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Japan will “gleichgesinnten L\u00e4ndern” milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung liefern. Die vier asiatisch-pazifischen L\u00e4nder Malaysia, Philippinen, Bangladesch und Fidschi wurden als m\u00f6gliche Empf\u00e4nger benannt, die nach Angaben der Regierung in Tokio “ein g\u00fcnstiges Sicherheitsumfeld” f\u00fcr Japan schaffen sollen.<\/p>\n
Der Leiter des japanischen Kabinettssekretariats, Hirokazu Matsuno, sagte, die Ma\u00dfnahmen w\u00fcrden dazu beitragen, von einseitigen Versuche abzuschrecken, den Status quo insbesondere im indopazifischen Raum mit Gewalt zu \u00e4ndern \u2013 was eine offensichtliche Anspielung auf China ist.<\/p>\n
Neben der Verst\u00e4rkung der japanischen Verteidigungskapazit\u00e4ten sei es “unerl\u00e4sslich”, die Abschreckungsf\u00e4higkeiten gleichgesinnter L\u00e4nder zu verbessern, um “den internationalen Frieden und die Stabilit\u00e4t zu sichern”, erkl\u00e4rte der oberste Regierungssprecher auf einer Pressekonferenz.<\/p>\n
Der neue Rahmen \u2013 die sogenannte Offizielle Sicherheitshilfe (OSA) \u2013 wurde auf der Grundlage der Ziele geschaffen, die in der Nationalen Sicherheitsstrategie Japans festgelegt wurden. Das sind die langfristigen politischen Leitlinien, die von der Regierung unter dem Premierminister Fumio Kishida im Dezember letzten Jahres aktualisiert wurden.<\/p>\n
Im Rahmen der OSA wird Japan Entwicklungsl\u00e4nder in Bereichen unterst\u00fctzen, die nicht bereits von der Offiziellen Entwicklungshilfe (ODA) abgedeckt werden, die n\u00e4mlich auf nichtmilit\u00e4rische Ziele beschr\u00e4nkt ist.<\/p>\n
Dieses Programm ziele auf See- und Luft\u00fcberwachung, Katastrophenhilfe und andere Formen der humanit\u00e4ren Hilfe sowie auf Aktivit\u00e4ten im Zusammenhang mit friedenserhaltenden Ma\u00dfnahmen der Vereinten Nationen ab, so das japanische Au\u00dfenministerium.<\/p>\n
Es wird erwartet, dass Tokio seine Unterst\u00fctzung im Rahmen der OSA innerhalb der Grenzen der drei japanischen Grunds\u00e4tze f\u00fcr den Transfer von Verteidigungsg\u00fctern und -technologie anbietet, die strenge Bedingungen f\u00fcr Waffenexporte vorsehen.<\/p>\n
Die Regierung Kishida hat in ihrem Haushalt f\u00fcr das Jahr 2023 bis zum M\u00e4rz n\u00e4chsten Jahres 2 Milliarden Yen (rund 13,9 Millionen Euro) f\u00fcr die Finanzierung der OSA vorgesehen.<\/p>\n
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