![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/03\/6419a51448fbef293457cea4.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Seyed Alireza Mousavi<\/em><\/p>\n Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat wegen “Kriegsverbrechen” in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Pr\u00e4sidenten erlassen.\u00a0Mit dem Haftbefehl gegen Wladimir Putin bedient der Westen sich wieder seines Narrativs zum Ukraine-Krieg.\u00a0Geopolitisch gesehen erlebt der Westen seit Februar 2022 die Wiederkehr alter Verh\u00e4ltnisse und eine neue Realit\u00e4t der multipolaren Welt \u2013 insbesondere, seit Europa im Zuge des Krieges in der Ukraine\u00a0selbst ein Krisenkontinent geworden ist. Die gro\u00df angelegte westliche Medienkampagne zu dem Erlass von Den Haag ist jedoch ein weiteres Beispiel daf\u00fcr, dass der Westen in seiner Filterblase stecken geblieben ist und nicht in der Lage ist, die Ukraine-Frage \u00fcber sein ideologisch aufgeladenes Weltbild hinaus zu betrachten.\u00a0<\/p>\n Die Medienkampagne zum\u00a0Putin-Haftbefehl richtet sich in erster Linie an die \u00d6ffentlichkeit im Westen, die kriegsm\u00fcde geworden ist und nicht wie sonst einig \u00fcber Waffenlieferung an die Ukraine ist. Der Westen zielt mittels seines\u00a0Medienapparats\u00a0darauf ab, Russland zum S\u00fcndenbock zu machen, damit er den Krieg zur Schw\u00e4chung Russlands in L\u00e4nge ziehen\u00a0k\u00f6nnte.<\/p>\n Der Erlass von Den Haag\u00a0entlarvt unter anderem die Doppelmoral des Westens zu der Thematik “V\u00f6lkerrecht”.\u00a0Die US-Amerikaner\u00a0wollen Putin\u00a0v\u00f6lkerrechtlich\u00a0zur Verantwortung ziehen, w\u00e4hrend sie sich selbst\u00a0nicht an die Regeln des\u00a0V\u00f6lkerrechts halten.\u00a0Zwanzig Jahre ist es schon her, dass\u00a0die US-Armee auf Gehei\u00df des\u00a0damaligen US-Pr\u00e4sidenten George W. Bush in den Irak einmarschierte und\u00a0Bagdad\u00a0wahllos bombardierte. Dies\u00a0gilt l\u00e4ngst als v\u00f6lkerrechtswidriger US-Angriffskrieg. Der Angriffskrieg gegen den Irak\u00a0basierte\u00a0zudem\u00a0auf L\u00fcgen, wie etwa, dass die Regierung von\u00a0Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besessen habe.\u00a0Die Welt\u00f6ffentlichkeit wei\u00df inzwischen aber, dass es die angeblich im Irak existierenden “Massenvernichtungsmittel” nie gab.\u00a0Die\u00a0US-Invasion st\u00fcrzte den Irak ins Chaos, von dem sich das Land bis heute nicht erholen konnte.<\/p>\n Die\u00a0von der NATO\u00a0aufgeputschte Rebellion gegen Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 untergrab\u00a0dauerhaft die Stabilit\u00e4t im Mittelmeerraum, wobei Libyen danach im Chaos und B\u00fcrgerkrieg versank.\u00a0Seither florieren in dem nordafrikanischen Land Sklaven-, Drogen-, Waffen- und Menschenhandel.\u00a0Die USA machten sich schuldig, indem sie die NATO dazu brachten, offensive milit\u00e4rische Gewalt gegen einen souver\u00e4nen Staat einzusetzen.\u00a0Die UN-Charta verbietet Gewalt unter Staaten. Der Ex-Pr\u00e4sident Barack Obama sagte seinerzeit, dass die Intervention in Libyen “das Richtige” gewesen sei, nannte er zugleich die Intervention den “schlimmsten Fehler” seiner Pr\u00e4sidentschaft und \u00fcbernahm Verantwortung f\u00fcr den Fehler, nicht “f\u00fcr den Tag danach zu planen”, nachdem Gaddafi von der Macht entfernt und grausam ermordet wurde.\u00a0<\/p>\n Im Januar 2020 wurde der\u00a0iranische General Qassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff auf\u00a0Gehei\u00df\u00a0von Donald\u00a0Trump\u00a0im Irak ermordet,\u00a0w\u00e4hrend\u00a0Soleimani in diplomatischer Mission im\u00a0Irak war.\u00a0Die US-Regierung hatte anf\u00e4nglich behauptet, dass Soleimani eine “unmittelbare Bedrohung” f\u00fcr US-Soldaten in Syrien und im Irak darstelle, indem er Angriffe auf US-St\u00fctzpunkte und Botschaften geplant habe, die kurz vor der tats\u00e4chlichen Ausf\u00fchrung\u00a0st\u00fcnden. Die\u00a0UN-Beamtin Agn\u00e8s Callamard erkl\u00e4rte nach den ersten Untersuchungen, dass die US-Regierung nicht \u00fcberzeugend darstellen konnte, dass von dem iranischen Generalmajor Soleimani eine unmittelbare Bedrohung f\u00fcr die USA ausgehe, die einen\u00a0solchen Angriff\u00a0gerechtfertigt h\u00e4tte.<\/p>\n Der Westen will das\u00a0V\u00f6lkerrecht gegen\u00fcber seinen Rivalen wie Russland und China hochhalten, w\u00e4hrend er sich selbst nicht an internationale Regeln h\u00e4lt.\u00a0Insofern\u00a0fehlt es ihm\u00a0an Glaubw\u00fcrdigkeit.\u00a0Mit den j\u00fcngsten Milit\u00e4rinterventionen\u00a0wie in Afghanistan, Irak oder Libyen\u00a0haben die USA\u00a0l\u00e4ngst ihre “moralische Autorit\u00e4t”\u00a0auf der\u00a0Weltb\u00fchne eingeb\u00fc\u00dft. Es d\u00fcrfte deshalb nicht f\u00fcr Irritationen sorgen, dass viele nichtwestliche Staaten die westliche Emp\u00f6rung \u00fcber den Ukraine-Krieg als heuchlerisch betrachten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Medwedew: Putin-Haftbefehl zeigt, dass das V\u00f6lkerrecht zusammenbricht<\/a><\/p>\n\n