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Von Roberto Geier<\/em><\/p>\n Erinnern Sie sich noch an “The Great Reset”? In diesem Buch pl\u00e4dierte der WEF-Chef Klaus Schwab daf\u00fcr, die Corona-Krise f\u00fcr eine globale wirtschaftspolitische Transformation zu nutzen, hin zu mehr Nachhaltigkeit, mehr Digitalisierung und mehr \u00f6ffentlich-private Zusammenarbeit. In der deutschen \u00dcbersetzung hie\u00df Schwabs Buch “Der Gro\u00dfe Umbruch”. Dass die Corona-Krise eigens daf\u00fcr initiiert wurde, um das Zeitfenster einer Krise f\u00fcr den Gro\u00dfen Umbruch erst zu schaffen, ist selbstverst\u00e4ndlich nur eine Verschw\u00f6rungstheorie. Die Ideen des WEF scheinen aber fortzubestehen, wie die Regierungserkl\u00e4rung des Bundeskanzlers vergangene Woche zeigt:<\/p>\n “Ja, es ist m\u00f6glich. Wir werden den Gro\u00dfen Umbruch hinbekommen, der vor uns liegt. Und dieser Gro\u00dfe Umbruch wird gut ausgehen, f\u00fcr uns hier in Deutschland und in Europa.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n War diese doch spezielle Wortwahl nur Zufall? Die Liebe des Kanzlers zum WEF ist hinl\u00e4nglich bekannt. Kein Monat nach seiner Vereidigung wurde Scholz auf einem digitalen WEF-Format bei Schwab vorstellig und legte sein Bekenntnis zur Davos-Agenda ab.\u00a0Im Mai 2022 erschien Scholz\u00a0vorbildlich in persona auf dem Weltwirtschaftsforum und\u00a0auch zum WEF 2023 reiste\u00a0er noch an, als viele andere Staatschefs aufgrund des br\u00f6selnden Rufs des Forums lieber fernblieben.<\/p>\n Neben der mit Schwabs Buchtitel identischen Wortwahl gibt es aber noch weitere erstaunliche Parallelen in Scholz Regierungserkl\u00e4rung mit der Politik des\u00a0WEF. So scheint aktuell der Krieg in der Ukraine ein ebenso willkommener Stimulus f\u00fcr Klimaneutralit\u00e4t zu sein wie zuvor die Corona-Krise f\u00fcr die Digitalisierung. Plant der Kanzler wom\u00f6glich seinen eigenen Gro\u00dfen Umbruch?<\/p>\n Transformation durch Krisen<\/strong><\/p>\n Es ist ein typischer Anspruch des WEF, zum Wohle der Menschheit zu handeln und die gro\u00dfe Katastrophe abzuwenden. Denselben Messianismus, an den sich die \u00d6ffentlichkeit mittlerweile gew\u00f6hnt hat, erkennen wir auch in der Regierungserkl\u00e4rung des Kanzlers. Scholz begann sogar seine Regierungszeit mit der Ank\u00fcndigung einer gewaltigen Transformation, die unser Leben auf Jahrzehnte ver\u00e4ndern soll. Die europ\u00e4ische Wirtschaft soll klimaneutral umgekrempelt werden und Deutschland soll hier den Anfang machen. F\u00fcr Deutschland bedeutet das Deindustrialisierung. Wenn energieintensive Unternehmen aufgrund der hohen Preise aus Deutschland abwandern, kann es der Bundesregierung in dem Sinne also nur recht sein.<\/p>\n Denn zum einen kommt man durch die Senkung des Energieverbrauchs den Vorgaben der EU-Kommission nach, die 80 Prozent des Stroms aus der Produktion erneuerbarer Energien f\u00f6rdert und Klimaneutralit\u00e4t bis 2045. Zum anderen st\u00e4rkt die Deindustrialisierung Deutschlands die Integration in die EU. An die Stelle der fr\u00fcheren Wirtschaftsmacht Deutschland soll im globalen Wettbewerb k\u00fcnftig “Europa” treten.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund macht es auch Sinn, den Krieg in der Ukraine durch die Unterst\u00fctzung Kiews am Laufen zu halten und f\u00fcr Russland unerf\u00fcllbare Bedingungen f\u00fcr einen Frieden zu stellen. Das Ziel der EU-Kommission und der Bundesregierung ist nat\u00fcrlich nicht, die “Demokratie” zu retten, sondern den Krieg so lange fortzusetzen, bis die Abkehr von Russlands Erdgasressourcen unumkehrbar geworden ist. Nicht umsonst erw\u00e4hnte der Kanzler in seiner Regierungserkl\u00e4rung den Umbau der europ\u00e4ischen Energieinfrastruktur zugunsten der Niederlande, Norwegens und nicht existenter Energietr\u00e4ger der Zukunft aus Spanien.<\/p>\n Europa ist wichtiger als Deutschland<\/strong><\/p>\n Erdgasintensive Industrien werden es in Deutschland k\u00fcnftig zwar schwer haben, rentablen Ersatz zu finden. Um die deutsche Wirtschaft geht es Scholz wie gesagt aber nicht. Eine wettbewerbsf\u00e4hige EU ist wichtiger als ein wettbewerbsf\u00e4higes Deutschland. Hauptsache, die energiepolitischen Ziele der EU-Kommission werden erreicht. Auch das stellte Scholz in seiner Regierungserkl\u00e4rung unmissverst\u00e4ndlich klar. Auf einer Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg, auf der auch die Kommissionspr\u00e4sidenten Ursula von der Leyen teilnahm, sagte Scholz sogar:<\/p>\n “Europa ist f\u00fcr uns in Deutschland die wichtigste nationale Frage und deshalb ist der Fortschritt in Europa auch ein Anliegen, das wir als Regierung und als Land sehr verfolgen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dass eine solche Transformation Deutschlands zugunsten der EU und zum Nachteil der Deutschen nicht ohne Reibung funktionieren wird, ist klar. Eine weitere typische Einstellung des WEF ist es, Krisen als etwas Positives, ja W\u00fcnschenswertes zu sehen. So hei\u00dft es in The Great Reset:<\/p>\n “Eine der gro\u00dfen Lehren der letzten f\u00fcnf Jahrhunderte in Europa und Amerika lautet: Akute Krisen tragen dazu bei, die Macht des Staates zu st\u00e4rken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In der Regierungserkl\u00e4rung des Kanzlers ist der positive Bezug auf die Krise sogar einer der wichtigsten Punkte. So habe man in der Energiekrise im vergangenen Jahr erst gezeigt, wie stark man sei. In Europa sei man dann stark, wenn man zusammenhalte und sich gegenseitig st\u00fctze. In der Tat stehen B\u00fcrger und Wirtschaft in Krisenzeiten unter enormen Stress und kommen unter Umst\u00e4nden zu besonderen Leistungen. Wie praktisch ist es da, seit letztem Jahr auf unbestimmte Zeit einen \u00e4u\u00dferen Feind zu haben, dem man die Krise im Inneren in die Schuhe schieben kann. Die Krise ist \u00fcberhaupt erst die Voraussetzung, um die sch\u00f6ne, neue Welt, die man den B\u00fcrgern als “gr\u00fcne und digitale Transformation” verkaufen will, angehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Vertrauen als Schmiermittel<\/strong><\/p>\n Um die Reibungen der Krise abzumildern, wird Olaf Scholz nicht m\u00fcde, an die Solidarit\u00e4t der Deutschen zu appellieren, Solidarit\u00e4t,\u00a0die offenbar als eine Art Schmier\u00f6l des Gro\u00dfen Umbruchs wirken soll, und man f\u00fchlt sich seltsam an die Corona-Krise zur\u00fcckerinnert, als die gleichen Appelle verbreitet wurden. Auch der\u00a0WEF versteht<\/a>, wie wichtig die Ressource Vertrauen im Zusammenspiel mit der Ressource Macht ist; Vertrauen der Untertanen in ihre F\u00fchrer, damit sie gemeinsam die H\u00e4rten der krisenf\u00f6rmigen Transformation aushalten. Auch der Kanzler schw\u00f6rt in seinen Reden die B\u00fcrger immer wieder auf Vertrauen ein.<\/p>\n Es ist ein Balanceakt der Politik, die Krise am Leben zu erhalten, ohne sie au\u00dfer Kontrolle geraten zu lassen.\u00a0Die aktuelle Bundesregierung besteht zwar vollst\u00e4ndig aus\u00a0Vertretern der Krisen-Agenda. Doch genauso sind ihre Mitglieder Belege daf\u00fcr, dass das deutsche Parteiensystem nicht mehr in der Lage ist, kompetente Politiker hervorzubringen. Der gro\u00dfe Vertrauenszerst\u00f6rer ist die Inkompetenz, wie der WEF wei\u00df, und hieran wird der Gro\u00dfe Umbruch mutma\u00dflich scheitern.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0Gender und Transsexualit\u00e4t als Ideologie: Die Rolle des WEF<\/a><\/p>\n\n
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