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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Die Welt im Kopf von Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock ist eine seltsame; aber sie ist gut gegen ein Eindringen der Wirklichkeit abgesichert. Das hat die Befragung in der 96. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch bewiesen. Was sie auch bewiesen hat: Im ganzen Deutschen Bundestag sieht es wohl \u00e4hnlich aus, wenn man von der AfD und Teilen der Linken absieht.<\/p>\n Am wohlsten f\u00fchlte sie sich zu Beginn, als sie mit der Redezeit noch aus dem Vollen sch\u00f6pfen und mit endlosen, nicht gerade gelungenen Bandwurms\u00e4tzen ihre Vorstellungen ausbreiten konnte. So etwa, als sie auf die erste Frage aus der CDU, die noch mehr Unterst\u00fctzung f\u00fcr Taiwan forderte, ihre bekannte Position wiederholte und mit den Worten schloss: “… und was manchmal hier dann vielleicht in der Berichterstattung nicht ganz so deutlich gesehen worden ist: Als der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident dort war, ist ja auch eine franz\u00f6sische Fregatte durch die Stra\u00dfe von Taiwan deutlich gefahren und hat damit deutlich gemacht, dass wir eben das Verst\u00e4ndnis mit Blick auf die Freiheit dieser so f\u00fcr den Welthandel wichtigen Route als Europ\u00e4er gemeinsam beieinanderstehen.”<\/p>\n Nun ja. Im schriftlichen Protokoll wurde diese Passage \u2013 wie andere Baerbocksche Stolperer \u2013 so weit redigiert<\/a>, dass ein grammatikalisch vollst\u00e4ndiger Satz daraus wurde, so wie auch alle anderen Wortneusch\u00f6pfungen diskret unterschlagen werden (Sellschaft statt Gesellschaft, Griff statt Begriff). So, wie sie tats\u00e4chlich gesagt wurden, enth\u00fcllen diese S\u00e4tze allerdings mehr.<\/p>\n So ging es eine ganze Zeit lang weiter. Aus der SPD-Fraktion wurde dem G7-Mitglied Japan der Vorwurf gemacht, bisher nicht willig genug Russland sanktioniert zu haben, dem Baerbock mit einem weiteren Wortschwall widersprach. Wenn man halbe S\u00e4tze aus diesen Bandw\u00fcrmern herausschneidet, kann man zumindest so tun, als h\u00e4tte das Ganze einen Sinn gehabt.<\/p>\n Nach der ersten Frage aus der AfD-Fraktion gelingt das dann nicht mehr. Befragt wurde Frau Baerbock nach einer E-Mail, die von einem Referat im deutschen Ausw\u00e4rtigen Amt an die Botschaft in Pakistan gegangen sein soll, damit dort auch in m\u00f6glicherweise gef\u00e4lschte afghanische P\u00e4sse Visa erteilt werden. Woraufhin Baerbock zwar mit besonders viel Pathos antwortete und mit Begriffen wie Rechtstaatlichkeit um sich warf, nur leider nicht beantwortete, ob es diese Mail gab oder nicht. Wenn man ihre langen Ausf\u00fchrungen h\u00f6rt, wird einem noch nicht einmal klar, ob sie das selbst \u00fcberhaupt wei\u00df. Aber auf jeden Fall meinte sie zu wissen, dass jetzt irgendwo das Stichwort Frauen und Kinder fallen muss. “Und deswegen habe ich mit den Pakistani eine Vereinbarung getroffen, dass Menschen \u00fcber ihre Grenze kommen k\u00f6nnen, auch wenn sie keine P\u00e4sse haben, weil P\u00e4sse dort nicht ausgestellt werden, wir k\u00f6nnen alle froh sein, dass wir Reisep\u00e4sse haben k\u00f6nnen, um zu reisen. Das funktioniert da nicht. Und deswegen haben wir daf\u00fcr gesorgt, dass Frauen und Kinder, insbesondere solche, oder Anw\u00e4ltinnen, Rechtsanw\u00e4ltinnen, schnellstm\u00f6glich aus Pakistan rauskommen k\u00f6nnen.”<\/p>\n Wenn man versucht, Baerbockisch ins Deutsche zu \u00fcbersetzen, w\u00fcrde das hei\u00dfen: weil den Leuten keine P\u00e4sse ausgestellt werden, kommen sie ohne P\u00e4sse \u2013 was dann logisch ergeben w\u00fcrde, dass die P\u00e4sse, in denen dann Visa erteilt werden, nicht nur gef\u00e4lscht sein k\u00f6nnen, sondern geradezu gef\u00e4lscht sein m\u00fcssen (au\u00dfer, die afghanische Botschaft in Islamabad w\u00fcrde sich jedes Bein ausrei\u00dfen, um entschwindende Staatsangeh\u00f6rige ohne Papiere schnell noch mit ordentlichen Dokumenten auszustatten). Aber eben das hat sie nicht gesagt, sondern nur etwas, das man auf diese Art deuten kann, wenn man voraussetzt, es w\u00e4re wirklich ein Sinn in dieser Antwort zu finden.<\/p>\n Sp\u00e4ter gab es eine Frage des \u2013 ehemals AfD \u2013 jetzt fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Robert Farle. Der wollte von ihr wissen \u2013 angesichts der Verurteilung einseitiger Sanktionen durch die mit gro\u00dfer Mehrheit im UN-Menschenrechtsrat am 3. April angenommene Resolution: “Werden Sie jetzt Ihr vehementes Eintreten f\u00fcr st\u00e4ndig sch\u00e4rfere Sanktionen \u00fcberdenken und endlich das V\u00f6lkerrecht respektieren und den st\u00e4ndigen Bruch des V\u00f6lkerrechts beenden?”<\/p>\n Daraufhin schwadronierte Baerbock etwas von Blockade des Sicherheitsrats durch Russland, und dass die Vollversammlung ja Russland als Angreifer benannt habe. Das \u00e4ndert aber erstens nichts an der Tatsache, dass dennoch nach geltendem V\u00f6lkerrecht einseitige Sanktionen illegal sind, und \u00fcbergeht zweitens den Punkt, dass die Lage im UN-Sicherheitsrat aufgrund der Vetorechte von Anbeginn so war und eben jener Punkt, dass Sanktionen dort nur verh\u00e4ngt werden k\u00f6nnen, wenn die Nuklearm\u00e4chte sich einig sind, Teil dieser Konstruktion ist. Es war eben niemals beabsichtigt, dass Sanktionen zu einem allt\u00e4glichen Mittel der Politik werden, die bestimmte L\u00e4nder nach ihrem Gutd\u00fcnken verh\u00e4ngen k\u00f6nnen.<\/p>\n Aber das w\u00fcrde voraussetzen, dass Annalena Baerbock Ahnung von der Geschichte dieser m\u00fchsam nach dem Zweiten Weltkrieg errungenen Institutionen und ihrer Rechtsbegriffe h\u00e4tte und dass Sanktionen eben keine “zivilen Mittel” sind, sondern Ma\u00dfnahmen eines Wirtschaftskrieges. Die Folgen der Sanktionen gegen den Irak sind allgemein bekannt, ebenso wie die Aussage der damaligen US-Au\u00dfenministerin Albright dazu, sie seien eine halbe Million toter Kinder im Irak wert gewesen.<\/p>\n Auch Sevim Da\u011fdelen von der Fraktion Die Linke fragte danach, was Baerbock denn zur Haltung des globalen S\u00fcdens sage. Und Baerbock antwortete nicht, sondern lenkte ab \u2013 es gebe ja auch andere afrikanische L\u00e4nder.<\/p>\n Das deutlichste Beispiel, wie unzug\u00e4nglich Baerbock f\u00fcr eine sich ver\u00e4ndernde Wirklichkeit der Weltlage ist, war ihre Antwort auf die Frage von Petr Bystron (AfD). Er fragte kurz und b\u00fcndig: “Der Internationale W\u00e4hrungsfonds [IWF] prophezeit sogar eine St\u00e4rkung der russischen Wirtschaft. Ist das ein Scheitern Ihrer Politik, und welche Konsequenzen werden Sie daraus ziehen?”<\/p>\n Die Antwort verr\u00e4t mehr, als der Au\u00dfenministerin lieb sein kann: “Mit Blick auf Russland und die Frage \u2013 diese Frage haben Sie mich ja schon \u00f6fter gestellt \u2013, ich empfehle das Lesen eines Wall-Street-Journals-Artikels \u00fcber die Auswirkungen der Sanktionen, der wirtschaftlichen Lage in Russland, leider wurde dieser Journalist vom russischen Pr\u00e4sidenten, den Sie ja offensichtlich unterst\u00fctzen, verhaftet, V\u00f6lkerrechtsbruch pur, ich kann nur an Sie appellieren, dass Sie vielleicht ihre guten Dr\u00e4hte nach Moskau nutzen, damit dieser Mensch wieder freikommt und wir solche Fakten \u00fcberall auf der Welt lesen k\u00f6nnen.”<\/p>\n Diese Antwort zeigt zum einen, dass sie leidenschaftlich gerne Propagandageschichten lauscht; bei dem von ihr angesprochenen Journalisten kann es sich nur um den Journalisten f\u00fcr das Wall Street Journal<\/em> (WSJ<\/em>) handeln, der wegen Spionage festgenommen wurde. Das kommt vor, ist aber eine Frage des Strafrechts und nicht des V\u00f6lkerrechts, denn es gibt keine v\u00f6lkerrechtliche Regel, die Journalisten Immunit\u00e4t verleiht. Sie erz\u00e4hlt eine Geschichte, die den Eindruck erwecken soll, besagter Journalist sei verhaftet worden \u2013 und zwar von Putin pers\u00f6nlich \u2013, weil er die Wirksamkeit der Sanktionen best\u00e4tigt habe.<\/p>\n Das ist in jeder Hinsicht eine R\u00e4uberpistole, und wenn sie die selbst glaubt, kann man sie nur bedauern. Aber auf der rein professionellen Ebene zeigt es, dass sie nicht wei\u00df, wie man Informationen bewerten muss. Weil sie glaubt, irgendein Artikel aus dem WSJ<\/em> k\u00f6nne ein Argument gegen eine Einsch\u00e4tzung des IWF sein. Das ist, als wolle man mit einem Artikel aus dem Osnabr\u00fccker Tagblatt<\/em> Zahlen des Statistischen Bundesamtes widerlegen \u2013 eine Studie des IWF steht zweifelsfrei qualitativ weit \u00fcber einem einzelnen journalistischen Artikel in einer einzelnen Zeitung. Wer v\u00f6llig unf\u00e4hig ist, Informationen nach ihrem Gewicht einzustufen, ist nach Belieben manipulierbar und vermag nicht wahrzunehmen, wenn die Wirklichkeit von der eigenen Vorstellung abweicht. F\u00fcr jedes politische Amt oberhalb der Kreisebene ist so jemand v\u00f6llig untauglich.<\/p>\n Ersch\u00fctternd ist nur, dass sie f\u00fcr diese S\u00e4tze auch noch Beifall erhielt. Vermutlich, weil das Muster vom “b\u00f6sen Putin” gegen “freie Presse” bedient wurde, das fast alle dort Versammelten so lieben, egal, ob es wahr ist oder nicht. Eigentlich h\u00e4tte ihr Gel\u00e4chter entgegendr\u00f6hnen m\u00fcssen, schon allein wegen der Formulierung “wurde vom russischen Pr\u00e4sidenten verhaftet”. Als g\u00e4be es in Russland keine Polizei, keine Sicherheitskr\u00e4fte, jedes Mal m\u00fcsse der Pr\u00e4sident dann pers\u00f6nlich ran. Aber dahinter mag sich in der Umkehr ihre eigene Erwartung an ihre eigene Machtf\u00fclle verbergen; denn anders denn als individuelle Herrschaft, als pers\u00f6nliche Machtaus\u00fcbung vermag sie \u2013 das zeigt ihr Auftreten immer wieder \u2013 ihre eigene T\u00e4tigkeit nicht wahrzunehmen.<\/p>\n So, wie sie nach wie vor auch v\u00f6llig \u00fcbergeht, dass sie an der Sabotage der Minsker Abkommen beteiligt war und damit pers\u00f6nlich Mitverantwortung an der Entwicklung in der Ukraine tr\u00e4gt. Das ist ihr vermutlich einfach beim Spielen so passiert.<\/p>\n Es gab ja eine Reihe Autoren, die gern behaupteten, eine kindliche Sicht auf die Welt sei reiner und unschuldiger. Was wir hier serviert bekommen, ist eine kindliche Sicht aus einer fantasierten Position der \u00dcberlegenheit, und nichts daran ist noch rein und unschuldig. Wobei nicht klar ist, ob ihr permanentes Ablenken von den an sie gerichteten Fragen eine bewusste Reaktion ist oder ob sie einfach zeigt, wie ungeordnet Geschichtchen und Emotionen in diesem Kopf gelagert werden. Es gibt viele Politiker, die die Kunst beherrschen, sich auf R\u00fcckfragen hin in einen Pudding zu verwandeln, der sich beim besten Willen nicht an die Wand nageln l\u00e4sst. Bei Baerbock ist das keine Kunst. Der Pudding ist der Zustand; die einzig soliden Konstanten sind die transatlantischen Phrasen, die sie wohl \u2013 oder irgendwer mit ihr \u2013 regelm\u00e4\u00dfig \u00fcbt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Lawrow in Brasilien: F\u00fcnf wichtige Details des Besuchs beim BRICS-Partner<\/a><\/p>\n\n