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US-Senator Marco Rubio (R-Florida) hat heftige Kritik am Bericht des US-Au\u00dfenministeriums \u00fcber den Menschenhandel (TIP) 2023 (PDF) ge\u00fcbt und behauptet, dass er den V\u00f6lkermord und die Zwangsarbeit an den ethnischen Uiguren in Xinjiang nicht hervorhebt. China und die Ausbeutung der \u201emedizinischen Brigaden\u201c Kubas.<\/p>\n
Am 15. Juni ver\u00f6ffentlichte das Au\u00dfenministerium seinen Jahresbericht zum Menschenhandel. Der TIP-Bericht bewertet die Bem\u00fchungen der Regierungen weltweit zur Bek\u00e4mpfung des Menschenhandels und zeigt Strategien zur Bek\u00e4mpfung dieses Verbrechens und zum Schutz der Opfer auf. Laut der Pressemitteilung der Agentur vom 14. Juni enth\u00e4lt der diesj\u00e4hrige Bericht, die 23. Ausgabe, Berichte f\u00fcr 188 L\u00e4nder und Territorien, einschlie\u00dflich der Vereinigten Staaten.<\/p>\n
Bei der feierlichen Ver\u00f6ffentlichung des Berichts sagte Au\u00dfenminister Antony Blinken: \u201eDie Vereinigten Staaten setzen sich f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des Menschenhandels ein, weil er einen Angriff auf die Menschenrechte und Freiheiten darstellt.\u201c<\/p>\n
\u201eEs verletzt das universelle Recht jedes Menschen auf Autonomie \u00fcber sein eigenes Leben und Handeln. Heute wird dieses Recht mehr als 27 Millionen Menschen auf der ganzen Welt verweigert\u201c, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n
Zusammen mit neun weiteren L\u00e4ndern spielen China und Kuba im Abschnitt des Berichts mit dem Titel \u201eWenn die Regierung der Menschenh\u00e4ndler ist: Staatlich gef\u00f6rderter Menschenhandel\u201c eine wichtige Rolle.<\/p>\n
Der Berichtsabschnitt umfasst 11 Regierungen mit einer \u201edokumentierten \u201aPolitik oder einem Muster\u2018 des Menschenhandels, des Menschenhandels in staatlich finanzierten Programmen, der Zwangsarbeit in regierungsnahen medizinischen Diensten oder anderen Sektoren, der sexuellen Sklaverei in Regierungslagern oder der Besch\u00e4ftigung oder Rekrutierung von Menschen.\u201c Kindersoldaten.”<\/p>\n
Es werden jedoch keine weiteren Einzelheiten zur brutalen Unterdr\u00fcckung der ethnischen Uiguren in Chinas westlicher Provinz Xinjiang durch das kommunistische Regime Chinas oder zur Misshandlung seiner medizinischen Brigaden durch das kubanische Regime bekannt gegeben.<\/p>\n
\u201eEs ist absurd und besch\u00e4mend, dass der zusammenfassende Bericht des Au\u00dfenministeriums zwei der alarmierendsten F\u00e4lle moderner Sklaverei nicht hervorhebt\u201c, sagte Rubio in einer Erkl\u00e4rung vom 15. Juni.<\/p>\n
\u201eAngefangen bei Chinas V\u00f6lkermord an der uigurischen Bev\u00f6lkerung, bei dem Einzelpersonen Zwangsarbeit und ungerechtfertigten Massenverhaftungen ausgesetzt sind, bis hin zu Kubas \u201amedizinischen Brigaden\u2018, die nichts anderes als ein gewinnorientiertes System des kriminellen Regimes der Insel sind.\u201c<\/p>\n
\u201eDas Verbergen dieser Menschenrechtsverletzungen in den einzelnen L\u00e4nderberichten bedeutet, dass die meisten Menschen und Reporter davon ausgehen werden, dass die US-Regierung die abscheulichen Verbrechen in China und Kuba nicht ernst nimmt\u201c, f\u00fcgte Rubio hinzu.<\/p>\n
Der Senator betonte, dass demokratische Nationen weltweit die moralische Pflicht haben, Unterdr\u00fccker zur Rechenschaft zu ziehen, und dass die Vereinigten Staaten weiterhin mit gutem Beispiel vorangehen m\u00fcssen, wenn es um Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht geht.<\/p>\n
Laut Salih Hudayar, dem Premierminister der ostturkischen Exilregierung, dauert die harte Unterdr\u00fcckung ethnischer Uiguren in Chinas \u00e4u\u00dferst westlicher Region Xinjiang an, auch nachdem die Vereinigten Staaten und andere L\u00e4nder die Gr\u00e4ueltaten als V\u00f6lkermord anerkannt haben. Er setzt sich au\u00dferdem f\u00fcr die Menschenrechte des uigurischen Volkes und f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit Ostturkistans, auch bekannt als Uigurisches Autonomes Gebiet Xinjiang, ein.<\/p>\n
Sch\u00e4tzungen von Forschern zufolge hat das chinesische Regime mehr als eine Million Uiguren und andere ethnische Minderheiten in Internierungslagern in Xinjiang festgehalten, wo sie Folter, Vergewaltigung, Zwangsarbeit und politischer Indoktrination durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ausgesetzt sind.<\/p>\n
Im Jahr 2020 erkl\u00e4rte die Trump-Regierung Pekings Unterdr\u00fcckung der Uiguren zum V\u00f6lkermord. Die Erkl\u00e4rung wurde sp\u00e4ter von fast einem Dutzend Parlamenten best\u00e4tigt, darunter in der EU, im Vereinigten K\u00f6nigreich und in Kanada.<\/p>\n
\u201eAber leider hat es nicht ausgereicht, um den V\u00f6lkermord zu stoppen\u201c, bemerkte Hudayar.<\/p>\n
\u201eDie chinesische Regierung begeht auch im Jahr 2023 weiterhin V\u00f6lkermord. Sie leugnet weiterhin die Tatsache, dass sie V\u00f6lkermord begeht\u201c, sagte Hudayar am 18. Januar gegen\u00fcber \u201eChina in Focus\u201c auf NTD, dem Schwestermedium der Epoch Times.<\/p>\n
Hudayar sagte, dass trotz der landesweiten Aufhebung der strengen \u201eNull-COVID\u201c-Politik der KPCh die Situation in Xinjiang in diesem Jahr unver\u00e4ndert bleibe, da das Regime weiterhin Internierungslager in den W\u00fcsten Ostturkistans errichtet.<\/p>\n
Hudayar hob das Uiguren-Zwangsarbeitspr\u00e4ventionsgesetz hervor, das Pr\u00e4sident Joe Biden im Dezember 2021 in Kraft gesetzt hat und das im Juni in Kraft trat. Das Gesetz verbietet Importe aus Xinjiang, es sei denn, Unternehmen k\u00f6nnen nachweisen, dass die Produkte nicht unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden.<\/p>\n
Der Bef\u00fcrworter ist jedoch der Ansicht, dass die Gesetzgebung nicht stark genug ist, um der Praxis der Zwangsarbeit ein Ende zu setzen.<\/p>\n
\u201eWir m\u00fcssen verstehen, dass dies nicht nur in Ostturkestan der Fall ist [Xinjiang]\u201eDie chinesische Regierung siedelt Uiguren massenhaft um und siedelt sie zwangsweise in andere Provinzen Chinas um, wo sie weiterhin als Sklavenarbeiter eingesetzt werden\u201c, sagte er.<\/p>\n
Laut dem chinesischen Kommentator Heng He haben in den ersten Jahren der Verfolgungskampagne der KPCh gegen Falun Gong viele verfolgte Anh\u00e4nger den Einsatz von Gefangenen durch die KPCh f\u00fcr die Massenproduktion und den Export von in Gef\u00e4ngnissen hergestellten Produkten aufgedeckt.<\/p>\n
Falun Gong, auch bekannt als Falun Dafa, ist eine spirituelle Disziplin, die meditative \u00dcbungen und moralische Lehren umfasst und auf drei Grundprinzipien basiert: Wahrhaftigkeit, Mitgef\u00fchl und Nachsicht. Die Praxis gewann in den 1990er Jahren in China an Popularit\u00e4t, wobei Sch\u00e4tzungen zufolge die Zahl der Anh\u00e4nger auf dem H\u00f6hepunkt ihrer Popularit\u00e4t bei 70 bis 100 Millionen lag.<\/p>\n
Das kommunistische Regime bef\u00fcrchtete, dass die Zahl der Praktizierenden eine Gefahr f\u00fcr seine autorit\u00e4re Kontrolle darstellte, und startete ab dem 20. Juli 1999 eine umfassende Kampagne zur Ausrottung dieser Praxis \u2013 ein Programm, das bis heute andauert.<\/p>\n
Nach Angaben des Falun-Dafa-Informationszentrums wurden seitdem Millionen von Falun-Dafa-Praktizierenden in Gef\u00e4ngnissen, Arbeitslagern und anderen Einrichtungen inhaftiert und Hunderttausende w\u00e4hrend ihrer Haft gefoltert.<\/p>\n
In den Jahren 2003 und 2004 berichtete die WOIPFG (Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong), wie die Gef\u00e4ngnisse und Arbeitslager der KPCh bei der Herstellung von Henan-Rebecca-Haarprodukten inhaftierte Falun-Gong-Anh\u00e4nger ausbeuteten.<\/p>\n
Im Jahr 2005 untersuchte der Journalist Jamil Anderlini von der South China Morning Post auch den an der Shanghaier B\u00f6rse notierten Per\u00fcckenhersteller Henan Rebecca Hair Products. Anderlini stellte fest, dass das Unternehmen h\u00e4ufig internationale Investitionen erh\u00e4lt \u2013 unter anderem von Institutionen wie Morgan Stanley, der Deutschen Bank, Merrill Lynch und HSBC.<\/p>\n
Im Rahmen des kubanischen Programms f\u00fcr medizinische Auslandsmissionen hat das Land Zehntausende seiner medizinischen Fachkr\u00e4fte ins Ausland geschickt, um in L\u00e4ndern zu arbeiten, die von Naturkatastrophen, Pandemien oder Notf\u00e4llen im Gesundheitswesen betroffen sind.<\/p>\n
Allerdings warf Jos\u00e9 Miguel Vivanco, Amerika-Direktor von Human Rights Watch, der kubanischen Regierung vor, ihre medizinischen Brigaden zu missbrauchen, wie die Washington Post berichtete.<\/p>\n
\u201eWas diese \u00c4rzte tun, ist heroisch. Aber wie der Kubaner [regime] \u201eEs ist eine Schande, sie zu behandeln, es ist eine Schande, ihre guten Taten anzuerkennen, w\u00e4hrend sie den Gro\u00dfteil ihres Einkommens einstecken, ihnen grundlegende Rede- und Bewegungsfreiheit verweigern und sie und ihre Familien in einer Situation st\u00e4ndigen Zwanges in Kuba zur\u00fcckhalten\u201c, sagte Vivanco.<\/p>\n
\u201eKubas Einsatz medizinischer Missionen im Ausland ist, obwohl er von Altruismus getarnt ist, in Wirklichkeit ein Plan zur Erzielung von Einkommen, der kubanische medizinische Fachkr\u00e4fte ausbeutet\u201c, sagte das Au\u00dfenministerium in einer Erkl\u00e4rung gegen\u00fcber der Washington Post. \u201eKubas medizinisches Missionsprogramm ist nicht grunds\u00e4tzlich humanit\u00e4r; Das Regime erwirtschaftet Einnahmen, indem es bis zu 90 Prozent der Geh\u00e4lter der \u00c4rzte einbeh\u00e4lt.\u201c<\/p>\n
Im Juli 2019 k\u00fcndigte der damalige Au\u00dfenminister Mike Pompeo Sanktionen gegen kubanische Beamte an, die an seinen medizinischen Missionen beteiligt waren.<\/p>\n
\u201e@StateDept hat Visabeschr\u00e4nkungen f\u00fcr bestimmte kubanische Beamte und andere Personen verh\u00e4ngt, die im Rahmen des kubanischen Programms f\u00fcr medizinische Auslandsmissionen f\u00fcr ausbeuterische und erzwungene Arbeitspraktiken verantwortlich sind. \u201eKuba muss aufh\u00f6ren, dieses Programm zu nutzen, um auf dem R\u00fccken seiner B\u00fcrger Geld zu verdienen\u201c, sagte Pompeo schrieb<\/a> auf Twitter.<\/p>\n Die Epoch Times hat das Au\u00dfenministerium um einen Kommentar gebeten, jedoch vor Ver\u00f6ffentlichung dieses Artikels keine Antwort erhalten.<\/p>\n Mary Hong hat zu diesem Bericht beigetragen.<\/em><\/p>\n<\/p><\/div>\n