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Von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Es ist denkbar, dass die Medien im Falle einer Parteigr\u00fcndung von Sahra Wagenknecht eine Rolle spielen k\u00f6nnten, die zu unkontrollierbaren Prozessen f\u00fchrt. Mehr noch: Es ist sogar sehr wahrscheinlich.<\/p>\n 13.000 Journalisten versus 50.000 Demonstranten<\/strong><\/p>\n Mehr als 700.000 Menschen haben das von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer initiierte Friedensmanifest unterschrieben. Auf der entsprechenden Kundgebung in Berlin waren rund 50.000 Menschen (ca. 13.000 Journalisten sind der Meinung, es seien weniger gewesen). Das ist nicht unbedingt wenig, aber auch keine Massenbewegung.<\/p>\n Dennoch schlug Schwarzer und Wagenknecht teils der pure Hass entgegen. Medienvertreter gaben sich den brennenden Stab in die Hand, um ihn in \u00d6l zu tunken und dann direkt ein Feuer auf ihrer Tastatur zu legen. Bezeichnet man das, was nach der Publikation des Friedensmanifestes zu beobachten war, als Feindseligkeit, muss man sich der Untertreibung schuldig sprechen lassen.<\/p>\n Mehr noch, als es vorher bereits der Fall war, ist seit der Aktion von Wagenknecht und Schwarzer der “Lumpenpazifist” zum Inbegriff aller geworden, die sich demokratiefeindlich und der Ukraine gegen\u00fcber unsolidarisch aus der Gemeinschaft der B\u00fcrger verabschiedet haben. Gefangene werden nicht gemacht, die in Ungemach gefallenen Feinde der Gesellschaft brauchen auf Gnade nicht zu hoffen. Wer sie in die mediale Mangel nimmt, kann sicher sein, keine unerlaubten Grenzen zu \u00fcberschreiten, und wenn es doch passieren sollte, war es eigentlich so auch wieder nicht gemeint.<\/p>\n Wie feindselig die Stimmung gegen\u00fcber Menschen geworden ist, die sich Frieden w\u00fcnschen, wird in dem verlinkten\u00a0Video<\/a>, das die wichtigsten “Argumente” der Kriegsbef\u00fcrworter zusammenfasst, deutlich.<\/p>\n Der Zusammenhang mit einer m\u00f6glichen Parteigr\u00fcndung durch Sahra Wagenknecht zeichnet sich hier bereits ab. Denn was wird passieren, wenn nicht ein paar Tausend Leute nach Berlin zu einer Kundgebung fahren, sondern bei der n\u00e4chsten Bundestagswahl einer Partei ihre Stimme geben, die man so \u00fcberhaupt nicht gebrauchen kann?<\/p>\n 20 bis 30 Prozent Probleme<\/strong><\/p>\n Die Parteienlandschaft ist faktisch ihrer Bedeutung nach tot. Alle im Bundestag sitzenden Parteien erg\u00e4nzen sich entweder in erschreckender Weise durch ihre propagandistische Haltung oder \u2013 wie Die LINKE \u2013 sie zerfleischen einander durch Karrieristen an der Spitze, die gar nicht mehr wissen, wof\u00fcr ihre Partei einst stand.<\/p>\n Einzige Ausnahme ist die AfD, die auf Bundesebene bei jeder noch so kleinen Gelegenheit angefeindet und diffamiert wird (auf Kommunalebene ist das freilich anders, dort wird oft eher pragmatisch Politik gemacht, wenngleich Antr\u00e4ge der AfD auch dort wenig Erfolgsaussichten haben). Die AfD kann aber naturgem\u00e4\u00df und verst\u00e4ndlicherweise nicht alle W\u00e4hler abbilden, die regierungskritisch sind. Sie hat eine Zielgruppe, auf die sie sich verlassen kann, doch die “Laufkundschaft” entscheidet sich immer wieder auch gegen diese Partei. Das ist aus demokratischer Sicht nur folgerichtig und im Grunde Sinn der Parteien: Unterscheidbarkeit und f\u00fcr die W\u00e4hler die M\u00f6glichkeit, sich f\u00fcr die Partei mit dem gr\u00f6\u00dften gemeinsamen Nenner zu entscheiden.<\/p>\n Doch das kann nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass diese soeben genannte Wahlm\u00f6glichkeit nicht mehr vorhanden ist. Sp\u00e4testens seit Corona und dem aktuellen Ukraine-Krieg l\u00e4sst sich nicht mehr leugnen, dass es bei den Parteien keine nennenswerten Unterschiede mehr gibt. F\u00fcr die W\u00e4hler ist das fatal, denn sie verstehen das Schritt f\u00fcr Schritt immer besser. Die Konsequenzen sind auf der einen Seite Wahlergebnisse, die an der Gesamtkonstruktion der Parteienlandschaft nichts \u00e4ndern, also auf das altbekannte “Weiter so” hinauslaufen. Auf der anderen Seite gehen der Demokratie immer mehr W\u00e4hler verloren, weil diese sich entscheiden, gar nicht mehr zu w\u00e4hlen. Dazu ein paar Worte eines politischen Kommentators:<\/p>\n “Ich w\u00e4hle nicht mehr. Es macht keinen Sinn. Wenn ich heute eine andere Partei w\u00e4hle als bei der letzten Wahl, erwarte ich, dass im besten Fall daraus eine andere Politik folgt. Doch das ist nicht so. CDU, SPD, Gr\u00fcne, FDP, LINKE? Mein Kreuz \u00e4ndert nichts daran, dass am Ende das herauskommt, was vorn steht. Ob wir von einer Koalition aus SPD oder CDU an der Spitze regiert werden, macht keinen Unterschied.\u00a0<\/em><\/p>\n Das ist schon lange ein systemisches Problem geworden. Wenn ich weiter w\u00e4hle, unterst\u00fctze ich dieses System, ich stimme ihm zu, erkl\u00e4re mich einverstanden mit einer politischen Praxis, die mit Demokratie gar nichts mehr zu tun hat. Es w\u00e4re also geradezu absurd, weiterhin zur Wahl zu gehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Man kann dem nur schwer widersprechen. W\u00e4hrend es in der historischen Betrachtung noch inhaltliche Unterschiede zwischen den Parteien gab, ist davon nichts mehr \u00fcbrig. Worin unterscheiden sich etwa die Haltungen von CDU und LINKEN bei den Corona-Ma\u00dfnahmen oder Waffenlieferungen? Bestenfalls in Nuancen. Das reicht nicht, um eine Parteienlandschaft zu bieten, die wirkliche Wahlm\u00f6glichkeiten beinhaltet.<\/p>\n Journalisten, zu den Waffen!<\/strong><\/p>\n Es gibt Zeitgenossen, die die Heftigkeit der medialen Reaktionen auf das Manifest und die Kundgebung von Schwarzer und Wagenknecht \u00fcberrascht hat. Und tats\u00e4chlich waren die Anfeindungen objektiv betrachtet v\u00f6llig \u00fcberzogen. Selbst wer sich gegen das Manifest und die Kundgebung ausspricht, h\u00e4tte das in einem demokratischen Rahmen machen k\u00f6nnen, der eine Spur sachlicher ist.<\/p>\n Nun befinden wir uns aber nicht mehr in einer Gesellschaftsform, die demokratisch ist oder Wert auf objektive Perspektiven legt. Genaugenommen haben wir uns aus einer Gesellschaft verabschiedet, in der unterschiedliche Meinungen \u00fcberhaupt noch zul\u00e4ssig sind. Was fr\u00fcher einmal ein Meinungskorridor war, ist heute ein Faden, auf dem man schlicht nicht mehr stehen kann, er ist reine Makulatur, ein Fake gewisserma\u00dfen. Trotzdem \u00fcbersteigen die h\u00e4sslichen, pers\u00f6nlichen und zutiefst undemokratischen Reaktionen sogar noch die aus der Corona-Episode, zumindest wenn man bedenkt, um was es geht. Das Trommeln f\u00fcr die Aushebelung der Grundrechte war zwar in der Form nicht weniger aggressiv als die massive Kritik an Wagenknecht und Schwarzer. Doch hier geht es um einen Krieg, in den Deutschland l\u00e4ngst hineingezogen wurde und der politisch und medial weiter eskaliert wird. Waren und sind die Grundrechte essenziell, ist die Kriegsgefahr existenziell.<\/p>\n Weite Teile des deutschen Journalismus haben l\u00e4ngst zu den Waffen gegriffen. Ihre Tastaturen sind durchgeladen, entsichert und jederzeit zum Schuss bereit. Und sie sind in Lauerstellung ob des n\u00e4chsten feindlichen Angriffs, den sie erwarten.<\/p>\n Keine Gefangenen<\/strong><\/p>\n An dieser Stelle nochmals der oben bereits zitierte politische Beobachter:<\/p>\n “Ich denke schon, dass eine Wagenknecht-Partei etwas ver\u00e4ndern k\u00f6nnte. Wenn die tats\u00e4chlich 20 oder sogar 30 Prozent Stimmenpotenzial hat, ist das keine Kleinigkeit. Zumal vermutlich die meisten Stimmen aus der Ecke der Altparteien kommen w\u00fcrden. Gut m\u00f6glich, dass sich Wagenknecht und die AfD gegenseitig Stimmen nehmen w\u00fcrden, das w\u00fcrde aber vermutlich keine gro\u00dfen Auswirkungen haben, wenn man bedenkt, dass sie zusammen auf vielleicht 30 oder sogar 40 Prozent kommen k\u00f6nnten. Lass es 25 Prozent sein, und die anderen haben ein Problem.<\/em><\/p>\n Das Gute w\u00e4re, dass sich Wagenknecht und AfD voneinander abgrenzen k\u00f6nnten und wahrscheinlich auch m\u00fcssten. Es w\u00fcrde aber an ihrem Potenzial nicht viel \u00e4ndern. Auf jeden Fall h\u00e4tten wir hier zwei Parteien, die nicht mit dem Filz der Altparteien verseucht sind. Wagenknecht scheint da nicht gef\u00e4hrdet zu sein, bis jetzt ist sie ja auch nicht in die Korruptionsfalle getappt. Und die AfD musste ohnehin ja seit dem Einzug in den Bundestag und die Landtage immer drau\u00dfen bleiben. Das k\u00f6nnte den Altparteien noch richtig auf die F\u00fc\u00dfe fallen. K\u00f6nnte aber auch sein, dass die AfD umgarnt wird von den alten Parteien. Dann w\u00e4re die Frage, wie ehrlich sie es mit der politischen Ver\u00e4nderung meint.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das scheint ein denkbares Szenario zu sein, doch das Problem wird zun\u00e4chst aus einer anderen Ecke kommen. Und damit machen wir den Schwenk zur\u00fcck zu Manifest und Kundgebung.<\/p>\n Sollte die Ank\u00fcndigung einer Parteigr\u00fcndung durch Wagenknecht erfolgen, wird in den Medien kein Stein mehr auf dem anderen bleiben. Gemeinsam mit den Altparteien wird es zu regelrechten Grausamkeiten kommen, darauf d\u00fcrfte Verlass sein. Wenn 700.000 Unterzeichner des Manifests und 50.000 Teilnehmer der Kundgebung in Berlin ein Gewitter ausl\u00f6sen konnten, wie wir es erlebt haben, muss man kein Genie sein, um das mediale und politische Gewaltpotenzial zu erahnen, das im Falle von Millionen potenzieller W\u00e4hler entstehen w\u00fcrde.<\/p>\n Es ist sogar zu vermuten oder zumindest nicht auszuschlie\u00dfen, dass Politik und Medien jedes Ma\u00df verlieren, dass regelrecht um sich geschlagen wird und s\u00e4mtliche H\u00fcllen fallen sowie Grenzen des Anstandes aufgel\u00f6st werden.\u00a0Dass sie das k\u00f6nnen, zeigen in allerdings erheblich kleinerem Ma\u00dfstab die Reaktionen auf Schwarzer und Wagenknecht.<\/p>\n Die Folgen k\u00f6nnten gravierend sein. Wenn aus gezielter und geplanter Propaganda so etwas wie blanke Angst wird, sind die Reaktionen entsprechend unkontrolliert. Wir erleben ja bereits seit der Corona-Episode Medien au\u00dfer Rand und Band, der Ukraine-Krieg f\u00fchrte zu einer neuen Stufe, die vor einigen Jahren in dieser Form wohl kaum denkbar gewesen w\u00e4re. Die letzten drei Jahre helfen aber auch dabei, die Medienlandschaft besser einzuordnen. Denn es geht eklatant nicht um irgendwelche Haltungsjournalisten, die zwischen Nachricht und Meinung nicht mehr unterscheiden k\u00f6nnen. Es geht auch nicht um \u00dcberzeugungen, die so tief in den Journalisten verwurzelt sind, dass die Professionalit\u00e4t darunter leidet.<\/p>\n Es geht ausnahmslos um Karrieren und Rollen, die durch Journalisten besetzt wurden. Die wenigsten derer, die diese Rollen ausf\u00fcllen, k\u00f6nnen oder wollen die Perspektive wechseln. Viel zu tief stecken sie in den Zahnr\u00e4dern des Systems, das sie nicht nur \u00fcppig f\u00fcttert, sondern dar\u00fcber hinaus massiv unter Druck setzen kann. Je besser es einem Journalisten innerhalb dieses Systems geht, desto h\u00f6her ist die Wahrscheinlichkeit, dass es in seiner Vita Erpressungspotenzial gibt (das gilt selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr die Politiker), das aus dem Besuch beim teuren Italiener in der City von Berlin den Wechsel an einen Imbisswagen erforderlich werden l\u00e4sst.<\/p>\n Man k\u00f6nnte sagen, dass Journalisten auf dieser Ebene Gefangene sind, aber keine machen.<\/p>\n Journalisten am Rande des Nervenzusammenbruchs<\/strong><\/p>\n Eine Wagenknecht-Partei w\u00e4re aus den beschriebenen Gr\u00fcnden zun\u00e4chst einmal wichtig, und nicht nur das, sie w\u00e4re vermutlich eine der letzten M\u00f6glichkeiten, so etwas wie Demokratie wieder herzustellen oder in deren N\u00e4he zu kommen. Man muss n\u00fcchtern feststellen, dass die politische und mediale Landschaft der Sargnagel dieser demokratischen Gesellschaft ist. Allein Corona hat offengelegt, wie unkontrolliert Politik gemacht wird, wenn Mechanismen fehlen, die das verhindern.<\/p>\n Inzwischen sind wir einerseits an einem Punkt, an dem au\u00dfenpolitisch eine Art “Baerbocksches Desaster” stattfindet, das nur sehr begrenzt f\u00fcr H\u00e4me und Am\u00fcsement taugt. Denn die Au\u00dfenministerin Deutschlands tr\u00e4gt nicht nur zu einem deutschen Bild bei, das bei ausl\u00e4ndischen Politikern Kopfsch\u00fctteln verursacht. Sie provoziert \u2013, und das ist entscheidend \u2013 mit ihrer aggressiven Haltung regelm\u00e4\u00dfig andere Staaten, was der Rolle Deutschlands in der Welt schadet. Und Baerbocks intellektuell begrenzten moralischen Missionierungen bewirken international zu Recht, Abneigung und Unverst\u00e4ndnis. Entscheidend ist jedoch Baerbocks fehlendes Wissen \u00fcber die Grundz\u00fcge der Diplomatie und der menschlichen Kommunikation. Wenn sich die W\u00e4hler ernsthaft die Frage stellen, ob ihre Au\u00dfenministerin wirklich dumm ist oder etwas anderes dahintersteckt, ist die Zeit \u00fcberreif f\u00fcr eine Amtsenthebung.<\/p>\n Wir sind andererseits innenpolitisch an dem Punkt, an dem durch einen inkompetenten, ichbezogenen und beratungsresistenten Wirtschaftsminister alles, was wirtschaftlich nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, in Einzelteile zerst\u00fcckelt wird. Mit all den verheerenden Folgen f\u00fcr den Wohlstand, den Sozialstaat und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wie bei Baerbock beherrscht auch bei Habeck Inkompetenz und fehlendes Urteilsverm\u00f6gen sein Handeln, was in beiden F\u00e4llen darauf schlie\u00dfen l\u00e4sst, dass Fachwissen und Demokratieverst\u00e4ndnis nicht zu den Eigenschaften geh\u00f6ren, die von den beiden Ministern erwartet werden, die offenkundig sogar komplett unerw\u00fcnscht sind.<\/p>\n In diesem Klima w\u00e4re eine Wagenknecht-Partei wom\u00f6glich eine der letzten Gelegenheiten, das fast schon zertretene zarte Pfl\u00e4nzchen der Demokratie noch irgendwie zu retten.<\/p>\n Doch eines muss auch klar sein: Wenn es so kommen sollte, wird es h\u00e4sslich, sehr h\u00e4sslich. Es wird ein Hauen und Stechen geben, die Wahl der Mittel (Waffen) wird ohne R\u00fccksicht oder humanistische Pr\u00e4missen erfolgen. Es wird auf eine Schlacht hinauslaufen, die nicht nur die deutsche Parteienlandschaft erheblichen Unwuchten aussetzt, sondern die Gesellschaft als solche in eine brisante und wohl auch gef\u00e4hrliche Lage bringt. Denn der Kampf zwischen einer neuen Partei, gegr\u00fcndet von Sahra Wagenknecht und den Medien und der Politik, wird \u2013 auch das ist denkbar \u2013 nicht an der Bev\u00f6lkerung vorbeiziehen, sondern sie mit voller Wucht in ihren Sog ziehen. Das unkontrollierte Verhalten von Journalisten, die von Sinnen sind, wird Teile der Bev\u00f6lkerung in die Situation bringen, Position zu beziehen.<\/p>\n Wenn wir an einem solchen Punkt angekommen sind, kann niemand sagen, was passieren wird.<\/p>\n Tom J. Wellbrock<\/strong>\u00a0ist Journalist, Sprecher, Texter, Podcaster, Moderator und Mitherausgeber des Blogs “<\/em>neulandrebellen<\/em><\/a>“.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema – <\/strong>Widerstand: Wir machen das nicht aus Spa\u00df!<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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