bereits zu gro\u00df f\u00fcr eine zentrale Steuerung, in der nach der bayerischen Gemeindeordnung der Oberb\u00fcrgermeister in vielen Bereichen absolute Entscheidungsgewalt hat. Moskau ist in Wirklichkeit eher ein ganzes B\u00fcndel von Millionenst\u00e4dten.<\/p>\n Aber die Fiktion, im Kreml s\u00e4\u00dfe ein Wladimir Putin, der alles kontrolliert, ist viel zu wichtig f\u00fcr die hiesige Propaganda, um da die Realit\u00e4t eines begrenzten Zugriffs durchsickern zu lassen. Denn begrenzter Zugriff bedeutet auch, dass eine ganze Menge weiterer Personen Entscheidungsgewalt haben und eben nicht alles die Entscheidungen von Putin allein sind.<\/p>\n Inzwischen hat Der Spiegel<\/em> \u00fcber das Gespr\u00e4ch berichtet. Er gesteht zumindest ein, Putin habe “in vergleichsweise lockerer Form” \u00fcber den Krieg gesprochen, sieht dann aber “einen r\u00fchrseligen, selbstzufriedenen, mangelhaft informierten Mann beim vergeblichen Versuch, seine Filterblase im Kreml zu verlassen”. Glashaus und Steine kommen einem da in den Sinn, Nichtinsolvenzen und Tierpanzer. Im Gegenteil: wenn man das gesamte Gespr\u00e4ch liest, ist Putin sehr wohl gut informiert, einschlie\u00dflich der Zahlen der im Donbass vorhandenen Magnetresonanztomografen.<\/p>\n Was schreibt Der Spiegel<\/em>? “Wladimir Putin ist ein m\u00e4chtiger Mann. Er kann Armeen in Bewegung setzen, Grenzen niederrei\u00dfen, L\u00e4nder ins Ungl\u00fcck st\u00fcrzen. Aber es gibt Dinge, die nicht einmal ein Putin kann, und dazu geh\u00f6rt: Sich festzulegen, was er damit bezweckt. Ein genaues Kriegsziel zu formulieren.”<\/p>\n Der erste Teil dieser Aussage ist eine aufgeblasene Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Jede Verfassung eines jeden Landes hat eine Person, die der Oberbefehlshaber der Streitkr\u00e4fte ist, und das ist in Russland der Pr\u00e4sident, so wie in Deutschland der Bundeskanzler (der ziemlich gut darin ist, L\u00e4nder ins Ungl\u00fcck zu st\u00fcrzen, angefangen mit dem eigenen). Aber der zweite Teil ist eine unzul\u00e4ssige Verk\u00fcrzung. Denn nat\u00fcrlich gibt es Ziele. Etwa eine Entnazifizierung \u2013 hier gibt es ein interessantes Detail zu den Verhandlungen, die vergangenes Fr\u00fchjahr in Istanbul stattfanden.<\/p>\n “Wir haben dieses Thema immer wieder in unseren Verhandlungen aufgebracht, auch in Istanbul. Und als Antwort wurden wir gefragt: ‘Wir haben nichts mit Neonazis zu tun, was wollt ihr von uns?’ Wir wollen zumindest, dass bestimmte gesetzliche Beschr\u00e4nkungen eingef\u00fchrt werden. Nebenbei, insgesamt hatten wir uns in dieser Runde von Gespr\u00e4chen sogar geeinigt \u2013 ehe sich unsere Truppen von Kiew zur\u00fcckzogen, weil sie danach alle unsere \u00dcbereink\u00fcnfte wegwarfen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und zur Entmilitarisierung?<\/p>\n “Womit k\u00e4mpfen die Streitkr\u00e4fte der Ukraine? Produzieren sie Leopard-Panzer oder Bradleys oder die F-16, die sie noch nicht bekommen haben? Sie produzieren nichts. (…) Alles wird geliefert. Auf diese Weise kann man nicht lange leben, das h\u00e4lt nicht. Also wird das Thema der Entmilitarisierung auf sehr praktische Weise angegangen. (…) Also haben sich insgesamt unsere Prinzipien und damit unsere Ziele seit Beginn des Einsatzes nicht ge\u00e4ndert.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das ist eigentlich die Antwort, die es laut dem Spiegel<\/em> gar nicht gegeben habe. Das, was Putin nicht genauer sagen konnte, ist, wie die Umsetzung dann im Detail aussieht. So taucht im Verlauf des Gespr\u00e4chs im Zusammenhang mit den ukrainischen Angriffen auf Belgorod die Frage auf, ob es nicht eine Sicherheitszone zwischen Russland und dem vom Westen kontrollierten Gebiet br\u00e4uchte.<\/p>\n Der Spiegel<\/em> zitiert unter anderem folgenden Satz als Beleg f\u00fcr vermeintliche Orientierungslosigkeit Putins: “Wir haben Pl\u00e4ne unterschiedlicher Art je nach der Situation, die dann entstehen wird, wenn wir es f\u00fcr n\u00f6tig halten werden, etwas zu tun.” Was da als “schwammig” interpretiert wird, bezieht sich in Wirklichkeit auf das, was Milit\u00e4rs Kontingenzplanung nennen. Es ist v\u00f6llig normal und vern\u00fcnftig, f\u00fcr eine Situation mit einer ganzen Reihe von Unbekannten einen ganzen Satz von Planungen zu erstellen, die so oder so aktiviert werden, wenn die entsprechende oder eben eine andere Situation eintritt. Nat\u00fcrlich werden dabei die meisten Pl\u00e4ne nie umgesetzt; aber das ist ein geringer Schaden, schlie\u00dflich geht es bei milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen um Menschenleben. Der Spiegel<\/em> aber nimmt eine Aussage, die au\u00dferhalb des Generalstabs so genau ist, wie sie nur sein kann, und erfindet daraus eine angebliche Unklarheit.<\/p>\n Die Fortsetzung folgt im zweiten Teil.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Westliche Milliarden und Hoffnungen auf Sieg \u00fcber Russland vergl\u00fchen auf den Feldern in Saporoschje<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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