{"id":32505,"date":"2023-03-18T12:59:40","date_gmt":"2023-03-18T10:59:40","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/venezuela-entkriminalisiert-homosexualitaet-in-streitkraeften\/"},"modified":"2023-03-18T12:59:40","modified_gmt":"2023-03-18T10:59:40","slug":"venezuela-entkriminalisiert-homosexualitaet-in-streitkraeften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/venezuela-entkriminalisiert-homosexualitaet-in-streitkraeften\/","title":{"rendered":"Venezuela entkriminalisiert Homosexualit\u00e4t in Streitkr\u00e4ften"},"content":{"rendered":"

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\n Der Paragraf des venezolanischen Milit\u00e4rgesetzbuches, der Gef\u00e4ngnisstrafen f\u00fcr Homosexualit\u00e4t in den venezolanischen Streitkr\u00e4ften vorsah, ist nun au\u00dfer Kraft. Der Oberste Gerichtshof h\u00e4lt die Formulierung “sexuelle Handlungen gegen die Natur” f\u00fcr zu unklar.\n <\/div>\n

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Der Oberste Gerichtshof in Caracas (TSJ) hat am 16. M\u00e4rz die Bestimmung des venezolanischen Milit\u00e4rgesetzbuches au\u00dfer Kraft gesetzt, laut der homosexuelle Beziehungen innerhalb der einheimischen Streitkr\u00e4fte mit Gef\u00e4ngnisstrafen von ein bis drei Jahren geahndet wurden. In der entsprechenden Mitteilung gab<\/a> der TSJ bekannt, dass diese Entscheidung nach einem Antrag von Ombudsmann Alfredo Ruiz Angulo gegen Artikel 565 des Milit\u00e4rgesetzbuches gefallen sei. Die Sache sei in der Verfassungskammer des TSJ behandelt worden.<\/p>\n

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Tribunal Supremo de Justicia declara nulidad de norma preconstitucional del C\u00f3digo Org\u00e1nico de Justicia Militar https:\/\/t.co\/yLCmOh7cnu<\/a>#16Mar<\/a>#TSJAvanza<\/a>pic.twitter.com\/5IuxkBX8Gu<\/a><\/p>\n

\u2014 TSJ Venezuela (@TSJ_Venezuela) March 17, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Die Begr\u00fcndung des Gerichts lautete, dass die Formulierung “sexuelle Handlungen gegen die Natur” Klarheit und Genauigkeit vermissen lasse. Die Klausel definiere auf keine Weise, was unter solchen Handlungen zu verstehen sei. Diese mangelnde Pr\u00e4zision widerspreche den verfassungsrechtlichen Grunds\u00e4tzen, nach denen die Straftaten deutlich und genau beschrieben werden sollen.<\/p>\n

Der TSJ lehnte die umstrittene Formulierung auch f\u00fcr den Fall ab, wenn unter den sogenannten sexuellen Handlungen gegen die Natur solche zu verstehen w\u00e4ren, deren Zweck keine Fortpflanzung w\u00e4re. Denn selbst dann w\u00e4re die Klausel im Lichte der aktuellen wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und rechtlichen Auffassungen weder mit der Verfassung des s\u00fcdamerikanischen Landes noch mit internationalen Instrumenten vereinbar. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrde sie in solcher Auslegung gegen die Menschenrechte versto\u00dfen.<\/p>\n

In der Erkl\u00e4rung wurde extra betont, dass sich das Gericht f\u00fcr die Ung\u00fcltigkeit des jeweiligen Artikels ausgesprochen habe, ohne weitere Beschl\u00fcsse in der Materie zu treffen. Deswegen d\u00fcrfe die Entscheidung nicht aus dem Kontext gerissen werden.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Papst Franziskus: Homosexualit\u00e4t ist kein Verbrechen, aber dennoch S\u00fcnde<\/a><\/p>\n<\/div>\n