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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Wenn jemand im Westen Gruselgeschichten erz\u00e4hlen will, greift er gern zum KGB, weil dieser Dienst der Definition wie dem Wappen nach “Schild und Schwert der Partei” war, weshalb angenommen wird, dass die Interessen der Partei Vorrang vor jenen des Staates hatten, und gesagt wird, dass die Verwendung eines Geheimdienstes zur Machtsicherung besonders verwerflich sei.<\/p>\n Darum wird auch immer wieder betont, dass die Nachrichtendienste in Deutschland unter parlamentarischer Kontrolle stehen und ihre T\u00e4tigkeit durch entsprechende Gesetze beschr\u00e4nkt ist. Nicht, dass die Darstellung des KGB vor Wahrheitsgehalt \u00fcbersch\u00e4umt \u2013 de facto gingen seine Befugnisse in manchen Punkten nicht einmal so weit wie die der heutigen deutschen Polizei. Die Frage, was es bedeutet, wenn eine Partei einen nicht auf die eigenen Strukturen, sondern einen auf die Gesellschaft ausgerichteten Geheimdienst besitzt, stellt sich ganz aktuell \u2013 und zwar in Deutschland. Und die Partei, die sich solches leistet, ist B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen.<\/p>\n Zu diesem Schluss kommt man, wenn man genauer betrachtet, was das ganze Netzwerk aus “Faktencheckern” und “zivilgesellschaftlichen Initiativen” so treibt. Die Ereignisse im Ahrtal, die wir hier vor Kurzem behandelt haben, liefern ein Exempel daf\u00fcr. Dort finanzierte eine K\u00f6lner Clubbesitzerin eine “Journalistin”, die sich bem\u00fchte, die im Ahrtal bereits t\u00e4tigen Helfer alle als Rechtsradikale anzuschw\u00e4rzen, damit besagte Clubbesitzerin den Landesauftrag f\u00fcr die Hilfe einheimsen konnte.<\/p>\n Das ist nicht nur ein Fall besonders b\u00f6sartiger Korruption, Informationen \u00fcber andere zu sammeln, um sie anzuschw\u00e4rzen, es ist eine nachrichtendienstliche T\u00e4tigkeit. Solange es dabei um wirkliche Nazis ging, wie das beispielsweise bei der bayrischen Initiative a.i.d.a. oder Jahrzehnte davor beim sozialdemokratisch betriebenen Pressedienst Demokratische Initiative (PDI) der Fall war, und diese Arbeit durch Unt\u00e4tigkeit der bayrischen Beh\u00f6rden in diesem Bereich ausgel\u00f6st wurde, bleibt das zwar als private Initiative rechtlich kritisch, ist aber legitim. Die Wehrsportgruppe Hoffmann beispielsweise wurde vor dem Sprengstoffanschlag auf das Oktoberfest 1980 von staatlicher Seite in Bayern immer als harmlos dargestellt, es war vor allem der PDI, der sie beobachtete.<\/p>\n Anders sieht das aus, wenn solche Strukturen nicht nur Informationen sammeln, sondern sie anschlie\u00dfend manipulieren und im politischen Interesse der eigenen Seite einsetzen. Damit man nicht glaubt, das sei auf das Ahrtal beschr\u00e4nkt, betrachten wir doch einmal einen Artikel<\/a>, der vor einiger Zeit in der Jungle World<\/em> erschien, aber erst jetzt kostenlos gelesen werden kann.<\/p>\n Der Text bezieht sich auf die unseren Lesern gut bekannte humanit\u00e4re Organisation Friedensbr\u00fccke \u2013 Kriegsopferhilfe e.\u00a0V., die sich durch ihre T\u00e4tigkeit im Donbass unbeliebt gemacht hat, obwohl es sich um rein humanit\u00e4re Lieferungen handelte (das Finanzamt hatte die ganzen Jahre \u00fcber j\u00e4hrlich die gesamte Buchhaltung gepr\u00fcft, Beleg f\u00fcr Beleg, ohne jemals etwas zu finden, das nicht den Kriterien einer humanit\u00e4ren Lieferung entsprochen h\u00e4tte).<\/p>\n Der Autor des Textes, Andrej Steinberg, ist selbst Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung und befasst sich mit “russischer Desinformation”. Er beruft sich auf Recherchen eines Portals namens The Insider<\/em>, dessen IP-Adresse auf einen Bahnhof in San Francisco f\u00fchrt<\/a>, und zu einer Person namens “Polly”, die sich auf ihrem Twitter-Account als besonders aktives Mitglied der wei\u00dfrussischen Opposition darstellt, die ihre Tage damit verbringt, Material \u00fcber Menschen zu sammeln, die nicht antirussisch genug sind.<\/p>\n Wie weit “Polly” beziehungsweise die Personen, die sich als “Polly” ausgeben, von Diensten finanziert werden, kann nicht ermittelt werden. Aber sowohl die Lokalisierung von The Insider<\/em> als auch der Eifer, mit dem “Polly” russische Telegram-Kan\u00e4le durchk\u00e4mmt, deutet an, dass hier, wenn keine \u00f6ffentliche, so doch eine private Finanzierung vorliegt. Und da mit Steinberg die Br\u00fccke zur Amadeu Antonio Stiftung geschlagen ist, ist deren Beteiligung nicht auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n Die Vorhaltungen, die in dem Artikel gemacht werden, sind auf die inzwischen bekannte Art konstruiert \u2013 sie arbeiten mit Verk\u00fcrzungen, Auslassungen und unbelegten Zuschreibungen. Wenn dort beispielsweise steht: “Das Foto eines Lastwagens, der mit dem hierzulande verbotenen Z-Symbol versehen war, bescherte der Friedensbr\u00fccke im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren<\/a> wegen Billigung von Straftaten und die Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit”, dann wird dabei die Tatsache \u00fcbergangen, dass der Lastwagen mit dem Z ein russischer Lastwagen in Russland war, wo ebendieses Symbol gar nicht verboten sein kann, und damit ein entsprechendes Strafverfahren in Deutschland auf \u00e4u\u00dferst wackligen F\u00fc\u00dfen steht. Wie die letzten Monate gezeigt haben, ist das kein Schutz vor Strafverfolgung, aber es belegt, dass auch die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden die Gesetze nur noch begrenzt respektieren.<\/p>\n Massiver ist dann dieser Vorwurf: “Im November hatten laut Insider an diesen Transporten beteiligte Lastwagen beispielsweise Maschinen\u00f6l f\u00fcr Kampffahrzeuge an Bord. Im Februar 2023 habe Kilincs Verein demnach die Lieferung einer Anti-Drohnen-Waffe und eines Drohnensystems an ein Regiment der Lugansker Volksrepublik bezahlt.” Lastwagen, die an Transporten beteiligt sind, die der Verein Friedensbr\u00fccke zusammen mit Kooperationspartnern in Russland durchf\u00fchrt \u2013 das ist die bekannte Geschichte von der Kontaktschuld. Eine Strafbarkeit w\u00fcrde voraussetzen, dass der Verein selbst von seinen Spendengeldern milit\u00e4rische G\u00fcter erworben h\u00e4tte.<\/p>\n Dem ist nicht so, das h\u00e4tte bereits vor Jahren zu einem Verfahren gef\u00fchrt, und wie oben schon erw\u00e4hnt, lagen alle Belege f\u00fcr die Verwendung der Mittel dem Finanzamt vor. Wenn ein russischer Verein, mit dem zusammen ein Transport organisiert wird, organisiert werden muss, weil man Fahrer, die in ein Kriegsgebiet fahren, nicht einfach bei einer Spedition buchen kann, dann andere Materialien liefern, ist das keine Verfehlung des deutschen Vereins. In Russland ist es russischen B\u00fcrgern sehr wohl gestattet, Material an die russische Armee zu liefern. Dass die gleiche, im Internet zusammengerufene Gruppe Menschen die Waren aller beteiligten Organisationen in die Lkws verl\u00e4dt, macht aus deutschen Inkontinenzwindeln noch keine Drohnen.<\/p>\n Aber sp\u00e4testens seit dem “Querfront”-Vorwurf schlucken viele, die sich in Deutschland als Linke begreifen, allerlei Unterstellungen, wenn sich nur ein Foto finden l\u00e4sst, auf dem zwei Personen nebeneinander stehen, auch wenn eine der Folgen des Internets ist, dass sich solche Fotos von Personen finden lassen, die nicht einmal ein Wort miteinander gewechselt haben.<\/p>\n Es gibt beispielsweise ein Foto von der Abfertigung eines Transports (f\u00fcr den, wie zuvor erw\u00e4hnt, im Internet aufgerufen wurde, weil es schlicht Menschen ben\u00f6tigt, die Dinge tragen; Aufrufe, die mal sechs, mal sechzig Personen in Bewegung setzen, die mit dem ganzen Transport nicht mehr zu tun haben, als eben besagte Dinge zu tragen), auf dem das Logo von der Friedensbr\u00fccke zu sehen ist, und daneben steht ein Aktivist einer serbischen Bewegung. Besagter Aktivist soll im Jahr 2017 dem westlichen Helden Nawalny Farbe ins Gesicht gegossen haben und sei darum ein Rechtsextremist.<\/p>\n Also schon die Zuschreibung zu dieser Person beruht auf falschen Tatsachen. Zudem ist das Logo bei jedem Transport zu sehen, bei dem die Friedensbr\u00fccke etwas mitschickt, egal, ob Vertreter des Vereins dabei anwesend sind oder nicht (im gesamten Verlauf der vergangenen acht Jahre war dies mehrheitlich nicht der Fall). Jeder, der auch nur zwei Minuten dar\u00fcber nachdenkt, w\u00fcrde begreifen, dass eine \u00dcberpr\u00fcfung der gesamten politischen Vorgeschichte von Menschen, die nur Dinge in einen Lastwagen tragen, v\u00f6llig absurd ist. Wer jemals Aussagen von Nawalny gelesen hat, begreift auch schnell, dass nicht derjenige der Nazi ist, der ihm Farbe ins Gesicht kippt. Aber f\u00fcnf Jahre nach diesem Vorfall k\u00f6nnte eine Vertreterin des Vereins ihre politische Reinheit nur bewahren, wenn sie den serbischen Aktivisten daran gehindert h\u00e4tte, Dinge in einen Lastwagen zu tragen.<\/p>\n Viele der Details sind schlecht recherchiert. So war der im Artikel erw\u00e4hnte Alexander Miroschnitschenko zwar jahrelang wirklich K\u00e4mpfer der Donbassmilizen und hatte unter anderem viele humanit\u00e4re Transporte begleitet (was in Kriegsgebieten erforderlich ist, wenn Verteilstellen f\u00fcr Hilfsg\u00fcter im Sichtfeld von Scharfsch\u00fctzen und Artillerie liegen), aber er ist nicht im Kampf gefallen. Er war im Zivilberuf Bergsteiger und Fassadenkletterer, und st\u00fcrzte tats\u00e4chlich bei Bauarbeiten zum Wiederaufbau Mariupols vor Ort von einem Bauger\u00fcst und verletzte sich so schwer, dass er das Bewusstsein nicht wiedererlangte. Seine Beerdigung war ein Gro\u00dfereignis mit mehreren Hundert Anwesenden \u2013 insofern ist auch die Aussage, dass zwei Personen beide auf dieser Beerdigung gewesen seien, eine Nullinformation.<\/p>\n So geht es weiter: Friedensbr\u00fccke-Mitbegr\u00fcnder Klaus Koch soll sich sehr \u00fcber seine Bef\u00f6rderung zum General gefreut haben, hatte er es in der NVA doch so weit nicht mehr gebracht. Und die Bem\u00fchungen, ausgerechnet den OKV, das Ostdeutsche Kuratorium der Verb\u00e4nde, in dem sich alle Organisationen der ehemaligen DDR-Eliten finden, in die rechte Ecke schieben zu wollen, ist ein Akt, der v\u00f6llig absurd ist. Damit diese Verrenkung auch nur gedanklich gelingt, muss man sich in obskuren anarchistischen Kreisen bewegen, die ihren Hass schon immer prim\u00e4r auf Kommunisten richteten.<\/p>\n Die Vorgehensweise ist also die \u00fcbliche. Und es geht darum, politische Widersacher, die die Erz\u00e4hlung von der demokratischen Ukraine st\u00f6ren, so sehr mit Dreck zu bewerfen, dass sie ihre politische Wirkungsf\u00e4higkeit verlieren. Aber wirklich interessant ist hier, wer das tut.<\/p>\n Die Amadeu Antonio Stiftung ist gewisserma\u00dfen die Spinne im Netz all der Faktenchecker, “Corrective” und “Pollys”. Was in den vergangenen Jahren aber vor lauter Get\u00f6se \u00fcber Desinformation und Destabilisierung und so weiter unterging, ist, dass ihre T\u00e4tigkeit in weiten Teilen exakt das ist, was die Verfassungsschutz\u00e4mter auch tun\u00a0\u2013 allerdings ohne gesetzlichen Auftrag, ohne parlamentarische Kontrolle und in einem eindeutig orientierten Interesse, das, wie das Beispiel Ahrtal oder etwa die Reaktion des gr\u00fcnen Ministers Habeck belegt, nicht darauf beschr\u00e4nkt ist, humanit\u00e4re Hilfe im Donbass zu verunglimpfen.<\/p>\n Erstaunlicherweise haben die \u00fcbrigen Parteien in Deutschland noch nicht bemerkt, was sie da herangezogen haben. Der gro\u00dfe Zugriff in die \u00f6ffentlichen Kassen er\u00f6ffnete sich f\u00fcr diese Netzwerke w\u00e4hrend Corona. Da fand es vermutlich auch die politische Konkurrenz einfach bequem, Hilfstruppen zu haben, die immer lautstark erkl\u00e4rten, dass das, was die Regierung verk\u00fcndete, die Wahrheit sei, und sich ansonsten darum bem\u00fchten, alle, die das nicht f\u00fcr Wahrheit hielten, zu Staatsfeinden zu erkl\u00e4ren. Dass die gesamten Netzwerke parteipolitisch eine, vorsichtig formuliert, sehr starke Neigung zu den Gr\u00fcnen haben, wurde dabei wohl in Kauf genommen, ebenso wie die zunehmende Orientierung hin auf Angriffe gegen Personen.<\/p>\n Wie man am obigen Beispiel sieht, ist die T\u00e4tigkeit dieser Strukturen mittlerweile bis zu einer Dopplung der Verfassungsschutz\u00e4mter angewachsen, wobei nicht nur der eventuell legale Teil der Beobachtung betrieben wird, sondern zudem durch gezielte Manipulation der Informationen aktiv politische Debatten im parteilichen Interesse verzerrt werden.<\/p>\n B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen sind gerade in Bezug auf die Ukraine am tiefsten involviert: Marie-Luise Beck, die entscheidend mit daf\u00fcr verantwortlich ist, dass diese Partei so innige Beziehungen zu ukrainischen Nazis hegt, traf sich erst j\u00fcngst mit einer der M\u00f6rderinnen von Odessa. Das Foto dieser Begegnung erhielt leider nie die Aufmerksamkeit, die ihm angemessen ist, weil die \u00dcberg\u00e4nge von den gr\u00fcnen Nachrichtendiensten in die Redaktionsstuben des Mainstreams flie\u00dfend sind und daher die Verwendung solcher Informationen unterbleibt, selbst wenn diese \u2013 wie in diesem Fall frei von Manipulation \u2013 auf eine echte N\u00e4he verweisen, weil sie in die falsche Richtung f\u00fchren w\u00fcrde.<\/p>\n Diese gr\u00fcne Positionierung jedenfalls erkl\u00e4rt, warum Kritiker der NATO-Position mit besonderem Eifer verfolgt werden. Erstaunlich ist allerdings, dass die Spitzen von SPD, FDP und CDU offenkundig nicht erkennen, dass sie damit einen Apparat entstehen lie\u00dfen, der sich genauso gut gegen sie wenden kann, mit denselben Methoden, und dass sie diesen Apparat mit Steuergeldern finanzieren. Man muss nur bedenken, wie eifrig Bundeswirtschaftsminister Habeck das Schema nutzt, dass alles, was seinen Vorstellungen widerspricht, russische Desinformation sei. Der gr\u00fcne Parteigeheimdienst steht auch bereit, aus der FDP eine Zentrale russischer Desinformation zu machen, wenn ihre Einw\u00e4nde gegen die Habeck-Heizgesetze zu erfolgreich werden sollten, oder aus der SPD, wenn diese eventuell aus Not ihre Haltung zur Kernkraft ver\u00e4ndert.<\/p>\n Bei allem Geschrei, das zum Rollator-Putsch erhoben wurde, und allen Erkl\u00e4rungen, wie gef\u00e4hrlich die Desinformation sei, die aus Russland oder aus den Reihen heimischer Opposition stammt, wenn man eine wirkliche, reale Bedrohung f\u00fcr die deutsche Demokratie sucht, findet man sie beim mit Steuergeldern aufgep\u00e4ppelten gr\u00fcnen Parteigeheimdienst.<\/p>\n Es h\u00e4tte niemals erlaubt werden d\u00fcrfen, dass privat kontrollierte Organisationen eine derartige Rolle \u00fcbernehmen. Schon die Funktion des Sammelns ist problematisch, die Funktion des Angriffs auf Personen und Organisationen jedoch ist aktive Geheimdienstt\u00e4tigkeit. Das f\u00fchrt zur schlimmsten Verzerrung demokratischer Prozesse, die es je in der Bundesrepublik gegeben hat. Selbst die bizarre Ungleichheit zwischen den geh\u00e4tschelten Klimaklebern und den verteufelten Friedensdemonstranten beruht im Kern auf dieser gr\u00fcnen Denunziationsmaschinerie, die jederzeit bereitsteht, einen l\u00e4stigen Gegner einer “character assasination”, einer Zerst\u00f6rung des Rufs zu unterziehen. Eigentlich d\u00fcrften die Konsequenzen aus diesen Strukturen nicht bei deren Aufl\u00f6sung enden. Die Tatsache, solche Strukturen geschaffen zu haben, m\u00fcsste zu einem Verbot der Gr\u00fcnen f\u00fchren.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Initiativen der Solidarit\u00e4t f\u00fcr Donbass: Ein Gespr\u00e4ch mit Liane Kilinc <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n