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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Fr\u00fcher gab es eine Bezeichnung f\u00fcr Gelder, mit denen Journalisten in die Regierungstreue gekauft wurden: Reptilienfonds. 1866 hatte Preu\u00dfen Hannover annektiert, und Bismarck hatte jene, die der Annexion nicht zugestimmt hatten, b\u00f6sartige Reptilien genannt. Dann hatte Preu\u00dfen das Hannoveraner Verm\u00f6gen beschlagnahmt und damit einen Fonds zur “\u00dcberwachung und Abwehr der gegen Preu\u00dfen gerichteten Unternehmungen” errichtet. J\u00e4hrlich 600.000 Mark hatten zur Verf\u00fcgung gestanden, um regierungstreue Presse und Journalisten zu finanzieren. Daraus ergab sich logisch der Begriff Reptilienfonds.<\/p>\n Noch in den 1960ern war so der Haushaltstitel des Bundespresseamts bezeichnet worden, aus dem auch Zeitungen finanziert worden waren. Inzwischen ist die Bezeichnung aus der Mode geraten, aber nicht, weil die Praxis nicht mehr existiert; vielmehr, weil Umfang und Zahl der Empf\u00e4nger inzwischen den Haushaltstitel des Bundespresseamts weit \u00fcbersteigen.<\/p>\n Die etwa 875.000 Euro, die, wie auf eine Anfrage der AfD bekannt wurde, Journalisten f\u00fcr Arbeiten f\u00fcr unterschiedliche Ministerien gezahlt wurden, sind schlie\u00dflich nicht Teil des Etats des Bundespresseamts. Das hat ein Budget von 142 Millionen und fast 500 Mitarbeiter. Auch die einzelnen Ministerien haben Pressestellen, deren Personal durchaus in der Lage w\u00e4re, all die T\u00e4tigkeiten, die aus diesem neuen Reptilienfonds finanziert wurden, zu erledigen; denn sie sind in der Regel ausgebildete Journalisten.<\/p>\n Verglichen mit dem Budget des BPA ist das auch fast nichts, was da ausgesch\u00fcttet wurde. Die Betr\u00e4ge sind nicht so hoch, dass man davon ausgehen k\u00f6nnte, sie w\u00fcrden die betroffenen Journalisten “kaufen”. Zum gro\u00dfen Teil sind es festangestellte Redakteure bei \u00f6ffentlich-rechtlichen Anstalten; die werden so gut bezahlt, dass ein paar Tausender f\u00fcr eine Moderation oder eine Brosch\u00fcre gerade mal als Dessert verbucht werden. Und die parteiennahe Personalkultur dieser Einrichtungen sorgte schon vor der Gleichschaltung mit Corona daf\u00fcr, dass nur die richtige Gesinnung zum Zug kam. Von der h\u00f6chst einheitlichen sozialen Herkunft deutscher Mainstreamjournalisten ganz zu schweigen.<\/p>\n Nein, es geht um Sumpfpflege. Es geht darum, das Milieu zu hegen. 116 Journalisten stehen, wenn auch namenlos, auf der Liste der Empf\u00e4nger. Im Internet kursieren<\/a> Entschl\u00fcsselungen, nach denen sich darunter Tagesschau<\/em>-Moderatoren oder die Leiterin des ZDF<\/em>-Hauptstadtstudios befinden. F\u00fcr die allermeisten von ihnen sind diese Betr\u00e4ge nicht mehr als kleine Gef\u00e4lligkeiten.<\/p>\n Aber genau das ist der Eingang in den Sumpf. Schon im 19. Jahrhundert hatte es jene Art des politischen Journalisten gegeben, der sich ger\u00fchmt hatte, immer genau zu wissen, was auf den Fluren des Parlaments geraunt worden war, die Intrigen schon zu kennen, ehe sie umgesetzt worden waren, und mit den wichtigen Abgeordneten per Du zu sein. Franz Mehring, der gro\u00dfe sozialdemokratische Journalist der damaligen Zeit, hatte es stets abgelehnt, sich in diese Umgebung zu begeben. Denn der Preis f\u00fcr die Ger\u00fcchte und die N\u00e4he sei stets die Integrit\u00e4t.<\/p>\n Das Geld, das f\u00fcr eine Moderation der Veranstaltung eines Bundesministeriums flie\u00dft, ist nur das halbe Spiel. Die andere H\u00e4lfte, das sind die Vorbesprechungen bei Kaffee und Kuchen und die immer damit verbundene Einladung zum gelegentlichen Plausch. Sicher, das verschafft auch Zugang zu Informationen, die man sonst nicht h\u00e4tte. Ein Referent in einem Ministerium, den man n\u00e4her kennt, ist vielleicht bereit, einen Entwurf \u00fcber den Tisch zu reichen, ehe er \u00f6ffentlich wird, oder auszuplaudern, wie denn die Stimmung im Apparat ist, was bei Exemplaren wie Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock sicher interessant ist.<\/p>\n Aber wie es bei der Gattung Homo Sapiens so ist, gibt es keine einseitigen Verpflichtungen, und das Gef\u00fchl, beinahe dazuzugeh\u00f6ren, das auf diese Weise erzeugt wird, sorgt auch f\u00fcr eine entsprechende Bei\u00dfhemmung. Wie gut das funktioniert, kann man an der in Deutschland ausgesprochen devoten Interviewkultur erkennen. Und es sind weit eher diese kleineren Geschenke, die dieses Gef\u00fchl der N\u00e4he entstehen lassen, als die gro\u00dfen Brocken. Wenn es um Hunderttausende oder Millionen geht, erzeugt das auch wechselseitiges Misstrauen; wenn es nur Kugelschreiber und Konferenzmappen gibt, gen\u00fcgt das nicht f\u00fcr die Brutw\u00e4rme. So ein paar Tausender ab und zu und gleichzeitig ein paar Streicheleinheiten f\u00fcrs Ego und zwei, drei Durchwahlnummern, das ist genau das richtige Ma\u00df. Man f\u00fchlt sich immer noch unabh\u00e4ngig, aber doch geschmeichelt.<\/p>\n Dazu kommt nat\u00fcrlich, gerade bei Mitarbeitern der \u00f6ffentlich-rechtlichen Anstalten, dass die h\u00f6heren Positionen nicht zu erreichen sind, wenn man nicht genug Beziehungen in die Politik hat. Solange man aus dem Reptilienfonds bedacht wird, befindet man sich auf dem richtigen Weg nach oben. Und oben, das hei\u00dft wie im Falle des WDR<\/em>-Chefs Tom Buhrow ein Gehalt, das das des Bundeskanzlers \u00fcbersteigt.<\/p>\n Der gesamte Reptilienfonds d\u00fcrfte allerdings deutlich gr\u00f6\u00dfer sein. Und es ist schon interessant, was da auftaucht. Die Anfrage lautete n\u00e4mlich ganz unschuldig, welche Zahlungen von Bundesministerien oder Bundesbeh\u00f6rden an Journalisten gegangen seien. Das wird in Bezug auf die meisten Beh\u00f6rden auch beantwortet, mit einer Ausnahme: “F\u00fcr den Bundesnachrichtendienst ist darauf hinzuweisen, dass eine Beantwortung der Fragen aus Staatswohlgr\u00fcnden nicht erfolgen kann, weil Kooperationen des BND besonders sch\u00fctzenswert sind. (…) Eine Offenlegung der Kooperationspartner w\u00fcrde das Ansehen von deutschen Nachrichtendiensten und das Vertrauen in diese daher weltweit erheblich sch\u00e4digen.”<\/p>\n Nun h\u00e4tte der BND, weil die Anfrage vor allem darauf abzielte, wie es um die “hinreichende Staatferne” des zuschauerfinanzierten \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Aufgabe der “vierten Gewalt” bestellt sei, schlicht antworten k\u00f6nnen, er sei der Auslandsnachrichtendienst, und damit w\u00e4ren all diese Punkte, selbst wenn er Auftr\u00e4ge an Journalisten erteilte, nicht betroffen. Denn eigentlich, das sollte man keinesfalls \u00fcbersehen, darf der BND im Inland nicht nachrichtendienstlich t\u00e4tig werden.<\/p>\n Eine “Offenlegen von Vertragspartnern in Bezug auf verg\u00fctete Auftr\u00e4ge, Honorare oder sonstige Zahlungen (etwa f\u00fcr Moderation, Pr\u00e4sentation, Beratung, Expertisen, Interviews, Rhetorik- oder Sprachtraining usw.) durch den Bundesnachrichtendienst” w\u00e4re geradezu staatsgef\u00e4hrdend, hei\u00dft es. Moderationen, Pr\u00e4sentationen und Interviews f\u00fcr den BND? F\u00fchren die Schlapph\u00fcte Veranstaltungen durch? F\u00fcr solche Zwecke halten sie sich doch schon die Stiftung Wissenschaft und Politik … Wer kann wof\u00fcr vom BND Honorare erhalten haben, wenn das Objekt der T\u00e4tigkeit das Ausland ist? Sind Auslandskorrespondenten von Sendern und Zeitungen Nebenberufsagenten des BND?<\/p>\n Oder geht es vielmehr ebenfalls um Sumpfpflege, nun auf einem h\u00f6heren Niveau, mit dem noch begehrteren K\u00f6der der geheimen Informationen? Es gibt ja immer wieder Meldungen mit Berufung auf “nachrichtendienstliche Quellen”, deren Aussagen im Regelfall brav geschluckt werden. Nun ist die Nutzung solcher im Regelfall nicht \u00fcberpr\u00fcfbarer Aussagen das eine, etwas ganz anderes w\u00e4re es aber, wenn auch beim BND eine \u00e4hnliche Form der Sumpfpflege vorl\u00e4ge wie bei den Bundesministerien. Die Geschichte der politischen Skandale nicht nur der Bundesrepublik belegt, dass der kritische Blick gerade in Bezug auf die geheimen Teile staatlicher T\u00e4tigkeit besonders wichtig ist.<\/p>\n Und warum taucht das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz in der Liste \u00fcberhaupt nicht auf? Wenn man die ganze Zensurdebatte betrachtet, gerade im Zusammenhang mit solchen Formulierungen wie “Delegitimierung des Staates”, sieht man eine \u00e4u\u00dferst erstaunliche N\u00e4he der Mainstreammedien zu den K\u00f6lnern. Sollte das ganz von allein so sein, ohne die gelegentlichen Leckerlis, wie sie die Ministerien offenbar f\u00fcr n\u00f6tig halten? Fr\u00fcher wurde einmal j\u00e4hrlich, aus Anlass der Ver\u00f6ffentlichung ihres Jahresberichts, \u00fcber den Haufen geschrieben, und ansonsten betrachtete man ihn mit Misstrauen. Heute gelingt es ihm, Themen zu setzen, die bis zum Erbrechen wiedergek\u00e4ut werden. Und das ganz ohne finanzielles Engagement? Aus reiner, inniger Zuneigung? Da sollte vielleicht wirklich noch einmal nachgefasst werden.<\/p>\n Wobei an sich ein Reptilienfonds ja keine Neuheit ist, und es immer wieder Phasen der Erstarrung in der Medienlandschaft gibt. In der Regel werden sie irgendwann durch neue Publikationen durchbrochen. Heute sorgt allerdings die enge Phalanx aus Regierungsbeh\u00f6rden und Mainstreammedien, gekoppelt mit Kriegsrhetorik und Zensur, daf\u00fcr, dass die eigentlich \u00fcberf\u00e4llig Erneuerung ausgebremst wird, obwohl \u00fcber das Internet, \u00fcber Blogs und Videokan\u00e4le l\u00e4ngst Medien entstanden sind, die daf\u00fcr sorgen k\u00f6nnten, das Br\u00fcten des Sumpfes zu durchbrechen.<\/p>\n Mitte bis Ende der 1960er war es beispielsweise die Zeitschrift konkret<\/em> gewesen, die das vom damaligen Mainstream ignorierte Thema der Nazigr\u00f6\u00dfen in der Bundesregierung aufgegriffen hatte. Diese Zeitschrift war von der illegalen KPD mitgetragen und, zugegebenerma\u00dfen, vom Ministerium f\u00fcr Staatssicherheit der DDR mit Informationen versorgt worden, und ihre Berichterstattung hatte mit dazu beigetragen, dass die kurze demokratische Bl\u00fcte der BRD \u00fcberhaupt m\u00f6glich geworden war. In den Neunzigern war es dann eine Zeit lang die taz<\/em> gewesen, die nicht nur anderen politischen Ansichten den Weg gebahnt, sondern auch stilistisch pr\u00e4gend gewirkt hatte. In beiden F\u00e4llen waren es diese Entwicklungen am Rand gewesen, die letztlich eine in wechselseitiger Best\u00e4tigung gefangene Szenerie aus Politik und politischer Berichterstattung in Unruhe versetzten und damit den Reptilienfonds entgegengewirkt hatten.<\/p>\n Heute w\u00e4re eine solche Wirkung so n\u00f6tig wie damals, aber alles, was nicht konform ist, wird als Desinformation oder Feindpropaganda abgetan und in einem Ausma\u00df bek\u00e4mpft, wie es h\u00f6chstens in der BRD der fr\u00fchen 1950er zu finden ist, wenn man die offen nicht demokratischen Zeiten mal beiseite l\u00e4sst. Selbst die Journalistenverb\u00e4nde helfen bei der Abschottung. Dadurch wirken auch die Reptilienfonds weit toxischer, als sie es in der bisherigen Geschichte konnten. Zusammen mit den milden Gaben aus den Portokassen diverser Oligarchen wird so eine Medienlandschaft geschaffen, die v\u00f6llig von jeder Frischwasserzufuhr abgeschnitten ist und nur noch Sumpfbl\u00fcten treiben kann.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0L\u00e4cherlich: Rechte Querfront-Vorhut der NATO-Kriegstreiber k\u00e4mpft gegen “Friedensnazis”<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n