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Von Timur Fomenko<\/em><\/p>\n Der TikTok-Krieg heizt sich auf. Berichten<\/a> zufolge hat die Biden-Administration dem chinesischen Unternehmen Bytedance ein Ultimatum gestellt: Entweder es verkauft die Social-Media-Plattform oder es muss mit einem Verbot in den USA rechnen.<\/p>\n TikTok ist zunehmendem Druck seitens US-Politikern ausgesetzt. Diese behaupten, dass die Plattform, die 2022 die am h\u00e4ufigsten heruntergeladene App der Welt war, aufgrund ihres chinesischen Ursprungs ein zunehmendes “nationales Sicherheitsrisiko” darstelle. Mit der Logik der Assoziationsschuld wurde argumentiert, dass TikTok die Daten seiner Nutzer an die chinesische Regierung weitergeben k\u00f6nnte. Dies wurde indes nie bewiesen, weder direkt noch indirekt. Es ist eine herbeiphantasierte “potenzielle Gefahr”, die auf der grassierenden Paranoia basiert, die Washington in Bezug auf Peking erfasst hat.<\/p>\n Damit zeigt die Biden-Administration erneut ihre Unf\u00e4higkeit und ihren Unwillen, die schlimmsten Elemente des McCarthyismus in den US-amerikanischen politischen Kreisen herauszufordern, zur\u00fcckzupfeifen, oder schlicht Vernunft an den Tag zu legen. Stattdessen werden diese Elemente zum eigenen politischen Vorteil genutzt. Nun will die Administration dort weitermachen, wo Trump gescheitert ist, und unter Androhung eines Verbots den Verkauf von TikTok erpressen. Washingtons Haltung gegen\u00fcber TikTok ist wie die eines Gangsters, nach dem Motto:<\/p>\n “Du hast da eine nette Social-Media-Plattform. Es w\u00e4re eine Schande, wenn ihr etwas zusto\u00dfen w\u00fcrde.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Bef\u00fcrchtungen bez\u00fcglich der “nationalen Sicherheit” sind ein oberfl\u00e4chlicher Vorwand, mit dem der wahre Grund hinter allen amerikanischen Entscheidungen in Bezug auf Peking verschleiert wird: Washingtons Unf\u00e4higkeit, Konkurrenz zu akzeptieren. Alles chinesische, das als erfolgreich gilt oder droht “Amerika zu \u00fcbertrumpfen”, gilt als Bedrohung. Sei es durch politischen Einfluss in der globalen Arena oder durch ein erfolgreiches Produkt.<\/p>\n Die USA haben eine Vielzahl chinesischer Unternehmen mit \u00fcberfl\u00fcssigen, opportunistischen und v\u00f6llig haltlosen Behauptungen ins Visier genommen, um deren Marktanteile zu vernichten. Die Hauptkampflinie ist jeweils dieselbe, die derzeit gegen TikTok aufgebaut wird \u2013 jene \u00fcber eine “nationale Sicherheitsbedrohung”. Diese “Bedrohungen” haben immer eine angebliche Verbindung zur chinesischen Regierung und beinhalten die Behauptung, dass die jeweilige App, Dienstleistung oder das Produkt dazu verwendet werde, Amerikaner auszuspionieren\u00a0\u2013 was aber nie bewiesen werden konnte. Diese Behauptungen sind h\u00e4ufig zutiefst irrational und absurd, wie die j\u00fcngsten, \u00fcber eine m\u00f6gliche \u00dcberwachung durch chinesische K\u00fchlschr\u00e4nke<\/a> oder Frachtkr\u00e4ne<\/a>.<\/p>\n Wenn das Argument der nationalen Sicherheit nicht ausreicht, dann greift die Regierung von Joe Biden zum Hammer namens\u00a0 “Menschenrechtsverletzungen”. Wie es etwa bei chinesischen Solarmodulen der Fall war, deren Verf\u00fcgbarkeit Washington im Rahmen seiner gr\u00fcnen Agenda “Made in America” im Inland einschr\u00e4nken wollte, um hausgemachte Alternativen zu f\u00f6rdern. Die USA behaupteten, wiederum ohne Beweise, dass die Solarpaneele durch Zwangsarbeit in der autonomen Region Xinjiang hergestellt wurden. Aber das Bild bleibt klar: Es geht immer um Marktanteile und US-amerikanische Dominanz, und die Emp\u00f6rung wird fabriziert, um Unterst\u00fctzung f\u00fcr weitere Sanktionen zu schaffen.<\/p>\n Aber der Fall TikTok liegt anders. Die Plattform hat sich als weltweit f\u00fchrendes Social-Media-Unternehmen etabliert und wird von \u00fcber 100 Millionen Amerikanern genutzt. Es ist so erfolgreich, dass es eine \u00e4u\u00dferst unpopul\u00e4re Entscheidung w\u00e4re, die Plattform einfach zu verbieten. Die Politik bestand bisher also darin, sie nicht einfach sofort loszuwerden, sondern mit politischer Macht zu versuchen, die chinesischen Besitzer der Plattform zu zwingen, sie in die USA zu verkaufen. Mit anderen Worten: TikTok war so gut darin, den US-Markt zu penetrieren, dass China kein Recht haben sollte, die Plattform zu besitzen, und daher sollte sie eine amerikanische sein. Mit anderen Worten: Alles, was China gut macht, soll ihm weggenommen werden, und es hat kein Recht auf einen eigenen Erfolg.<\/p>\n Ein solcher Schritt widerspricht allem, wof\u00fcr die USA angeblich stehen. Obwohl Facebook in China verboten ist, wie w\u00fcrden Washington und die ihm h\u00f6rigen Medien auf eine Forderung Pekings reagieren, dass Facebook seinen gesamten Betrieb in China an ein chinesisches Unternehmen verkauft, um das Recht zu erhalten, auf dem chinesischen Markt t\u00e4tig zu sein? Die Reaktion w\u00e4re fulminant und es w\u00fcrde Anschuldigungen wegen “chinesischer wirtschaftlicher N\u00f6tigung”, “Mobbing”, “Missbrauch der Staatsmacht” und vieles mehr regnen.<\/p>\n Dasselbe gilt hier: Die USA untergraben aktiv den Geist des freien Unternehmertums, der Meinungsfreiheit und der Rechtsstaatlichkeit. Indem sie versuchen, von einer Firma zu fordern, dass sie einen lukrativen Unternehmenszweig verkauft. Wenn China dieser Forderung nachgeben w\u00fcrde, w\u00e4re dies eine Dem\u00fctigung und die Akzeptanz einer Position in der Hackordnung unterhalb der USA.<\/p>\n China sollte Bytedance unter allen Umst\u00e4nden sofort daran hindern, TikTok zu verkaufen. Wenn die USA die Plattform verbieten wollen, dann sollte man es einfach geschehen lassen und zusehen, wie eine Generation junger Menschen die Realit\u00e4ten der Anti-China-Hysterie zu sp\u00fcren bekommt, die von der Regierung Biden aktiv umarmt wird. In diesem Fall sollte Biden die politischen Folgen davontragen. Amerika darf hier nicht gewinnen. Die Arroganz der USA ist verachtenswert \u2013 und nicht mehr als Diebstahl.<\/p>\n<\/p>\n\n