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Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin hat den chinesischen Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu am Sonntag im Kreml pers\u00f6nlich begr\u00fc\u00dft, ebenso wie seinen russischen Amtskollegen Sergei Schoigu. Der chinesische Verteidigungsminister, der auf der US-Sanktionsliste steht, reiste zu einem dreit\u00e4gigen Besuch nach Russland. Dies ist seine erste Auslandsreise seit seiner Ernennung im vergangenen Monat.<\/p>\n
Laut der vom Kreml ver\u00f6ffentlichten Niederschrift des Treffens verwies Putin auf die “aktive” und umfassende Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking im Verteidigungsbereich, einschlie\u00dflich des st\u00e4ndigen Austauschs “n\u00fctzlicher Informationen”, der milit\u00e4risch-technischen Zusammenarbeit und gemeinsamer Milit\u00e4r\u00fcbungen in verschiedenen Bereichen.<\/p>\n
“Dies ist zweifellos ein weiterer entscheidender Bereich, der den \u00e4u\u00dferst vertrauensvollen, strategischen Charakter unserer Beziehungen st\u00e4rkt”, so Putin, zus\u00e4tzlich zu wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, bildungspolitischen und anderen Bereichen.<\/p>\n
Lis eng strukturierte Reise findet nur wenige Wochen nach dem ersten Staatsbesuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in Moskau seit seiner Wiederwahl statt. Bei dem Besuch von Jinping hatten der chinesische Staatschef und Putin angek\u00fcndigt, “das gegenseitige milit\u00e4rische Vertrauen weiter zu vertiefen”. Zudem hatten sie eine gemeinsame Erkl\u00e4rung unterzeichnet, in der sie darlegen, dass die Freundschaft zwischen den beiden Nationen “keine Grenzen kennt”.<\/p>\n
Der neu ernannte chinesische Verteidigungsminister erkl\u00e4rte, er sei nach Russland gekommen, um “den besonderen Charakter und die strategische Bedeutung unserer bilateralen Beziehungen weiter zu betonen”. Er dankte Putin auch daf\u00fcr, dass er am Ostersonntag Zeit f\u00fcr ein Treffen mit ihm fand.<\/p>\n
Li wies darauf hin, dass die russisch-chinesischen Beziehungen “bereits in eine neue \u00c4ra eingetreten sind”, dass sie “alle milit\u00e4risch-politischen Allianzen des Kalten Krieges \u00fcbertreffen” und auf den Grunds\u00e4tzen der Blockfreiheit und der Nicht-Konfrontation gegen Dritte beruhen.<\/p>\n
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu nahm ebenfalls an dem Treffen teil, aber der Kreml enth\u00fcllte nur die Begr\u00fc\u00dfungsworte und teilte keine Details zu privaten Gespr\u00e4chen mit. Putin wies auf Lis “ziemlich umfangreiche” Pl\u00e4ne f\u00fcr den Besuch hin, aber das chinesische Verteidigungsministerium enth\u00fcllte fast nichts \u00fcber seinen Zeitplan, abgesehen davon, dass er vom 16. bis 19. April Gespr\u00e4che mit mehreren hochrangigen russischen Milit\u00e4rs f\u00fchren und Milit\u00e4rakademien besuchen wird.<\/p>\n
Chinas Nationaler Volkskongress hat im vergangenen Monat General Li Shangfu zum Verteidigungsminister des Landes ernannt \u2013 in einer Zeit wachsender Konfrontation mit den USA und zunehmender Spannungen \u00fcber Taiwan. Im Jahr 2018 hatten die USA Li als Leiter der Abteilung f\u00fcr Ausr\u00fcstungsentwicklung auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er “an bedeutenden Transaktionen mit Rosoboronexport, Russlands wichtigstem Waffenexportunternehmen, beteiligt war”.<\/p>\n
China hat sich im laufenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine neutral positioniert und sich geweigert, Sanktionen gegen Moskau zu verh\u00e4ngen oder Waffen an eine der beiden Seiten zu liefern, und stattdessen zu einer friedlichen L\u00f6sung der Feindseligkeiten aufgerufen. Dennoch sehen die USA die wachsenden Beziehungen zwischen Moskau und Peking als Bedrohung ihrer geopolitischen Vorherrschaft an, wie der CIA-Direktor William Burns letzte Woche erkl\u00e4rte.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Au\u00dfenminister Chinas: “USA nutzen Turbulenzen in Afghanistan, um China, Russland, Iran einzud\u00e4mmen”<\/a><\/p>\n\n