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Von Alexander Karpow, Aljona Medwedewa, Wladimir Dujun<\/em><\/p>\n Moskau sehe Pekings Bereitschaft, einen Verhandlungsprozess im Ukraine-Konflikt einzuleiten, doch k\u00f6nne Kiew kaum ad\u00e4quat auf Aufrufe zum Frieden reagieren, lautet die Erkl\u00e4rung der Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa.<\/p>\n “Wir merken die Bereitschaft der chinesischen Seite, Anstrengungen f\u00fcr die Einleitung eines Verhandlungsprozesses zu unternehmen. Wir sehen eine gro\u00dfe \u00dcbereinstimmung unserer prinzipiellen Herangehensweisen mit den Bestimmungen der entsprechenden Erkl\u00e4rung, die vom Au\u00dfenministerium Chinas am 24. Februar dieses Jahres ver\u00f6ffentlicht wurde”,<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n kommentierte Sacharowa das Telefonat zwischen dem chinesischen Pr\u00e4sidenten Xi Jinping und dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij.<\/p>\n “Dabei glauben wir, dass das Problem nicht im Mangel an guten Pl\u00e4nen besteht. Bisher verweigert das Kiewer Regime jegliche gesunden Initiativen zur politisch-diplomatischen Regulierung der ukrainischen Krise und bedingt seine eventuelle Verhandlungsbereitschaft durch Ultimaten mit a priori unrealistischen Forderungen”, betonte die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sacharowa erinnerte daran, dass Kiew seine Einstellung zu Friedensinitiativen schon demonstriert hatte, als es eine praktisch fertige Friedensl\u00f6sung bei Verhandlungen mit Russland im Fr\u00fchling 2022 ablehnte.<\/p>\n “Wladimir Selenskij hat sogar jegliche Verhandlungen mit dem Pr\u00e4sidenten der Russischen F\u00f6deration, Wladimir Putin, gesetzlich verboten. Somit werden jegliche Aufrufe zum Frieden von Marionetten, die aus Washington gesteuert werden, kaum ad\u00e4quat angenommen werden”, betonte sie.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die russische Diplomatin erinnerte auch daran, dass Selenskijs Regierung die Kommunistische Partei und kommunistische Ideologie offiziell verboten hat und dass die Rada den Status Taiwans als einen Teil der Volksrepublik China bestreitet.<\/p>\n<\/p>\n “Gedankenaustausch”<\/strong><\/p>\n Das Telefonat zwischen Xi Jinping und Wladimir Selenskij fand am 26. April statt. Peking f\u00fcgte hinzu, dass dies auf Bitte der ukrainischen Seite geschah. Chinas Au\u00dfenministerium meldete, dass w\u00e4hrend des Dialogs der chinesische Pr\u00e4sident betonte, dass “Dialog und Verhandlungen” die einzigen Auswege aus der Krise seien.<\/p>\n “China wird auch k\u00fcnftig Friedensgespr\u00e4che unterst\u00fctzen und Anstrengungen zum schnellstm\u00f6glichen Waffenstillstand und Wiederherstellung des Friedens unternehmen. China wird in die Ukraine und andere Staaten einen besonderen Regierungsvertreter in Angelegenheiten der L\u00e4nder Eurasiens schicken, um ausf\u00fchrlich Meinungen in Fragen der politischen Regulierung der Ukraine-Krise auszutauschen”, so die Erkl\u00e4rung des chinesischen Au\u00dfenministeriums.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sp\u00e4ter berichtete der stellvertretende Leiter der Abteilung f\u00fcr zentralasiatische und osteurop\u00e4ische Staaten des chinesischen Au\u00dfenministeriums, You Jun, dass die spezielle Delegation zur Regulierung der Krise in der Ukraine vom ehemaligen Botschafter Chinas in Russland, Li Hui, geleitet wird.<\/p>\n Das Telefonat mit dem chinesischen Staatschef wurde auch von Selenskijs Administration kommentiert. So behauptete der Pressesprecher des ukrainischen Pr\u00e4sidenten, Sergei Nikiforow, dass es in den Friedenspl\u00e4nen Kiews und Pekings Ber\u00fchrungspunkte gebe.<\/p>\n “Es fand ein Gedankenaustausch statt, das hei\u00dft, Chinas Staatschef stellte in Person seinen ‘Friedensplan’ vor, der \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich und gut bekannt ist. Der Pr\u00e4sident der Ukraine erz\u00e4hlte von seiner Friedensformel, die f\u00fcr uns Priorit\u00e4t hat. Es ist angenehm, dass es gewisse Ber\u00fchrungspunkte gibt”, sagte Nikiforow.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er f\u00fcgte hinzu, dass es sich dabei um die Fragen von Nichtverbreitung und Nichteinsatz von Nuklearwaffen handele.<\/p>\n “Dies sind diejenigen Ber\u00fchrungspunkte, von denen aus dieser Dialog weiterentwickelt werden kann. Es ist auch angenehm, dass China an einer Wiederherstellung des Friedens interessiert ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auch Selenskij selbst sprach von seinem Telefonat mit dem chinesischen Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n “Es kann keinen Frieden auf Kosten von territorialen Zugest\u00e4ndnissen geben. Die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine muss in den Grenzen von 1991 wiederhergestellt werden”, lautet die Erkl\u00e4rung auf dem offiziellen Telegramkanal des ukrainischen Pr\u00e4sidenten.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zuvor hatte China nicht nur eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen bez\u00fcglich der Ukraine vorgeschlagen, sondern auch im Februar einen Friedensplan aus zw\u00f6lf Punkten vorgelegt, der zu einem Waffenstillstand, den Beginn von Verhandlungen und der Aufhebung von einseitigen Sanktionen aufruft.<\/p>\n Allerdings wurde Chinas Friedensinitiative von Washington und Kiew abgelehnt. Insbesondere behauptete der Berater des ukrainischen Pr\u00e4sidialamts, Michail Podoljak, dass der chinesische Friedensplan eine \u00dcbergabe von Territorien an Russland bedeuten w\u00fcrde und dass L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge Russlands Interessen nicht ber\u00fccksichtigen sollten.<\/p>\n Seinerseits behauptete US-Pr\u00e4sident Joe Biden, dass Chinas Plan nur Russland zugutekomme. Washington setzte sich ebenfalls gegen einen Waffenstillstand ein, weil Moskau davon angeblich profitieren k\u00f6nnte.<\/p>\n<\/p>\n Gegenstandsloses Gespr\u00e4ch<\/strong><\/p>\n Der Leiter des Instituts f\u00fcr asiatische und afrikanische L\u00e4nder der Moskauer Staatlichen Universit\u00e4t, Alexei Maslow, bemerkte in einem Gespr\u00e4ch mit\u00a0RT<\/em>, dass Russland Chinas diplomatische Bem\u00fchungen zwar begr\u00fc\u00dfe, doch aus eigener Erfahrung wei\u00df, dass Kiew kein vertrauensw\u00fcrdiger Verhandlungspartner sei.<\/p>\n “Die Position der russischen Seite besteht darin, dass Selenskij keine M\u00f6glichkeit hat, Entscheidungen in einer solch wichtigen Frage zu treffen. Wahrscheinlich bestand der Sinn des Telefonats des chinesischen Staatschefs mit Selenskij gerade darin, herauszufinden, inwiefern der Pr\u00e4sident der Ukraine zu einer Regulierung bereit ist. Mit Sicherheit m\u00fcsste sich Xi Jinping \u00fcberzeugen, dass bei Weitem nicht alle Entscheidungen in Kiew, sondern viele in Washington getroffen werden”, bemerkte der Experte.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Skepsis des russischen Au\u00dfenministeriums sei verst\u00e4ndlich, da die Ukraine a priori inakzeptable Bedingungen f\u00fcr eine Wiederaufnahme von Verhandlungen stelle, f\u00fcgte Maslow hinzu. Davon zeuge auch die Forderung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten \u00fcber eine R\u00fcckkehr zu den Grenzen von 1991.<\/p>\n “Damit demonstriert Selenskij, dass er dem chinesischen Druck nicht nachgibt, doch an sich zeugt es von fehlender Verhandlungsbereitschaft des ukrainischen Pr\u00e4sidenten. Chinas Idee besteht darin, eine Feuerpause einzulegen, sich an einen Verhandlungstisch zu setzen und die Territorialfragen nur mit diplomatischen Mitteln zu l\u00f6sen. Selenskij kehrt wiederum zu einer alten Position zur\u00fcck, die aus der Sichtweise der chinesischen Initiativen \u00fcberhaupt nicht konstruktiv ist”, erkl\u00e4rte der Politologe.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n China sei heute die einzige Gro\u00dfmacht, die keine Konfliktpartei sei und die in diesem Sinne das Recht habe, eine Vermittlung anzubieten, erinnerte Maslow.<\/p>\n “Kiew will es entweder nicht, oder ihm wird kein R\u00fcckzug aus dem Konflikt erlaubt”, bemerkte er.\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dennoch werden Chinas Bem\u00fchungen wahrscheinlich keine sofortige Wirkung zeigen, f\u00fcgte Maslow hinzu und erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Man muss verstehen, dass es kein schneller Prozess ist. Er kann mehrere Monate dauern. Jedenfalls gelang es Peking, das Interesse aller Seiten \u2013 Ukraine, Russland, Westeuropa und den USA \u2013 zu wecken. Dies ist eine Tatsache. Es stellte sich heraus, dass Chinas Friedensplan, der skeptisch begutachtet wurde, eine durchaus funktionsf\u00e4hige Angelegenheit ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Seinerseits \u00e4u\u00dferte der Experte des Internationalen Instituts f\u00fcr humanit\u00e4rpolitische Studien, Wladimir Bruter, dass die ukrainische Seite zwar Plattit\u00fcden \u00fcber Ber\u00fchrungspunkte mit China verk\u00fcnde, tats\u00e4chlich aber nicht von ihren unerf\u00fcllbaren Bedingungen abr\u00fccke.<\/p>\n “Der ukrainische Regulierungsplan sieht Bedingungen vor, die f\u00fcr Russland nicht hinnehmbar sind. Deswegen ist es keine Frage von Pl\u00e4nen. Es scheint unm\u00f6glich zu sein, etwas in dieser Lage sachlich zu besprechen. Gerade deswegen blieben alle Verhandlungsbem\u00fchungen von Russland, die es seit dem Beginn der Milit\u00e4roperation unternahm, erfolglos. China kann noch so sch\u00f6ne Pl\u00e4ne haben, doch der Westen wird ihnen nie zustimmen. Sowohl wir als auch China m\u00fcssen es verstehen”, erkl\u00e4rte er im Gespr\u00e4ch mit RT.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Chinas Pr\u00e4sident habe sein Wort gehalten und mit Selenskij telefonisch gesprochen, doch m\u00fcsse er verstehen, dass Russland die Position der ukrainischen Seite, insbesondere im Hinblick auf neue territoriale Gegebenheiten, nicht akzeptieren k\u00f6nne, f\u00fcgte Bruter hinzu.<\/p>\n “Xi Jinping versprach, mit Selenskij zu sprechen und hat mit ihm gesprochen. China will allen zeigen, dass es in diesem Konflikt niemanden direkt unterst\u00fctzt und sich f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung einsetzt. Doch das Wei\u00dfe Haus erkl\u00e4rte bereits, dass sie nicht sagen k\u00f6nnen, ob das Gespr\u00e4ch zwischen Xi Jinping und Selenskij zu irgendwelchen Ergebnissen f\u00fchren k\u00f6nne. Dies bedeutet, dass die USA auf ihre Pl\u00e4ne im Hinblick auf die Ukraine nicht verzichten werden”, erkl\u00e4rte Bruter.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Politologe f\u00fcgte hinzu, dass es gegenw\u00e4rtig kein Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr gebe, unter welchen Bedingungen der Konflikt beendet werden kann und die Gespr\u00e4che mit der ukrainischen Regierung dar\u00fcber nicht sachlich sein k\u00f6nnen.<\/p>\n “Kiew will sich an keine Pl\u00e4ne orientieren, Washington hat schon alles vorbestimmt. Die USA werden entscheiden, wann sie diesen Konflikt beenden oder nicht beenden werden. Die heutige Lage ist nicht ann\u00e4hernd im Endstadium des Konflikts, denn Washington will nur eines \u2013 eine Kapitulation von Russland. Solange Kiews Schirmherren sich an dieses Prinzip halten, kann es keine friedliche Regulierung geben”, res\u00fcmierte Bruter.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Die USA instrumentalisieren die Ukraine gegen China<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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