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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Man kann den Aufbruch sehen. Wenn man beispielsweise den Empfang betrachtet<\/a>, der dem brasilianischen Pr\u00e4sidenten Lula in den Vereinigten Arabischen Emiraten zuteilwurde. Nichts wurde ausgelassen, was einem Staatsgast zeigen kann, wie willkommen er ist. Kampfflugzeuge, die den Himmel in den Farben der Landesflagge f\u00e4rben, B\u00f6llersch\u00fcsse aus Kanonen, Ehrenformation \u2013 dieser Empfang wurde zelebriert, wie ein solcher Empfang nur zelebriert werden kann. Und kein westlicher Staatsgast kann noch auf eine derart euphorische Begr\u00fc\u00dfung hoffen; nicht nur Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock wird mit dem Minimum des diplomatisch Gebotenen abgespeist.<\/p>\n Diese Ver\u00e4nderung hat in ganz n\u00fcchternen, \u00f6konomischen Vorg\u00e4ngen ihre Grundlage; in dem sich entwickelnden Projekt, den US-Dollar als Weltreservew\u00e4hrung durch ein neues System abzul\u00f6sen. Und zwar nicht eine W\u00e4hrung durch eine andere, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg geschah, als das britische Pfund durch den Dollar abgel\u00f6st wurde, sondern durch ein B\u00fcndel von W\u00e4hrungen und eine neue Struktur des internationalen Handels, die sicherstellen soll, dass kein einzelnes Land mehr Dominanz \u00fcber andere erringen kann.<\/p>\n Wenn man wissen will, wie sich das jetzige, das untergehende System f\u00fcr die L\u00e4nder des S\u00fcdens angef\u00fchlt hat, kann man sich in Erinnerung rufen, was Deutschland w\u00e4hrend der Eurokrise mit Griechenland, Spanien, Italien angestellt hat. Der Euro war als W\u00e4hrung unter der Kontrolle der st\u00e4rksten Wirtschaft des Euroraums, und als die s\u00fcdlichen Eurol\u00e4nder durch die Bankenrettung \u00fcberschuldet waren, schickte ihnen die Bundesregierung nette Briefe, in denen vorgegeben wurde, um wie viel die Renten zu k\u00fcrzen seien, wie viele Krankenh\u00e4user zu schlie\u00dfen h\u00e4tten und um wie viel die Geh\u00e4lter der Lehrer gesenkt werden m\u00fcssten. In Griechenland war der Einschnitt ins Leben der Mehrheit derart katastrophal, dass im ersten Winter der Troika-Diktate ein Kochbuch aus dem Zweiten Weltkrieg zum Bestseller wurde.<\/p>\n Das, was damals innerhalb der Eurozone passierte, war eine europ\u00e4ische Re-Inszenierung dessen, was der Internationale W\u00e4hrungsfonds und die Weltbank \u00fcber Jahrzehnte hinweg auf dem gesamten Planeten trieben. Staaten wurden gezielt in den Bankrott gest\u00fcrzt, um ihnen dann Auflagen zu erteilen, die sicherstellten, dass der Reichtum des Landes in den Westen abfloss. Der zentrale Trick dabei war immer, dass internationale Kredite nie in den Landesw\u00e4hrungen aufgenommen werden konnten, sondern in US-Dollar fixiert waren. Damit hatten die Kreditnehmer keinerlei Einfluss auf die Entwicklung, die die H\u00f6he dieser Kredite umgerechnet in die eigene W\u00e4hrung nahm, und waren daher vom Wohlwollen der Besitzer dieser W\u00e4hrung abh\u00e4ngig. Was nat\u00fcrlich in voller Entfaltung erst nach dem Ende der Sowjetunion galt \u2013 diese hatte mit ihrem Au\u00dfenhandel immer einen Wirtschaftsraum gebildet, der sich dem Dollar entzog, und ihren Handel vielfach ganz ohne W\u00e4hrungsbeteiligung durch G\u00fctertausch abgewickelt.<\/p>\n Wenn man die Handelsbilanz der USA betrachtet, kann man sehen, dass ihre Stabilit\u00e4t v\u00f6llig von der Aufrechterhaltung des Dollar-Systems abh\u00e4ngt. Sie importieren weit mehr als sie exportieren, sie wenden einen extrem hohen Teil ihres Staatshaushalts f\u00fcr unproduktive Ausgaben, wie den weltgr\u00f6\u00dften R\u00fcstungshaushalt, auf, und ein gro\u00dfer Teil der Gewinne von US-Konzernen beruht auf immateriellem Eigentum, wie Patenten und Marken. Das ist eine \u00d6konomie, die ohne st\u00e4ndige Zufl\u00fcsse von au\u00dfen kollabiert. Und der Kern des Petrodollars, jenes Abkommens zwischen Saudi-Arabien und den USA, das zu Beginn der 1970er geschlossen wurde (und das jetzt beendet ist), war letztlich, dass die Saudis mehr Geld f\u00fcr ihr \u00d6l verlangen durften, wenn sie das eingenommene Geld anschlie\u00dfend brav in die USA tragen und es dort investieren.<\/p>\n In den letzten Monaten erfolgte nun die gro\u00dfe Herausforderung. Saudi-Arabien und China vereinbarten, ihren Handel in heimischen W\u00e4hrungen abzuwickeln. Brasilien und China ebenso. Der brasilianische Pr\u00e4sident Lula hinterfragte bei der Amtseinf\u00fchrung von Dilma Rousseff als Chefin der BRICS-Entwicklungsbank: “Wer hat eigentlich beschlossen, dass der Dollar die W\u00e4hrung ist?”. Unbeabsichtigt haben die L\u00e4nder des Westens mit den Sanktionen gegen Russland, insbesondere dem Ausschluss von SWIFT, einen Impuls gegeben, der die Bewegung weg vom US-Dollar deutlich beschleunigt hat.<\/p>\n Welche Bedeutung diese Entwicklung f\u00fcr die L\u00e4nder des globalen S\u00fcdens hat, zeigt sich in Momenten wie der Begr\u00fc\u00dfung Lulas in den Arabischen Emiraten. Es zeigt sich auch im pl\u00f6tzlichen Ausbruch unerwarteten Friedens, wie im Jemen. F\u00fcr die \u00fcberwiegenden Teile der Welt w\u00e4re ein Ende des Dollar-Regimes endlich eine Chance zu eigenst\u00e4ndiger Entwicklung, ohne best\u00e4ndig durch Eingriffe seitens des IWF oder gar Regimewechsel immer wieder zur\u00fcck auf Los gesetzt zu werden.<\/p>\n Der Westen, so die indische Politikwissenschaftlerin Radhika Desai j\u00fcngst im Gespr\u00e4ch<\/a> mit Michael Hudson, hat ein Problem: “Alles, was der Westen anzubieten hat, sind St\u00f6cke [Das englische Gegenst\u00fcck zum deutschen ‘Zuckerbrot und Peitsche’ lautet ‘carrots and sticks’, ‘Karotten und St\u00f6cke’]. Und China kommt beladen mit allen Karotten, die man sich vorstellen kann. Mit den saftigsten Karotten, die man sich denken kann.”<\/p>\n Ein afrikanischer Staatschef formulierte das vor einigen Tagen so: “Die Chinesen kommen und bringen einen Flughafen. Der Westen bringt Belehrungen.” Augenblicklich sind das vor allem Belehrungen, sich nicht auf Gesch\u00e4fte mit China oder Russland einzulassen.<\/p>\n Die Auseinandersetzungen, die derzeit zwischen dem IWF und China stattfinden, sind, so Desai, ein Teil dieses Kampfes. Der IWF verlangt, dass China seinen Schuldnern gegen\u00fcber auf Teile der Kredite verzichtet, w\u00e4hrend er selbst und kommerzielle westliche Kreditgeber ihre Kredite garantiert bekommen. Klar, an chinesischen Krediten hat der IWF kein Interesse, seine Aufgabe ist es ja, die L\u00e4nder beim Westen verschuldet und damit unter Kontrolle zu halten. Aber China l\u00e4sst sich auf das Spiel nicht ein und fordert, alle m\u00fcssten gleicherma\u00dfen ihre Kredite abschreiben.<\/p>\n “Und das”, sagt Desai, “ist ein Teil des Untergrabens. Das ist eine der gr\u00f6\u00dften Ver\u00e4nderungen seit dem Ersten Weltkrieg. Und ein Teil dieser Ver\u00e4nderungen ist, dass die Welt, die die imperialistischen M\u00e4chte am Ende des Zweiten Weltkriegs schufen, die immer noch sehr m\u00e4chtig sind, jetzt zunehmend verschwindet.”<\/p>\n Aber es geht nicht nur darum, dass die Dominanz des Westens endet. Es geht auch um ein Ende der neoliberalen Wirtschaftsordnung, die sich seit den 1970ern im Westen durchgesetzt hat und deren Kern die Betonung einer auf Verschuldung beruhenden Finanzwirtschaft ist. Michael Hudson: “Offensichtlich ist die eine Sache, die die neue globale Weltmehrheit kennzeichnet, eine gemischte Wirtschaft, in der andere L\u00e4nder das tun, was China getan hat. Sie werden Geld und Land, genauer, Wohnung und Besch\u00e4ftigung, zu \u00f6ffentlichen Rechten, \u00f6ffentlichen Dienstleistungen machen, statt sie in Waren zu verwandeln, zu privatisieren und zu finanzialisieren, wie das im Westen geschehen ist. (\u2026) Das wird nicht die Frage sein, ob der chinesische Yuan und der russische Rubel und andere W\u00e4hrungen den Dollar ersetzen. Das ist ein v\u00f6llig anderes Wirtschaftssystem.”<\/p>\n Eine W\u00e4hrungsordnung, die es unm\u00f6glich macht, dass ein Land andere unterordnet, war bereits nach dem Zweiten Weltkrieg im Gespr\u00e4ch. Es war ein Vorschlag des britischen \u00d6konomen Maynard Keynes namens “Bancor”. Dabei sollte \u00fcber Kapitalkontrollen und ein System des Zahlungsausgleichs sichergestellt werden, dass weder Defizite noch \u00dcbersch\u00fcsse unbegrenzt wachsen k\u00f6nnen, und auf diese Weise wirtschaftliche Ungleichgewichte begrenzt werden (f\u00fcr die die gegenw\u00e4rtige US-Handelsbilanz ein Extrembeispiel ist). \u00c4hnliche \u00dcberlegungen gab es auch noch auf der Wirtschaftskonferenz in Moskau 1952. Aber den Vereinigten Staaten gelang es, das System von Bretton Woods durchzusetzen, das den Dollar im Westen in die Stellung brachte, die zuvor das britische Pfund eingenommen hatte.<\/p>\n An diesem Punkt ist sich Desai mit Hudson einig \u2013 das neoliberale Wirtschaftsmodell wird abgel\u00f6st; nicht aus ideologischen Gr\u00fcnden, sondern schlicht aus Notwendigkeit. “Ich denke, die meisten L\u00e4nder werden herausfinden, dass sie, wenn sie irgendeine Art Entwicklung schaffen wollen, eine anti-neoliberale Entwicklungspolitik annehmen m\u00fcssen. Auf diese Weise gibt es zwar Wirkungen von \u00dcberresten des Neoliberalismus, aber die Umst\u00e4nde stellen sicher, dass der Neoliberalismus im Kern erledigt ist, denn jeder erfolgreiche Versuch, Entwicklung zu schaffen, wird die Art von Staatseingriffen beinhalten, die gerade ‘ein St\u00fcckchen’ vom Sozialismus entfernt sind.”<\/p>\n “Man stelle sich einmal vor”, so Hudson, “die Vereinigten Staaten h\u00e4tten das 1945 getan und die Pl\u00e4ne von Keynes akzeptiert. Man stelle sich einmal vor, wie anders die Entwicklung der Welt in den letzten 75 Jahren gewesen w\u00e4re.”<\/p>\n Eine Welt ohne Austerit\u00e4tsprogramme, ohne Farbrevolutionen und Putsche, ohne Kolonialkriege und ohne st\u00e4ndige Lohndr\u00fcckerei? Selbst f\u00fcr die Bev\u00f6lkerungen des Westens, die in den letzten vierzig Jahren gewaltig an Lebensstandard eingeb\u00fc\u00dft haben, w\u00e4re das eine gewaltige Verbesserung. Genau darum ist es so wichtig, den Krieg in der Ukraine am Laufen zu halten. Es k\u00f6nnte sonst noch jemand dort bemerken, dass gerade wirkliche Freiheit im Angebot ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Die De-Dollarisierung im brasilianisch-chinesischen Handel wirft Fragen zu Lulas Strategie auf<\/a><\/p>\n<\/div>\n