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Von Dmitry Bawyrin<\/em><\/p>\n Eine der bedeutenden Figuren des Neuen Kalten Krieges, Ursula von der Leyen, sollte auch nach ihrem R\u00fccktritt vom Posten der Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission als solche betrachtet werden. Man verhei\u00dft ihr nun das Amt des NATO-Generalsekret\u00e4rs, zumindest ist dies der amerikanische Wunsch. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass von der Leyen mit der NATO dasselbe macht, wie mit der Bundeswehr \u2013 Minderung der Verteidigungsf\u00e4higkeit?<\/p>\n Im vergangenen Jahr ist die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Russland zu einem klaren Feindbild geworden, oder zumindest zu einem Symbol f\u00fcr die antirussische Politik, die Br\u00fcssel zum Vorteil der Vereinigten Staaten und zum Nachteil der EU-L\u00e4nder betreibt.<\/p>\n In dieser Eigenschaft wird sie von den Amerikanern sehr gesch\u00e4tzt. In Russland dominiert die abwertende Attit\u00fcde. Der Normalb\u00fcrger wei\u00df drei Dinge von der Frau: Sie unterst\u00fctzt die Bewaffnung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte (AFU), sie verwaltet die Verh\u00e4ngung antirussischer Sanktionen und sie ist eine Gyn\u00e4kologin. Das letztere illustriert in gewisser Weise die Idee, dass Dilettanten die europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik an den Abgrund getrieben haben.<\/p>\n Leider geh\u00f6ren Gyn\u00e4kologie und medizinische Insignien (und davon gibt es eine ganze Menge) f\u00fcr Ursula der fernen Vergangenheit an. Sie ist eine knallharte und technisch hervorragende Managerin \u2013 aus der Sicht des Auftraggebers (das hei\u00dft Washington) sehr effizient.<\/p>\n Die medizinische Ausbildung ist nicht die einzige, die sie hat. Von der Leyen hat auch Wirtschafts- und Politikwissenschaften studiert\u00a0\u2013 sie konnte es sich leisten, denn sie kam mit einem goldenen L\u00f6ffel im Mund zur Welt und geh\u00f6rt mit Leib und Seele zu den europ\u00e4ischen Eliten. Ihre Vorfahren trugen mit dem Familiennamen Albrecht seit dem XVII. Jahrhundert zu dieser Elite bei, ihr Vater war ein angesehener Politiker, ihr Mann\u00a0\u2013 ebenfalls ein Arzt und auch er altadeliger Abstammung mit “altem Geld”\u00a0 (das zeigt sich schon am aristokratischen Pr\u00e4fix). Solche Familien, wie die der Frau Vorsitzenden, waren f\u00fcr das Schicksal des Kontinents jahrhundertelang bestimmend.<\/p>\n Allerdings ist Ursula auch nicht “Papas M\u00e4dchen”. Sie machte ihre Karriere in der Politik und in der CDU, als ihr Vater, ehemaliger nieders\u00e4chsischer Ministerpr\u00e4sident und Pr\u00e4sident des Bundesrates, nicht nur in den Ruhestand ging, sondern auch der Alzheimer-Krankheit erlag. Angela Merkel ist diejenige, der Ursula ihren Aufstieg wirklich zu verdanken hat. W\u00e4hrend praktisch der gesamten Periode ihrer Amtszeit war von der Leyen eine von Merkels Parteivertretern und Ministerin in allen ihren Regierungen. Sie startete im Fachministerium f\u00fcr Frauen und Familie, wurde acht Jahre sp\u00e4ter Chefin der Bundeswehr (als erste Frau in diesem Amt) und wechselte dann an die Spitze der europ\u00e4ischen Regierung\u00a0\u2013 es ist klar, unter wessen Schirmherrschaft sie stand.<\/p>\n Zu Beginn hielt man in der EU die Wahl der Ursula f\u00fcr einen gro\u00dfen Gl\u00fccksfall und fast schon f\u00fcr eine F\u00fcgung des Schicksals: Die medizinische Ausbildung und Praxis der neuen Vorsitzenden waren gegeben und dann begann die Pandemie, nur zwei Monate nach der Kr\u00f6nung von der Leyen. Ihre gro\u00dfe Stunde schlug aber letztlich nicht im Kampf gegen das Coronavirus, sondern gegen Russland. Nicht klaglos, aber konsequent verh\u00e4ngt sie EU-Sanktionen, dr\u00e4ngt ihre Industrie in die USA und liefert Waffen an die AFU, wodurch ihre eigenen Streitkr\u00e4fte aufgerieben werden. In Ursulas Heimatland sind diese Streitkr\u00e4fte als autarke Armee bereits v\u00f6llig niedergewalzt, die Bundeswehr ist nicht kampff\u00e4hig. Das ist keine Unterstellung, sondern die offizielle Position des deutschen Verteidigungsministeriums. Die Rolle von Ursula, die f\u00fcr f\u00fcnfeinhalb Jahre an der Spitze des Ministeriums stand, war entscheidend daf\u00fcr, dass die Bundeswehr durch chronische Unterfinanzierung ruiniert wurde.<\/p>\n Dies k\u00f6nnte man meinen, sei die wahre Best\u00e4tigung der F\u00fchrungsqualit\u00e4ten von von der Leyen. Doch es gibt einen Haken: Die Bundeswehr ist nur aus eigener Kraft kampfunf\u00e4hig, also ohne die Unterst\u00fctzung der USA und der NATO-Infrastruktur. Wer behauptet denn, dass die zunehmende Abh\u00e4ngigkeit von Washington nicht ihr Hauptanliegen in Merkels eindeutig proamerikanischer Regierung war? Wenn das der Fall war, so hat die Frau Vorsitzende ihre Aufgabe gut gemeistert, genauso wie die Aufgabe, die europ\u00e4ischen Regierungen gegen Russland zu mobilisieren.<\/p>\n Sie plant nun, die F\u00fchrung des NATO-Sekretariats zu \u00fcbernehmen und im gleichen Stil fortzufahren. Die italienische Zeitung La Repubblica<\/em> h\u00e4lt die M\u00f6glichkeiten von von der Leyen f\u00fcr vorrangig und bezeichnet die EU-Pr\u00e4sidentin als Hauptfavoritin der Amerikaner f\u00fcr das Amt des Generalsekret\u00e4rs und damit prinzipiell als Favoritin. Die Amerikareise Ursulas in der vergangenen Woche wird als “G\u00fctesiegel der Regentschaft” dargestellt.<\/p>\n Vermutlich w\u00e4ren beide, sie und Washington, mit einer zweiten Amtszeit an der Spitze der Europ\u00e4ischen Kommission mehr als zufrieden, doch das k\u00f6nnte schwierig werden. W\u00fcrde die Frau Vorsitzende genauso viel f\u00fcr Europa tun, wie sie f\u00fcr Amerika tut, g\u00e4be es keine Hindernisse, doch unter den Abgeordneten der EU gibt es ver\u00e4rgerte und jedes Land kann ein Veto einlegen. Und was noch wichtiger ist, die Ver\u00e4rgerung ist berechtigt, und Ende 2024, wenn ihre erste Amtszeit ausl\u00e4uft, k\u00f6nnten die Auswirkungen ihrer destruktiven T\u00e4tigkeit f\u00fcr Europa noch deutlicher zum Vorschein kommen.<\/p>\n Das Risiko ist also gro\u00df, dass eine der europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dte (zum Beispiel Budapest) nein sagen wird. Von der Leyen sollte nicht diejenige sein, die es als dritte EU-Pr\u00e4sidentin schafft, f\u00fcr zwei Amtszeiten gew\u00e4hlt zu werden (insgesamt waren es dreizehn seit dem Jahr 1958) \u2013 sie hat die Dinge bereits hinreichend vermasselt.\u00a0<\/p>\n In einem US-dominierten B\u00fcndnis sind solche Wahrscheinlichkeiten unwahrscheinlich. Ursula hat also keine wirklichen Konkurrenten, au\u00dferdem wird sie als “Kompromisskandidatin” durchkommen, trotz des ehemaligen britischen Premierministers Boris Johnson (er ist bei vielen in der EU und vor allem beim franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron unbeliebt) und trotz des ganzen Schwarms unterschiedlicher “Ex” weiblichen Geschlechts aus Osteuropa (bis vor Kurzem gab es in Br\u00fcssel die Priorit\u00e4t, dass eine Frau neuer Generalsekret\u00e4r werden m\u00fcsse).<\/p>\n Ursula ist eine Frau, ein erfahrenes “Pferd” auf dem Weg zur \u00dcberfahrt und zutiefst proamerikanisch. Mit anderen Worten: Sie erf\u00fcllt alle Hauptkriterien.\u00a0<\/p>\n Nebenbei bemerkt, Frau von der Leyen hat selbst sieben Kinder. Das ist ziemlich ungew\u00f6hnlich f\u00fcr die heutigen europ\u00e4ischen Spitzenpolitiker (die kinderlose Merkel oder Macron sind Beispiele daf\u00fcr). Und dies ist eine weitere Best\u00e4tigung daf\u00fcr, dass man die Intelligenz und Effizienz dieser Frau nicht untersch\u00e4tzen sollte.<\/p>\n Lediglich zwei Dinge k\u00f6nnten ihr im Wege stehen. Das erste ist die (bisher) fehlende Garantie, dass es auf dem NATO-Gipfel im Juni gelingen wird, das Mandat des derzeitigen Generalsekret\u00e4rs Jens Stoltenberg um ein weiteres Jahr zu verl\u00e4ngern. Er h\u00e4tte im letzten Sommer gehen m\u00fcssen, blieb aber “aufgrund besonderer Umst\u00e4nde” im Amt \u2013 wegen unserer milit\u00e4rischen Spezialoperation. Wird eine Verl\u00e4ngerung nicht ein zweites Mal vereinbart, bekommt die NATO bereits im Jahr 2023 einen neuen Generalsekret\u00e4r, und dann wird es nicht Ursula sein, denn es gibt niemanden, der die EU \u00fcbernehmen kann.<\/p>\n Der zweite Umstand wird von der russischen Armee und der Marine bestimmt. Nur von ihnen, von ihrer F\u00e4higkeit, den voraussichtlichen Gegenangriff der AFU im Fr\u00fchjahr abzuwehren und die Aufgaben der milit\u00e4rischen Sonderoperation vollst\u00e4ndig zu erledigen, h\u00e4ngt die Lage “am Boden” ab. Davon werden einerseits die Aussichten der aktuellen Spitzenpolitiker aus dem Umfeld der Atlantiker bestimmt \u2013 sowohl des NATO-Generalsekret\u00e4rs als auch der Vorsitzenden der Europ\u00e4ischen Kommission, und m\u00f6glicherweise auch die Aussichten der EU und der NATO als Ganzes.<\/p>\n Denn es scheint zweifelhaft, dass Washington es zulassen w\u00fcrde, dass eine so flexible “Peitsche” wie Ursula ausrangiert wird, eine entschlossene und erfahrene Verhandlungsf\u00fchrerin und nicht nur eine Gyn\u00e4kologin und Namensvetterin der Hexe aus dem Disney-M\u00e4rchen \u00fcber die kleine Meerjungfrau.<\/p>\n Die Wahrheit ist, dass Ursula nicht nur eine Hexe ist, sondern die zweitwichtigste Antagonistin\u00a0\u2013 nach dem Pr\u00e4sidenten der Vereinigten Staaten.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem <\/em>Russischen<\/em><\/a>. Zuerst erschienen bei Wsgljad<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenk\u00f6nigin von der Leyen \u2013 eine westeurop\u00e4ische Groteske<\/a><\/p>\n\n