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Das Bundeswirtschaftsministerium unter dem Gr\u00fcnen, Robert Habeck, plant zusammen mit dem Bauministerium unter der Sozialdemokratin Klara Geywitz offenbar die komplette Durchleuchtung der B\u00fcrger, was W\u00e4rme- und Stromverbrauch betrifft.<\/p>\n
In einem Gesetzesentwurf, der der\u00a0Bild<\/em>-Zeitung vorliegen soll, planen die Ministerien eine Datensammlung bei Bundesl\u00e4ndern und Kommunen, um herauszufinden, wie die B\u00fcrger bisher heizen, wie viel Energie sie verbrauche und wie gut oder schlecht ihre H\u00e4user ged\u00e4mmt sind.<\/p>\n In dem Gesetzentwurf unter dem Namen “Gesetz f\u00fcr die W\u00e4rmeplanung und zur Dekarbonisierung der W\u00e4rmenetze” fordern Habeck und Geywitz laut\u00a0Bild<\/em>\u00a0konkret, Weiter hei\u00dft es in dem Bericht, dass die Kommunen ermitteln sollen, wie in den Geb\u00e4uden geheizt wird, “z.B. zentraler Brennwertkessel, Etagenheizung, Therme”. Auch wird danach gefragt, wann die Heizungsanlage in Betrieb genommen wurde.<\/p>\n Zudem fordern Habeck und Geywitz die Kommunen laut\u00a0Bild<\/em>\u00a0dazu auf, “Informationen zum Geb\u00e4ude” zu erfassen. Im Detail laut der Zeitung:<\/p>\n “Mindestens zur Lage (Adresse oder amtliche Liegenschaftsbezeichnung), zur Nutzung, zum Baujahr sowie zu gesch\u00fctzter Bausubstanz (z.B. Denkmal-\/Ensembleschutz)”.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wenn die geforderten Daten vorliegen, sollen die Kommunen anschlie\u00dfend eine “Bestandsanalyse” erstellen. Daf\u00fcr sollen sie laut\u00a0Bild<\/em>\u00a0auch auf Daten aus Geb\u00e4uderegistern, Grundb\u00fcchern, Kataster\u00e4mtern und Energieausweisen zugreifen d\u00fcrfen. Mit der Einschr\u00e4nkung:<\/p>\n “Soweit gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Hintergrund der Datenerhebung sind die Ziele des Wirtschaftsministeriums, laut denen bis sp\u00e4testens 2045 alle Geb\u00e4ude in Deutschland ohne \u00d6l und Gas heizen m\u00fcssen. Gro\u00dfst\u00e4dte (ab 100.000 Einwohner) sollen bis Ende 2026 entsprechende “W\u00e4rmepl\u00e4ne” erstellen, wie das mit sogenannter Gr\u00fcner Energie gelingen kann. Kleinere St\u00e4dte und Landkreise (bis 100.000 Einwohner) haben bis Ende 2028 Zeit, wie die\u00a0Bild<\/em>\u00a0weiter berichtet.<\/p>\n Sollten Kommunen beziehungsweise die Versorger ihre W\u00e4rmepl\u00e4ne nicht rechtzeitig vorlegen, droht ihnen eine Strafe bis zu 100.000 EUR. Wer nach 2045 noch auf \u00d6l oder Gas setzt, k\u00f6nnte sogar eine Strafe von bis zu einer Million EUR aufgebrummt bekommen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 F\u00f6rderantr\u00e4ge f\u00fcr W\u00e4rmepumpen brechen dramatisch ein<\/a><\/p>\n
dass L\u00e4nder und Kommunen “geb\u00e4udescharfe j\u00e4hrliche Endenergieverbr\u00e4uche (\u2026) der letzten drei Jahre in Kilowattstunden pro Jahr” ermitteln sollen.<\/p>\n\n
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