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Eine Analyse von Timur Fomenko<\/em><\/p>\n Das Treffen des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in Moskau vor rund zehn Tagen, stie\u00df in westlichen Kreisen auf vorhersehbaren Vorw\u00fcrfe, Moskau werde zunehmend “unterw\u00fcrfig” oder sogar zu einem “Vasallen” von Peking.<\/p>\n Der Euro-Fanatiker Guy Verhofstadt, ein Abgeordneter des EU-Parlaments und ehemals belgischer Premierminister, spottete<\/a> auf Twitter: “Putins entsetzliches Verm\u00e4chtnis umfasst nun, Russland immer mehr in einen chinesischen Vasallen zu verwandeln”, ohne dabei die Ironie seiner eigenen Worte zu bemerken. Als die Vereinigten Staaten die Linie vorgaben, Chinas Friedensplan f\u00fcr die Ukraine abzulehnen, und \u00f6ffentlich die eigenen Bedingungen f\u00fcr eine Beilegung des Konflikts darlegten, war die Europ\u00e4ische Union nirgends zu sehen oder zu h\u00f6ren \u2013\u00a0oder hatte zumindest nichts Substantielles zu sagen.<\/p>\n Das macht die \u00c4u\u00dferungen von Verhofstadt zu einem un\u00fcbersehbaren Zeichen mangelnder Selbstwahrnehmung. Russland und China legen ihre Vision einer neuen multipolaren Welt offen dar, w\u00e4hrend die USA dagegen ank\u00e4mpfen, um ihre hegemoniale Position global zu behaupten. Derweil hat die Europ\u00e4ische Union ihre Rolle auf den Status eines Spielers auf der Ersatzbank reduziert und ist praktisch irrelevant geworden. Das Vers\u00e4umnis der EU-Staaten, ihren eigenen Willen und ihre eigene Position mitten im gro\u00dfen Geschacher um die Macht abzustecken, sowie ihre v\u00f6llige Unterw\u00fcrfigkeit gegen\u00fcber den USA haben das Konzept der “strategischen Autonomie”, das einst von Emmanuel Macron verfochten wurde, ins L\u00e4cherliche gezogen.<\/p>\n “Strategische Autonomie<\/a>” ist angeblich ein Prinzip<\/a> der europ\u00e4ischen Integration, wonach die EU ein Akteur in einer multipolaren Welt sein sollte, der seine eigenen Interessen vertritt und seine eigene Agenda verfolgt. Bef\u00fcrworter dieses Prinzips bestehen darauf, dass die EU dem Willen der USA nicht in jeder au\u00dfenpolitischen Frage blind folgen sollte, sondern proaktiv sein und ihre Rolle auf der Weltb\u00fchne st\u00e4rker wahrnehmen sollte. Daher sollte die EU nicht, wie von Washington gefordert, in Angelegenheiten wie einem neuen “Kalten Krieg” gegen China Partei ergreifen. Der Begriff gewann in den Jahren der Trump-Administration zunehmend an Bedeutung, als die Beziehungen der EU zu den USA aufgrund von Trumps besonderer Interpretation seiner “America first”-Doktrin einen Tiefpunkt erreichten.<\/p>\n Die praktische Realit\u00e4t der “strategischen Autonomie” ist jedoch, dass die EU kein Einheitsstaat ist, sondern eine lockere zwischenstaatliche Organisation von Staaten, die zwar versuchen, gemeinsame Positionen im Sinne eines Prinzips der Einheit zu etablieren, aber keinen echten Mechanismus f\u00fcr eine einheitliche Au\u00dfenpolitik haben. Die Politik innerhalb der EU als Institution ist oft ein chaotischer Kompromiss und Willenskampf zwischen verschiedenen Akteuren, einschlie\u00dflich der Staaten selbst, der Europ\u00e4ischen Kommission und des Europ\u00e4ischen Parlaments. Dies verbindet sich mit der Realit\u00e4t, dass der Prozess der “europ\u00e4ischen Integration” seit 2008 de facto unterbrochen ist. Herausforderungen wie die Finanzkrise in der Eurozone, der Brexit, COVID-19 und interne Konflikte mit verschiedenen Mitgliedstaaten wie Polen und Ungarn haben die EU geschw\u00e4cht und angez\u00e4hlt.<\/p>\n Infolgedessen war die EU nicht in der Lage, sich mit der (trotz medialer Irref\u00fchrung eindeutig erkennbaren) Quelle des ausl\u00e4ndischen Einflusses und der Einmischung gegen sie auseinanderzusetzen \u2013 mit den USA. In Washington, D.C. verf\u00fcgt man \u00fcber diverse Kan\u00e4le, die Kontrolle \u00fcber die zahlreichen au\u00dfenpolitischen Akteure der EU aus\u00fcben zu k\u00f6nnen. Erstens nutzten die USA ein breites Netzwerk von staatlich finanzierten Denkfabriken und assoziierten Journalisten, um die \u00f6ffentliche Meinung zu steuern und die EU-L\u00e4nder dazu zu bringen, letztlich die Ziele der USA zu unterst\u00fctzen. Zweitens haben die USA einen au\u00dferordentlichen politischen Einfluss auf die Staaten des ehemaligen Sowjetblocks im Osten der EU (mit Ausnahme von Ungarn), den sie nutzen, um einen verst\u00e4rkten Antagonismus gegen Russland und China zu sch\u00fcren. Daher untergraben die USA alle Bestrebungen der m\u00e4chtigsten und am ehesten noch “unabh\u00e4ngigen” Staaten innerhalb der EU \u2013 n\u00e4mlich von Deutschland und Frankreich \u2013, eine vers\u00f6hnlichere und pragmatischere Au\u00dfenpolitik zu verfolgen.<\/p>\n Drittens nutzen die USA das Vereinigte K\u00f6nigreich als ihren wichtigsten Einpeitscher (sei es einst innerhalb oder nun au\u00dferhalb der EU), um den politischen Willen in Washington auf den alten Kontinent und dar\u00fcber hinaus zu projizieren und den Willen aller widerspenstigen Mitgliedsstaaten au\u00dfer Kraft zu setzen. Ein Beispiel daf\u00fcr ist der BBC World Service<\/em>, der als massive Propagandamaschine dient, um Narrative in Einklang mit Washingtons Au\u00dfenpolitik zu bringen. Dar\u00fcber hinaus haben die USA gezeigt, dass sie in der Lage sind, mit den Geheimdiensten der Mitgliedsstaaten zusammenzuarbeiten und diese sogar gegen die Interessen ihrer eigenen L\u00e4nder einzusetzen, beispielsweise den d\u00e4nischen Geheimdienst dazu zu nutzen, um andere europ\u00e4ische Staatschefs auszuspionieren<\/a>.<\/p>\n Durch all diese Faktoren, sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart, gelang es den USA, Europa zu spalten, konfliktreicher und handlungsunf\u00e4higer zu machen und zu verhindern, dass die EU eine eigenst\u00e4ndige Au\u00dfenpolitik verfolgt, die tats\u00e4chlich den europ\u00e4ischen Interessen anstatt denen der USA entspricht. Dies gipfelte sogar in einem Auswuchs, dass erst die Nord Stream Pipelines zerst\u00f6rt und dann falsche Narrative verbreitet wurden \u2013 etwa, dass wom\u00f6glich die Ukraine daf\u00fcr verantwortlich sei. Der Ukraine-Krieg hat letztlich nur die Isolation der EU und ihr Versinken in Bedeutungslosigkeit beschleunigt, dagegen den Einfluss des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes auf dem Kontinent verst\u00e4rkt, den europ\u00e4ischen Energiesektor untergraben und damit das Konzept der “strategischen Autonomie” in eine Lachnummer verwandelt.<\/p>\n Man k\u00f6nnte sich somit fragen, wer hier wirklich der Vasall ist. Wenn eine neue multipolare Welt entsteht, dann kann man getrost sagen, dass Europa kein Teil davon sein wird. Russland, China und die USA sind die treibenden Akteure der aktuellen Ereignisse \u2013 die EU ist nur noch ein zahlender Zaungast.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Timur Fomenko<\/em> ist ein politischer Analyst.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>–\u00a0Wie der Westen der Ukraine verbot, mit Russland zu verhandeln<\/a><\/p>\n<\/div>\n