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Die Nachrichtenseite t-online<\/em>\u00a0titelte<\/a> mit Blick auf die fehlenden, aber ansonsten \u00fcblichen Pressevertreter- und Wirtschaftsdelegationen in der Regierungsmaschine des Kanzlers irritiert: “Scholz-Besuch in Washington \u2013 Eine r\u00e4tselhafte Reise”. Das ZDF<\/em>\u00a0bezeichnete<\/a> den Vorgang als “unerwartete Kanzlerreise in die USA” und wusste trotz Abwesenheit im Regierungstross zu den Gr\u00fcnden \u2013 durch Informationen von “mehreren hochrangigen US-Regierungsmitarbeitern” \u2013 zu berichten:<\/p>\n “Scholz, so erinnert sich unser Gespr\u00e4chspartner, habe (bei einem Telefonat mit Biden am 17. Februar) gefragt, ob er nach Washington kommen k\u00f6nne, um ‘\u00fcber die Strategie’ zu reden, ‘das Gesamtbild’ und ‘wohin das alles f\u00fchrt’. Nat\u00fcrlich habe der amerikanische Pr\u00e4sident zugesagt, ‘no big deal’.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n So habe Biden eigentlich “einen offiziellen Staatsbesuch mit allen Ehren und festlichem Bankett f\u00fcr die Woche vor Ostern angeboten”, aber “Scholz lehnte dankend ab zugunsten des Vieraugen-Gespr\u00e4chs”. Die Tagesschau<\/em>\u00a0best\u00e4tigte<\/a> beruhigend, es sei “ein Besuch bei Freunden” gewesen. Das Springerblatt Bild <\/em>schrieb gewohnt transatlantisch treu<\/a> ergeben: “Mindestens zwei Stunden Zeit hatte der m\u00e4chtigste Mann der Welt daf\u00fcr in seinem Terminkalender freiger\u00e4umt.” Vor wie auch unmittelbar nach dem Treffen mit Biden im Wei\u00dfen Haus lie\u00df Kanzler Scholz mehrere US-Medien wissen, wie seine “aufgefrischte” Sicht auf aktuelle internationale Spannungsthemen aussieht.<\/p>\n Die New York Times<\/em>\u00a0titelte<\/a>, dass das Meeting “inmitten von Sorgen um die Ukraine und China” stattgefunden habe. Bezugnehmend auf eine abgesprochene US-deutsche Sicht auf China stellte Scholz gegen\u00fcber dem US-Sender CNN<\/em> zu rein gemutma\u00dfter milit\u00e4rischer Hilfe Chinas an Russland fest:<\/p>\n “Ich denke, das h\u00e4tte Folgen, aber wir sind jetzt in einer Phase, in der wir deutlich machen, dass das nicht passieren sollte, und ich bin relativ optimistisch, dass wir mit unserem Antrag in diesem Fall Erfolg haben werden, aber wir m\u00fcssen uns das ansehen und sehr, sehr vorsichtig sein.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Peking sah sich in den letzten Wochen mit einer wachsenden Welle von Anschuldigungen westlicher\u00a0Politiker und Medien konfrontiert, es sei m\u00f6glicherweise offen f\u00fcr die Lieferung von Milit\u00e4rhilfe an Russland \u2013 eine Behauptung, die\u00a0die Regierungsspitze in Peking bestreitet. China werde “einer unabh\u00e4ngigen Au\u00dfenpolitik des Friedens verpflichtet bleiben”, so Ministerpr\u00e4sident Li Keqiang am Sonntag, ohne dabei den Russland-Ukraine-Konflikt explizit zu erw\u00e4hnen.\u00a0<\/p>\n Die Washington\u00a0Times\u00a0<\/em>stellte dabei fest, dass Scholz bei seiner Aussage “nicht n\u00e4her auf die Art der Konsequenzen”, m\u00f6gliche “Folgen” eingegangen sei. Deutschland sei “die gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft Europas, und China\u00a0sei in den letzten Jahren der gr\u00f6\u00dfte Handelspartner des Landes” gewesen, so die\u00a0Washington Times<\/em><\/a>. Nach seiner R\u00fcckkehr nach Deutschland wurde der Kanzler\u00a0nach einem unmittelbaren Treffen mit der Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen\u00a0gefragt<\/a>, ob er “konkrete Beweise aus den USA erhalten habe, dass China Waffenlieferungen in Erw\u00e4gung zieht, und ob er Sanktionen gegen Peking unterst\u00fctze, wenn es Russland bei der Aufr\u00fcstung helfe”. Scholz’ Antwort lautete<\/a>:<\/p>\n “Wir sind uns alle einig, dass es keine Waffenlieferungen geben darf, und die chinesische Regierung hat erkl\u00e4rt, dass sie keine Waffen liefern w\u00fcrde. Das ist es, was wir fordern, und wir beobachten das.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Von der Leyen teilte anwesenden Journalisten mit, dass “wir daf\u00fcr bisher keine Beweise haben, aber wir m\u00fcssen es jeden Tag beobachten”. Die Frage, ob “die Europ\u00e4ische Union China f\u00fcr die Gew\u00e4hrung von Milit\u00e4rhilfe an Russland sanktionieren w\u00fcrde”, bezeichnete die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin als “eine hypothetische Frage, die nur beantwortet werden kann, wenn sie Realit\u00e4t und Tatsache werden sollte”.\u00a0Letzte Woche best\u00e4tigte<\/a> die Sprecherin des chinesischen Au\u00dfenministeriums Mao Ning Chinas Sicht, dass Washington mit “falschen Informationen \u00fcber Waffen” hausieren gehe und chinesische Firmen “ohne Grund” sanktioniere.<\/p>\n Zum Themenkomplex Russland stellte Scholz in den USA gegen\u00fcber dem CNN<\/em>-Moderator fest:<\/p>\n “Aus meiner Sicht ist es notwendig, dass Putin begreift, dass er mit dieser Invasion und seiner imperialistischen Aggression keinen Erfolg haben wird, dass er seine Truppen abziehen muss.<\/em>“<\/p>\n<\/blockquote>\n Der Kanzler best\u00e4tigte erneut, dass f\u00fcr ihn die Unterst\u00fctzung Kiews ohne Fragen weitergehen werde, “solange es dauert und solange es n\u00f6tig ist”.\u00a0Verhandlungen \u00fcber die Beendigung des Krieges in der\u00a0Ukraine\u00a0beginnen laut Scholz erst dann, wenn der russische Pr\u00e4sident “versteht, dass er nicht gewinnen wird”. Scholz wie Biden teilten<\/a>\u00a0ihre fortlaufende Unterst\u00fctzung f\u00fcr die\u00a0Ukraine mit und betonten dabei, “im Gleichschritt gemeinsam zu handeln”.<\/p>\n Scholz bezeichnete den US-Pr\u00e4sidenten als “einen der f\u00e4higsten Pr\u00e4sidenten, der wei\u00df, wie die Dinge in der Welt laufen, was wichtig ist in Zeiten, die immer gef\u00e4hrlicher werden und in denen wir viele Ver\u00e4nderungen erleben”.<\/p>\n From my exclusive interview with German @Bundeskanzler<\/a> Olaf Scholz: his impression of Pres. BidenTune in to @CNN<\/a> Sunday @ 10am & 1pm ET to watch on this week’s GPS pic.twitter.com\/jHpoozvwcj<\/a><\/p>\n \u2014 Fareed Zakaria (@FareedZakaria) March 5, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Das Titelbild des Boulevard-Magazins\u00a0Stern\u00a0<\/em>zeichnete provokativ, dabei jedoch positiv wertend die Wahrnehmung vieler B\u00fcrger im Land zum aktuellen “Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis” zwischen den USA und Deutschland hinsichtlich politischer Entscheidungsmacht und damit verbundener unabh\u00e4ngiger Au\u00dfenpolitik:<\/p>\n Herr und Knecht, Herrscher und Vasall. Der Kanzler wird zum Rapport einbestellt. So sieht es sogar der #Stern<\/a> – und findet es gut: “Ein Gl\u00fcck, dass es Joe Biden gibt”.https:\/\/t.co\/aESwNiN9Ug<\/a>pic.twitter.com\/naLArWiqsw<\/a><\/p>\n \u2014 Dr. Gunter Link (@mainstreamwatch) March 3, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Zur aktuellen wirtschaftlichen Situation<\/a> in Deutschland kl\u00e4rte Kanzler Scholz die US-Zuschauer wie folgt auf:<\/p>\n “Niemand hat vor einem Jahr wirklich erwartet, dass wir eine Situation, in der es keine Gaslieferungen aus Russland mehr nach Deutschland und in viele Teile Europas gibt, wirtschaftlich leicht \u00fcberleben w\u00fcrden. (…) Und so haben wir es geschafft \u2013 und nichts von dem, was manche Leute erwarten haben, ist passiert. Es gibt keine Wirtschaftskrise in Deutschland, es gibt keine Gasknappheit oder so etwas in der Art.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Beim Treffen der deutschen Regierungsspitze am Wochenende im n\u00f6rdlich von Berlin gelegenen Schloss Meseberg\u00a0zeigte sich der Kanzler mit der bisherigen Arbeit der Ampel-Koalition soweit zufrieden. Das Treffen fand statt, da man laut dem Kanzler “mal ein paar grunds\u00e4tzliche Fragen besprechen<\/a>” m\u00fcsse.\u00a0Im Artikel des SPD-unterst\u00fctzten<\/a>\u00a0RedaktionsNetzwerk Deutschland\u00a0<\/em>(RND<\/em>) hie\u00df es:<\/p>\n “Kanzler Scholz versucht es zu Beginn mit einem Loblied auf einen Minister, der pers\u00f6nlich und gemeinsam mit seiner Partei h\u00e4ufig kritisiert wird. ‘Volker Wissing ist ein sehr, sehr guter Verkehrsminister. Er wird Spuren in Deutschland hinterlassen’.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Laut\u00a0dem\u00a0RND<\/em>\u00a0besteht die Strategie des Kanzlers in “kleine[n] Bewegungen, die eine Idee davon geben k\u00f6nnen, wie Scholz versucht, seinen verspannten Laden wieder einzurenken”. Scholz erl\u00e4uterte vor der Presse, dass die Regierung “viel vorhat, um unser Land in die Zukunft zu f\u00fchren”.\u00a0Es gehe demnach darum, die “erneuerbaren Energien massiv auszubauen, die Wirtschaft klimaneutral umzubauen und das Wachstum wieder anzukurbeln, damit f\u00fcr alles ausreichend Geld da” sei. “Wir sind sicher, dass wir das schaffen”, so der Kanzler laut dem RND<\/em>.<\/p>\n Gegen\u00fcber anwesenden Journalisten bezeichnete Scholz die ebenfalls vor Ort befindliche EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen “als gute Freundin der deutschen Regierung”.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0Quo vadis SPD? Au\u00dfenpolitik der deutschen Sozialdemokratie heute<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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