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Chinas Staatschef Xi Jinping hat dazu aufgerufen, “die Streitkr\u00e4fte schneller auf Weltklasseniveau zu bringen”, nur wenige Tage nachdem ein Spitzendiplomat vor der wachsenden M\u00f6glichkeit eines Konflikts mit den USA gewarnt hatte, falls Washington seinen Kurs nicht \u00e4ndere.<\/p>\n
In einer Rede vor Delegierten des feierlichen Parlaments, die die Volksbefreiungsarmee (VBA), den milit\u00e4rischen Fl\u00fcgel der regierenden Kommunistischen Partei, und die paramilit\u00e4rische bewaffnete Volkspolizei repr\u00e4sentierten, sagte Xi am Mittwoch, China m\u00fcsse seine “nationalen strategischen F\u00e4higkeiten” maximieren, um “die Gesamtst\u00e4rke des Landes systematisch zu verbessern, um strategische Risiken zu bew\u00e4ltigen, strategische Interessen zu sch\u00fctzen und strategische Ziele zu verwirklichen”.<\/p>\n
Die Konsolidierung und Verbesserung integrierter nationaler Strategien und strategischer F\u00e4higkeiten sei von gro\u00dfer Bedeutung f\u00fcr den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und f\u00fcr das Vorantreiben der gro\u00dfen Verj\u00fcngung der chinesischen Nation an allen Fronten sowie f\u00fcr das Erreichen der Ziele f\u00fcr das hundertj\u00e4hrige Bestehen der Volksbefreiungsarmee im Jahr 2027 und die schnellere Anhebung der Streitkr\u00e4fte auf Weltklasseniveau, erkl\u00e4rte Xi.<\/p>\n
Der Staatschef rief au\u00dferdem dazu auf, die gemeinsame Innovation in Wissenschaft und Technologie voranzutreiben und dabei den Schwerpunkt auf unabh\u00e4ngige und originelle Innovationen zu legen, um so schneller ein hohes Ma\u00df an Eigenst\u00e4ndigkeit und St\u00e4rke in Wissenschaft und Technologie aufzubauen.<\/p>\n
Um neue Vorteile in der nationalen Entwicklung und im internationalen Wettbewerb zu erlangen, m\u00fcssten strategische F\u00e4higkeiten in aufstrebenden Bereichen gest\u00e4rkt werden und die Widerstandsf\u00e4higkeit von Industrie- und Lieferketten m\u00fcsse verbessert werden.<\/p>\n
Xi ordnete zudem an, die Konstruktion massiver Infrastrukturen zu koordinieren, den Aufbau nationaler Reserven zu beschleunigen und die Reserven besser in die Lage zu versetzen, die nationale Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n
Er rief auch dazu auf, in der Bev\u00f6lkerung eine Atmosph\u00e4re der Hingabe und des Schutzes der nationalen Verteidigung zu f\u00f6rdern, um die Kr\u00e4fte f\u00fcr den Aufbau eines starken Landes mit einem starken Milit\u00e4r zu b\u00fcndeln, wie es bei Xinhua<\/em> hei\u00dft.<\/p>\n Bereits im vergangenen Jahr k\u00fcndigte Xi\u00a0in einer Rede an, China m\u00fcsse “ein starkes System strategischer Abschreckungskr\u00e4fte aufbauen, die Pr\u00e4senz von Kampftruppen in neuen Bereichen und mit neuen Qualit\u00e4ten erh\u00f6hen und die kampforientierte Milit\u00e4rausbildung intensiv f\u00f6rdern”.<\/p>\n Am Dienstag hatte der ehemalige chinesische Botschafter in den USA und neuer Au\u00dfenminister Qin Gang in scharfen Worten davor gewarnt, dass die Reibungen zwischen den USA und China zu etwas noch Schlimmerem f\u00fchren k\u00f6nnten.<\/p>\n “Wenn die Vereinigten Staaten nicht auf die Bremse treten, sondern weiterhin den falschen Weg einschlagen, k\u00f6nnen keine noch so gro\u00dfen Leitplanken ein Entgleisen verhindern, und es wird mit Sicherheit zu Konflikten und Konfrontationen kommen”, warnte Qin in seiner ersten Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n “Ein solcher Wettbewerb ist ein leichtsinniges Spiel, bei dem die grundlegenden Interessen der beiden V\u00f6lker und sogar die Zukunft der Menschheit auf dem Spiel stehen”, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n Damit kn\u00fcpfte er an die \u00c4u\u00dferungen an, die Xi am Montag vor den Delegierten gemacht hatte und in denen er die chinesische Frustration \u00fcber die US-Beschr\u00e4nkungen beim Zugang zu Technologien und die Unterst\u00fctzung Taiwans und regionaler Milit\u00e4rbl\u00f6cke in ungew\u00f6hnlich direkten Worten zu unterstreichen schien.<\/p>\n “Die westlichen L\u00e4nder unter der F\u00fchrung der USA haben China rundum einged\u00e4mmt, eingekreist und unterdr\u00fcckt, was die Entwicklung unseres Landes vor noch nie dagewesene Herausforderungen gestellt hat”, wurde Xi von der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua<\/em> zitiert.<\/p>\n Ein Sprecher des US-Au\u00dfenministeriums, Ned Price, antwortete, Washington wolle im Rahmen des globalen Handels- und politischen Systems “verantwortungsvoll koexistieren” und habe nicht die Absicht, China zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n “Es geht nicht darum, China einzud\u00e4mmen. Es geht nicht darum, China zu unterdr\u00fccken. Es geht nicht darum, China zur\u00fcckzuhalten”, sagte Price in Washington. “Wir wollen einen konstruktiven Wettbewerb, der fair ist” und “nicht in einen Konflikt ausartet”.<\/p>\n Unterdessen bezeichnete General Laura J. Richardson, Befehlshaberin des f\u00fcr S\u00fcdamerika und die Karibik zust\u00e4ndigen US-S\u00fcdkommandos, China und Russland am Mittwoch vor dem Streitkr\u00e4fteausschuss des Repr\u00e4sentantenhauses als “b\u00f6sartige Akteure”, die “aggressiv Einfluss auf unsere demokratischen Nachbarn aus\u00fcben”. Weiter sagte Richardson, China verbreite “seinen b\u00f6sartigen Einfluss, \u00fcbt seine wirtschaftliche Macht aus und betreibt Grauzonenaktivit\u00e4ten, um seinen milit\u00e4rischen und politischen Zugang und Einfluss auszuweiten”. Als konkretes Beispiel nannte sie jedoch eine Botschaft, die China auf den Bahamas, nur 80 Kilometer vor der K\u00fcste Floridas, errichtet habe. W\u00e4hrend in der Vergangenheit seitens Washington immer betont wurde, dass von US-Botschaften keinerlei Feindseligkeiten ausgingen, sprach die Viersternegeneralin von einem strategischen Risiko, “das wir nicht akzeptieren oder ignorieren k\u00f6nnen”.<\/p>\n Am Donnerstag wies das Pekinger Au\u00dfenministerium Fragen und Kritik der USA an den chinesischen Absichten als Versuch zur\u00fcck, “Entschuldigungen f\u00fcr die milit\u00e4rische Expansion und das Streben nach Hegemonie zu finden”.<\/p>\n “Bevor sie andere L\u00e4nder kritisieren und beschuldigen, sollten die USA als einzige milit\u00e4rische Supermacht, die bis an die Z\u00e4hne bewaffnet ist, dar\u00fcber nachdenken, was sie tun k\u00f6nnen und sollten”, sagte Sprecherin Mao Ning bei einem t\u00e4glichen Briefing.<\/p>\n In Anspielung auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, die auf den tiefsten Stand seit Jahrzehnten gesunken sind, sagte sie, Washington solle China auf halbem Wege entgegenkommen und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen wieder auf den Weg einer soliden und stabilen Entwicklung bringen, die f\u00fcr beide L\u00e4nder und die Welt von Vorteil sei.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Pepe Escobar: Warum die “Belt and Road Initiative” 2023 mit einem Paukenschlag zur\u00fcckkommt<\/a><\/p>\n\n
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