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Von Pjotr Swetow<\/em><\/p>\n Der 31-j\u00e4hrige Askar Kubanytschbek Uulu trat im Juli 2022 den in der Ukraine eingesetzten russischen Truppen bei, verlie\u00df den Dienst aber einige Monate sp\u00e4ter, weil er von der schweren Erkrankung seines Vaters in Bischkek erfuhr und nach Hause zur\u00fcckkehrte. Im Januar 2023 wurde der Mann festgenommen und inhaftiert. Im Mai entschied ein Gericht, dass Kubanytschbek an einem bewaffneten Konflikt in einem fremden Land “aus s\u00f6ldnerischen Motiven” teilgenommen habe und verurteilte ihn zu einer zehnj\u00e4hrigen Freiheitsstrafe.\u00a0Er selbst hat sich f\u00fcr “nicht schuldig” bekannt.<\/p>\n Eine migrantische Erfolgsgeschichte<\/strong><\/p>\n Askar Kubanytschbek zog 2010 von Bischkek nach Russland. Vor Beginn der milit\u00e4rischen Sonderoperation lebte und arbeitete der Mann in Moskau: zun\u00e4chst in der Unterhaltungsbranche, w\u00e4hrend der Pandemie in einem beliebten Online-Shop, dann versuchte er sich als Gesch\u00e4ftsmann. Kubanytschbeks Verwandte leben nicht in Russland \u2013 sein Vater wohnt in Bischkek, und seine Mutter ist vor mehr als zehn Jahren mit seinem j\u00fcngeren Bruder und seiner Schwester nach Italien gezogen.<\/p>\n “In Moskau hat mein Sohn viele Jahre lang in einem Filmstudio gearbeitet; er hat dort viele Bekannte in der Branche. Vor zwei Jahren erz\u00e4hlte mir mein Sohn, dass er mit seinem russischen Freund ein Gesch\u00e4ft f\u00fcr Flugtickets er\u00f6ffnet hat. Die Arbeit lief gut \u2013 mein Sohn verdiente Geld und schickte mir und seinem Vater Geld f\u00fcr medizinische Behandlungen. Er hat uns geholfen”<\/em>, sagte Askars Mutter.<\/p>\n<\/blockquote>\n Als die Sonderoperation im Februar 2022 begann, zwangen Sanktionen und die Streichung vieler internationaler Fl\u00fcge das Unternehmen zur Schlie\u00dfung. Laut Kubanytschbeks Verwandten begann er zur gleichen Zeit, im Sommer 2022, davon zu sprechen, dass er der Armee beitreten wolle. Diese Entscheidung war teilweise auf seinen Wunsch zur\u00fcckzuf\u00fchren, einen russischen Pass zu erhalten und anschlie\u00dfend ein eigenes Unternehmen in Russland zu er\u00f6ffnen.<\/p>\n Hierbei\u00a0sei daran erinnert, dass der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin am 15. Mai 2023 einen Erlass unterzeichnet hat, der vorsieht, dass ausl\u00e4ndische Staatsangeh\u00f6rige, die einen Vertrag \u00fcber den Dienst in den russischen Streitkr\u00e4ften f\u00fcr einen Zeitraum von mindestens einem Jahr unterzeichnen, die russische Staatsb\u00fcrgerschaft in einem vereinfachten Verfahren beantragen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Mutter von Askar Kubanytschbek erkl\u00e4rte gegen\u00fcber RT<\/em>, dass die russische Staatsb\u00fcrgerschaft nicht die einzige Motivation ihres Sohnes war. Ihr zufolge haben auch Askars pers\u00f6nliche \u00dcberzeugungen ihn dazu veranlasst, in die Armee einzutreten \u2013 er hatte mehr als zehn Jahre in Russland gelebt und betrachtete das Land bereits als seine Heimat:<\/p>\n “Er sagte mir, er wolle in die Armee und erkl\u00e4rte, dass er seit vielen Jahren in Russland lebe, dass es seine Heimat sei und dass er gehen m\u00fcsse, um an der Sonderoperation teilzunehmen. Er sagte, er habe alle seine Freunde in Moskau. Ich weinte und bat ihn, nach Kirgisistan zur\u00fcckzukehren. Er beruhigte mich, versprach mir, dass er seine Zeit ableisten und zur\u00fcckkommen werde, dass alles gut werden w\u00fcrde.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Apsamat, der Bruder von\u00a0Kubanytschbek, merkte in einem Gespr\u00e4ch mit RT<\/em> an, dass sein Bruder vor seiner Abreise in das Kampfgebiet \u00fcber seinen Kameraden sprach, der sich ebenfalls der russischen Armee angeschlossen hatte. Apsamat zufolge ging Askar auch wegen seines Freundes zur Armee:<\/p>\n “Sein enger Freund ist dorthin gegangen. Mein Bruder hat mir gegen\u00fcber ein paar Mal erw\u00e4hnt, dass sein Freund ihn angerufen hat, dass er dorthin gehen wollte. Sein Anwalt riet meinem Bruder, vor Gericht seinen russischen Pass zu erw\u00e4hnen \u2013 und offenbar war das ein schlechter Rat, denn die Erlangung der Staatsb\u00fcrgerschaft wurde schlie\u00dflich als eigenn\u00fctziges Motiv meines Bruders angesehen. Aber in Wirklichkeit ist er wegen des Freundes dorthin gefahren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n R\u00fcckkehr in die Heimat und Verhaftung<\/strong><\/p>\n Kubanytschbek hatte keine Zeit, die f\u00fcr die Erlangung der russischen Staatsb\u00fcrgerschaft erforderliche Zeit abzuleisten: Als es ihm im Oktober 2022 gelang, Kontakt zu seiner Familie aufzunehmen, wurde ihm mitgeteilt, dass sein Vater in Bischkek schwer erkrankt war. Er quittierte den Milit\u00e4rdienst, um ihn in Kirgisistan zu besuchen.<\/p>\n Im November kam die gesamte Familie in Bischkek zusammen: Auch der j\u00fcngere Bruder und die Schwester reisten mit ihrer Mutter aus Italien nach Kirgisistan, um ihren kranken Vater zu besuchen. Die Familie feierte gemeinsam das Neujahrsfest, und gleich nach den Neujahrsfeiertagen kamen Polizeibeamte zu ihrem Haus, um Askar abzuholen.<\/p>\n “Am 11. Januar nahmen sie uns direkt in der Wohnung fest. Es gab eine ‘Maskenshow’ \u2013 sie hielten uns fest wie eine Art Terroristen. Sie legten uns alle auf den Boden, begannen alles zu filmen und nahmen unsere Telefone mit. Ich geriet in Panik, versuchte herauszufinden, was passiert war, und mir wurde gesagt, dass sie mich festhielten, weil mein Bruder an Kampfhandlungen in der Ukraine teilgenommen hatte. Zu Hause hatte mein Bruder eine Milit\u00e4runiform, einen Mantel und eine Tasche \u2013 eine kleine Tasche mit dem Buchstaben Z darauf. All das wurde als Beweismittel mitgenommen”<\/em>, erinnerte sich\u00a0Askars Bruder.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zun\u00e4chst nahm die Polizei auch Apsamat mit, da er ebenfalls verd\u00e4chtigt wurde, an der milit\u00e4rischen Sonderoperation teilgenommen zu haben. Nach einem Tag des Verh\u00f6rs wurde er allerdings wieder freigelassen. Am 16. Januar wurde Kubanytschbek angeklagt und gegen ihn wurde ein Haftbefehl erlassen. Laut seinem Bruder Apsamat wurde die Familie weiterhin unter Druck gesetzt, sie bef\u00fcrchtete, wegen der “Verschleierung des Verbrechens ihres Bruders” strafrechtlich verfolgt zu werden. Apsamat erkl\u00e4rte:\u00a0<\/p>\n “Ich wurde mehrmals verh\u00f6rt und unter Druck gesetzt, dass ich alles \u00fcber meinen Bruder w\u00fcsste und es angeblich vor den Beh\u00f6rden verheimlicht h\u00e4tte \u2013 damals war mir nicht bewusst, dass dieser Straftatbestand nicht f\u00fcr Verwandte gilt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ermittlungsverfahren und Gerichtsverhandlung<\/strong><\/p>\n Das kirgisische Strafgesetzbuch definiert S\u00f6ldner als “kirgisischen Staatsb\u00fcrger, der sich an einem bewaffneten Konflikt in einem anderen Staat beteiligt, um eine materielle Belohnung zu erhalten oder andere Interessen zu verfolgen”. Das Perwomaiski-Gericht in Bischkek kam zu dem Schluss, dass das Motiv f\u00fcr die Teilnahme von Askar Kubanytschbek am Milit\u00e4reinsatz darin bestand, einen russischen Pass zu erhalten.<\/p>\n “Im Juni 2022 beschloss K. u. A. [Askar Kubanytschbek Uulu], der sich in der Stadt Moskau aufhielt, aus eigenn\u00fctzigen Motiven, sich in die Reihen der bewaffneten Gruppen der selbsternannten Lugansker Volksrepublik (LVR) einzureihen, um am bewaffneten Konflikt zwischen der Russischen F\u00f6deration und der Ukraine teilzunehmen, und zwar aus einem anderen Interesse heraus, n\u00e4mlich um die Staatsb\u00fcrgerschaft und den Pass der Russischen F\u00f6deration zu erhalten”<\/em>, hei\u00dft es im Urteil.<\/p>\n<\/blockquote>\n Weiter hei\u00dft es, dass Kubanytschbek als stellvertretender Kommandant eines Kampffahrzeugs und als Sch\u00fctze eingesetzt worden sei. Den Ermittlungen zufolge wurde er bis September 2022 ausgebildet, und\u00a0als er sich auf dem Gebiet der LVR befand, habe\u00a0Kubanytschbek “an Aufkl\u00e4rungsoperationen der besagten milit\u00e4rischen Gruppe unter Verwendung unbemannter Luftfahrzeuge” teilgenommen und\u00a0sei an der “Bereitstellung von M\u00f6rserwerfern und Munition f\u00fcr diese an der Frontlinie” beteiligt gewesen.<\/p>\n Kubanytschbek selbst pl\u00e4dierte auf “nicht schuldig” \u2013 er erkl\u00e4rte dem Gericht, dass er w\u00e4hrend seines Dienstes nie einen Schuss abgefeuert habe und nur an der Versorgung mit Lebensmitteln beteiligt gewesen sei, au\u00dferdem habe er mehrmals Drohnen bedient, “um die Einheimischen im Auge zu behalten”.<\/p>\n Vor Gericht beantragte Kubanytschbek eine Umstufung seiner Handlungen in den weniger schwerwiegenden Artikel 256 des Kirgisischen Strafgesetzbuches \u2013 “Teilnahme eines B\u00fcrgers der Kirgisischen Republik an bewaffneten Konflikten oder milit\u00e4rischen Aktionen im Ausland” \u2013, doch sein Antrag wurde abgelehnt, und er wurde des S\u00f6ldnerwesens f\u00fcr schuldig befunden.<\/p>\n Vorbeugende Ma\u00dfnahmen<\/strong><\/p>\n In einem Gespr\u00e4ch mit RT<\/em> betonte der Milit\u00e4rjurist Roman Pronin, dass Ausl\u00e4nder, die sich entscheiden, der russischen Armee beizutreten, rechtliche Unterst\u00fctzung und Garantien ben\u00f6tigen. Der Experte ist der Ansicht, dass in F\u00e4llen, in denen eine Person noch nicht die russische Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt, aber an Kampfeins\u00e4tzen aufseiten der Russischen F\u00f6deration teilnehmen soll, die “Rechtsunsicherheit” vom Staat gekl\u00e4rt werden sollte.<\/p>\n “Ich pers\u00f6nlich bin der Meinung, dass in diesem Fall der Staat die Verantwortung f\u00fcr Personen \u00fcbernehmen sollte, die auf der Seite dieses Staates an Kampfhandlungen teilnehmen. Den Soldaten selbst als Subjekt des Rechtsverkehrs trifft hier keine Schuld und der Staat ist verpflichtet, diese Ungewissheit zu beseitigen. Und das ist meine Meinung, die juristisch begr\u00fcndet ist”<\/em>, schloss Pronin.<\/p>\n<\/blockquote>\n Iwan Melnikow, Vizepr\u00e4sident des russischen Zweigs des Internationalen Komitees zum Schutz der Menschenrechte, stellt fest, dass im Fall von Askar Kubanytschbek die Verhaftung h\u00e4tte vermieden werden k\u00f6nnen, wenn der Mann im Voraus \u00fcber die m\u00f6glichen Folgen einer Ausreise informiert worden w\u00e4re:<\/p>\n “Dieser Mann kann als ein Mann verstanden werden, der seine Familie und Freunde besuchen wollte. Aber aus der Sicht eines Anwalts h\u00e4tte er nicht in sein Heimatland reisen d\u00fcrfen. H\u00e4tte er die M\u00f6glichkeit gehabt, einen Anwalt zu konsultieren, w\u00e4re es vielleicht nicht zu dieser ganzen Situation gekommen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzung aus dem Russischen<\/a><\/em>.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Menschlich ist es dreckig” \u2013 Deutscher Ex-S\u00f6ldner spricht \u00fcber Ermordung russischer Gefangener<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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