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Von Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n Bis vor Kurzem galten der Nahe Osten und Ostasien als Regionen, die sich am schnellsten militarisieren. Ausgerechnet dort verf\u00fcgten die Staaten \u00fcber gen\u00fcgend Geld, um Waffen zu kaufen sowie \u00fcber die Notwendigkeit, dies wegen zahlreicher Konflikte in ihren Regionen zu tun.<\/p>\n Doch im j\u00fcngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) wurde im Hinblick auf das Wachstum von Milit\u00e4rausgaben eine andere Region\u00a0als die\u00a0f\u00fchrende genannt, n\u00e4mlich Europa. Im Jahr 2022 stiegen seine Milit\u00e4rausgaben um 13 Prozent. Dies ist fast dreimal so viel wie das weltweit durchschnittliche Wachstum von Milit\u00e4rausgaben von 3,7 Prozent.<\/p>\n Auf welchen Krieg bereitet sich Europa also vor?<\/p>\n Version eins: Ein Krieg gegen Russland<\/strong><\/p>\n Diese Version erscheint am naheliegendsten. Im Laufe des ganzen Jahres 2022 behaupteten europ\u00e4ische Politiker, dass sie sich quasi in einem Kriegszustand mit Russland befinden, das im Februar eine spezielle Milit\u00e4roperation in der Ukraine begonnen hatte. Im Laufe des ganzen Jahres 2022 nahmen sie de facto an dieser Milit\u00e4roperation aufseiten des Kiewer Regimes teil, indem sie es erst mit Ausr\u00fcstung, dann mit Waffen und schlie\u00dflich mit Soldaten (sogenannten Freiwilligen) belieferten.<\/p>\n Im Laufe des ganzen Jahres 2022 behaupteten sie, dass Russland eine Bedrohung f\u00fcr ganz Europa darstelle, weswegen nicht nur der ukrainische Vorposten, sondern auch die Grenzen der NATO befestigt werden m\u00fcssen. Nicht umsonst wird das gr\u00f6\u00dfte Wachstum von Milit\u00e4rausgaben in denjenigen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern verzeichnet, die an Russland grenzen, also in Finnland (36 Prozent), Litauen (27 Prozent), Schweden (zw\u00f6lf Prozent) und Polen (elf Prozent).<\/p>\n Diese Zahlen erscheinen auf den ersten Blick klein und stehen scheinbar in keinem Verh\u00e4ltnis zu dem Niveau der milit\u00e4rischen Bedrohung, die Russland f\u00fcr Europa angeblich darstellt. So wuchs der Milit\u00e4rhaushalt der Ukraine nicht um 36, sondern um 640 Prozent \u2013 ein deutliches Beispiel f\u00fcr einen Staat, der wirklich Krieg f\u00fchrt. Dennoch sind hierbei nicht nur Prozentanteile, sondern auch absolute Werte wichtig.<\/p>\n “Die gesamten Verteidigungsausgaben der NATO-Mitglieder haben einen Anteil von fast 60 Prozent an den weltweiten Milit\u00e4rausgaben, deswegen ist ein Anstieg um 13 Prozent nicht wenig”. Das erkl\u00e4rte der leitende wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, Dmitri Ofizerow-Belskij, gegen\u00fcber der Zeitung\u00a0Wsgljad<\/em>. So betragen die ukrainischen Werte von 640 Prozent in absoluten Zahlen etwa 44 Milliarden US-Dollar. Die gesamten Milit\u00e4rausgaben von zentral- und westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern betrugen im Jahr 2022 indessen 345 Milliarden US-Dollar. Dies ist fast viermal so viel wie die Ausgaben von Russland, die laut SIPRI 86 Milliarden US-Dollar betrugen.<\/p>\n “Die Gesamtst\u00e4rke der NATO ist f\u00fcr einen Erfolg im Krieg gegen Russland bei einigen konventionellen Szenarien ausreichend. Die wichtigste Bedingung daf\u00fcr ist die M\u00f6glichkeit der USA, in vollem Umfang Truppen nach Europa zu verlegen”,\u00a0f\u00fcgte\u00a0der Experte hinzu.<\/p>\n Die Schw\u00e4che dieser Version besteht in der Tatsache, dass es keine konventionellen Szenarien geben wird. Jeder direkte Krieg zwischen Russland und Europa wird mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit zu einem Atomkrieg werden. Deswegen erscheint es nicht besonders vern\u00fcnftig, Ausgaben f\u00fcr einen Krieg zu steigern, der nicht stattfinden wird. Somit ist die “russische Version” des Anstiegs von Verteidigungsausgaben der EU im Grunde ein Vorwand.<\/p>\n Version zwei: Es wird keine Truppenverlegung geben<\/strong><\/p>\n Bis in die j\u00fcngste Vergangenheit hing Europas Verteidigung g\u00e4nzlich von den Vereinigten Staaten ab. Eine ganze Reihe von europ\u00e4ischen L\u00e4ndern konnte es sich leisten, f\u00fcr die Verteidigung minimale Betr\u00e4ge, weniger als ein Prozent des BIP, auszugeben.<\/p>\n Doch mit der Zeit wurde dieses Schema f\u00fcr beide Seiten unattraktiv. Die USA f\u00fchlten sich durch Ausgaben f\u00fcr die europ\u00e4ische Verteidigung belastet und begannen schon zu Trumps Amtszeit von ihren europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten eine Steigerung der Milit\u00e4rausgaben auf mindestens zwei Prozent des BIP zu fordern. Die Europ\u00e4er f\u00fchlten sich indessen durch die Abh\u00e4ngigkeit von den USA belastet, die mit dem US-amerikanischen Schutz einherging.<\/p>\n “Ich w\u00fcrde nicht sagen, dass die USA Europa decken. Das ist ein sehr spezifisches B\u00fcndnis, das eher an eine Besatzung erinnert”, sagte Ofizerow-Belskij. So h\u00e4tten die USA im Rahmen dieser Besatzung Europa in einen Konflikt mit Russland hineingezogen und ziehen es jetzt in einen Konflikt g\u00e4nzlich au\u00dferhalb seiner Region hinein.<\/p>\n “Europ\u00e4ische Politiker sind sehr besorgt dar\u00fcber, dass sie in den sich abzeichnenden Konflikt in der Taiwanstra\u00dfe hineingezogen werden, im Rahmen einer milit\u00e4rischen Konfrontation zwischen den USA und China”. Das erkl\u00e4rte die Politologin und Expertin des Russischen Rats f\u00fcr Internationale Angelegenheiten, Jelena Suponina, gegen\u00fcber der Zeitung\u00a0Wsgljad<\/em>. Au\u00dferdem zweifeln einige europ\u00e4ische Staaten angesichts der innenpolitischen Entwicklungen in den USA, insbesondere der wachsenden isolationistischen Stimmungen, daran, dass die USA weiterhin ein vertrauensw\u00fcrdiger Besch\u00fctzer bleiben.<\/p>\n Dabei sah sich Europa nach jahrelanger Abh\u00e4ngigkeit von den USA mit der Tatsache konfrontiert, dass seine Streitkr\u00e4fte extrem veraltet waren. Dies wird an der Quantit\u00e4t und Qualit\u00e4t der Waffen sichtbar, welche die EU aus allen Ecken und Enden an die Ukraine liefert. Deswegen muss Europa seine Streitkr\u00e4fte st\u00e4rken und seine R\u00fcstungsindustrie wieder aufbauen.<\/p>\n Doch zum Leidwesen der europ\u00e4ischen Staaten sind diese beiden Aufgaben nicht miteinander vereinbar. “Die europ\u00e4ische R\u00fcstungsindustrie ist noch nicht f\u00fcr gro\u00dfe Auftr\u00e4ge bereit. Der Ukraine-Konflikt zeigte, dass der Betrieb von zahlreichen Waffen Schwierigkeiten aufweist. Dies betrifft Reparaturen, den gemeinsamen Einsatz auf dem Schlachtfeld, unterschiedliche Munition usw. Deswegen wird es zweifellos Schritte zur Unifizierung geben. Doch dies hat auch eine Kehrseite \u2013 die Richtung und die Basis daf\u00fcr werden von den USA vorgegeben. Deswegen werden wir sehr bald eine \u00dcbernahme der europ\u00e4ischen R\u00fcstungsindustrie durch die USA beobachten”, so Ofizerow-Belskij. Somit w\u00fcrde eine Steigerung der Milit\u00e4rausgaben nicht zu einer Verringerung, sondern zu einer Steigerung der Abh\u00e4ngigkeit von den USA f\u00fchren.<\/p>\n Version drei: Europa bereitet sich auf Kleinkriege vor<\/strong><\/p>\n Es ist auch nicht auszuschlie\u00dfen, dass sich die europ\u00e4ischen Staaten doch auf diese Weise neu bewaffnen werden. Nicht nur, weil sie die Abh\u00e4ngigkeit von den USA weiterhin akzeptieren, sondern weil sie verstehen, dass eine ganze Reihe milit\u00e4rischer Konflikte auf sie zukommt. Und zwar nicht mit Russland um den postsowjetischen Raum, sondern mit Nachbarn oder gar mit anderen europ\u00e4ischen Partnern.<\/p>\n Unter den turbulenten Nachbarn sind nat\u00fcrlich vorrangig Afrika und der Nahe Osten hervorzuheben \u2013 traditionelle Interessenzonen von Frankreich, Italien und einigen anderen europ\u00e4ischen Staaten. Schon jetzt entfaltet sich aktiv ein “Kampf um Afrika”, wobei russische und chinesische Akteure, sowohl staatliche als auch private, die Europ\u00e4er aus ihren ehemaligen Kolonien vertreiben. Immerhin schaffte es die franz\u00f6sische Armee \u2013 die heute wohl st\u00e4rkste in Europa \u2013 nicht, Islamisten in Mali zu besiegen, w\u00e4hrend Russland die weltgr\u00f6\u00dfte Terrorgruppierung, den IS, vernichtete.<\/p>\n Was den Nahen Osten angeht, so wird die Vers\u00f6hnung zwischen Iran und Saudi-Arabien im Fall eines Erfolgs die Muslime st\u00e4rker zusammenr\u00fccken lassen und damit dem Westen zahlreiche M\u00f6glichkeiten nehmen, eine Politik nach dem Prinzip “teile und schw\u00e4che” in dieser Region zu f\u00fchren. Die islamische Welt ist entschlossen, f\u00fcr eine ihrer Meinung nach gerechtere Weltordnung und f\u00fcr eine Beendigung der westlichen neokolonialen Politik zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n Und wenn die Muslime den Gro\u00dfteil ihrer Anstrengungen nicht f\u00fcr den Kampf gegeneinander aufbringen werden, wird Europa seine Interessen in der Region mit Gewalt verteidigen m\u00fcssen, wie m\u00f6glicherweise auch die \u00f6ffentliche Ordnung zu Hause, wo es eine gro\u00dfe muslimische Gemeinde gibt.<\/p>\n Dennoch geht die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung nicht von der islamischen Welt, sondern von osteurop\u00e4ischen Staaten aus. “Die Beziehungen zwischen den europ\u00e4ischen Staaten sind gar nicht so gut, wie sie es vormachen. So wachsen Spannungen zwischen Deutschland und Polen, das j\u00fcngst sehr ernste Ambitionen zeigt und Berlin und Paris damit reizt. Diese Spannungen k\u00f6nnen in etwas Ernsthafteres ausarten”, erkl\u00e4rte Suponina.<\/p>\n Eine ganze Reihe von Medien berichtete bereits, dass Polen zur “milit\u00e4rischen Gro\u00dfmacht Europas” aufsteige. Unter Berufung auf seine milit\u00e4rische St\u00e4rke k\u00f6nnte Warschau einen entsprechenden politischen Einfluss beanspruchen, insbesondere die F\u00fchrung innerhalb der Europ\u00e4ischen Union oder zumindest eine f\u00fchrende Rolle neben Frankreich und Deutschland.<\/p>\n Und all dies nur, solange die NATO und die US-amerikanische Kontrolle existieren. Sollte die NATO verschwinden oder die US-Kontrolle schw\u00e4cher werden, wird Polen mit seinen Komplexen, seinen Territorialanspr\u00fcchen und seinem Ehrgeiz zu einem noch aggressiveren Akteur. Zu einer echten und nicht vorgemachten Bedrohung aus dem Osten wie die russische. Und diese Bedrohung wird von den europ\u00e4ischen Staaten einged\u00e4mmt werden m\u00fcssen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei\u00a0Wsgljad<\/a>.<\/em><\/p>\n Geworg Mirsajan<\/strong>\u00a0ist au\u00dferordentlicher Professor an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration, Politikwissenschaftler und eine Pers\u00f6nlichkeit des \u00f6ffentlichen Lebens. Geboren wurde er 1984 in Taschkent. Er machte seinen Abschluss an der Staatlichen Universit\u00e4t in Kuban und promovierte in Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Vereinigte Staaten. Er war von 2005 bis 2016 Forscher am Institut f\u00fcr USA- und Kanadastudien der Russischen Akademie der Wissenschaften.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema: <\/strong>2.240 Milliarden US-Dollar \u2013 Weltweite R\u00fcstungsausgaben 2022 auf Rekordniveau<\/a><\/p>\n<\/div>\n