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Von Jelisaweta Koroljowa<\/em><\/p>\n Im vergangenen Jahr haben die ukrainischen Machthaber \u00fcber eintausend Ukrainer festgenommen und verhaftet wegen Verdachts der Unterhaltung von Verbindungen zu Russland oder Unterst\u00fctzung der russischen Armee. Dies berichtete gegen\u00fcber RT <\/em>der Vizepr\u00e4sident der russischen Abteilung des Internationalen Menschenrechtsausschusses, Iwan Melnikow.<\/p>\n Den Verhafteten wird Hochverrat, Spionage oder “Glorifizierung Russlands” vorgeworfen. Anklage erhebt der ukrainische Sicherheitsdienst SBU unter anderem wegen angeblich verd\u00e4chtiger Korrespondenz oder Publikationen von Videoaufnahmen ukrainischer Milit\u00e4rtechnik in St\u00e4dten. Gleichzeitig meldete Russlands Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa \u00fcber 400 Anfragen von Russen und Ukrainern, die in der Ukraine verfolgt werden und nach Russland umziehen m\u00f6chten. Weitere 200 Personen wandten sich an die Beauftragte und berichteten, dass sie die Ukraine verlassen m\u00f6chten, weil sie mit Kiews Politik nicht einverstanden sind.<\/p>\n Minderj\u00e4hriger politischer Gefangener<\/strong><\/p>\n Unter den prorussischen politischen Gefangenen gibt es ganz junge Menschen, darunter ein Minderj\u00e4hriger. In einer Reihe von F\u00e4llen seien die Beweise f\u00fcr ihre Schuld sehr fragw\u00fcrdig, bemerkte Iwan Melnikow. Das bedeutet, dass die Angeklagten erst von ukrainischen Ermittlern “prorussisch” gemacht werden.<\/p>\n Am 19. Mai verurteilte ein ukrainisches Gericht den 17-j\u00e4hrigen Bewohner von Artjomowsk Wladimir Markin zu einer zehnj\u00e4hrigen Haftstrafe, berichtete Iwan Melnikow gegen\u00fcber RT<\/em>.<\/p>\n Die ukrainische Staatsanwaltschaft warf Markin “prorussische Ansichten und freiwillige Zusammenarbeit” mit russischen Streitkr\u00e4ften vor. Angeblich habe der Sch\u00fcler \u00fcber soziale Netzwerke Angaben \u00fcber die Stellungen und Bewegungen ukrainischer Verb\u00e4nde im Kreis Bachmut an russische Geheimdienste weitergeleitet. Der Jugendliche wurde nach Artikel 111-1 des ukrainischen Strafgesetzbuchs angeklagt (Hilfeleistung bei Kampfhandlungen gegen die Streitkr\u00e4fte der Ukraine).<\/p>\n Vor seiner Verurteilung verbrachte der damals noch 16-j\u00e4hrige Markin etwa neun Monate in einer Untersuchungshaftanstalt in Dnjepropetrowsk. Das ukrainische Gericht war bereit, den Sch\u00fcler gegen eine Kaution von 149.000 Griwna (umgerechnet etwa 3.750 Euro) freizulassen, doch anscheinend konnte seine Familie eine solche Summe nicht aufbringen, weswegen der Junge im Untersuchungsgef\u00e4ngnis landete.<\/p>\n Iwan Melnikow, der sich pers\u00f6nlich mit den Fallakten vertraut machte, bemerkte, dass die ukrainischen Ermittler keine unumst\u00f6\u00dflichen Beweise f\u00fcr die Zusammenarbeit des Jugendlichen mit russischen Geheimdiensten fanden. Er berichtete:<\/p>\n “Als Beweise brachte die Ermittlung irgendwelche Korrespondenz in sozialen Netzwerken vor, die mit prorussischer T\u00e4tigkeit nichts zu tun haben. Da schreiben sich zwei Menschen, in deren Stadt gek\u00e4mpft wird, und einer schreibt: ‘Ich bin am Leben und gesund, aber an meinem Haus ziehen eine Menge Soldaten vorbei.’ Und dies wird ihm als Spionage angelastet.”<\/p>\n Melnikow f\u00fcgte hinzu, dass der 16-j\u00e4hrige Sch\u00fcler w\u00e4hrend seiner Festnahme und Verh\u00f6re psychologischer und k\u00f6rperlicher Gewalt ausgesetzt war.<\/p>\n “Er wurde unter inakzeptablen, schwierigen Bedingungen der Dnjepropetrowsker Untersuchungshaftanstalt festgehalten. Uns ist bekannt, dass Wladimir Markin unter Folter gezwungen wurde, sich selbst und andere zu denunzieren, doch er weigerte sich. Wladimir muss so schnell wie m\u00f6glich dort raus, bevor er ins Lager geschickt wird”, sagte Melnikow.<\/p>\n Ihm zufolge habe sich die ukrainische Seite w\u00e4hrend der Verhandlungen bereit erkl\u00e4rt, den Jugendlichen auszutauschen, und zwar ausgerechnet als Kriegsgefangenen.<\/p>\n Familien in Geiselhaft<\/strong><\/p>\n Nach Angaben von RT<\/em> werden in ukrainischen Untersuchungsgef\u00e4ngnissen noch mindestens zwei junge Bewohner von Artjomowsk festgehalten, die vom SBU wegen Verdachts auf Zusammenarbeit mit russischen Geheimdiensten verhaftet wurden.<\/p>\n Einer von ihnen, der 18-j\u00e4hrige Aleksandr Kulakow, wird nach demselben Artikel wie Markin angeklagt. Als Beweis fungiert ebenfalls seine Korrespondenz in den sozialen Netzwerken. Am 10. Juni wird Kulakow 19 Jahre alt. Er wird seinen Geburtstag im Gef\u00e4ngnis verbringen m\u00fcssen.<\/p>\n Im Juni vergangenen Jahres nahmen Mitarbeiter des SBU in Artjomowsk die 18-j\u00e4hrige Anastasia Gluschtschenko fest. Ihr wurde die Zusammenarbeit mit russischen Geheimdiensten gem\u00e4\u00df Artikel 111 des ukrainischen Strafgesetzbuchs vorgeworfen (Hochverrat). Dem M\u00e4dchen droht eine 15-j\u00e4hrige bis lebensl\u00e4ngliche Haftstrafe mit m\u00f6glicher Verm\u00f6gensentziehung.<\/p>\n Im Zusammenhang mit der Verhaftung mehrerer junger Menschen aus Artjomowsk erschienen in einigen Medien Angaben, wonach in der Stadt angeblich eine prorussische jugendliche Untergrundorganisation aktiv war, ein modernes Pendant zur “Jungen Garde”, einer sowjetischen Widerstandsorganisation von jungen Menschen, die vom September 1942 bis Januar 1943 in der deutsch besetzten Stadt Krasnodon t\u00e4tig war. Dennoch widerlegen die Quellen von RT<\/em> diese Angaben: Wladimir Markin, Aleksandr Kulakow und Anastasia Gluschtschenko\u00a0kannten sich\u00a0nicht pers\u00f6nlich und wohnten in unterschiedlichen Bezirken von Artjomowsk.<\/p>\n In Geiselhaft gerieten wegen Anschuldigungen des SBU nicht nur die Jugendlichen selbst, sondern auch ihre Familien \u2013 sie befinden sich alle auf dem von der Ukraine kontrollierten Gebiet und k\u00f6nnen das Land aus Angst um ihre Kinder nicht verlassen.<\/p>\n Unter den ukrainischen politischen Gefangenen, denen Verbindungen zu Russland vorgeworfen werden, befinden sich auch Geistliche der kanonischen Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats.<\/p>\n So sa\u00df der Pfarrer der Kathedrale von Lissitschansk, Andrei Pawlenko, in ukrainischen Gef\u00e4ngnissen und berichtete nach seiner Befreiung und Ankunft in Russland, dass zusammen mit ihm auch andere Geistliche festgehalten wurden.<\/p>\n Pawlenko war im April vergangenen Jahres festgenommen worden. Ihm wurde vorgeworfen, Angaben zur St\u00e4rke, Aufenthaltsorten und Bewaffnung ukrainischer Verb\u00e4nde an russische Streitkr\u00e4fte weitergeleitet zu haben. Die Personaldaten des Geistlichen wurden auf der ukrainischen Internetseite “Mirotworez” ver\u00f6ffentlicht, welche Daten angeblicher Verr\u00e4ter der Ukraine publiziert.<\/p>\n Mehrere Monate verbrachte Pawlenko im Untersuchungsgef\u00e4ngnis von Dnjepropetrowsk, wo er nach eigenen Angaben gefoltert und geschlagen wurde. Im Gef\u00e4ngnis sei dem Geistlichen zufolge ein ganzes Stockwerk mit “politischen” Gefangenen, denen Verbindungen zu Russland vorgeworfen werden, belegt.<\/p>\n Gerade im Untersuchungsgef\u00e4ngnis von Dnjepropetrowsk lernte Pawlenko Wladimir Markin kennen und taufte ihn sogar w\u00e4hrend der Haft.<\/p>\n Die Ermittler zwangen Pawlenko, sich selbst zu denunzieren und die Zusammenarbeit mit russischen Geheimdiensten zu gestehen. Das ukrainische Gericht verurteilte ihn zu einer zw\u00f6lfj\u00e4hrigen Haftstrafe. Sp\u00e4ter gelang es, den Geistlichen nach Russland zu bringen. Inzwischen dient er wieder der Kirche und setzt sich bei Abgeordneten und Menschenrechtlern f\u00fcr politische Gefangene in der Ukraine ein.<\/p>\n Probleme des Austauschs<\/strong><\/p>\n Abgeordnete der Staatsduma wandten sich an Russlands Pr\u00e4sidenten mit der Bitte, die L\u00f6sung des Problems politischer Gefangener, die in der Ukraine wegen Verbindungen zu Russland verfolgt werden, zu unterst\u00fctzen. Das Mitglied des Verteidigungsausschusses der Duma, Dmitri Kusnezow, berichtete in seinem Brief an Wladimir Putin, Angaben \u00fcber schwierige Haftbedingungen der Ukrainer in Untersuchungsgef\u00e4ngnissen und Lagern erhalten zu haben.<\/p>\n Kusnezow nimmt an der parlamentarischen Arbeitsgruppe zu Fragen des Austauschs von gefangenen Zivilisten zwischen Russland und der Ukraine teil. Im Fr\u00fchling gelang es den Mitgliedern der Gruppe, mit dem ukrainischen Menschenrechtsbeauftragten eine gegenseitige \u00dcberpr\u00fcfung der Haftbedingungen politischer Gefangener auszuhandeln. Der Abgeordnete berichtete an RT<\/em>:<\/p>\n “Wir besuchten ukrainische Staatsb\u00fcrger, die bei uns wegen Verdachts auf Zusammenarbeit mit ukrainischen Geheimdiensten festgenommen wurden. Die andere Seite besuchte ukrainische Staatsb\u00fcrger, die wegen prorussischer Ansichten verhaftet wurden. Am Schluss tauschten wir Videos der politischen Gefangenen aus.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Kusnezow zufolge sei eine \u00d6ffentlichkeit in diesen Fragen sehr wichtig:<\/p>\n “Wenn ein Gefangener Besuch erh\u00e4lt und auf Video aufgezeichnet wird, ist die Wahrscheinlichkeit geringer, dass er pl\u00f6tzlich spurlos verschwindet. Auf den Videos, die wir erhielten, sind unter anderem Wladimir Markin und Anastasia Gluschtschenko aus Artjomowsk zu sehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Kusnezow f\u00fcgte hinzu, dass die Arbeitsgruppe gegenw\u00e4rtig \u00fcber die Frage verhandele, wie ein Austausch von zivilen Gefangenen zwischen den beiden L\u00e4ndern organisiert werden k\u00f6nne. Er erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Ja, die Rede ist von einem Austausch ukrainischer Staatsb\u00fcrger, doch sollte man verstehen, dass die vom SBU festgenommenen Menschen die russische Welt unterst\u00fctzen, das hei\u00dft, sie geh\u00f6ren zu uns. Wir d\u00fcrfen unsere Leute nicht im Stich lassen und m\u00fcssen den Austausch von zivilen Gefangenen unterst\u00fctzen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ihrerseits bemerkte die Menschenrechtsbeauftragte der Donezker Volksrepublik Darja Morosowa, dass das Problem des Austauschs von Zivilisten seit 2014 bestehe. Es werde dadurch erschwert, dass die ukrainische Seite regelm\u00e4\u00dfig Zivilisten auf die Listen von auszutauschenden Kriegsgefangenen setze.<\/p>\n “Es gibt weniger russische Soldaten in ukrainischer Kriegsgefangenschaft als ukrainische in russischer. Deswegen setzt Kiew den Austauschbestand unter anderem aus gefangenen Zivilisten zusammen. So handelt die ukrainische Regierung seit 2014. Nat\u00fcrlich unterst\u00fctzen wir den Austausch von zivilen Gefangenen, doch sind wir der Ansicht, dass Zivilisten gegen Zivilisten ausgetauscht werden m\u00fcssen, und nicht anders”, betonte die Menschenrechtsbeauftragte der DVR.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema:<\/strong>\u00a0“Wir k\u00f6nnen keine Feinde sein” \u2013 Ukrainer geht als Freiwilliger zur russischen Armee<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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