![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/05\/6450f46848fbef368a454f7a.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
von Bj\u00f6rn Kawecki<\/em><\/p>\n Zum Tag der Arbeit am 1. Mai reiste Bundeskanzler Olaf Scholz zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) nach Koblenz, um eine der Hauptreden zu halten. Doch am Veranstaltungsort, dem Deutschen Eck,\u00a0erschienen auch einige unzufriedene B\u00fcrger, die ihren \u00c4rger \u00fcber die Politik des Kanzlers lautstark \u00e4u\u00dferten.\u00a0Dies veranlasste die\u00a0Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz, ein paar mahnende Wort an\u00a0diese zu richten, bevor der Kanzler die B\u00fchne betrat:<\/p>\n “Ich habe noch eine Bitte an die Menschen, die irgendwo da hinten stehen und die, glaube ich, an der Trillerpfeife festgewachsen sind oder schlechte Laune haben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Beim DGB, so die Vorsitzende weiter, h\u00f6re man einander zu; man lasse\u00a0einander ausreden, k\u00f6nne auch verschiedener Meinung sein. Und dann streite man, aber man pfeife nicht die ganze Zeit herum, erkl\u00e4rte die gute Frau wie gegen\u00fcber einem quengeligen Kind.<\/p>\n Bundeskanzler Olaf #Scholz<\/a> wurde auf der #DGB<\/a>#Kundgebung<\/a> zum 1. Mai in #Koblenz<\/a> j\u00e4mmerlich ausgebuht:”Kriegstreiber! Kriegstreiber! Kriegstreiber!” pic.twitter.com\/CB9q0Sj3LJ<\/a><\/p>\n \u2014 Dr. David L\u00fctke (@DrLuetke) May 2, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Aber die B\u00fcrger, die Scholz vorsorglich ausbuhen und auspfeifen, haben leider verstanden, dass gerade das nicht stimmt, was die DGB-Landeschefin behauptet. Die grunds\u00e4tzliche Sto\u00dfrichtung der Politik der Bundesregierung steht nicht zur Debatte, wie auch die Rede des Kanzlers zeigt. Da kann man schon schlechte Laune bekommen.<\/p>\n Der Kanzler hat das Wort<\/strong><\/p>\n Scholz betritt die B\u00fchne. Das Wetter ist sch\u00f6n, das f\u00e4llt auch dem Kanzler auf. Eine Anspielung auf das nahe gelegene Kaiser-Wilhelm-Denkmal, deutscher Militarismus, Antidemokratie. Ein wenig Schattenboxen mit der deutschen Vergangenheit zum Warmwerden, eine sch\u00f6ne \u00dcberleitung, um\u00a0an den halb vergessenen Krieg in der Ukraine zu erinnern.<\/p>\n Wie gewohnt klammert sich der Kanzler mit beiden H\u00e4nden am Mikrofon fest, spielt nerv\u00f6s an seinem Ehering. Seine Kritiker jenseits des Zauns ignoriert der Kanzler. In Sprechpausen, wenn die DGB-G\u00e4ste h\u00f6flich applaudieren, schaut er aber doch auff\u00e4llig nach rechts, in die Richtung, wo das Pfeifkonzert veranstaltet wird. Erst im Verlauf seiner Rede taut Scholz auf, gestikuliert, in emotionalen Momenten ballt er die Faust.<\/p>\n Die COVID-19-Pandemie\u00a0sei vorbei, bilanziert der Kanzler. Eine schwierige Zeit, aber Deutschland habe sie gut bew\u00e4ltigt. Die Menschen\u00a0seien “ungebrochen” solidarisch gewesen.\u00a0Das Schl\u00fcsselwort f\u00fcr den \u00dcbergang zu DGB-Themen. Vergangenheit abgehakt.<\/p>\n Unter den Gewerkschaftern m\u00f6chte der Kanzler f\u00fcr Vertrauen und Zuversicht werben. Auf Deutschland komme viel zu. Es brauche Leute, die bei den Problemen anpacken. Wo es keine Probleme geben werde, prognostiziert der Kanzler,\u00a0sei die Arbeitslosigkeit, f\u00fcr wenigstens ein Jahrzehnt. Jetzt\u00a0gebe es jedoch genug Arbeit. Und danach?<\/p>\n Mehr Ausbildungspl\u00e4tze gegen den Arbeitnehmermangel<\/strong><\/p>\n Das Problem sei aktuell der Arbeitnehmermangel. Aber Scholz hat Rezepte, wie man Abhilfe schafft. In den Schulen m\u00fcsse\u00a0es gut laufen. Vor allem aber m\u00fcsse in Deutschland mehr ausgebildet werden. Dann\u00a0habe man weniger Probleme mit Fachkr\u00e4ften. Die Betriebe m\u00fcssten sich zusammenrei\u00dfen und mehr Pl\u00e4tze anbieten. Man m\u00f6chte meinen, dass diese L\u00f6sungsans\u00e4tze nicht neu sind.<\/p>\n Dann die Erinnerung an den Wahlspruch des Kanzlers aus seinem Wahlkampf: Wir\u00a0br\u00e4uchten Respekt vor der Arbeit, unverzichtbar f\u00fcr unsere Demokratie.\u00a0Was das genau hei\u00dft? Anerkennung, Augenh\u00f6he, niemand soll denken, er sei etwas Besseres. Nur gemeinsam\u00a0k\u00f6nne man die Aufgaben der Zukunft bew\u00e4ltigen. Scholz w\u00fcnscht sich einen Mentalit\u00e4tswandel. Aber wo genau? Wo zollt man einander denn keinen Respekt? Oder anders gefragt: Wo tut man es?<\/p>\n Nat\u00fcrlich m\u00fcsse\u00a0es auch gute L\u00f6hne geben, sagt Scholz mit Verweis auf die Einf\u00fchrung des Mindestlohns, den er zwar nicht eingef\u00fchrt, aber zumindest erh\u00f6ht hat. Der Mindestlohn wird zwar mithilfe des EU-Binnenmarkts systematisch unterlaufen.<\/p>\n Doch der EU-Binnenmarkt reiche nicht mehr f\u00fcr die “gro\u00dfe, leistungsf\u00e4hige Volkswirtschaft” Deutschlands. Irregul\u00e4re Migration m\u00fcsse begrenzt werden. Sind das leise nationale T\u00f6ne? Mit Sicherheit nicht. Fl\u00fcchtlinge sollen in Deutschland weiterhin Schutz finden, aber so, dass alles nach Regeln l\u00e4uft. Das neue Fachkr\u00e4fteeinwanderungsgesetz solle endlich f\u00fcr die ben\u00f6tigten Fachkr\u00e4fte aus dem Ausland sorgen, sagt der Kanzler, als\u00a0k\u00f6nnten Fl\u00fcchtlinge keine Fachkr\u00e4fte sein.<\/p>\n DGB-Themen abgehakt. Der Kanzler kann zu seinem Hauptthema kommen, seiner Kanzlerschaft, wenn man so will, zur klimaneutralen Transformation der Wirtschaft.\u00a0Man k\u00f6nnte es auch “die deutsche Wette” nennen.<\/p>\n Mit Zuversicht f\u00fcr ein neues Wirtschaftswunder<\/strong><\/p>\n Laut eigenen Worten glaubt der Kanzler fest daran,\u00a0dass Deutschland die F\u00e4higkeiten hat, dass wirtschaftlicher Wohlstand und Klimaneutralit\u00e4t gleichzeitig funktionieren. Dass Deutschland auch 2045 ganz vorne dabei sein wird bei den Volkswirtschaften der Welt.<\/p>\n Aber warum soll Deutschland, h\u00f6rt der Kanzler seine Kritiker fragen, sich einschr\u00e4nken, wenn andere viel gr\u00f6\u00dfere Emissionen haben, weil sie mehr Einwohner haben (hust<\/em> China). Der Kanzler ist gespielt irritiert. Die Welt wachse doch zusammen, begr\u00fcndet der Kanzler, obwohl die Welt aktuell offensichtlich auseinanderrei\u00dft. Aber Deutschland solle ein Vorbild f\u00fcr die nicht industriellen L\u00e4nder sein, die ihre Armut satthaben.<\/p>\n Der Kanzler appelliert an die Zuversicht.\u00a0Das werde eine gro\u00dfe Nummer, sagt er. So \u00e4hnlich wie die Industrialisierung oder das Wirtschaftswunder. Es m\u00fcsse alles neu gemacht werden. Riesige Investitionen. F\u00fcnf bis sechs Windkraftanlagen pro Tag, 40 Solarfelder so gro\u00df wie Fu\u00dfballpl\u00e4tze, mehrere Elektrolyseanlagen pro Woche, tausende Kilometer Stromleitungen, W\u00e4rmepumpen, mehr Strom aus erneuerbaren Energien, Wasserstoff. Daf\u00fcr brauche man einen gro\u00dfen \u00f6konomischen Aufschwung.<\/p>\n “Jetzt und in ganz kurzer Zeit wollen und werden wir das hinkriegen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ein gro\u00dfer Sprung nach vorne, k\u00f6nnte man sagen. Oder einfach: “Wir schaffen das”? Auch die Gewerkschaften sollen bitte diese Zuversicht ausstrahlen, dass die bessere Welt tats\u00e4chlich kommt. Alles nat\u00fcrlich unter der Voraussetzung, dass das Leben bezahlbar sein\u00a0muss, versichert der Kanzler mit Blick auf den Wohnungsbau, obwohl nicht einmal der klappt.<\/p>\n Ein kl\u00e4glicher Anspruch, eine karge Aussicht. Kein Wunder, dass das Volk au\u00dfer Buhrufen nichts mehr zu sagen hat.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0Zum 1. Mai: Frankreich geht erneut gegen Macrons Rentenreform auf die Stra\u00dfe<\/a><\/p>\n\n
\n\n\n
\n
\n