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Der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdo\u011fan hat in einem Interview mit dem amerikanischen Sender CNN<\/em> \u00fcber die Beziehung Ankaras zu Moskau, den NATO-Beitritt Schwedens und seine Syrien-Politik gesprochen.<\/p>\n Am 14. Mai hatten in der T\u00fcrkei die Pr\u00e4sidentschafts- und Parlamentswahlen stattgefunden, bei denen Erdo\u011fan einen Vorsprung von f\u00fcnf Punkten vor seinem Herausforderer Kemal K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu erzielen konnte.<\/p>\n Erdo\u011fans regierende Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) erhielt die Mehrheit der Sitze im t\u00fcrkischen Parlament.\u00a0Meinungsumfragen hatten vor der Wahl einen leichten Vorsprung f\u00fcr K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu vorausgesagt. Am 28. Mai soll es zur Stichwahl zwischen dem Pr\u00e4sidenten und seinem Herausforderer kommen.<\/p>\n Erdo\u011fan: Russland und T\u00fcrkei brauchen einander<\/strong><\/p>\n Offenbar best\u00e4rkt durch das erzielte Ergebnis verteidigte Erdo\u011fan seine bisherige Politik, vor allem seinen Kurs in Bezug auf Russland. Zwar wachse der Druck auf Ankara, die westlichen Sanktionen gegen Moskau aufgrund des Ukraine-Krieges zu unterst\u00fctzen. Die T\u00fcrkei habe aber dennoch eine “besondere” und sich verfestigende Beziehung zum russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin. Sanktionen gegen Russland k\u00e4men nicht infrage, an die Sanktionen des Westens sei man nicht gebunden.<\/p>\n “Wir sind ein starker Staat und wir eine positive Beziehung zu Russland.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Vielmehr br\u00e4uchten Russland und die T\u00fcrkei einander “in allen m\u00f6glichen Bereichen”, so Erdo\u011fan. Der Westen solle dem Beispiel der T\u00fcrkei folgen und einen ausgewogenen Ansatz gegen\u00fcber Russland verfolgen.<\/p>\n Erdo\u011fan verwies dabei auf den Erfolg der Schwarzmeer-Getreidekorridor-Initiative, die die Verschiffung von Millionen Tonnen ukrainischem Weizen m\u00f6glich machte und am Mittwoch um weitere zwei Monate verl\u00e4ngert wurde.<\/p>\n Die T\u00fcrkei spielte bei der Aushandlung eine entscheidende Rolle, die laut Erdo\u011fan aufgrund der besonderen Beziehungen zu Pr\u00e4sident Putin m\u00f6glich war.\u00a0Seinem Herausforderer K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu warf Erdo\u011fan vor, die T\u00fcrkei von Russland abspalten zu wollen.<\/p>\n K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu hatte sich vor der ersten Runde der Pr\u00e4sidentschaftswahl mit zunehmender Sch\u00e4rfe gegen\u00fcber Russland ge\u00e4u\u00dfert und Moskau vorgeworfen, sich in die t\u00fcrkischen Wahlen einzumischen.<\/p>\n Keine NATO-Mitgliedschaft f\u00fcr Schweden<\/strong><\/p>\n Doch nicht nur die t\u00fcrkisch-russischen Beziehungen sorgen im Westen derzeit f\u00fcr Verstimmungen, sondern auch die Weigerung Ankaras, dem NATO-Beitritt Schwedens zuzustimmen. Im Interview mit CNN<\/em> wiederholte Erdo\u011fan die Vorw\u00fcrfe an Stockholm, Mitglieder der in mehreren L\u00e4ndern verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) aufgenommen zu haben.<\/p>\n “Ein NATO-Land sollte eine starke Haltung einnehmen, wenn es um die Bek\u00e4mpfung des Terrorismus geht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Solange Mitglieder von Terrorgruppen in Schweden frei herumlaufen k\u00f6nnen, werde die T\u00fcrkei einer NATO-Mitgliedschaft des Landes nicht zustimmen, so Erdo\u011fan. Schweden hat die wiederholten Antr\u00e4ge der T\u00fcrkei auf Auslieferung von Personen, die Ankara als Terroristen ansieht, abgelehnt.<\/p>\n Weiterhin t\u00fcrkische Pr\u00e4senz in Nordsyrien<\/strong><\/p>\n Ein weiteres au\u00dfen- und innenpolitisches Thema f\u00fcr die T\u00fcrkei sind die fast vier Millionen syrischen Fl\u00fcchtlinge und die Beziehungen zu Syrien. Die Forderung seines Herausforderers K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu, die syrischen Fl\u00fcchtlinge abzuschieben, lehnt Erdo\u011fan laut eigenen Angaben ab.<\/p>\n Er wolle die Fl\u00fcchtlinge jedoch zu einer freiwilligen R\u00fcckkehr nach Syrien “ermutigen” und verwies hierbei auf den Wohnungsbau in den von der T\u00fcrkei kontrollierten Teilen Syriens.<\/p>\n “T\u00fcrkische Nichtregierungsorganisationen bauen in Nordsyrien Wohneinheiten, damit die Fl\u00fcchtlinge in ihr Heimatland zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Laut Erdo\u011fan ist diese Initiative ein Beitrag zur Stabilisierung der Region und zu den Beziehungen zur syrischen Regierung. Die t\u00fcrkische Pr\u00e4senz werde man aber aufrechterhalten, sagte Erdo\u011fan mit Verweis auf die instabile Lage in der Grenzregion. Der syrische Pr\u00e4sident Baschar al-Assad hingegen macht gemeinsame Gespr\u00e4che von einem R\u00fcckzug Ankaras aus dem syrischen Gebiet abh\u00e4ngig.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Vor der Stichwahl in der T\u00fcrkei: K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu hetzt gegen Fl\u00fcchtlinge<\/a><\/p>\n\n
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