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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Was passiert bei einem Zahlungsverzug der Vereinigten Staaten? Die Frage ist, obwohl gerade wieder aktuell, nicht neu; aber die Bedingungen haben sich in den letzten Jahren gewaltig ge\u00e4ndert. Einige der Auswege, die vor einiger Zeit noch nutzbar waren, k\u00f6nnten sich als versperrt erweisen. Klar ist \u2013 so riskant wie augenblicklich war eine solche Situation noch nie.<\/p>\n Aber fangen wir von vorn an. Die USA haben bei ihren Schuldverschreibungen einige Vorteile gegen\u00fcber den meisten anderen L\u00e4ndern. Der erste besteht darin, dass die Schulden in ihrer eigenen W\u00e4hrung sind, der zweite, dass sie selbst die gesetzlichen Regelungen verfassen, denen diese Schulden unterliegen. Die meisten L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens haben beide Vorteile nicht. Ihre Staatsschulden sind in Devisen nominiert, die erst erwirtschaftet werden m\u00fcssen, und unterliegen einem Recht, auf das sie keinen Einfluss haben. Welche Folgen das hat, zeigte sich unter anderem im Fall Griechenlands. W\u00e4hrend f\u00fcr den Teil der Schuldverschreibungen, die griechischem Recht unterlagen, Verhandlungen mit den Gl\u00e4ubigern vorgesehen waren, die einen Abschlag erm\u00f6glicht h\u00e4tten, war ein Teil dieser Papiere unter US-Recht, sodass diese Gl\u00e4ubiger h\u00e4tten vollst\u00e4ndig bedient werden m\u00fcssen \u2013 eine Situation, die Verhandlungen faktisch unm\u00f6glich macht.<\/p>\n Aber zur\u00fcck zu den USA. Sie k\u00f6nnen ihre W\u00e4hrung entwerten, und sie k\u00f6nnen schlicht die Regeln \u00e4ndern, nach denen die Schuldverschreibungen behandelt werden. Allerdings sind beide M\u00f6glichkeiten nur begrenzt nutzbar, weil sie Folgen nach innen wie nach au\u00dfen haben, die sich wiederum der Beeinflussung entziehen.<\/p>\n Doch beginnen wir mit den Fakten. Es gibt in den USA eine vorgegebene Schuldengrenze, die nur der Kongress ver\u00e4ndern kann. Wenn der Kongress einer Erh\u00f6hung nicht zustimmt, darf der Staat keine weiteren Schulden aufnehmen. Das betrifft auch Schulden, die genutzt werden, um alte Schuldverschreibungen abzul\u00f6sen. In dem Moment, in dem Schulden nicht bedient werden, gilt der Bankrott als eingetreten. Nur, dass das nicht ganz so einfach ist.<\/p>\n Die Gesamth\u00f6he der US-Staatsschulden bel\u00e4uft sich auf etwa 31 Billionen US-Dollar. Davon werden 5,3 Billionen US-Dollar von der Zentralbank FED gehalten. 7,4 Billionen US-Dollar werden von anderen Staaten gehalten, darunter als gr\u00f6\u00dfter Gl\u00e4ubiger Japan mit noch 1,1 Billionen und China mit noch 859 Milliarden (beide haben im Verlauf des vergangenen Jahres ihre Position reduziert). Das hei\u00dft, etwa 18 Billionen US-Dollar sind im Streubesitz, wahrscheinlich gr\u00f6\u00dftenteils bei institutionellen Anlegern wie Versicherungen und Pensionsfonds.<\/p>\n Diese Schulden werden in Gestalt von Papieren mit v\u00f6llig unterschiedlichen Laufzeiten aufgenommen, von wenigen Wochen bis zu drei\u00dfig Jahren. Das hei\u00dft logischerweise auch, dass nur ein Teil dieser Schulden in absehbarer Zeit f\u00e4llig (“reif”) wird, w\u00e4hrend andere Teile erst in zehn oder zwanzig Jahren f\u00e4llig sind. Im Verlauf der n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre werden etwa 15 Billionen US-Dollar f\u00e4llig.<\/p>\n Zur\u00fcck zum US-Kongress. Der Schuldendeckel, der in den USA bereits seit dem Jahr 1917 existiert, war schon \u00f6fter ein g\u00fcnstiges Mittel, mit dem die Opposition der Regierung Zugest\u00e4ndnisse abringen konnte. Die erste Folge, die ein Erreichen dieses Schuldendeckels nach sich zieht, ist, dass der Bundesstaat nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Um die Ausgaben schnell zu senken, werden dann meist Museen und Nationalparks vor\u00fcbergehend geschlossen. Allerdings h\u00e4ngt diese Folge davon ab, wie hoch die Steuereinnahmen sind. Da sich die USA gerade auf dem Weg in eine Rezession befinden, gehen diese zur\u00fcck, was es schwieriger macht, auch nur vor\u00fcbergehend diesen Zustand durch Ausgabenk\u00fcrzungen abzufangen.<\/p>\n Eine M\u00f6glichkeit, die es gebe, um einen Zahlungsausfall bei Staatsschulden unauff\u00e4llig verschwinden zu lassen, best\u00fcnde<\/a> darin, diesen Zahlungsausfall auf jene 5 Billionen US-Dollar zu begrenzen, die von der FED gehalten werden, oder aber alle Papiere, deren F\u00e4lligkeit bevorsteht, von der FED aufkaufen zu lassen. Nachdem dieser dann Einnahmen fehlen, w\u00fcrde sie daraufhin neues Geld schaffen \u2013 das allerdings um den Preis, die eigene Politik der Inflationsbek\u00e4mpfung zu konterkarieren.<\/p>\n Technisch betrachtet w\u00e4re ein solcher Zahlungsausfall ein Staatsbankrott, unabh\u00e4ngig davon, wie hoch der Schuldenanteil ist, der betroffen ist, oder wer diese Verschreibungen h\u00e4lt. Praktisch w\u00fcrde er \u2026 nun, da befinden wir uns in unergr\u00fcndetem Terrain.<\/p>\n Die USA hatten in ihrer Geschichte bereits mehrere Zahlungsausf\u00e4lle. In den Jahren 1779, 1934 und nach Ansicht einiger Wirtschaftshistoriker auch im Jahr 1973, als unter Nixon die Goldbindung des US-Dollars aufgehoben wurde. Der darauffolgende Wertverlust des US-Dollars verringerte, das ist die Folge des ersten oben erw\u00e4hnten Vorteils, logischerweise auch den Wert der Schulden, die damit f\u00fcr die USA, die damals noch eine Exportnation waren, handhabbarer wurden.<\/p>\n Die Erwartungen gehen augenblicklich von Zahlungsausf\u00e4llen f\u00fcr Schulden aus, die Ende Oktober\/Anfang November f\u00e4llig werden. Zu sehen ist das daran, dass die Ertr\u00e4ge f\u00fcr diese Papiere in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen sind. Auch die Kreditausfallversicherung ist inzwischen f\u00fcr demn\u00e4chst f\u00e4llige US-Papiere deutlich gestiegen<\/a>. Zwischen dem 19. Oktober und dem 15. November werden<\/a> etwa 400 Milliarden US-Dollar f\u00e4llig.<\/p>\n Allerdings: Nie war die \u00f6konomische Position der USA so instabil wie heute. Das Problem der Schuldengrenze taucht gleichzeitig mit einer sich entwickelnden schweren Bankenkrise auf, die bereits jetzt zu gr\u00f6\u00dferen Pleiten als die Finanzmarktkrise 2008 gef\u00fchrt hat. Und der Abbau beim Besitz von US-Staatspapieren, der sich bei Japan und China beobachten l\u00e4sst, zeigt nur die Spitze des Eisbergs. Eines ist im Zusammenhang mit den Bankpleiten sichtbar geworden: Es gibt massive Einlagenabfl\u00fcsse bei allen US-Banken, und zwar nicht nur von den kleinen hin zu den gro\u00dfen, sondern auch von den gro\u00dfen hin zu \u2026 nun, dar\u00fcber wird nicht geredet. Aber wenn man an die Entwicklung bei Credit Suisse denkt, d\u00fcrfte es sich um Gelder beispielsweise asiatischer Anleger handeln, die der nicht unbegr\u00fcndeten \u00dcberzeugung sind, dass ihr Geld auf US-Banken nicht mehr sicher sei.<\/p>\n Diese Abfl\u00fcsse sind einer der unberechenbaren Faktoren in der gegenw\u00e4rtigen Lage. Wenn man ber\u00fccksichtigt, dass sich die Bewegung fort vom US-Dollar im globalen Handel im Verlauf des letzten Jahres um das Zehnfache beschleunigt hat, kann man ahnen, was gerade passiert. Eine solche Entwicklung bedeutet auch, dass der Einfluss, den die FED auf die Folgen eines auch nur partiellen Zahlungsausfalls nehmen kann, zur\u00fcckgeht. 2.000 US-Banken seien eigentlich bankrott, hie\u00df es in den letzten Tagen. Unter solchen Umst\u00e4nden kann sich ein solcher Zahlungsausfall als das Steinchen erweisen, das das ganze Geb\u00e4ude zum Einsturz bringt.<\/p>\n In Wirklichkeit ist das Eis, auf dem die gesamte westliche \u00d6konomie steht, wesentlich d\u00fcnner, als es auf den ersten Blick aussieht. Die Finanzmarktkrise 2008 wurde nicht gel\u00f6st, sondern nur durch massive Schaffung von Geld vertagt. Eine Fortsetzung genau jener Geldpolitik, die \u00fcberhaupt erst zu ihrer Entstehung gef\u00fchrt hatte, denn die Gesamtmenge des Geldes weltweit betr\u00e4gt ein Vielfaches der weltweit vorhandenen realen Werte, und bei diesem \u00fcbersch\u00fcssigen Geld handelt es sich vor allem um US-Dollar. Um nach dem Jahr 2008 den f\u00fcr ein vorzeigbares Wachstum erforderlichen Wertzuwachs zu simulieren, wurden nicht nur Staatsanleihen, sondern auch Aktien von der Fed aufgekauft. Nicht nur der US-Staatshaushalt ist ungedeckt \u2013 sogar “undeckbar” \u2013 auch das vermeintliche Wachstum der Internet-Giganten wie Google, Facebook und so weiter beruhte auf der Geldsch\u00f6pfung, durch die sie zwar immer noch an Macht und Einfluss gewonnen haben, aber nur so lange, bis jemand echte Werte sehen will. Das ist auch der Grund, warum selbst durch eine massive Besteuerung der Spekulationsgewinne das Problem nicht gel\u00f6st werden kann \u2013 auch als Steuern sind diese fiktiven Werte nicht real.<\/p>\n Was nach dem Jahr 2008 passierte, war so etwas wie ein westlicher Schweigepakt. Solange niemand von uns hinsieht, ist da kein Problem. Solange weiter US-Dollar gedruckt werden k\u00f6nnen, ist da kein Problem. Das funktionierte halbwegs, solange das geschaffene Geld in der Welt der Spekulationsblasen blieb und der Lebensstandard der Bev\u00f6lkerung langsam weiter gedr\u00fcckt werden konnte. Die Versuche, die Corona-Raubz\u00fcge zumindest etwas abzupuffern (was im Interesse der politischen Stabilit\u00e4t unvermeidlich war), brachten aber genau die Inflation, die all die Jahre schon im Hintergrund lauerte. Und damit sa\u00dfen zumindest die westlichen Zentralbanken zwischen zwei St\u00fchlen, denn jeder Schritt zur Bek\u00e4mpfung der Inflation bedrohte die Spekulationsblasen, und jeder Schritt zur Aufrechterhaltung der Spekulationsblasen w\u00fcrde die Inflation weiter anfeuern.<\/p>\n Alle “Rettungsma\u00dfnahmen” nach dem Jahr 2008 hatten eine Voraussetzung: die Dominanz des US-Dollars. Die normale Reaktion, wenn ein Land (oder eine Gruppe von L\u00e4ndern) seine Zahlungsf\u00e4higkeit durch Gelddrucken erh\u00e4lt, w\u00e4re, dass diese W\u00e4hrung niemand mehr haben will, sie w\u00fcrde im Verh\u00e4ltnis zu anderen W\u00e4hrungen massiv an Wert verlieren. Das geschah mit dem US-Dollar nicht, weil zu gro\u00dfe Teile des Welthandels in dieser W\u00e4hrung abliefen, sprich, die Konsequenz, diese W\u00e4hrung zu umgehen, gar nicht gezogen werden konnte. Anfang des Jahres wurden nur noch 47 Prozent des globalen Handels in Dollar abgewickelt. Gesetzt den Fall, dass die j\u00fcngste Beschleunigung ein Indiz f\u00fcr eine exponentielle Entwicklung ist, k\u00f6nnte dieser Anteil noch im Verlauf dieses Jahres auf ein Drittel oder weniger fallen.<\/p>\n Unter diesen Voraussetzungen stellt das traditionelle parlamentarische Spiel um den Schuldendeckel ein v\u00f6llig unberechenbares Risiko dar. Ob irgendwelche Ratingagenturen einen partiellen Zahlungsausfall zum Anlass nehmen, die Bewertung der USA nach unten zu korrigieren, ist da geradezu nur noch Dekoration. Was, wenn der Zahlungsausfall dazu f\u00fchrt, dass in gro\u00dfem Ma\u00dfstab US-Staatsanleihen abgesto\u00dfen werden? Mehr noch, was, wenn das, ganz jenseits der ohnehin gegebenen \u00f6konomischen Risiken, eine zu appetitliche Gelegenheit f\u00fcr geopolitische Kontrahenten ist, um sie ungenutzt verstreichen zu lassen? Selbst Japan k\u00f6nnte da in Versuchung geraten. Insbesondere, wenn die Prognose lautet, dass diese Papiere ohnehin in absehbarer Zeit wertlos sind. Und nachdem die USA einen Krieg gegen China geradezu bereits angek\u00fcndigt haben, w\u00e4re es auch dort eine einfache \u00dcberlegung, ob ein Verlust von 859 Milliarden US-Dollar nicht immer noch g\u00fcnstiger ist als ein Krieg.<\/p>\n Aus US-amerikanischer Sicht w\u00e4re ein baldiger Bankrott g\u00fcnstiger als ein sp\u00e4terer, denn die beiden Entwicklungen, der W\u00e4hrungswechsel im globalen Handel und der Geldabzug aus westlichen Banken, w\u00fcrden selbst ohne einen weiteren Schub der Beschleunigung einen Punkt erreichen, an dem sie s\u00e4mtliche bisherige Strategien, das Finanzsystem aufrechtzuerhalten, nutzlos werden lassen. Ein Zahlungsausfall morgen ist g\u00fcnstiger als einer in drei Monaten, und unermesslich g\u00fcnstiger als einer in einem Jahr.<\/p>\n Aber der Zeitplan scheint f\u00fcr den Augenblick gesetzt, ein Erreichen des Schuldendeckels fr\u00fchestens im Juni und ein Zahlungsausfall im Oktober. Bis dahin k\u00f6nnte es noch den einen oder anderen Faktor geben, der noch nicht in der Rechnung enthalten ist, wie eine Niederlage der Ukraine oder Reaktionen auf die wom\u00f6glich gegen China geplanten Sanktionen. Es ist nicht so, als w\u00fcrde die Politik der Vereinigten Staaten oder des kollektiven Westens von intelligenten Menschen betrieben, im Gegenteil: Im Verlauf der letzten 18 Monate wurden mit den Sanktionen gegen Russland so viele Entscheidungen getroffen, die die ohnehin schon vorhandenen Abkopplungstendenzen des Globalen S\u00fcdens beschleunigt haben, dass man sich fast fragen k\u00f6nnte, ob die Neokons ganz heimlich doch eine trotzkistische Kabale zur Zerst\u00f6rung der Vereinigten Staaten sind (und der Ukraine).<\/p>\n Sollte, was nicht ausgeschlossen werden kann, der Moment der Explosion der aktuell reifenden Bankenkrise mit dem Problem Schuldendeckel zusammentreffen und sich dann herausstellen, dass selbst bei einer raschen Einigung im US-Kongress, den Deckel zu erh\u00f6hen, die Abkopplung leider schon so weit fortgeschritten ist, dass Gelddrucken nicht mehr funktioniert und der Bedarf nach hunderten Milliarden zur Bankenrettung mit den 400 Milliarden zusammentrifft, die allein zur Deckung der Ende Oktober\/Anfang November f\u00e4lligen Staatsanleihen erforderlich sind, d\u00fcrften nicht nur die USA, sondern mit ihnen der gesamte Westen einen v\u00f6lligen und abrupten Stillstand erleben. Ob und inwieweit die Welt au\u00dferhalb des kollektiven Westens betroffen ist, h\u00e4ngt dann ebenfalls am Grad der Abkopplung. Anders gesagt, je katastrophaler das Ergebnis f\u00fcr den Westen, desto schadloser f\u00fcr den Rest der Welt.<\/p>\n Das bedeutet gleichzeitig, dass der vern\u00fcnftigste \u00f6konomische Schritt ein sofortiger Ausstieg aus dem Projekt Ukraine und ein v\u00f6lliges Zur\u00fcckrollen der Sanktionen w\u00e4re, sofern das Verhalten in j\u00fcngerer Vergangenheit nicht das Vertrauen im Rest der Welt so weit zerst\u00f6rt hat, dass auch dieser Schritt nicht mehr hilft. Sanktionen gegen China, wie sie gerade erst die deutsche Au\u00dfenministerin Baerbock angek\u00fcndigt hat, entspr\u00e4chen in etwa dem Verhalten eines Selbstmordkandidaten, der schon mit ge\u00f6ffneten Pulsadern in der Badewanne liegt, aber zur Sicherheit noch einen angeschlossenen F\u00f6hn ins Wasser wirft.<\/p>\n Die theoretische Restwahrscheinlichkeit, dass ein Man\u00f6ver wie ein Aufkauf der f\u00e4lligen Schuldentitel durch die FED gelingen kann, leidet unter der Tatsache, dass die meisten Daten, wie eben das Erreichen des Schuldendeckels, \u00f6ffentlich sind und damit allen Beteiligten erm\u00f6glichen, darauf zu reagieren. Und wenn sich eine gr\u00f6\u00dfere (um nicht zu sagen gewaltige) Krise abzeichnet, ist die erste Reaktion, alles, was in Sicherheit gebracht werden kann, in Sicherheit zu bringen. Jahrzehntelang war der US-Dollar Nutznie\u00dfer dieses Herdentriebs, nun k\u00f6nnte er ihm zum Opfer fallen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Die metastasierende Banken- und Finanzkrise in den USA <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n