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Von Witali Trofimow-Trofimow<\/em><\/p>\n Gro\u00dfe Konflikte, die sich auf gro\u00dfe Territorien auswirken und die wirtschaftliche Gesamtsituation in Europa negativ beeinflussen, waren schon immer ein N\u00e4hrboden f\u00fcr politische Abenteurer. In einer chaotischen Situation, in der der Fokus der Weltm\u00e4chte darauf gerichtet ist, eine Eskalation der Gewalt zu verhindern und konkrete milit\u00e4rische Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, versuchen die Akteure in der unteren Liga oft, ihre eigenen Probleme zu l\u00f6sen.<\/p>\n Gerade kam gesondert die Frage von Transnistrien im Zusammenhang mit der milit\u00e4rischen Spezialoperation auf. Zurzeit haben Moldawien und Rum\u00e4nien die Gelegenheit, das transnistrische “Problem zu l\u00f6sen”, solange die russischen Streitkr\u00e4fte mit der Spezialoperation besch\u00e4ftigt sind.<\/p>\n Ein kurzer R\u00fcckblick auf den Konflikt<\/strong><\/p>\n Ungeachtet der engen historischen Beziehungen zwischen Bessarabien und Rum\u00e4nien f\u00fchlen sich die B\u00fcrger Moldawiens, das zum gr\u00f6\u00dften Teil aus Bessarabien besteht, seit jeher zu Russland hingezogen. Als die sowjetische Regierung auf der Wiener Konferenz im Jahre 1924 ein Referendum in Bessarabien vorschlug, wies Rum\u00e4nien, das die Region seit 1917 okkupiert hielt, den sowjetischen Vorschlag im vollen Bewusstsein der Folgen einer Willens\u00e4u\u00dferung zur\u00fcck.<\/p>\n Der gegenw\u00e4rtige Konflikt begann im selben Jahr, 1924, als ukrainische Gebiete mit einer nennenswerten moldawischen ethnischen Minderheit in die Autonome Republik Moldawien umgewandelt wurden. Diese umfasste einen Teil der Region Odessa und einen Gro\u00dfteil des heutigen Transnistrien. Im Jahr 1940 forderte die Regierung der UdSSR die Regierung des deutschfreundlichen Rum\u00e4nien auf, die Okkupation der sowjetischen Territoriums Bessarabien unverz\u00fcglich zu beenden. Nachdem es nicht gelungen war, die Unterst\u00fctzung Nazideutschlands und des faschistischen Italiens zu gewinnen, lenkte Rum\u00e4nien ein. Noch am selben Tag, dem 28. Juni, \u00fcberquerten sowjetische Panzer den Fluss Dnjestr und nahmen das Territorium der heutigen Republik Moldawien ein. Dieses Territorium wurde auf der VII. Tagung des Obersten Rats der Sowjetunion am 2. August 1940 als vollg\u00fcltige Moldawische Sozialistische Sowjetrepublik (SSR) zu einer der Republiken der UdSSR erkl\u00e4rt. Ein Teil Bessarabiens wurde Rum\u00e4nien \u00fcberlassen, ein anderer Teil des ehemaligen moldawischen Autonomiegebiets kehrte zur Ukraine zur\u00fcck. Seither blieben die Moldawische SSR und sp\u00e4ter die Republik Moldawien bei dieser ethnischen Aufteilung. Die mit den Rum\u00e4nen ethnisch verwandten Moldawier und die politisch inaktive gagausische Minderheit bewohnen vier F\u00fcnftel des Territoriums, w\u00e4hrend die russisch-ukrainische Bev\u00f6lkerung, die sich dicht am linken Ufer des Dnjestr angesiedelt hat, zusammen mit den russifizierten Vertretern anderer Nationalit\u00e4ten das \u00fcbrige F\u00fcnftel ausmachen.<\/p>\n In den 1980er-Jahren liefen in Moldawien genau dieselben Prozesse ab wie in der Ukraine in den letzten zwei Dekaden: Eine nationalistische Bewegung wurde aktiv, die eine Statuserweiterung der moldawischen Sprache forderte, Xenophobie und insbesondere Russophobie predigte. Aus dieser Bewegung ging die Moldawische Volksfront hervor, die eine Abspaltung von der UdSSR und Vereinigung mit Rum\u00e4nien forderte. Unter dem Einfluss dieser Forderungen gew\u00e4hrte der Oberste Rat der Moldawischen SSR am 31. August 1989 der moldawischen Sprache den Status der einzigen Amtssprache. Daraufhin wurde mit der Schlie\u00dfung der russischsprachigen Schulen begonnen. Im Gegenzug fand in Tiraspol der II. au\u00dferordentliche Kongress der Abgeordneten aller Ebenen Transnistriens statt, der die Unabh\u00e4ngigkeit Transnistriens proklamierte und eine entsprechende Erkl\u00e4rung verabschiedete.<\/p>\n Um das Jahr 1992 herum entwickelte sich der Konflikt zwischen der prorum\u00e4nischen Republik Moldawien und dem prorussischen Transnistrien zu einer bewaffneten Konfrontation, die zahlreiche Opfer forderte. Erst nach einer russischen Milit\u00e4rintervention und der Stationierung einer russischen Friedenstruppe wurden die Kampfhandlungen beendet. Danach galt der Konflikt als eingefroren, und Transnistrien existierte von 1992 bis 2023 als Staat ohne Anerkennung.<\/p>\n Hohe Wetteins\u00e4tze<\/strong><\/p>\n Heute existieren sowohl in Rum\u00e4nien als auch in der Republik Moldawien politische Kr\u00e4fte, die zumindest an einem Unionsvertrag interessiert sind, sofern kein f\u00f6deraler m\u00f6glich ist. Die radikalen Nationalisten in Moldawien sind ebenfalls f\u00fcr eine Integration mit Rum\u00e4nien als autonome Regionen. Alles, was n\u00f6tig ist, ist die Entfernung des Wappens aus der moldawischen Flagge, die Durchf\u00fchrung von Wahlen und die Umstellung auf den Euro. Doch es gibt Nuancen.<\/p>\n Das Besondere an der staatlichen Entwicklung der Moldawischen SSR seit 1924 bestand in der Lokalisierung der wichtigsten Produktionskapazit\u00e4ten auf dem moldawischen Autonomiegebiet, d. h. im heutigen Transnistrien. Zu Zeiten der Sowjetunion waren sieben von zehn Industrieanlagen auf 12,5 Prozent des moldawischen Territoriums angesiedelt. Und als die moldawischen Nationalisten die Frage der Wiedervereinigung mit Rum\u00e4nien und des Beitritts zur Europ\u00e4ischen Union durch die “Hintert\u00fcr” aufwarfen, ist klargeworden, dass die Rum\u00e4nen ein Moldawien ohne Transnistrien nicht brauchen. Ohne diese Region bedarf Moldawien hoher Subventionen, w\u00e4hrend es zusammen mit Transnistrien eine profitable wirtschaftliche Akquisition darstellt.<\/p>\n Rum\u00e4nien ist genau wie Polen daf\u00fcr bekannt, Fantasielandkarten zu erstellen, auf denen sie fremdes Territorium beanspruchen. Ihren Ursprung findet diese Schalkhaftigkeit in alten und neuen geopolitischen Konzepten. Die bekanntesten von ihnen sind das Konzept von Gro\u00dfrum\u00e4nien, das die Erweiterung der Grenzen nicht nur zulasten der Republik Moldawien, sondern auch einiger Gebiete Ungarns, Serbiens und Polens vorsieht, und die gem\u00e4\u00dfigtere Idee von Transnistrien, die darauf abzielt, die Expansionsbem\u00fchungen auf die Eroberung der Republik Moldawien, Transnistriens und der ukrainischen Gebiete im s\u00fcdlichen Bug, einschlie\u00dflich Odessa und Otschakow, zu beschr\u00e4nken. Bei allen ist Moldawien das Hauptanliegen. Und was noch trauriger ist, sie wurden teilweise bereits in verschiedenen historischen Perioden verwirklicht. “Gro\u00dfrum\u00e4nien” erreichte seinen H\u00f6hepunkt zwischen dem Zweiten Balkankrieg 1913 und dem Fall \u00d6sterreich-Ungarns im Jahr 1918. Das Gouvernement Transnistrien wurde am 19. August 1941 gebildet und 1944 von sowjetischen Truppen w\u00e4hrend der strategischen Offensive am Dnjepr und in den Karpaten liquidiert.<\/p>\n Solange russische Friedenstruppen in Transnistrien stationiert sind, k\u00f6nnen die moldawischen Beh\u00f6rden von der Einnahme Tiraspols und der Angliederung an Rum\u00e4nien nur tr\u00e4umen. In den Nullerjahren bestand die Einsatzgruppe der russischen Truppen in der Region Transnistrien haupts\u00e4chlich aus technischen Einheiten, doch selbst das reichte aus, um die Hoffnung der moldawischen Armee und Polizei auf einen erneuten Milit\u00e4reinsatz zu beenden.<\/p>\n Der Konflikt galt auch deshalb als eingefroren, weil Russland der transnistrischen Moldawischen Republik praktisch nichts anzubieten hatte. W\u00e4re sie an der Grenze zu Wei\u00dfrussland gelegen, h\u00e4tte man ernsthaft nach M\u00f6glichkeiten der Integration im Rahmen eines Unionsstaates Russland-Wei\u00dfrussland-Transnistrien suchen k\u00f6nnen. Und solche Vorschl\u00e4ge h\u00f6rte man auch immer wieder. Aufgrund der Lage dieser Exklave, zwischen der Ukraine und der Republik Moldawien eingezw\u00e4ngt und vom Schwarzen Meer abgeschnitten, waren diese Vorschl\u00e4ge jedoch reine Erkl\u00e4rungen ohne weitere politische oder wirtschaftliche Folgen.<\/p>\n Ein g\u00fcnstiger Moment<\/strong><\/p>\n Mit der Macht\u00fcbernahme der neuen Pr\u00e4sidentin Maia Sandu in der Republik Moldawien wurden in Rum\u00e4nien wieder Stimmen \u00fcber die Notwendigkeit laut, etwas mit der Republik Moldawien zu unternehmen.<\/p>\n Anfang M\u00e4rz erkl\u00e4rte der rum\u00e4nische Ministerpr\u00e4sident Nicolae Ciuc\u0103: “Wir beobachten immer mehr Versuche, die Republik Moldawien zu destabilisieren, k\u00fcnstlich Spannungen aufzubauen und feindselige Narrative zu verbreiten, die auf der absichtlichen Verbreitung von Falschinformationen beruhen.” Zuvor hatte die Sandu erkl\u00e4rt, es gebe Versuche, die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung in der Republik zu \u00e4ndern. Diesem Chor hat sich auch der ukrainische Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij angeschlossen, der bereits ein Land zerst\u00f6rt hat und nun ein weiteres im Visier hat. In seiner j\u00fcngsten \u00c4u\u00dferung behauptete er, der ukrainische Geheimdienst habe zuvor einen “russischen Plan” zur “Zerst\u00f6rung der demokratischen Ordnung” in Moldawien abgefangen. Die Rede ist von der Weitergabe von Unterlagen durch den Sicherheitsdienst SBU an die moldawischen Beh\u00f6rden, in denen Anweisungen f\u00fcr die Einreiseregeln von B\u00fcrgern aus Russland, Wei\u00dfrussland, Serbien und Montenegro in die Republik Moldawien enthalten seien, damit diese entweder Stra\u00dfenproteste abhalten oder Terroranschl\u00e4ge ver\u00fcben k\u00f6nnen. Dies geschah vor dem Hintergrund der im Internet verbreiteten Informationen \u00fcber die Ansammlung ukrainischer Streitkr\u00e4ften an der Grenze zu Transnistrien.<\/p>\n Und warum taut der Konflikt gerade jetzt wieder auf? Seit 2012 wird Rum\u00e4nien von einer Mitte-Rechts-Koalition im Parlament beherrscht. Nationalisten und Liberal-Nationalisten \u2013 die Gro\u00dfrum\u00e4nien-Partei, die Nationale Christdemokratische Bauernpartei und die National-Liberale Partei \u2013 haben gro\u00dfen Einfluss. In Moldawien kamen die Nationalisten ebenfalls an die Macht. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Jahr 2021 errang die rechtsgerichtete Partei der Aktion und Solidarit\u00e4t eine Mehrheit (52,8 Prozent der Stimmen). Sandu ist ebenfalls eine nationalistische Politikerin und Bef\u00fcrworterin der Integration mit Rum\u00e4nien. Sie trat die Nachfolge Igor Dodons an, der ehemaliger Vorsitzender der Partei der Sozialisten der Republik Moldawien und ein prorussischen Politiker ist.<\/p>\n In der Wirtschaft der Region haben sich ebenfalls gro\u00dfe Ver\u00e4nderungen vollzogen. Dank des regen Handels und der Reformen konnte die Republik Moldawien ihre Wirtschaftsleistung steigern. Das kaufkraftbereinigte BIP belief sich im vergangenen Jahr auf 36,886 Milliarden Dollar, was einem Pro-Kopf-Einkommen von 14.257 Dollar entspricht. Moldawische Bauherren und Handwerker geh\u00f6ren langsam der Vergangenheit an. Die rum\u00e4nischen Zahlen sind viel h\u00f6her: Das kaufkraftbereinigte BIP betr\u00e4gt 704,355 Milliarden Dollar, was einem Pro-Kopf-Einkommen von 36.446 Dollar entspricht und damit mehr als doppelt so hoch ist wie das moldawische. In Transnistrien betr\u00e4gt das kaufkraftbereinigte BIP nur 1.052,2 Millionen Dollar und das Pro-Kopf-BIP nur 2.074 Dollar.<\/p>\n Der nicht anerkannte Staat hat all die Jahre \u2013 von 1992 bis 2023 \u2013 mit Sanktionen und Handelsbeschr\u00e4nkungen existiert. Die Industriekapazit\u00e4ten \u2013 das Moldawische Metallwerk, das Cuciurgan-Kraftwerk, die Textilfabrik von Tirotex, die Wein- und Cognacfabrik Kvint, das Unternehmen Sheriff und andere \u2013 verloren ihre Kapitalisierung und hatten Probleme mit der Modernisierung. Und nach der Inbetriebnahme von TurkStream gibt es keinen Bedarf mehr an den drei internationalen Gaspipelines, die Transnistrien h\u00e4tten passieren m\u00fcssen, weil die Ukraine ebenfalls ein Transitland w\u00e4re. Mit anderen Worten: Moldawien ist f\u00fcr die rum\u00e4nischen Beh\u00f6rden eine subventionierte und arme Region geblieben, der Sinn einer Annexion Transnistriens ist im Laufe der Jahre verschwunden.<\/p>\n Die milit\u00e4rische Spezialoperation in der Ukraine vervollst\u00e4ndigt dieses Bild. In einem f\u00fcr den Westen negativen Szenario \u2013 nach der Niederlage der Ukraine \u2013 h\u00f6rte diese auf, ein NATO-Frontstaat zu sein, und Moldawien w\u00fcrde zu einem solchen. Man wird jetzt deshalb die bescheidenen moldawischen Streitkr\u00e4fte nach NATO-Standards neu bewaffnen und ausbilden. Das Problem des transnistrischen Separatismus muss gel\u00f6st werden, denn dass es keine umstrittenen Territorien und rebellischen Regionen gibt, ist eine Voraussetzung f\u00fcr den Beitritt zum westlichen Milit\u00e4rblock. Dieser Grundsatz wurde in Kleinigkeiten missachtet, das wird in Bezug auf Transnistrien aber nicht der Fall sein. Zu erwarten ist die Aus\u00fcbung von Druck auf Bukarest durch EU und NATO im Hinblick auf die Integration mit der Republik Moldawien, aber auch mit Provokationen gegen Transnistrien ist zu rechnen. Da die russischen Streitkr\u00e4fte nun in die Kampfhandlungen verwickelt sind, wird es den russischen Friedenstruppen in Tiraspol nicht leicht fallen, den Ansturm zur\u00fcckzuhalten.<\/p>\n Dieser Kontext erfordert auch von Russland bestimmte Ma\u00dfnahmen. Die Frage eines Landkorridors nach Transnistrien \u00fcber Odessa wird derzeit konkretisiert. Die ersten Schritte in diese Richtung werden wir vielleicht schon im Sommer sehen, aber das wird davon abh\u00e4ngen, wie aktiv sich Rum\u00e4nien, Moldawien und die Ukraine an dem transnistrischen Abenteuer beteiligen werden.<\/p>\n Zuerst erschienen bei Wsgljad. \u00dcbersetzt aus dem <\/em>Russischen<\/em><\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Die eskalierende Lage in Moldawien: Eine \u00dcbersicht<\/a><\/p>\n<\/div>\n