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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Der Besuch von Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock in China d\u00fcrfte zumindest f\u00fcr eines gut sein: zur allgemeinen Erheiterung. Angesichts der Tatsache, dass die Chinesen offenkundig die Faxen langsam wirklich dicke haben und unfreundliche G\u00e4ste wie EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen inzwischen auch mal durch die normalen Passkontrollen schicken, kann sich Baerbock gratulieren, wenn sie nicht auf dem Gep\u00e4ckband abgefertigt wird.<\/p>\n W\u00e4hrend die deutsche Berichterstattung zur Ukraine dank des Pentagon-Leaks gerade von einem ungewohnten Ma\u00df an Realismus ersch\u00fcttert wird und das Mantra, die Ukraine m\u00fcsse siegen, gerade v\u00f6llig verstummt ist, wird gleichzeitig, im Vorfeld zu Baerbocks Auftritt, die M\u00e4rchenstunde zu China aktiviert. Als h\u00e4tte sich das Pentagon damit bereits durchgesetzt und es w\u00e4re an der Zeit, den Boden des n\u00e4chsten Schlachtfelds vorzubereiten.<\/p>\n Baerbock reist ohne Wirtschaftsdelegation. In diesem Fall k\u00f6nnte das damit zu tun haben, dass eine solche Delegation und die Au\u00dfenministerin inkompatible Positionen vertreten. Schlie\u00dflich d\u00fcrften neben BASF noch eine Reihe weiterer deutscher Konzerne aus den hohen Energiekosten in Deutschland nicht die von den USA gew\u00fcnschte Konsequenz einer Verlagerung dorthin ziehen, sondern eher ihrem gr\u00f6\u00dferen Markt folgen und gen China entschwinden, w\u00e4hrend Baerbock brav im Gefolge ihrer transatlantischen Stichwortgeber die Konfrontation mit China sucht.<\/p>\n Auf dem langen Flug h\u00e4tte Baerbock noch die Gelegenheit, sich mit der grunds\u00e4tzlichen Tatsache vertraut zu machen, dass sie ein Land von 84 Millionen vertritt, w\u00e4hrend in China 1,4 Milliarden leben, und dass die chinesische Volkswirtschaft in den letzten Jahrzehnten nur die Position in der globalen \u00d6konomie wiedererlangt hat, die es \u00fcber viele Jahrhunderte innehatte. Sie k\u00f6nnte rekapitulieren, welche weltver\u00e4ndernden Erfindungen von China ausgingen, um ihren technologischen D\u00fcnkel etwas zu z\u00fcgeln, und dar\u00fcber nachdenken, welches Land die besseren Voraussetzungen h\u00e4tte, Importe zu ersetzen, sollten Sanktionen gegen China verh\u00e4ngt werden. Und sie k\u00f6nnte noch einmal nachlesen, was die Ein-China-Politik bedeutet; dass die Voraussetzung f\u00fcr diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China war, anzuerkennen, dass Taiwan ein Teil Chinas ist, was gleichzeitig bedeutet, dass beispielsweise die chinesische Volksmarine rund um Taiwan fahren kann, wie sie will, weil sie sich damit in ihren eigenen Gew\u00e4ssern bewegt, auch wenn die westlichen Medien das derzeit ganz anders darstellen.<\/p>\n Wie weit die transatlantische Verdummung schon geht, kann man beispielsweise im Tagesspiegel<\/em> lesen, der sich \u00fcber Macron beschwert: “Mit seiner Warnung vor ‘blinder Gefolgschaft’ Europas nach seinem China-Besuch hat der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron nach Meinung vieler deutscher Au\u00dfenpolitiker einen Scherbenhaufen angerichtet. Denn das Pl\u00e4doyer, sich nicht an der Seite der USA in eine m\u00f6gliche Eskalation um Taiwan hineinziehen zu lassen, konterkariert alle deutschen und westlichen Versuche, einen Angriff auf Taiwan mit Verweis auf schwerwiegende Folgen wie Sanktionen zu verhindern.”<\/p>\n Nun nimmt kaum jemand Macrons \u00c4u\u00dferung wirklich ernst, er selbst vermutlich auch nicht, denn letzten Endes spielt er das Spiel folgsam mit und gibt nur aus Eitelkeit den Hobby-de Gaulle. Aber das, was Macron hier vorgehalten wird, k\u00f6nnte ebenso aus der Wirtschaftsdelegation zu h\u00f6ren sein, die Baerbock nicht mitgenommen hat. Denn jeder, der sich mit den deutschen Wirtschaftsbeziehungen auskennt, wei\u00df, dass die Auswirkungen der Russland-Sanktionen ein Fr\u00fchlingsspaziergang sind, verglichen mit den Folgen, die China-Sanktionen h\u00e4tten. Ganz zu schweigen von der ungeheuren L\u00e4cherlichkeit, die darin besteht, wenn der schw\u00e4chere Wirtschaftspartner den st\u00e4rkeren bedrohen will.<\/p>\n Josep Borrell, der urspr\u00fcnglich mit Baerbock reisen sollte, ist rechtzeitig erkrankt. Vermutlich ahnte er, dass seine kolonialistischen Garten-Metaphern nicht willkommen sind, und f\u00fcrchtet sich davor, wie von der Leyen zur Touristenabfertigung geschickt zu werden. Aber er braucht sich bei Baerbock keine Sorgen zu machen; im Gegensatz zu Macron w\u00fcrde sie nicht einmal um des Showeffekts willen so tun, als s\u00e4he sie deutsche Interessen, die von den US-amerikanischen abwichen. Das kann sie ebenso wenig denken wie viele andere Dinge.<\/p>\n US-Politiker hatten h\u00f6chst aggressiv auf Macrons Bemerkungen reagiert. So twitterte der republikanische Senator aus Florida, Marco Rubio: “Wenn Macron f\u00fcr ganz Europa spricht, und es jetzt ihre Haltung ist, dass sie zwischen den USA und China bez\u00fcglich Taiwan keine Seite w\u00e4hlen… dann sollten wir vielleicht grunds\u00e4tzlich sagen, wir konzentrieren uns auf Taiwan und die Bedrohung, die China darstellt, und ihr k\u00fcmmert euch um die Ukraine und Europa.”<\/p>\n Auf diese Weise w\u00e4re das Problem Ukraine tats\u00e4chlich relativ schnell gel\u00f6st. Aber so freudig<\/a> die chinesische Global Times<\/em> auf Macrons Aussagen reagiert und so optimistisch sich darin mehrere chinesische Analytiker \u00e4u\u00dfern, dass die Stimmen f\u00fcr eine europ\u00e4ische Unabh\u00e4ngigkeit von den USA Gewicht gewinnen, solche Hoffnungen gerade in diese deutsche Regierung zu setzen d\u00fcrfte verfr\u00fcht sein.<\/p>\n Denn es ist nicht nur Baerbock, die die Z\u00fcndeleien der USA via Taiwan unterst\u00fctzt; da ist auch die FDP-Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger, die Ende M\u00e4rz als erstes Mitglied einer Bundesregierung seit 25 Jahren Taiwan besuchte<\/a> und damit deutlich gegen die Ein-China-Politik verstie\u00df, was die chinesische Botschaft mit einem Protestschreiben beantwortete; und selbst die Konrad-Adenauer-Stiftung steht<\/a> in diesem Fall hinter dem amerikatreuen Kurs Baerbocks: “Baerbock hat nun die M\u00f6glichkeit, in ihren pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4chen vor Ort abermals auf eine Einflussnahme Pekings auf Russland zu dr\u00e4ngen. Selbst wenn die Erfolgschancen derzeit wohl eher gering sind, k\u00f6nnte sie damit bei ihrem China-Besuch ein wichtiges Zeichen f\u00fcr die Einigkeit Europas setzen.”<\/p>\n Die einzige etwas kritischere Stimme in Deutschland stammte vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf M\u00fctzenich, der meinte: “Wir m\u00fcssen aufpassen, dass wir nicht Partei in einem Gro\u00dfkonflikt zwischen den USA und der Volksrepublik China werden. Europa muss schon versuchen, eine eigenst\u00e4ndige Rolle soweit wie m\u00f6glich zu formulieren und nicht als Anh\u00e4ngsel der USA dort in der Region auch zu erscheinen.” Er ging davon aus, dass Baerbocks Besuch wenig erfolgstr\u00e4chtig sei; ihre Haltung sei ohnehin bereits bekannt. “Sie hat sich ja sehr \u2013 zumindest aus Sicht Chinas \u2013 undifferenziert in dieser Situation eingelassen.”<\/p>\n M\u00fctzenich hat allerdings nicht einmal seine eigene Fraktion hinter sich. Der Vorsitzende des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses, sein Genosse Michael Roth, stie\u00df<\/a> sich an M\u00fctzenichs Sympathie f\u00fcr Macrons \u00c4u\u00dferungen, Europa d\u00fcrfe nicht blind den USA folgen: “Ich sehe keine blinde Gefolgschaft in Europa. Ich sehe hingegen in Washington ein H\u00f6chstma\u00df an Verantwortungsbewusstsein f\u00fcr Frieden und Stabilit\u00e4t in Europa.” Es bleibt also bei M\u00fctzenich als einsamem Rufer im Wald. Allerdings bleibt abzuwarten, wie gut die Behauptung von dem “H\u00f6chstma\u00df an Verantwortungsbewusstsein” die weitere Entfaltung der Pentagon-Leaks \u00fcbersteht.<\/p>\n Baerbock jedenfalls kann sich noch sicher sein, dass das \u00fcberhebliche Auftreten, das sie aller Wahrscheinlichkeit nach liefern wird, von der Mehrheit der politischen Klasse in Deutschland gedeckt wird und die Medien ihren undiplomatischen Unfug als heldenhaften Einsatz f\u00fcr Menschenrechte verkaufen werden. Aber der Rest der Welt, dieses r\u00e4tselhafte Kontinuum von Lateinamerika \u00fcber Afrika bis Asien, wird sicher wieder ein h\u00fcbsches Bildchen finden oder einen dahingestolperten Satz, an dem ihre koloniale Attit\u00fcde sichtbar wird, und dar\u00fcber lachen. Und das wird mehr \u00fcber diesen Besuch aussagen als alle Artikel in den deutschen Medien zusammengenommen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – China ignoriert die USA, weil sich Diplomatie mit Washington als nutzlos erwiesen hat <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n