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Von Ian Miles Cheong<\/em><\/p>\n Mit einer unheimlichen \u00c4hnlichkeit zum dystopischen Roman “1984” von George Orwell zieht der sogenannte “Restricting the Emergence of Security Threats that Risk Information and Communications Technology Act” [Beschr\u00e4nkung des Auftretens von Sicherheitsbedrohungen, die das Gesetz \u00fcber Informations- und Kommunikationstechnologie gef\u00e4hrden] \u2013 oder das kurz “RESTRICT Act” genannte Gesetz \u2013 als dunkle Wolke \u00fcber der vielgepriesenen Freiheit der US-Amerikaner auf.<\/p>\n Als blo\u00dfes “TikTok-Verbot” etikettiert, besitzt dieses Gesetz eine viel weiter reichende Schlagkraft, mit der die Bundesregierung erm\u00e4chtigt w\u00fcrde, jede Nation auf der Welt als “ausl\u00e4ndischen Gegner” zu bezeichnen und Online-Dienste und -Produkte zu verbieten, selbst wenn sie indirekt von einer K\u00f6rperschaft im Zust\u00e4ndigkeitsbereich der USA kontrolliert werden, sowie US-B\u00fcrger streng zu bestrafen, die irgendwelche Interaktionen mit ihnen t\u00e4tigen.<\/p>\n Der von Senator Mark Warner (Demokratische Partei in Virginia) eingebrachte “RESTRICT Act” zielt nicht nur auf die mit China verbundene TikTok-Plattform ab, sondern hat auch das Potenzial, die Grundlagen der “amerikanischen Freiheit” zu demontieren. Man kommt nicht umhin, Vergleiche zum dystopischen Meisterwerk von Orwell zu ziehen, wo allgegenw\u00e4rtige staatliche \u00dcberwachung und Kontrolle die Norm sind. In einer be\u00e4ngstigenden Wendung k\u00f6nnte dieser Gesetzesentwurf tats\u00e4chlich alptraumhafte Fiktionen von Orwell zur krassen Realit\u00e4t werden lassen.<\/p>\n Die im Detail erschreckenden Bestimmungen des “RESTRICT Act” sehen Zivilstrafen von bis zu 250.000 US-Dollar des Handelsministeriums gegen Personen vor, die Interaktionen durchgef\u00fchrt haben, welche gegen dieses Gesetz versto\u00dfen. Die Definition einer derartig strafbewehrten Interaktion im Gesetzentwurf ist beunruhigend breit ausgelegt und umfasst auch Aktivit\u00e4ten wie Erwerb, Import, Daten\u00fcbertragung, Softwareaktualisierung, Reparaturen, Datensicherung und andere Interaktionen, die darauf abzielen, sich der Anwendung des Gesetzes zu entziehen oder diese zu umgehen.<\/p>\n Wie in der diktatorischen Welt von “1984” ist die Geldstrafe von 250.000 Dollar jedoch nur der Anfang. US-B\u00fcrger, die gegen das Gesetz versto\u00dfen, k\u00f6nnen sogar mit einer Geldstrafe von bis zu einer Million US-Dollar und einer Gef\u00e4ngnisstrafe von bis zu 20 Jahren rechnen. Die Parallelen zu Orwells Vision sind frappierend, da der “RESTRICT Act” im Wesentlichen als Kontroll- und Bestrafungsinstrument dient. Es ist eine ern\u00fcchternde Erinnerung an das dystopische Schicksal, das die \u00d6ffentlichkeit erwartet, wenn sie der Regierung \u2013 im Namen der angeblichen Sicherheit vor fremden Nationen \u2013 solche unkontrollierte Macht gew\u00e4hrt.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus erlaubt der Gesetzentwurf der Bundesregierung, Ger\u00e4te und Dienste im Eigentum von US-B\u00fcrgern zu beschlagnahmen und darauf zuzugreifen, darunter Telefone und Computer, Knotenpunkte des Internets, E-Commerce-Technologien und -Dienste, Kryptow\u00e4hrungen und sogar auf fortschrittlicheren Technologien beruhende wie etwa k\u00fcnftig Quantencomputing, Post-Quantum Kryptographie sowie Robotik und Biotechnologie.<\/p>\n Um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen, wird der Regierung eine Immunit\u00e4t vor \u00f6ffentlicher Aufsicht gew\u00e4hrt, indem Anfragen gem\u00e4\u00df dem Freedom of Information Act [Gesetz zur Informationsfreiheit \u2013 FOIA] im Zusammenhang mit der Durchsetzung des Gesetzentwurfs eingeschr\u00e4nkt werden. In dieser Hinsicht \u00e4hnelt der “RESTRICT Act” einer US-Version von Chinas “Gro\u00dfer Firewall”, mit dem dortzulande B\u00fcrger von einem erheblichen Teil des World Wide Web abgeschottet werden. Aber anders als in China, wo die Nutzung von VPN nicht automatisch zu einer Gef\u00e4ngnisstrafe f\u00fchrt und viele B\u00fcrger mit solchen Mitteln ohne Konsequenzen doch noch auf beliebte Apps und Videospiele zugreifen k\u00f6nnen, verh\u00e4ngt der “RESTRICT Act” viel strengere Strafen f\u00fcr diejenigen, die gegen einschl\u00e4gige Bestimmungen versto\u00dfen.<\/p>\n Konservative Akteure schlagen bereits Alarm wegen der Gefahren, die dieser Gesetzentwurf mit sich bringt, darunter der popul\u00e4re Fernsehmoderator Tucker Carlson, der einen Kommentar<\/a> der Warnung widmete, der Regierung w\u00fcrde die M\u00f6glichkeit gegeben, “amerikanische B\u00fcrger zu bestrafen und zu regulieren, wie sie im Internet kommunizieren d\u00fcrfen”. Donald Trump Jr. schrieb<\/a> auf Twitter: “Nichts ist jemals so, wie es scheint. Die Einheitspartei will mehr Macht, um zu kontrollieren, was wir tun und sehen. Und jetzt werden wir den Biden-Idioten die M\u00f6glichkeit geben, uns f\u00fcr 20 Jahre ins Gef\u00e4ngnis zu werfen, wenn sie entscheiden, dass wir gegen diese Verr\u00fccktheit versto\u00dfen? Nein danke.”<\/p>\n Der Ausschuss f\u00fcr Finanzdienstleistungen des US-Repr\u00e4sentantenhauses forderte warnend<\/a> \u00a0Mitglieder der Republikanischen Partei zur Ablehnung dieses Gesetzentwurfs auf denn der “RESTRICT Act” benutze TikTok als Nebelwand f\u00fcr die gr\u00f6\u00dfte Ausweitung der Exekutivgewalt seit der Einf\u00fchrung des “Gesetzes \u00fcber\u00a0wirtschaftliche\u00a0Befugnisse bei\u00a0einer internationalen\u00a0Notlage” (IEEPA), und er f\u00fcgte hinzu: “Die USA k\u00f6nnen Peking nicht die Stirn bieten, indem sie der Kommunistischen Partei Chinas \u00e4hnlicher werden.”<\/p>\n Es bleibt abzuwarten, ob die US-B\u00fcrger in der Lage sein werden, sich dieser dystopischen Realit\u00e4t bewusst zu werden, die direkt hinter dem Horizont auf sie lauert. Hoffen wir es \u2013 den US-Amerikanern und allen anderen Menschen zuliebe.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a><\/em><\/em><\/p>\n Ian Miles Cheong<\/em> ist ein Kommentator f\u00fcr Politik und Kultur. Seine Arbeiten wurden in The Rebel, Penthouse, Human Events und The Post Millennial ver\u00f6ffentlicht. Man kann ihm auf Twitter unter <\/em>@stillgray<\/em><\/a> und auf Telegram <\/em>@CultureWarRoom<\/em><\/a> folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0China ignoriert die USA, weil sich Diplomatie mit Washington als nutzlos erwiesen hat<\/a>\u00a0<\/p>\n<\/div>\n