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Von Maria M\u00fcller<\/em><\/p>\n Der US-Senator Ted Cruz war w\u00fctend, als trotz lautstarker US-amerikanischer Einw\u00e4nde unl\u00e4ngst iranische Kriegsschiffe in Rio de Janeiro anlegten<\/a>. Er sagte am Dienstag, Washington solle jeden sanktionieren, der irgendetwas mit dem Besuch zweier iranischer Kriegsschiffe in Brasilien zu tun hat.<\/p>\n “Das Andocken iranischer Kriegsschiffe in Brasilien ist eine gef\u00e4hrliche Entwicklung und eine direkte Bedrohung f\u00fcr die Sicherheit der Amerikaner”,\u00a0<\/strong><\/em>sprach Cruz f\u00fcr die USA.<\/p>\n<\/blockquote>\n Der Senator behauptete auch, der brasilianische Pr\u00e4sident Luiz In\u00e1cio Lula da Silva sei ohnehin “gegen die USA und\u00a0unsere Interessen<\/a>\u00a0ausgerichtet”. Er f\u00fcgte hinzu, dass der US-Pr\u00e4sident Biden bei Lulas Besuch im Wei\u00dfen Haus am 10. Februar entweder keine Bedenken der USA ge\u00e4u\u00dfert habe, oder aber die Brasilianer h\u00e4tten sich dennoch nicht um seine Einw\u00e4nde gek\u00fcmmert.<\/p>\n Bei seinem Besuch hatte der brasilianische Pr\u00e4sident Lula die\u00a0Neutralit\u00e4t Brasiliens<\/a>\u00a0im Ukrainekrieg versichert und deutlich gemacht, dass sich Brasilien auch in Bezug auf die Beziehungen zwischen Washington und Peking an keinem Kalten Krieg beteiligen werde.\u00a0Diese Haltung spiegelt die \u00fcberwiegende au\u00dfenpolitische Tendenz von lateinamerikanischen Regierungen wider. Insofern f\u00fcgt sich der milit\u00e4rische Besuch aus Iran in das Souver\u00e4nit\u00e4tsverst\u00e4ndnis der Region ein \u2013 obgleich man dort die USA nat\u00fcrlich m\u00f6glichst nicht br\u00fcskieren m\u00f6chte.<\/p>\n Die beiden iranischen Kriegsschiffe IRIS Makran und IRIS Dena kamen am 25. Februar in Rio de Janeiro an. Urspr\u00fcnglich sollten sie bereits im Januar dort vor Anker gehen. Doch der in diesen Zeitraum geplante Besuch des Pr\u00e4sidenten Lula in den USA verz\u00f6gerte das Vorhaben.<\/p>\n Die beiden Kriegsschiffe\u00a0<\/em>hatten Iran im September 2022 verlassen und befinden sich auf einer Reise rund um die Welt. Nach Brasilien soll der Panamakanal die n\u00e4chste Station sein. Damit will Iran offenbar zeigen, dass das Bem\u00fchen der USA, das Land im Nahen Osten zu isolieren, wenig erfolgreich ist. Die wachsenden Wirtschaftsbeziehungen zwischen Brasilien und Iran entwickeln sich produktiv. Sie k\u00f6nnten ein Beispiel f\u00fcr eine kommende multipolare Weltordnung werden.<\/p>\n Das Basisschiff\u00a0IRIS Makran<\/em>, ein 228 Meter langer ehemaliger \u00d6ltanker, ist das\u00a0gr\u00f6\u00dfte Schiff<\/a>\u00a0der iranischen Kriegsmarine. Es f\u00fchrt genug Treibstoff mit sich, um beide Schiffe w\u00e4hrend ihrer Kreuzfahrt damit zu versorgen. Zudem hat es eine Plattform f\u00fcr bis zu sieben Hubschrauber oder Drohnen und ist mit einer elektronischen Aufkl\u00e4rungskapazit\u00e4t ausgestattet. Die Fregatte\u00a0IRIS Dena<\/em>\u00a0ist mit einer Bewaffnung ausgestattet, die Raketen verschiedener Typen, Torpedos, 3D-Radar und 76-mm-Kanonen umfasst. Beide Schiffe sind Teil der 86. Flotte der iranischen Marine.<\/p>\n Die USA drohen auch Brasilien mit Sanktionen<\/strong>.\u00a0<\/p>\n Die Reaktion aus dem Norden des Doppelkontinents erfolgte umgehend. Am 3. Februar hatte das Amt f\u00fcr die Kontrolle ausl\u00e4ndischer Verm\u00f6genswerte des Finanzministeriums der USA die Kriegsschiffe\u00a0Makran<\/em>\u00a0und\u00a0Dena<\/em>\u00a0als iranisches Eigentum in das Strafszenario einbezogen \u2013 kurz vor ihrer Pr\u00e4senz in S\u00fcdamerika.<\/p>\n Grund sei die “iranische Produktion von Drohnen zu milit\u00e4rischen Zwecken”, die Iran an Russland liefere. Bereits vor Monaten hatte die iranische Regierung solche Behauptungen zur\u00fcckgewiesen. Selbst die Ukraine hatte erkl\u00e4rt, dies nicht best\u00e4tigen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Laut der Agentur Reuters<\/em> schrieb Brian Nelson, Unterstaatssekret\u00e4r der Abteilung f\u00fcr Terrorismus und Finanzaufkl\u00e4rung sowie Experte in Sanktionsfragen, in einer Erkl\u00e4rung am 3. Februar:<\/p>\n “Iranische Unternehmen produzieren weiterhin UAVs (Drohnen) f\u00fcr die iranische Revolutionsgarde und das Milit\u00e4r. Im weiteren Sinne liefert Iran solche unbemannten Luftfahrzeuge f\u00fcr Russlands Kampfeins\u00e4tze, um auf kritische Infrastrukturen in der Ukraine abzuzielen. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin alle Elemente des\u00a0iranischen UAV-Programms<\/a>\u00a0aggressiv angreifen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In seiner Erkl\u00e4rung behauptete das US-Finanzministerium weiter, dass\u00a0die IRIS Makran<\/em>\u00a0t\u00f6dliche Drohnen starten k\u00f6nne, und unterwarf auch\u00a0die IRIS Dena\u00a0<\/em>den Sanktionen, da das Schiff Teil derselben milit\u00e4rischen Formation sei. Nelson formulierte eine generelle Sanktionsandrohung, die im Vorfeld des Besuchs der iranischen Schiffe in Brasilien die brasilianische Regierung zum Umdenken bewegen sollte.<\/p>\n Die Vereinigten Staaten von Amerika haben demzufolge sieben iranische Unternehmen wegen der Herstellung von Drohnen, mit denen Russland die Ukraine angegriffen haben soll, mit neuen Handelsbeschr\u00e4nkungen belegt. Die Firmen und andere Organisationen wurden in eine US-Exportkontrollliste f\u00fcr diejenigen Unternehmen aufgenommen, die an Aktivit\u00e4ten beteiligt sind, die den Interessen der nationalen Sicherheit und der Au\u00dfenpolitik der USA zuwiderlaufen w\u00fcrden.<\/p>\n Die Sanktionsabteilung des US-Finanzministeriums verdeutlichte dabei, dass jedes ausl\u00e4ndische Finanzinstitut, das f\u00fcr eine der sanktionierten Personen oder Organisationen wissentlich eine bedeutende Transaktion erleichtert oder bedeutende Finanzdienstleistungen erbringt, diesen US-Sanktionen unterliegt.<\/p>\n Der Aufenthalt der Kriegsschiffe<\/strong><\/p>\n Unter politischen Gesichtspunkten ist der Aufenthalt der Kriegsschiffe in Brasilien ein Erfolg Teherans. Behnam Ben Taleblu, ein Iran-Experte der\u00a0Foundation for the Defense of Democracies<\/em>\u00a0in Washington, D.C. meinte dazu:\u00a0<\/p>\n “Angesichts der Tatsache, dass die Makran und ein weiteres Schiff Anfang Februar vom US-Finanzministerium sanktioniert wurden, sieht man ihr Andocken in Brasilien, insbesondere nach dem US-Besuch von Pr\u00e4sident Lula da Silva, als eine Ohrfeige f\u00fcr Washington. Die Sanktionen sollten genau solche Ereignisse verhindern.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In den Erkl\u00e4rungen aus den Vereinigten Staaten wird das Argument von angeblichem Terrorismus gegen die Kriegsschiffe vorgebracht. Im Januar und Februar setzten die USA und die EU die Iranische Revolutionsgarde auf die Liste der terroristischen Organisationen, um damit erweiterte Sanktionen gegen Iran zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n Entsprechend argumentierte auch die US-Botschafterin in Brasilien Elizabeth Bagley auf einer Pressekonferenz zu diesem Thema:<\/p>\n “In der Vergangenheit haben diese Schiffe illegalen Handel und terroristische Aktivit\u00e4ten erm\u00f6glicht und wurden auch von den Vereinigten Staaten sanktioniert. Brasilien ist eine souver\u00e4ne Nation, aber wir glauben fest daran, dass diese Schiffe nirgendwo andocken sollten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Glenn Greenwald, ein US-amerikanischer Journalist, der in Brasilien lebt, bemerkte dazu auf Twitter:<\/p>\n “Die USA betrachten offiziell ganz S\u00fcdamerika als ihr Eigentum und sehen sich selbst als die\u00a0obersten Herrscher<\/a>\u00a0der gesamten Region.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dies sei der Grund, warum Brasilien und viele andere L\u00e4nder “Biden ins Gesicht lachen”, wenn er dar\u00fcber spricht, beim “US-Krieg in der Ukraine” gehe es um die Verteidigung der Souver\u00e4nit\u00e4t eines Landes.<\/p>\n “Wenn die Ukraine das Recht hat, die NATO direkt an der russischen Grenze zu stationieren, dann kann Brasilien alle Schiffe aufnehmen, die es will”,<\/em>\u00a0f\u00fcgte Greenwald hinzu.<\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Der j\u00fcngste G20-Gipfel \u2013 ein Reinfall f\u00fcr den kollektiven Westen<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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