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Von Thomas R\u00f6per<\/em><\/p>\n Dieser USA-Besuch von Bundeskanzler Scholz war wohl eine Premiere. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass ein deutscher Kanzler jemals ohne seine Berater und ohne Journalisten zum US-Pr\u00e4sidenten geflogen ist. Der Grund daf\u00fcr k\u00f6nnte sein, dass man “dumme Fragen” von Journalisten vermeiden wollte, denn eine Wiederholung der Situation, in der Scholz mit betretenem Gesicht und hilflosem Stammeln vor etwas \u00fcber einem Jahr, als US-Pr\u00e4sident\u00a0Biden neben Scholz stehend offen das Ende f\u00fcr Nord Stream 2\u00a0versprochen<\/a> hatte, wollte man wohl vermeiden. Also am besten gar keine Presse beim Washington-Besuch des Bundeskanzlers.<\/p>\n Der USA-Besuch von Scholz war das wichtigste Thema, \u00fcber das der Deutschland-Korrespondent in seinem Bericht<\/a> f\u00fcr den w\u00f6chentlichen Nachrichtenr\u00fcckblick des russischen Fernsehens berichtet hat. Nachfolgend die \u00dcbersetzung:<\/p>\n W\u00e4hrend des Besuchs bei Biden sa\u00df Scholz in geschlossener Haltung: die Beine eng beieinander, die Arme vor dem K\u00f6rper verschr\u00e4nkt. Das ist etwas aus dem Bereich des Unbewussten. Psychologen w\u00fcrden sagen, dieser Mann traut seinem Gespr\u00e4chspartner nicht, innerlich ist er anderer Meinung. Ansonsten ist er nat\u00fcrlich sehr gl\u00fccklich.<\/p>\n Olaf Scholz sagte:<\/p>\n “Ich sch\u00e4tze die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns, unseren Regierungen der USA, Deutschlands und Europas sehr. Und die transatlantische Partnerschaft, die heute wirklich sehr gut ist, das ist weitgehend Ihrer F\u00fchrung zu verdanken. Deshalb freue ich mich sehr, hier zu sein und mit Ihnen zu sprechen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er h\u00e4tte zum Beispiel \u00fcber die Abrams-Panzer sprechen und Biden fragen k\u00f6nnen, wo die der Ukraine versprochenen US-amerikanischen Panzer sind, die die Vorbedingung f\u00fcr die Lieferung deutscher Panzer waren. Oder waren sie das nicht? Anfang dieser Woche best\u00e4tigte US-Pr\u00e4sidentenberater Sullivan, dass das Wei\u00dfe Haus zugestimmt hatte, Abrams-Panzer zu schicken, aber nicht, um das Versprechen zu erf\u00fcllen, sondern um Deutschland dazu zu bewegen, Leopard-Panzer zu schicken. Gleichzeitig bestreitet der deutsche Regierungssprecher Hebestreit, dass Berlin diese Bedingung f\u00fcr die Entsendung von Panzern in die Ukraine gestellt hat.<\/p>\n Einer von beiden l\u00fcgt. Wohl eher Hebestreit, denn die Deutschen wollen nicht als diejenigen dastehen, die zynisch benutzt wurden. Aber was tun, bei einer solchen Freundschaft?<\/p>\n Joe Biden betonte:<\/p>\n “Ich m\u00f6chte Dir, Olaf, f\u00fcr Deine entschlossene und zuversichtliche F\u00fchrung danken. Ich sage das ganz ehrlich. Ich w\u00fcrde sagen, dass neben der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung auch die moralische Unterst\u00fctzung, die Du den Ukrainern gegeben hast, tiefgreifend war. Und Du hast im eigenen Land einen historischen Wandel erm\u00f6glicht, indem Du die Verteidigungsausgaben erh\u00f6ht und die russischen Energietr\u00e4ger diversifiziert hast. Ich wei\u00df, dass das nicht einfach war, es war sehr schwierig f\u00fcr Dich.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Diversifizierung der Quellen war schwierig, aber die US-Amerikaner haben geholfen. Wie Biden bei ihrem letzten Treffen im Wei\u00dfen Haus am 7. Februar letzten Jahres versprochen hatte, sind die Nord-Stream-Pipelines zu Ende. Eine Gruppe europ\u00e4ischer Wissenschaftler hat letzte Woche einen Bericht \u00fcber die Umweltsch\u00e4den ver\u00f6ffentlicht, die durch die Terroranschl\u00e4ge auf die Pipelines entstanden sind: Bei den vier Explosionen wurden sch\u00e4tzungsweise 250.000 Tonnen Erde vom Meeresboden aufgewirbelt. Im Umkreis von vier Kilometern wurde die gesamte Tierwelt abget\u00f6tet, und sie wurde im Umkreis von 50 Kilometern stark beeintr\u00e4chtigt. Gleichzeitig wurden Hunderttausende von Kubikmetern eines Treibhausgasgemischs in die Atmosph\u00e4re freigesetzt. Und das Schlimmste: Die Explosionen wirbelten den Boden auf, der bereits mit chemischen Giften verseucht war, die im letzten Jahrhundert in der Ostsee versenkt worden waren.<\/p>\n “Nat\u00fcrlich haben das die USA getan. Es ist in ihrem Interesse. Jetzt k\u00f6nnen sie Gas zu einem Preis nach Europa verkaufen, der drei bis vier Mal h\u00f6her ist als in den USA. Das ist eine Art Wirtschaftsterrorismus”, sagt Jan Oberg, Mitbegr\u00fcnder der Transnationalen Stiftung f\u00fcr Friedens- und Zukunftsstudien.<\/p>\n “Wo zum Teufel sind diese Greta Thunberg und all diese Umweltaktivisten? Warum sagt Greta Thunberg nichts \u00fcber die von den USA organisierte Sprengung der Nord-Stream-Pipelines?”, emp\u00f6rt sich George Galloway, Publizist und Vorsitzender der britischen Workers Party.<\/p>\n Wenn man Scholz glaubt, dass die Alliierten gemeinsam handeln, dann war er wohl eingeweiht, bevor das passiert ist. Aber es gab niemanden, der eine Diskussion \u00fcber das so sensible Thema begonnen h\u00e4tte. Denn um so etwas wie eine Konfrontation zu verhindern, nahm der Kanzler diesmal keine Journalisten mit nach Washington, damit sie keine Fragen stellen konnten. Und die\u00a0US-Medien kann man sehr leicht ignorieren, weil sie immer alles zu einer Farce machen. 18 Stunden hin und zur\u00fcck in der Luft f\u00fcr zwei Stunden im Wei\u00dfen Haus. Der Kanzler scheint den sicheren Telefonleitungen nicht genug zu trauen, um sie f\u00fcr die Gespr\u00e4che \u00fcber die Ukraine zu nutzen.<\/p>\n Sie war das einzige best\u00e4tigte Gespr\u00e4chsthema. Das Kiewer Regime soll vom Westen so viel Unterst\u00fctzung erhalten, wie es braucht. Allerdings verbirgt sich f\u00fcr Berlin hinter dieser bis zum Erbrechen wiederholten These die wichtigste Frage: Was soll Deutschland tun, wenn China beginnt, Russland offensichtlicher zu unterst\u00fctzen? Ja, die deutsche Regierung versucht, ihre Abh\u00e4ngigkeit vom Handel mit China zu verringern, was auch als offizielle Politik festgehalten wurde. Deutschland sucht verzweifelt nach neuen Partnern in Asien. Scholz war gerade in Indien, aber es gab keine Resultate, \u00fcberhaupt sind \u00fcberall sehr d\u00fcstere Perspektiven.<\/p>\n Aber die 300 Milliarden Dollar im Handel mit China sind immer noch da. China ist Deutschlands weltweit wichtigster Wirtschaftspartner. Wie kann man den verlieren? Biden konnte Scholz das nat\u00fcrlich nicht sagen, er konnte sich nur die Sorgen anh\u00f6ren. Als N\u00e4chstes passiert wahrscheinlich das Gleiche wie mit den fr\u00fcheren deutschen Sorgen \u00fcber die Energiepartnerschaft mit Russland oder \u00fcber die Abwerbung deutscher Industrien in die USA: Die US-Amerikaner werden die W\u00fcnsche der Deutschen nicht ber\u00fccksichtigen, denn sie m\u00fcssen alles geben. Und bisher klappt das.<\/p>\n “Unsere Streitkr\u00e4fte sind nicht verteidigungsf\u00e4hig, sie k\u00f6nnen keinen offensiven, brutalen Krieg abwehren”, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius. Letzte Woche hat er den v\u00f6lligen Verfall des deutschen Milit\u00e4rs konstatiert. Wo sind die hundert Milliarden Euro, die die Regierung Scholz noch im Juni letzten Jahres f\u00fcr die Modernisierung der Bundeswehr versprochen hatte? Pistorius h\u00e4tte kaum so dramatisch geklungen, wenn ihre Verwendung in der Armee auch nur ansatzweise sp\u00fcrbar w\u00e4re. Die gro\u00dfe Neuigkeit ist, dass der Konzern Rheinmetall in Gespr\u00e4chen \u00fcber den Bau einer Panzerfabrik ist, die 400 Panzer pro Jahr produzieren soll. Dabei geht es sich nicht um den Leopard, sondern um den neuesten Panther, der erst vor ein paar Jahren vorgestellt wurde. Und es ist geplant, diese Fabrik in der Ukraine zu bauen, um den Bedarf der ukrainischen Streitkr\u00e4fte zu decken.<\/p>\n Wahrscheinlich hat das jetzt Priorit\u00e4t, aber man d\u00fcrfe sich selbst nicht vergessen, dr\u00e4ngte die CDU-Opposition Scholz: “Wir m\u00fcssen Sicherheit in Europa f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahrzehnte nicht mit Russland, sondern vor Russland aufbauen. Und daf\u00fcr, Herr Bundeskanzler, m\u00fcssen Entscheidungen getroffen und nicht nur Regierungserkl\u00e4rungen abgegeben werden.”<\/p>\n Die Financial Times<\/em> schreibt, dass die deutschen Waffenarsenale wegen der Munitionslieferungen in die Ukraine v\u00f6llig ersch\u00f6pft sind. Allein 20 Milliarden Euro werden ben\u00f6tigt, um sie wieder aufzuf\u00fcllen, w\u00e4hrend gleichzeitig Munition am Flie\u00dfband an die Ostfront geschickt werden muss. Mit anderen Worten: Es geht um Dutzende Milliarden. Hinzu kommt, dass Deutschland laut Bild<\/em> nun v\u00f6llig ungesch\u00fctzt vor Luftangriffen ist, denn die gesamte deutsche Luftabwehr wurde in die Ukraine verlegt. Auch das sind Milliarden, und Entschuldigungen gelten nicht: Die Alliierten erwarten, dass Europas Wirtschaftsmotor milit\u00e4risch voll durchstartet.<\/p>\n “Wir werden unsere Streitkr\u00e4fte und unsere Milit\u00e4rindustrie auf Jahre im Voraus anpassen m\u00fcssen, um die gro\u00dfe Herausforderung annehmen zu k\u00f6nnen”, betont der lettische Ministerpr\u00e4sident Kri\u0161j\u0101nis Kari\u0146\u0161.<\/p>\n Nat\u00fcrlich ist es l\u00e4cherlich, vom lettischen Ministerpr\u00e4sidenten etwas \u00fcber Industrie zu h\u00f6ren, aber am Wesentlichen \u00e4ndert das nichts: Mit der Entscheidung, Panzer zu liefern, hat Scholz Deutschland auf einen Weg getrieben, aus dem es nicht raus kann. Und es gibt keinen R\u00fcckw\u00e4rtsgang, nur den Vorw\u00e4rtsgang. Die Dynamik ist \u00fcbrigens beeindruckend.<\/p>\n “2021 konnten wir mit einem Schuldendienst von vier Milliarden Euro abschlie\u00dfen, 2023 werden wir einen Schuldendienst von 40 Milliarden Euro haben”, sagte der deutsche Finanzminister Christian Lindner. Das wird noch mehr, denn es gibt keine andere M\u00f6glichkeit, als das Land in die Verschuldung zu treiben. Und das vor dem Hintergrund der steigenden Inflation. Sie liegt im Februar bei 8,7 Prozent.<\/p>\n In Berlin haben diese Woche Studenten protestiert. Normalerweise haben junge Leute ihr Studium mit einem Nebenjob kombiniert, was ausreichte, um Kleidung zu kaufen, zu essen und die Miete zu bezahlen, aber jetzt kommen sie nicht mehr \u00fcber die Runden, denn Vermieter verlangen von Neumietern exorbitante Preise. Anfang der Woche streikte das Personal an den zwei gro\u00dfen Flugh\u00e4fen in K\u00f6ln und D\u00fcsseldorf, 300 Fl\u00fcge wurden abgesagt. Am Freitag kamen in M\u00fcnchen alle \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel zum Stillstand, weil die Mitarbeiter eine Lohnerh\u00f6hung mindestens in H\u00f6he der Inflationsrate fordern. Aber es ist kein Geld da. Nicht daf\u00fcr.<\/p>\n Aber die Menschen sehen, dass f\u00fcr die Ukraine Geld da ist. Und in der Zukunft w\u00e4re es logisch zu erwarten, dass sich gewerkschaftliche und pazifistische Gruppen zusammenschlie\u00dfen. In M\u00fcnchen, N\u00fcrnberg und K\u00f6ln fanden Demonstrationen gegen Waffenlieferungen an Kiew statt. Wohl zum ersten Mal seit dem “hei\u00dfen Herbst” 1983 marschierten mehrere tausend Menschen vor die Tore des US-Luftst\u00fctzpunktes Ramstein.<\/p>\n “Wir glauben, dass alles, was jetzt in Europa passiert, n\u00e4mlich die Kriegstreiberei, der Krieg in der Ukraine, das sind alles Themen, die auf der US-Agenda stehen, auch die Ereignisse auf dem Maidan und acht Jahre B\u00fcrgerkrieg in der Ukraine, das ist das Ergebnis transatlantischer Einflussnahme”, sagt ein Demonstrant.<\/p>\n Die H\u00e4lfte der Deutschen h\u00e4lt die Waffenlieferungen an die Ukraine f\u00fcr einen Fehler der Regierung Scholz. Politisch wird diese Ansicht derzeit jedoch nur von der Linken und der AfD vertreten, zwei kleinen Parteien an entgegengesetzten Enden des Spektrums, was jede Koordinierung zwischen ihnen unm\u00f6glich macht.<\/p>\n “Wer ein Ende des Krieges will, ist kein Verschw\u00f6rungstheoretiker oder Putin-Anh\u00e4nger. Wer Friedensgespr\u00e4che fordert, will Tod und Leid in der Ukraine beenden und eine atomare Eskalation verhindern. Die Jagd auf diejenigen, die den Kurs der Bundesregierung f\u00fcr falsch halten, muss aufh\u00f6ren”, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch.<\/p>\n “In diesem Krieg gibt es nur einen Gewinner. Und dieser Gewinner sind die USA. Wie oft war dieses Land in den letzten Jahren am Rande des Bankrotts? Und wie reagieren wir hier in Europa? Wir finanzieren mit unseren Steuergeldern das amerikanische Lend-Lease zur Verteidigung der Ukraine und gleichzeitig einen Krieg auf unserem eigenen Kontinent”, betont der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla.<\/p>\n Sie klingen \u00e4hnlich, aber es gibt in Deutschland keine innenpolitische Kraft, um Scholz zu korrigieren. Aber es gibt jemanden von au\u00dfen, der den Weg weist. Der gro\u00dfe Bruder ist wieder da, ironisiert das Magazin Stern<\/em>, das auf seinem Titelbild den gro\u00dfen Biden zeigt, der den kleinen Scholz an der Hand hat. Aber ist das nur ein Bruder oder ein erwachsener Onkel, der den kleinen Jungen irgendwohin f\u00fchrt \u2026?<\/p>\n Interessant ist, dass der Onkel nicht einmal einen Schokoriegel braucht, um den Jungen zu verf\u00fchren. Alles ist einvernehmlich. Die deutschen Eliten, abgesehen von der Linken und der AfD, sind sich sicher, dass sie aus eigenem Antrieb handeln und das Richtige tun. Dabei gibt es sehr viele Signale daf\u00fcr, dass dieser Weg nicht zum Guten f\u00fchrt, zumindest wird Deutschland aus der Krise sehr geschw\u00e4cht hervorgehen. Man bekommt das Gef\u00fchl, dass die deutschen Politiker mit dieser Zuversicht versuchen, das ebenso starke Gef\u00fchl des Untergangs zu \u00fcberspielen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Die n\u00e4chste Runde Dem\u00fctigung: Olaf Scholz zum Befehlsempfang in Washington<\/a><\/p>\n Zuerst ver\u00f6ffentlicht auf dem Medienportal Anti-Spiegel<\/a>.<\/em><\/p>\n Thomas R\u00f6per<\/strong>\u00a0ist\u00a0Herausgeber<\/a>\u00a0und Blogbetreiber der Webseite Anti-Spiegel.Details der Beziehung von “Onkel” Biden und dem “Buben” Scholz<\/h4>\n
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Biden hat sein Versprechen gehalten: Projekt Nord Stream wurde beendet<\/h4>\n
Deutschlands Armee am Ende \u2013 alle Waffen gen Kiew<\/h4>\n
Bedingungslose Ukraine-Solidarit\u00e4t?<\/h4>\n
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