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Robert Habeck, Minister f\u00fcr Wirtschaft und “Klimaschutz”, hat dem Westdeutschen Rundfunk (WDR)<\/em> am Montagabend ein Interview<\/a> gegeben, in dem er seine und die Politik der Bundesregierung zu erkl\u00e4ren versuchte.<\/p>\n Gefragt, ob er mit seiner Politik die AfD stark mache, sagte der Minister:<\/p>\n “Ich glaube, dass wir gut beraten sind, nicht das, was offensichtlich die Rechtspopulisten stark gemacht hat, n\u00e4mlich Verunsicherung, weiterzubetreiben. Wir haben eine komplizierte Lage in Deutschland. Viele Krisen hintereinander. Corona, die hohen Energiepreise, hohe Inflation, dadurch Verlust von Einkommen, teilweise von Ersparnissen von Menschen. Und nat\u00fcrlich, die Bundesregierung ist auch h\u00e4ufig zerstritten. Das ist alles nicht gut. Andere Leute nutzen das aus. Die Opposition ist nicht an L\u00f6sungen interessiert. So kann man eine ganze Reihe von verschiedenen Punkten machen. Da ist, glaube ich, jeder gut beraten, sich an die eigene Nase zu fassen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Befragt nach der Zerstrittenheit in der Ampel, erkl\u00e4rte Habeck:<\/p>\n “Es gelingt nicht, eine Zugewandtheit … zueinander zu bekommen, weil alles immer zerfasert. Und jeder spricht in seine eigene mediale Blase rein, jeder spricht zu seiner eigenen Gefolgschaft. Aber am Ende ist man ja nicht der Wirtschaftsminister oder der Finanzminister oder der Bundeskanzler f\u00fcr die eigene Gefolgschaft. Sondern f\u00fcr das gemeinsame Projekt. N\u00e4mlich Deutschland durch diese Krise durchzuf\u00fchren. Und das hat in der Vergangenheit etwas gelitten, dieses gemeinsame Projekt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Hoffnung macht dem fr\u00fcheren Kinderbuchautor der Verlauf der Debatte um das Heizgesetz:<\/p>\n “Ich glaube, dass zum Beispiel die Debatte \u00fcber das Heizgesetz\u00a0 inzwischen eine vernunftbegabte Kurve genommen hat. Sehr viele Dinge sind fachlich aufgekl\u00e4rt worden … Sollte dieses Gesetz dann verabschiedet werden, haben wir auch wieder Raum\u00a0\u2013 den politischen und kommunikativen Raum\u00a0\u2013, auch wieder \u00fcber anderes zu reden. Und das tun wir ja.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Im #Deutschlandtrend<\/a> schneidet die Ampel-Koalition zurzeit nicht gut ab. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von @Die_Gruenen<\/a> sagt, die Umfragen seien nicht sch\u00f6n – aber auch nicht handelnsleitend. https:\/\/t.co\/76R8c7uJOj<\/a>pic.twitter.com\/BQD8P7Aw8M<\/a><\/p>\n \u2014 WDR Aktuelle Stunde (@aktuelle_stunde) June 5, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Auf die Frage, welchen Einfluss die schlechten Umfragewerte auf die Politik der Regierung h\u00e4tten,\u00a0antwortete Habeck im sch\u00f6nsten Habeck-Deutsch:<\/p>\n “Wir sind nicht im Bundestagswahlkampf. Die Umfragen sind nicht sch\u00f6n, aber jetzt auch nicht zentral handelnsleitend. Sondern handelnsleitend ist, dass wir die Probleme gel\u00f6st bekommen. Das hat Deutschland im letzten Jahr stark gemacht. Wir haben enorm viele Probleme abgewehrt, in den Griff bekommen. Wir haben eine schwere Wirtschaftskrise abgewehrt. Und mit dieser Haltung k\u00f6nnen wir dann sicher auch die strukturellen Herausforderungen, wie beispielsweise ein Land im Wohlstand zu halten, den Wohlstand zu erneuern, angehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Kommentare unter dem Videoschnipsel auf Twitter\u00a0weisen darauf hin, dass die Ampel die von Habeck genannten Probleme unter anderem durch ihre Sanktionspolitik selbst herbeigef\u00fchrt habe; dass sich die Bundesrepublik in der Rezession befinde; dass von\u00a0einer abgewehrten Wirtschaftskrise also kaum die Rede sein k\u00f6nne. Auch die Aussage, dass nicht Umfragen das Regierungshandeln bestimmten, wurde kritisiert. So schrieb ein Kommentator:<\/p>\n “Auf gut Deutsch: es geht mir am Hintern vorbei, was die B\u00fcrger sagen. Soll mich so jemand vertreten? Dem ich egal bin?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Andere Nutzer lobten den Minister und bedankten sich f\u00fcr seine Arbeit:<\/p>\n “Sch\u00f6n, dass wir auch einen Minister haben, der sich selbst dann nicht vor seiner Verantwortung uns gegen\u00fcber dr\u00fcckt, wenn es ihn unbeliebt macht. Danke Habeck!”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ein Video Habecks vom November 2022 macht derzeit in den sozialen Medien ebenfalls die Runde. Damals hatte sich der fr\u00fchere Kinderbuchautor anl\u00e4sslich der UN-Klimakonferenz zum sogenannten Klimaschutz ge\u00e4u\u00dfert \u2013 und zur\u00a0Bedeutung der Bundesrepublik f\u00fcr das Klima auf der Welt. Habeck sagte:<\/p>\n “Warum muss sich Deutschland so reinh\u00e4ngen? Ich glaube gerade, weil Deutschland alle M\u00f6glichkeiten hat, sind sehr viele Augen auf Deutschland gerichtet. Wenn wir es nicht hinbekommen, wir in Deutschland, mit all unseren finanziellen und technischen M\u00f6glichkeiten, mit auch der breiten gesellschaftlichen Bereitschaft, Klimaschutz jetzt umzusetzen. Wenn wir es nicht hinbekommen, dann werden die anderen 98 Prozent sich ebenfalls nicht daran beteiligen. Beziehungsweise sich sagen: Wenn Deutschland es nicht schafft, warum sollten wir uns dann so reinh\u00e4ngen?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n ‘Die Zukunft der Menschheit h\u00e4ngt von Deutschland ab. 194 L\u00e4nder auf der Welt starren gebannt auf uns. Wenn wir es nicht schaffen, W\u00e4rmepumpen zu installieren, vergl\u00fcht der Planet’.Das ist keine Satire, das ist der gr\u00fcne Wirtschaftsminister.pic.twitter.com\/Beql74BINz<\/a><\/p>\n \u2014 TheRealTom\u2122 \ud83c\udf1e (@tomdabassman) June 4, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Die\u00a0Berliner Zeitung<\/em>\u00a0wagte<\/a>\u00a0es, den Sinngehalt dieser Aussage infrage zu stellen, indem sie auf die 300 Kohlekraftwerke verwies, die China baue. Zweifel an der Logik des “Klimaschutzes” insgesamt wurden\u00a0aber freilich\u00a0nicht ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Kriegswirtschaft” \u2013 Klinikchef zerlegt Regierungspl\u00e4ne zur Reduzierung des Fleischkonsums<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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