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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius kommt nun also zu dem Schluss, Deutschland habe “keine Streitkr\u00e4fte, die verteidigungsf\u00e4hig sind, also verteidigungsf\u00e4hig gegen\u00fcber einem offensiven, brutal gef\u00fchrten Angriffskrieg.” Ja, irgendwie hat er Recht damit. Aber “verteidigungsf\u00e4hig” w\u00e4re diese Bundeswehr auch dann nicht, wenn sie mehr Panzer und Flugzeuge h\u00e4tte.<\/p>\n Das Problem geht n\u00e4mlich tiefer. Die Armee eines Landes ist ein Werkzeug zur Umsetzung politischer Ziele; sie kann nicht kl\u00fcger, besser, tauglicher sein, als es diese Ziele und das Personal, das diese Ziele vorgibt, sind. Daher m\u00fcsste man, um \u00fcber Verteidigungsf\u00e4higkeit zu reden, erst einmal fragen: Wie sehen denn diese politischen Ziele aus? Wie diejenigen, die sie vorgeben? Die Bundeswehr war n\u00e4mlich w\u00e4hrend ihres gesamten Bestehens nie eine auf Landesverteidigung ausgerichtete Armee. Davon gab es in der gesamten deutschen Geschichte nur eine, das war die Nationale Volksarmee der DDR.<\/p>\n Das n\u00e4chste Problem, das gerade im vergangenen Jahr offengelegt wurde, ist, dass Produktionskapazit\u00e4ten wesentlich wichtiger sind als das aktuelle Ergebnis der Erbsenz\u00e4hlerei. Auch die Frage des schlichten technischen Materials ist etwas komplexer.<\/p>\n Und schlie\u00dflich muss man sich, wenn es denn tats\u00e4chlich um Verteidigung geht, n\u00fcchtern fragen: Gegen wen? Schlie\u00dflich ist das Werkzeug Milit\u00e4r eines, das nur dann zum Einsatz kommt, wenn andere Mittel, wie Diplomatie, bereits gescheitert sind \u2013 vorausgesetzt nat\u00fcrlich, man hat diese Mittel zur Verf\u00fcgung, woran man derzeit ernsthaft zweifeln muss.<\/p>\n Gehen wir in die Details. Die Aufgaben jeder Armee werden in politischen Beschl\u00fcssen bestimmt. So beispielsweise war die Aufgabe der NVA definiert:<\/p>\n “Im unersch\u00fctterlichen Zusammenwirken mit der Sowjetarmee und den anderen sozialistischen Bruderarmeen die erforderlichen \u00e4u\u00dferen Bedingungen f\u00fcr den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus zu sichern, die Staatsgrenze, das Territorium, den Luftraum und das K\u00fcstenvorfeld der DDR sowie der verb\u00fcndeten sozialistischen Staaten zuverl\u00e4ssig zu sch\u00fctzen, die Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft st\u00e4ndig qualitativ zu vervollkommnen und jeder imperialistischen Aggression entschlossen zu begegnen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auch wenn mit den “verb\u00fcndeten sozialistischen Staaten” eine Erweiterung des Einsatzgebietes \u00fcber die strenge Landesverteidigung hinaus erfolgte, ein klar defensiver Auftrag. Was, nebenbei, f\u00fcr den gesamten Warschauer Vertrag galt; wie defensiv, kann man gerade an den vielen Festungsanlagen sehen, die im Verlauf des Ukrainekriegs immer wieder erw\u00e4hnt werden und die belegen, dass die Sowjetunion ihre eigene Verteidigung buchst\u00e4blich mehrere Stockwerke tief in Beton gegossen hatte.<\/p>\n Diese massiven Bunkeranlagen sind nebenbei ein Beleg daf\u00fcr, dass zu einer wirklichen Verteidigungsstrategie nicht nur das Milit\u00e4r selbst z\u00e4hlt. Man muss nicht allzu tief graben, um festzustellen, dass der Schutz der eigenen Bev\u00f6lkerung in der alten wie in der erweiterten Bundesrepublik bei weitem nicht die Rolle gespielt hat, wie es die sowjetischen Bauten f\u00fcr die Sowjetunion belegen.<\/p>\n Aber zur\u00fcck zum Auftrag. F\u00fcr die Bundeswehr wird er im Wei\u00dfbuch definiert<\/a>; das letzte tr\u00e4gt das Datum 2016. Dort nimmt er ziemlich viel Raum in Anspruch, weshalb ich hier nur die Stichpunkte wiedergeben werde. Eingeleitet wird diese Definition damit, der Auftrag leite sich “aus den verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie aus Deutschlands Werten, Interessen und strategischen Priorit\u00e4ten ab”. Man merkt schon hier, dass der klare, einfache Bezug auf den Schutz des Territoriums lediglich eine untergeordnete Rolle spielt. Tats\u00e4chlich ist er nur einer von vielen Punkten:<\/p>\n Souver\u00e4nit\u00e4t und Gebiet verteidigen, zur Resilienz gegen \u00e4u\u00dfere Bedrohungen beitragen, die au\u00dfen- und sicherheitspolitische Handlungsf\u00e4higkeit st\u00fctzen, mit Partnern und Verb\u00fcndeten die offene Gesellschaft und Welthandels- und Versorgungswege sch\u00fctzen, zur Verteidigung der Verb\u00fcndeten beitragen, international Sicherheit und Stabilit\u00e4t f\u00f6rdern, europ\u00e4ische Integration st\u00e4rken, internationales Krisenmanagement betreiben, Heimat- und Katastrophenschutz, Partnerschaft und Kooperation auch \u00fcber EU und NATO hinaus.<\/p>\n Man merkt schon an den Formulierungen, wie viele Hintert\u00fcren zur zus\u00e4tzlichen Erweiterung des Aufgabenspektrums vorhanden sind; das Wei\u00dfbuch 2016 zielt auf eine Art Kleinausgabe der US-Armee mit internationaler Einsatzf\u00e4higkeit als Kolonialtruppe ab. Aus der praktischen Erfahrung beim Ahrtalhochwasser kann man sagen, dass die Aufgabe Katastrophenschutz inzwischen eher dekorative Zwecke erf\u00fcllt und real nicht mehr wahrgenommen wird. Aber die Bundesmarine muss an diversen Orten weltweit die Durchfahrt deutscher Containerschiffe sichern.<\/p>\n Schon die Strategie der NATO w\u00e4hrend des Kalten Krieges, die sich “Vorneverteidigung” nannte und praktisch bedeutet h\u00e4tte, dass die Bundeswehr erst einmal die DDR \u00fcberf\u00e4llt, war bestenfalls partiell defensiv. Die ganze Kriegsf\u00fchrung der US-Armee mit ihrem Schwerpunkt auf Luft\u00fcberlegenheit ist offensiv, nicht defensiv, w\u00e4hrend das starke Gewicht, das in der sowjetischen wie heute in der russischen Waffenentwicklung auf Luftabwehr gelegt wird, zu einem echten Verteidigungsansatz passt. Die Bundeswehr, der mit der NVA das unmittelbare Gegen\u00fcber abhandenkam, verlor auf dem Weg zur weltweit einsetzbaren Kolonialarmee die letzten Verbindungen zur Aufgabe der Landesverteidigung. Wenn jetzt die Rede davon ist, dass viele Panzer nicht einsatzf\u00e4hig seien \u2013 nun, gegen milit\u00e4risch weit unterlegene Gegner braucht man keine Panzerverb\u00e4nde. Und nat\u00fcrlich wird im Lauf der Zeit auch der Schwerpunkt bei der Beschaffung auf jenes Ger\u00e4t gelegt, das f\u00fcr die Erf\u00fcllung der wirklichen Aufgabe gebraucht wird.<\/p>\n Die Folgen dieser Orientierung reichen aber noch tiefer. Drei\u00dfig Jahre sind eine ganze Generation; die heutige F\u00fchrung der Bundeswehr kennt nur Interventionsarmee; Ausr\u00fcstung, Ausbildung und Erfahrung sind daran angepasst, und nicht danach ausgerichtet, wie das Gebiet Deutschlands gegen welchen Gegner auch immer zu verteidigen sei.<\/p>\n Und die Politik? Die erkennt einen Verteidigungsfall nicht einmal, wenn er unmittelbar vor ihr steht. Der Anschlag auf Nord Stream w\u00e4re n\u00e4mlich einer. Ein milit\u00e4rischer Angriff eines staatlichen Akteurs auf ein zentrales Element der Versorgungsinfrastruktur. Kriege haben schon f\u00fcr weniger begonnen. Dumm nur, dass der T\u00e4ter ausgerechnet jener Staat ist, von dem immer behauptet wird, er sei der beste, allerliebste und verl\u00e4sslichste B\u00fcndnispartner. Unter diesen Voraussetzungen muss man sich schon vorab fragen: Selbst wenn dieses Deutschland eine auf die Landesverteidigung ausgerichtete, hervorragend ausgebildete und -ger\u00fcstete Armee h\u00e4tte, was w\u00e4re sie wert, wenn auf solche Art und Weise nicht reagiert wird? Wie gesagt, die Armee ist das Werkzeug der Politik.<\/p>\n Aber begeben wir uns ins Reich der Erbsenz\u00e4hler. Klar ist, die Klagen \u00fcber kaputte Panzer etc. sind mit Vorsicht zu genie\u00dfen, weil sie eben zu jenem Bereich geh\u00f6ren, der die letzten Jahrzehnte v\u00f6llig unwichtig war. Klar muss aber auch sein, dass beides, die Interventions- und die Verteidigungsarmee, gleichzeitig nicht finanzierbar ist. Die so unschuldig klingenden zwei Prozent vom Bruttosozialprodukt sind immerhin schon zwanzig Prozent vom Bundeshaushalt. Hat irgendjemand geh\u00f6rt, dass irgendeiner der Verteidigungspolitiker der Regierungsparteien, oder gar Pistorius selbst, dem Konzept der Kolonialtruppe abschw\u00f6ren und stattdessen auf Landesverteidigung setzen will? Sicher nicht. Sie meinen das zus\u00e4tzlich. Da sollte der deutsche B\u00fcrger vorsorglich schon einmal seinen Geldbeutel gut festhalten.<\/p>\n Aber betrachten wir doch einmal die Lektionen aus der Ukraine. Es ist durchaus unterhaltsam, wenn jetzt \u00dcberlegungen getroffen werden, man br\u00e4uchte doch mehr Panzer, und vor allem mehr Munition. Die USA meinen nat\u00fcrlich gleich, das Munitionsgesch\u00e4ft einsacken zu k\u00f6nnen. Aber das sind die Neocons, die haben vorher noch nicht einmal die Metallfacharbeiter gez\u00e4hlt. Und die Sprengstoffexperten.<\/p>\n In Wirklichkeit war \u2013 und ich betone, war \u2013 Deutschland das einzige Land in der NATO, das tats\u00e4chlich imstande gewesen w\u00e4re, R\u00fcstungsproduktion nennenswert zu steigern. Daf\u00fcr, dass dem so war und nicht mehr so ist, haben die Vereinigten Staaten mit ihrem Anschlag auf Nord Stream selbst gesorgt. Es braucht n\u00e4mlich f\u00fcr eine Ausweitung der R\u00fcstungsproduktion einige Voraussetzungen: Stahlproduktion, insbesondere von Spezialst\u00e4hlen; Maschinenbau, weil selbst Granatenh\u00fclsen nicht von Hand geschnitzt werden; chemische Industrie zur Produktion von Sprengstoffen, und vor allem: ausgebildetes Personal. Um wahrzunehmen, wie ernst das Problem ist, muss man nur betrachten, dass der britische Challenger-3-Panzer in Deutschland gebaut werden soll, weil es in Gro\u00dfbritannien keine Werke mehr daf\u00fcr gibt; und dass der einzige verbliebene Hersteller f\u00fcr Panzermotoren, MTU in Friedrichshafen, ganze acht Motoren j\u00e4hrlich produziert. Dass die USA \u00fcberhaupt Panzer produziert haben, liegt Jahrzehnte zur\u00fcck.<\/p>\n Dort wird sowieso kein Schuh draus. Deren ganze R\u00fcstungsindustrie produziert v\u00f6llig \u00fcberteuert und noch dazu ohne jede industrielle Logik \u2013 damit genug Abgeordnete H\u00e4ppchen f\u00fcr ihre Wahlkreise abbekommen, werden Produktionsprozesse in lauter kleine Schritte aufgeteilt, zwischen denen Hunderte von Kilometern liegen. Und nachdem die USA Industrieprodukte im- und nicht exportieren, gibt es keine leicht verf\u00fcgbare Reserve ausgebildeter Arbeitskr\u00e4fte.<\/p>\n Doch nehmen wir einmal an, die Politik w\u00fcrde wirklich ernsthaft auf Landesverteidigung umschwenken und die Bundeswehr w\u00fcrde ihre Ausbildung und Ausr\u00fcstung entsprechend anpassen \u2013 wer ist denn da, gegen den man sich verteidigen k\u00f6nnen sollte?<\/p>\n Leider muss man sagen, dass sich dieses Deutschland nicht gerade beliebt gemacht hat. Schlie\u00dflich hat es sich die letzten drei\u00dfig Jahre damit besch\u00e4ftigt, s\u00e4mtliche europ\u00e4ische Nachbarn industriell gegen die Wand zu dr\u00fccken und politisch die \u00fcbelsten neoliberalen Vorgaben zu machen, wie mit den Troika-Vertr\u00e4gen f\u00fcr Griechenland. Das \u00fcbrigens auch mit der Migrationspolitik nicht gl\u00fccklich ist. Frankreich? Die haben auch so einen ungekl\u00e4rten Verteidigungsfall; vom Brand in Notre Dame hat man nie wieder etwas geh\u00f6rt; kann man mit Sicherheit ausschlie\u00dfen, dass da Berlin…? Die \u00d6sterreicher sind sicher noch ganz vernarrt in uns, wegen dieser Ibiza-Nummer. Und Ursula von der Leyen sorgt tagt\u00e4glich daf\u00fcr, dass die Fans der deutschen Politik mehr werden.<\/p>\n Dass ist jetzt nur der Teil, den tats\u00e4chlich die Berliner Politik zu verantworten hat. Dann gibt es auch noch die Polen, die gerade mal wieder eine Regierung haben, die gern Gro\u00dfmacht spielen w\u00fcrde und die immer wieder ihre Reparationsforderungen z\u00fcckt. Das w\u00e4re auf jeden Fall ein, zwei Gedanken wert.<\/p>\n Solche \u00dcberlegungen w\u00e4ren schon deshalb angebracht, weil weder die EU noch die NATO so stabil sind, wie die deutsche Politik das gern darstellt. Wenn die Niederlage in der Ukraine un\u00fcbersehbar ist, was geschieht dann? Was, wenn die europ\u00e4ische Wirtschaft durch Sanktionen gegen China ins Bodenlose f\u00e4llt? Bleiben all diese \u00fcberstaatlichen Strukturen erhalten, oder werden sie von den dann aufbrechenden Widerspr\u00fcchen zerrissen? Und soll man ernsthaft glauben, ein deindustrialisiertes Deutschland k\u00f6nne sich die Gro\u00dfsprecherei der letzten zwei Jahrzehnte weiterhin leisten?<\/p>\n Schlimmer noch. In dem Moment, da sich diese Institutionen zerlegen, w\u00e4re gute Diplomatie das einzige Mittel, um die dann aufkommenden Konflikte zu bew\u00e4ltigen. Annalena Baerbock? Und dahinter das auf Kolonialherr getrimmte Personal, das heute das Ausw\u00e4rtige Amt beherrscht? Wenn es nicht gelingt, irgendwie den Geist eines Egon Bahr zu beschw\u00f6ren, f\u00fchrt das direkt in die Katastrophe.<\/p>\n Aber das ist nat\u00fcrlich alles nicht gemeint. Schon allein deshalb nicht, weil jede von den angestrebten NATO-Zielen abweichende Variante ein Plan B w\u00e4re, und die heutigen Akteure des Westens kennen immer nur einen Plan A. Auch wenn das st\u00e4ndige Gerede, die Ukraine m\u00fcsse und k\u00f6nne siegen, nicht ganz damit zusammenpasst, jetzt noch mehr Panzer zu brauchen, um sich ausgerechnet gegen Russland zu verteidigen, das davor schlie\u00dflich zumindest noch die Ukraine und Polen besiegt haben m\u00fcsste.<\/p>\n Das aber durchaus die M\u00f6glichkeit h\u00e4tte, Westeuropa schlicht im eigenen Saft schmoren zu lassen und dabei zuzusehen. Sollten in dem Fall Deutschland und Polen aneinandergeraten, w\u00e4re das im Generalstab der russischen Armee sicher eine Live\u00fcbertragung zu Knabberzeug und Wodka wert.<\/p>\n Nein, das wird nichts mit Verteidigungsbereitschaft. Denn \u00fcberhaupt gibt es noch einen nicht ganz unerheblichen Faktor. Der besteht darin, dass die Menschen, die letztlich gefragt sind, etwas zu verteidigen haben. Das wiederum erfordert eine Politik, die zumindest in Teilen tats\u00e4chlich die Interessen dieser Menschen verfolgt. Davon ist augenblicklich in weiter Ferne nichts zu sehen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – F\u00fcr Europa l\u00e4uft alles perfekt \u2013 Nur merken die Europ\u00e4er nichts davon<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n