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Von Dr. Karin Kneissl<\/em><\/p>\n Seit dem November 2001, als die AKP, die Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Entwicklung, erstmals die t\u00fcrkischen Parlamentswahlen gewann, bestimmt Erdo\u011fan die Geschicke in der T\u00fcrkei. Das kemalistische Erbe des t\u00fcrkischen Staatsgr\u00fcnders Kemal Atat\u00fcrk ist teilweise einem konservativen politischen Islam gewichen. Doch die ideologische Zusammensetzung des Landes ist zu komplex, als dass man von einer gesellschaftlichen Ver\u00e4nderung im Sinne einer Islamisierung sprechen sollte. Vielmehr geht es auch der AKP um Stimmenmaximierung \u00fcber alle politischen Lager hinweg, und Erdo\u011fan ist meiner Beobachtung nach heute pragmatischer als noch vor 20 Jahren.<\/p>\n Zun\u00e4chst wirkte er bis 2014 als Ministerpr\u00e4sident und nach der Verfassungs\u00e4nderung in einer Pr\u00e4sidialrepublik als Pr\u00e4sident. Als solcher \u00fcberstand er auch den Putschversuch im Juli 2016. Der ehemalige B\u00fcrgermeister von Istanbul Erdo\u011fan ist ein “politisches Tier” par excellence. Er setzt mit viel Instinkt seine Themen und wei\u00df die W\u00e4hler hinter sich. Was die restliche Welt denkt, ist ihm ziemlich egal. Ob es um die Umwandlung des Museums Hagia Sophia in eine Moschee geht oder um Waffenk\u00e4ufe in Russland, Erdo\u011fan tut das, was ihm seine politische Einsch\u00e4tzung r\u00e4t. Im syrischen Kriegsgeschehen hat die T\u00fcrkei jedoch konsequent auf die Vernichtung von Baschar al-Assad gesetzt und sich damit versch\u00e4tzt.<\/p>\n Im Gleichgewicht der Kr\u00e4fte zwischen Moskau und Ankara<\/strong><\/p>\n Als Staatschef des zweitwichtigsten NATO-Staates hat er seit 2014 eine Allianz mit Russland aufgebaut, die \u00fcber Energiefragen und Luftabwehr hinausgeht. Die offenbar gute pers\u00f6nliche Chemie zwischen den Pr\u00e4sidenten Erdo\u011fan und Wladimir Putin spielt ihre Rolle. Zeitgleich stehen und standen die Armeen der beiden Staaten einander in Syrien und Libyen als Gegner gegen\u00fcber. Durch Jahrhunderte hindurch waren die beiden M\u00e4chte in viele Kriege verwickelt. Das Misstrauen sitzt tief bei allem Neuanfang, den Putin und Erdo\u011fan seit einem Jahrzehnt wagen. Die T\u00fcrkei ist immerhin der zweitwichtigste NATO-Staat, der Druck der USA auf t\u00fcrkische Beh\u00f6rden und die Politik ist heftig, wenn es um Sanktionen gegen Russland geht. Doch die Regierung Erdo\u011fan h\u00e4lt dem Druck stand, der auch gegen die t\u00fcrkische Wirtschaft gerichtet ist. Dabei steht sehr viel mehr auf dem Spiel als der russische Tourismus in der T\u00fcrkei. Man beteilige sich nur an Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, lie\u00df das t\u00fcrkische Au\u00dfenministerium mehrfach wissen. Indes wurde der gro\u00dfe neue Flughafen von Istanbul zur Drehscheibe schlechthin f\u00fcr Flugverbindungen zwischen Russland und Europa. Die USA und die EU wissen, dass sie die T\u00fcrkei mehr brauchen als dies umgekehrt der Fall ist. Das gilt insbesondere f\u00fcr die Migration, die sich aus Afghanistan \u00fcber den arabischen Raum ins \u00f6stliche Mittelmeer zieht.<\/p>\n Erdo\u011fan seinerseits zeigt sich zunehmend vom Konzept Eurasien angezogen. Sollte die T\u00fcrkei beispielsweise der Shanghai Cooperation Organization beitreten, wo sie einen Beobachterstatus innehat, dann w\u00e4re dies ein heftiger Schlag f\u00fcr die NATO und h\u00e4tte logischerweise einen Austritt der T\u00fcrkei aus dem Milit\u00e4rb\u00fcndnis zur Folge. Ob es Washington darauf ankommen l\u00e4sst, ist unklar. Seitdem die EU im Fr\u00fchjahr 2014 das Pipeline-Projekt South Stream platzen lie\u00df, arbeiten russische und t\u00fcrkische Energiekonzerne verst\u00e4rkt zusammen. Kurioserweise kaufen EU-Kunden nun unter anderem \u00fcber die T\u00fcrkei russisches Erdgas ein und die Idee Putins, die T\u00fcrkei zu einem Energiehub zu machen, trifft in der T\u00fcrkei auf gro\u00dfes Interesse.<\/p>\n Das US-amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek<\/em> bezeichnet den Sieg Erdo\u011fans als einen “Punktesieg Putins”, und will offenbar damit andeuten, dass Russland in den t\u00fcrkischen Wahlen mitgemischt h\u00e4tte. Erdo\u011fan erhielt 52,14 Prozent der Stimmen, K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu 47,86 Prozent, wie die Wahlbeh\u00f6rde nach Ausz\u00e4hlung von 99,43 Prozent mitteilte. Damit blieb Erdo\u011fan bei der ersten Stichwahl um das Pr\u00e4sidentenamt in der Geschichte der T\u00fcrkei unter seinem Ergebnis der letzten Wahl im Jahr 2018, als er auf 52,6 Prozent gekommen war. Die Wahlbeteiligung betrug 85,7 Prozent. Erdo\u011fans Hochburgen lagen in Zentral- und Nordanatolien sowie im s\u00fcdostt\u00fcrkischen Erdbebengebiet. Sein Rivale K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu siegte in Gro\u00dfst\u00e4dten wie Istanbul und Ankara, an der \u00c4g\u00e4is-K\u00fcste und im Kurdengebiet.<\/p>\n In der Nachfolge der Osmanen<\/strong><\/p>\n Dass der charismatische Erdo\u011fan stark unter den W\u00e4hlern in der t\u00fcrkischen Diaspora, wie in Deutschland, \u00d6sterreich und in den Niederlanden punktet, hat gute Gr\u00fcnde. Seine Politik, dass der Nationalstaat T\u00fcrkiye, wie sich das Land offiziell seit Juli 2022 nennt, in der historischen Nachfolge zu den politischen und gesellschaftlichen Errungenschaften der Osmanen steht, hat das Selbstbild der t\u00fcrkischen Migranten grundlegend ver\u00e4ndert.<\/p>\n Die Millionen t\u00fcrkischst\u00e4mmigen Menschen in Europa sehen sich dank diesem “neo-osmanischen” Gedankengut nicht mehr als die Kinder der geduldeten Gastarbeiter, sondern als die Nachfahren der erfolgreichen Osmanen. Diese Entwicklung hat einiges mit den Menschen in den t\u00fcrkischen Gesellschaften, ob in Wien oder in Berlin, gemacht, was meines Erachtens nicht zu untersch\u00e4tzen ist. Ein neues Selbstbewusstsein entstand, das mehr mit Nationalstolz als mit Religion zu tun hat, wie manche Integrationsexperten vermuten. Man kann zu Recht die Parallelgesellschaften kritisieren, die gerade in den letzten 20 Jahren unter dem Einfluss t\u00fcrkischer TV-Stationen und diverser Vereine wohl noch angewachsen sind.<\/p>\n Doch es war vor allem auch f\u00fcr die t\u00fcrkischen Immigranten stets ein Handicap, wirklich ein Teil der Mehrheitsgesellschaften zu werden. Da konnte sich so mancher noch so assimilieren, noch so viele Pokale f\u00fcr den deutschen Fu\u00dfball gewinnen, viele f\u00fchlten sich weiterhin als Fremde. Wie auch Generationen t\u00fcrkischer Diplomaten vergeblich die Dossiers f\u00fcr einen Beitritt der T\u00fcrkei zur Europ\u00e4ischen Union verhandelten. Waren vor rund 15 Jahren noch zwei Drittel der T\u00fcrken f\u00fcr eine Mitgliedschaft in der EU, so sind die Bef\u00fcrworter heute zur Minderheit geworden. Und dies hat nicht nur mit dem Verhalten Br\u00fcssels zu tun.<\/p>\n Die tektonischen geopolitischen Verschiebungen, von denen Pr\u00e4sident Putin und Kanzler Scholz gleicherma\u00dfen sprechen, wenn sie auch etwas anderes meinen, k\u00f6nnten gerade am Beispiel der T\u00fcrkei zu v\u00f6llig neuen Ausrichtungen f\u00fchren. Kaum ein Staat ist so stark vom Wort “Geostrategie”, also der milit\u00e4rischen Verbindung von Geographie und Geopolitik, durchdrungen wie die alte Regionalmacht T\u00fcrkiye. Trotz der hohen Inflation ist die T\u00fcrkei alles andere als der “kranke Mann am Bosporus” des 19. Jahrhunderts. T\u00fcrkische Unternehmen sind gleichsam omnipr\u00e4sent von Turkmenistan bis Saudi-Arabien, ob in der Bauwirtschaft oder im Textilwesen. Der wichtige t\u00fcrkische Dienstleistungssektor ist innovativer und flexibler als so manche Branche in Deutschland und bildet das R\u00fcckgrat f\u00fcr den t\u00fcrkischen Mittelstand. Der Tourismus musste mit der Pandemie, Wirtschaftskrisen und nun mit dem Krieg in der Ukraine zu Rande kommen. Doch das Hauptproblem ist die geschw\u00e4chte W\u00e4hrung der Lira, welche den Menschen schwer zu schaffen macht.<\/p>\n Erdo\u011fan als Zentralbanker<\/strong><\/p>\n In den letzten zehn Jahren hat Erdo\u011fan regelm\u00e4\u00dfig sowohl in die Agenda als auch in die Personalpolitik der t\u00fcrkischen Notenbank eingegriffen und unter anderem mehrere Zentralbankchefs entlassen. Seit 2019 galoppiert die Inflation und bewegt sich derzeit um die 80 Prozent. Erdo\u011fan besteht anders als die Zentralbank auf niedrigen Zinsen, um das Wirtschaftswachstum zu st\u00e4rken. Ein Grund f\u00fcr diese vom Pr\u00e4sidenten gleichsam verordnete Zinspolitik ist die hohe Verschuldung seiner W\u00e4hlerschaft. Oft handelt es sich um Familien, die \u00fcber Kredite zu kleinem Wohlstand gelangt sind, ob es das Auto oder die Waschmaschine ist. Mit der hohen Verschuldung der Haushalte wie auch die Schuldenlast des Staatshaushaltes erinnert die T\u00fcrkei sehr an die USA, aber eben diese setzen auch die nun weiche t\u00fcrkische Lira vermehrt unter Druck. Eine Entdollarisierung im Energiegesch\u00e4ft schreitet in der T\u00fcrkei mit der Herausbildung eines regionalen Erdgasmarkts voran. Die Idee eines neuen regionalen W\u00e4hrungskorbs im Rahmen der BRICS, die bereits \u00fcber ihre Bank verf\u00fcgen, kann den t\u00fcrkischen Interessen eventuell besser dienen als die traditionelle Abh\u00e4ngigkeit vom US-Dollar.<\/p>\n Erdo\u011fan ist nun angetreten, um die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre zu regieren und zu gestalten. Das Jahr 2023 ist auch das Jubil\u00e4um “100 Jahre seit Gr\u00fcndung der Republik”. Grunds\u00e4tzlich hatte sich Erdo\u011fan viel hierf\u00fcr vorgenommen. Die Weltpolitik machte ihm teils einen Strich durch die Rechnung. Aber es gebe kein Problem, das die T\u00fcrkei nicht l\u00f6sen k\u00f6nne, sagte Erdo\u011fan bei der Wahlfeier am Sonntagabend in Ankara. Er versprach den raschen Wiederaufbau des Erdbebengebietes im S\u00fcdosten des Landes und Hilfen f\u00fcr die B\u00fcrger, um die Folgen der hohen Inflation zu lindern.<\/p>\n Mit der Wahl vom Sonntag h\u00e4tten laut dem Pr\u00e4sidenten die W\u00e4hler “das Jahrhundert der T\u00fcrkei” eingel\u00e4utet. Schon in einer ersten Rede hatte er nach der Wahl seine Anh\u00e4nger auf die Kommunalwahlen im Fr\u00fchjahr eingestimmt, bei denen er die Metropole am Bosporus f\u00fcr seine Partei AKP zur\u00fcckgewinnen will: “Vor uns liegt 2024”, sagte er. “Mit euch gehen wir zu neuen Siegen.”<\/p>\n Erdo\u011fan illustriert das Ph\u00e4nomen, dass Totgesagte l\u00e4nger leben. Wie viele Redaktionen und T\u00fcrkei-Experten hatten ihn bereits abgeschrieben, wie viele Krankheiten wurden ihm in der medialen Ger\u00fcchtek\u00fcche zugeschrieben. Ich hatte die Gelegenheit, Erdo\u011fan mehrmals im Gespr\u00e4ch zu erleben. \u00dcber eine nat\u00fcrliche Autorit\u00e4t verf\u00fcgt er jedenfalls, das erforderliche Charisma des Volkstribuns, der die Menschen bewegt, ist ihm gegeben. Am Arm seiner Frau, die wie ein guter Kurschatten um ihn herum ist, wirkt er manchmal zerbrechlich. Doch in dem Moment, in dem er ans Redepult tritt, scheint alle M\u00fcdigkeit wie weggeblasen und er kann aus dem Stegreif heraus Reden halten, die einen roten Faden haben und die Menge zum Applaudieren bringen. Beeindruckend ist dies allemal, wie immer man ihn sonst beurteilen mag.<\/p>\n Erdo\u011fan hatte gestern auch angek\u00fcndigt, dass ihn nur das Grab von der T\u00fcrkei und seinen W\u00e4hlern trennen w\u00fcrde. Er ist jedenfalls beim Wort zu nehmen. Der angespannte Wahlkampf war f\u00fcr ihn trotz aller Strapazen wie ein Jungbrunnen. Er ist und bleibt eine Kategorie f\u00fcr sich, der zwischen “elder statesman” und Parteichef rasch die H\u00fcte zu wechseln versteht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Schicksalswahl: Kommen auf die T\u00fcrkei chaotische Zeiten zu? <\/a><\/p>\n<\/div>\n